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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.02.2011, 20:26   #1
glasengel
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Standard Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Hallo,

Folgende Situation :

Hartz 4 vor 1,5 Jahren beantragt und bewilligt bekommen, aber ein Jahr keinen Termin bekommen bzgl. der beruflichen Eingliederung.

Nach meiner "persönlichen Krise" in dem Jahr, zog eine Frau zu mir und wir bildeten eine Bedarfsgemeinschaft, schauten uns gezielter nach beruflichen Möglichkeiten um. Wir fingen ab 01.12.2010 eine Heilpraktikerausbildung an, da wir dann berufliche Möglichkeiten im Umfeld haben und wir bekommen diese Ausbildung von den Eltern finanziert. Einmal in der Woche und an einigen Wocheneden fahren wir dazu mit dem Zug in die nächste Stadt, der Rest der HP Ausbildung unterliegt dem Selbststudium. In machen Bundesländern wird diese Ausbildung sogar von der Arge gezahlt, doch darum ging es uns nicht und wir tragen alle Kosten selber.

Nun waren die schlafende Hunde geweckt und bei unserem ersten Termin akzeptierten sie zwar die Ausbildung mit Lob bzgl. Eigenintiative, doch beim zweiten Termin wurden wir regelrecht angegiftet. Es wurde uns gesagt, wir stehen in der Zeit nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung und wir müssen einen Nebenjob machen. Argumente bezüglich Umschulung und Qualifizierung liessen sie nicht gelten.

Das mit dem Nebenjob ist nicht so einfach, auf dem Land und ohne Auto, doch schauten wir uns um, da wir keinen Sinn in einer Massnahme sehen.

Nun hat einer von uns eine Möglichkeit gefunden, sprich einen geringfügen Job, welche in der Zeitung angeboten werden.

Sind diese den nicht genau genommen Schwarzarbeit ?

Bei meiner Frau wären es so zwischen 100 und 150 Euro als Babysitterin. Ihr "Arbeitgeber" würde das Geld aufs Konto überweisen, doch wir wollen natürlich nicht, das er Ärger bekommt.
Sie würde natürlich die zusätzliche Beschäftigung beim Amt angeben, doch ich kann mir nicht vorstellen, das der Arbeitgeber von Baybsitting Steuern oder sonstige Abgaben leistet.

Es ist doch kein Geheimniss das dies keiner steurlich korrekt macht und wenn sie es verlangen würde, dann würde sie den Job nicht bekommen.

Deshalb gehe ich davon aus, das Amt überprüft nicht die Pflichten vom jeweiligen Arbeitgeber ?

Kann dazu jemand was sagen, ohne Gewähr natürlich ?

Unterliegen vielleicht geringfüge Arbeiten nicht der Steuer und wie kann man in dieser Situation eine Lösung finden ?

Damals wollten sie uns auch eine EV aufdrängen, doch wir lehnten ab, aufgrund der Wikipedia Information und doch wir es wieder passieren, das wir dazu gedrängt werden. Das nächste Mal, wurde uns gesagt, wird es beim Ablehnen ein Verwaltungsakt und wir haben Angst vor Sanktionen.

Sind diese Ängste brechtigt ?

Liebe Grüsse

Glasengel
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Alt 17.02.2011, 22:57   #2
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Schwarzarbeit ist was Du/ Ihr schwarz einsteckt.
Wenn Du aber die Einnahmen angibst dann ist es ja nicht schwarz.

Die Schulung hättest Du sicher vorher angeben und beantragen sollen.

Dies mal im Groben damit Dein Thread nich abrutscht.
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Alt 18.02.2011, 09:26   #3
glasengel
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glasengel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Zitat von pigbrother Beitrag anzeigen
Schwarzarbeit ist was Du/ Ihr schwarz einsteckt.
Wenn Du aber die Einnahmen angibst dann ist es ja nicht schwarz.

Dies mal im Groben damit Dein Thread nich abrutscht.
Auf gut Deutsch, es wird einfach der monatliche Lohn der Arge auf dem Einkommensformular gemeldet. Für die Pflichten vom Ag sind wir ja nicht verantwortlich.

Kann jemand vielleicht noch was zur EV und dem Verwaltungsakt sagen oder einen Link geben, habe ja dazu eine Frage im Eingangsposting gestellt.



Danke
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Alt 18.02.2011, 09:48   #4
Martin Behrsing
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Wenn solche tätigkeiten angenommen werden müssen die Auftraggeber so etwas als Minijob anmelden. Ansonsten ist es Schwarzarbeit und du bist noch nicht mal unfallversichert.

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Alt 18.02.2011, 10:16   #5
glasengel
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wenn solche tätigkeiten angenommen werden müssen die Auftraggeber so etwas als Minijob anmelden. Ansonsten ist es Schwarzarbeit und du bist noch nicht mal unfallversichert.

Alles weitere hier Minijob-Zentrale - Startseite
Hallo Matrin,

Danke für deine Anwort und deine Arbeit im Allgemeinen !

Wie sieht es derzeit aus wegen EV und VA ? Früher wurde eine nicht unterschriebene EV, laut einem internen Rundschreiben, nicht sanktioniert. Nun wird, meines Wissens, mit einem Verwaltungsakt gearbeitet, der doch zu einer Sanktion führt.

Wie ist der neuste Stand dieser Entwicklung und wie laufen die Widersprüche gegen dieses Verfahren.

Danke
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Alt 18.02.2011, 10:45   #6
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Hallo Matrin,

Danke für deine Anwort und deine Arbeit im Allgemeinen !

Wie sieht es derzeit aus wegen EV und VA ? Früher wurde eine nicht unterschriebene EV, laut einem internen Rundschreiben, nicht sanktioniert. Nun wird, meines Wissens, mit einem Verwaltungsakt gearbeitet, der doch zu einer Sanktion führt.

Wie ist der neuste Stand dieser Entwicklung und wie laufen die Widersprüche gegen dieses Verfahren.

Danke
Noch gibt es dazu keine neue Gesetzeslage. Ist alles noch im Vermittlungsausschuss.
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Alt 18.02.2011, 11:44   #7
gelibeh
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Aber auch im neuen Gesetz wird die Nichtunterschrift einer EGV doch auch nicht sanktioniert. Im Moment könnten die Dich rein rechtlich wegen der Nichtunterschrift einer EGV sanktionieren, machen es aber nicht, da das von den Gerichten gekippt wurde.
Im neuen Gesetz wird aber sanktioniert, wenn Du den Verpflichtungen einer EGV als VA nicht nachkommst. Aber gegen einen VA kannst Du eben auch einen Widerspruch einlegen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 18.02.2011, 12:25   #8
glasengel
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Aber auch im neuen Gesetz wird die Nichtunterschrift einer EGV doch auch nicht sanktioniert. Im Moment könnten die Dich rein rechtlich wegen der Nichtunterschrift einer EGV sanktionieren, machen es aber nicht, da das von den Gerichten gekippt wurde.
Im neuen Gesetz wird aber sanktioniert, wenn Du den Verpflichtungen einer EGV als VA nicht nachkommst. Aber gegen einen VA kannst Du eben auch einen Widerspruch einlegen.
Hallo,

danke für deine Antwort (übrigens schönes Zitat in deinem Avatar)

Wo finde ich Informationen wie ein ungefährer Widerspruch gegenüber einem Verwaltungsakt aussehen sollte, wenn dieser Zustande kommt aufgrund einer Verweigerung einer EGV ?

Kann mir, wie wahrscheinlich alle, keine Sanktionen erlauben

Liebe Grüsse
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Alt 18.02.2011, 13:32   #9
gelibeh
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Warte erst einmal den Verwaltungsakt ab, vorher kann man nichts sagen. Den scannst Du dann ein(persönliche Daten und Namen des SBs unkenntlich machen) und dann hier einstellen. Dann schaun 'mer mal.

Danke, ja das Zitat gefällt mir auch sehr, versuche zumindestens so zu handeln.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 18.02.2011, 14:48   #10
pigbrother
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen

Kann mir, wie wahrscheinlich alle, keine Sanktionen erlauben
Richtig! Aber es ist auch eine Sache der Prinzipien.

Gegen eine Sanktion kann ich klagen.
Gegen eine freiwillig gegebene Uterschrift nicht!
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Alt 03.03.2011, 14:46   #11
glasengel
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glasengel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Hallo,

Nun habe ich eine Frage zur Nebenostenabrechung/Kontoauszügen bzgl. Weiterbewilligungsantrag, da wir wohl in der Vergangenheit dabei rechtlich nicht korrekt behandelt worden sind, doch zuerst einmal die erfreulichen Neuigkeiten :

Meine Freundin hat nun den Job als Babysitter neben der Heilpraktikerausbildung und sie ist bei der Minijobzentrale gemeldet.

Mit meiner Honorartätigkeit ist nun auch alles klar und ich brauche kein Gewerbe anmelden. Das einzige was ich beachten muss ist es am Ende vom Jahr mit der Einkommenssteuererklärung das Formular EÜR (Einnahmen/Ausgaben) abzugeben.

Waren bei der Arge und wollten das Formular um das zusätzliche Einkommen anzugeben. Meiner Freundin wurde ein Formular augehändigt, ich bekam kein Formular, da bei Einkommen aus selbständigen Arbeiten nur der Sachbearbeiter solche Formulare besitzt.

Alles gut und ok, doch nun haben wir den Aufruf zum Weiterbewilligungsantrag bekommen. Sie wollen nun zum ersten Mal von den letzten 3 Monaten die Kontoauszüge. Das ist auch kein Problem, den wir haben nichts zu verheimlichen. Nun habe ich gelesen, das sie Onilne Kontoauszüge nicht akzeptieren. Wenn ich bei Online Banking die Daten importieren, habe ich eine Exel CSV Tabelle und die ist ja nicht beglaubigt. Wenn ich aber nun zur Bank gehen kosten die Kontoauszüge 7,50 Euro und ich will diese Ausgabe vermeiden, da sie nicht im Regelsatz erhalten sind. Werden diese Kosten im Nachhinein erstattet ?

Desweiteren sind geringe Einnahmen von ibäähverkäufen (unter 50 Euro) in den Kontoauszügen aufgelistet, von dem Geld haben wir Bücher für die Heilpraktikerausbildung gekauft. Auch sind die Einnahmen (inzwischen machen wir das nicht mehr über das Konto) von unseren Eltern für das Fahrgeld zur Heilpraktikerschule vorhanden, doch das ist beim Verwendungszweck angeben. Der Sachbearbeiter habe ich damals unter Zeugen dahingehend informiert und ich hoffe das gibt bei den Kontoauszügen kein Nachspiel ?

Was mich aber am meisten nervt, sie wollen schon weider eine Nebenkostenabrechnung. Erst vor einem halben Jahr habe ich eine abgegeben und erst jetzt, was meine Schuld ist, fiel mir auf, dass diese vollkommen falsch von unserer Sachbearbeiterin übernommen wurde.

Wir zahlen eine Warmietepauschalbeitrag, es erfolgt keine Nebenkostenabrechnung, was auch angeben ist. Trotzallem wurde wild bei den Heizkosten gekürzt und ein PKW Stellplatz berechnet, obwohl der Vermieter angeben hat, das wir dafür nicht zahlen : Haben sowieso kein Auto !

Kann man da im Nachinein noch was machen oder ist es besser man wartet die neue Berechnung ab ? Würde da gern besser informiert sein, das mir das in Zukunft nicht mehr passiert !

Ich gebe mal die vergangene Berechnung ein, auf Grundlage der letzen Nebenkostenabrechnung, welche vom Vermieter ausgefüllt wurde :

Kaltmiete monatlich 300 Euro, Kosten Zentralheizung 60 Euro, Kosten für Warmwasser 30 Euro, Treppenhausbeleuchtung/Hausreinigung 5 Euro und Kaminfegergebühren 5 Euro. Das wurde vom Vermieter so ausgefüllt, damit er auf den Betrag von 400 Euro kommt, da ja in Wirklichkeit KEINE Nebenkostenabrechnung erfolgt !

Nun wie auf dieser Grundlage von meiner Sachbearbeiterin anschliessend berechnet wurde :

Grundmiete 300 Euro, Nebenkosten 20,45 Euro = anerkannte Mietkosten 312 Euro (weiter unten Nebenkosten Stellplatz nachgewisen 20,45 Euro, anerkannt 12 Euro). Was soll das ? Es wurde kein Stellplatz angeben ?

weiter

Heizkosten 79, 55 Euro abzüglich Warmwasser 11,64 Euro = Nettokosten 67,91 Euro. Kürzung wegen Unangemessenheit 13,55 Euro, d.h anerkannte Heizkosten 54,36 Euro.

Geht es noch ?

Klar, ich bin selber schuld das ich das akzeptiert habe und doch ist es für einen Laien doch nur undurchsichtigt, es wirkt, als ob nach Belieben der Sachbearbeiterin die Nebenkosten gewürfelt wurden.

Bei der nächsten einzureichenden Nebenkostenabrechnung, welche wieder vom Vermieter gleich ausgefüllt wird, werde ich genau hinschauen und Einspurch einlegen. Nur dazu brauch ich euch !

Wie müsste die Sachbearbeiterin rechtlich korrekt berechnen ?

Danke

Ihr seit klasse



Alles Liebe
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Alt 03.03.2011, 20:54   #12
glasengel
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Hallo ihr Lieben,

wurde wohl übersehen, da ich einiges von mir geschrieben habe. Ich schneide mal meine zwei konkreten Fragen raus und hoffe auf Antwort.

1. Frage zu den Konotauszügen :

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Alles gut und ok, doch nun haben wir den Aufruf zum Weiterbewilligungsantrag bekommen. Sie wollen nun zum ersten Mal von den letzten 3 Monaten die Kontoauszüge. Das ist auch kein Problem, den wir haben nichts zu verheimlichen. Nun habe ich gelesen, das sie Onilne Kontoauszüge nicht akzeptieren. Wenn ich bei Online Banking die Daten importieren, habe ich eine Exel CSV Tabelle und die ist ja nicht beglaubigt. Wenn ich aber nun zur Bank gehen kosten die Kontoauszüge 7,50 Euro und ich will diese Ausgabe vermeiden, da sie nicht im Regelsatz erhalten sind. Werden diese Kosten im Nachhinein erstattet ?

Desweiteren sind geringe Einnahmen von ibäähverkäufen (unter 50 Euro) in den Kontoauszügen aufgelistet, von dem Geld haben wir Bücher für die Heilpraktikerausbildung gekauft. Auch sind die Einnahmen (inzwischen machen wir das nicht mehr über das Konto) von unseren Eltern für das Fahrgeld zur Heilpraktikerschule vorhanden, doch das ist beim Verwendungszweck angeben. Der Sachbearbeiter habe ich damals unter Zeugen dahingehend informiert und ich hoffe das gibt bei den Kontoauszügen kein Nachspiel ?
2. Frage zu der sicherlich falschen Mietberechnung :

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Hallo,

Was mich aber am meisten nervt, sie wollen schon wieder eine Nebenkostenabrechnung. Erst vor einem halben Jahr habe ich eine abgegeben und erst jetzt, was meine Schuld ist, fiel mir auf, dass diese vollkommen falsch von unserer Sachbearbeiterin übernommen wurde.

Wir zahlen eine Warmietepauschalbeitrag, es erfolgt keine Nebenkostenabrechnung, was auch angeben ist. Trotzallem wurde wild bei den Heizkosten gekürzt und ein PKW Stellplatz berechnet, obwohl der Vermieter angeben hat, das wir dafür nicht zahlen : Haben sowieso kein Auto !

Kann man da im Nachinein noch was machen oder ist es besser man wartet die neue Berechnung ab ? Würde da gern besser informiert sein, das mir das in Zukunft nicht mehr passiert !

Ich gebe mal die vergangene Berechnung ein, auf Grundlage der letzen Nebenkostenabrechnung, welche vom Vermieter ausgefüllt wurde :

Kaltmiete monatlich 300 Euro, Kosten Zentralheizung 60 Euro, Kosten für Warmwasser 30 Euro, Treppenhausbeleuchtung/Hausreinigung 5 Euro und Kaminfegergebühren 5 Euro. Das wurde vom Vermieter so ausgefüllt, damit er auf den Betrag von 400 Euro kommt, da ja in Wirklichkeit KEINE Nebenkostenabrechnung erfolgt !

Nun wie auf dieser Grundlage von meiner Sachbearbeiterin anschliessend berechnet wurde :

Grundmiete 300 Euro, Nebenkosten 20,45 Euro = anerkannte Mietkosten 312 Euro (weiter unten Nebenkosten Stellplatz nachgewisen 20,45 Euro, anerkannt 12 Euro). Was soll das ? Es wurde kein Stellplatz angeben ?

weiter

Heizkosten 79, 55 Euro abzüglich Warmwasser 11,64 Euro = Nettokosten 67,91 Euro. Kürzung wegen Unangemessenheit 13,55 Euro, d.h anerkannte Heizkosten 54,36 Euro.

Geht es noch ?

Klar, ich bin selber schuld das ich das akzeptiert habe und doch ist es für einen Laien doch nur undurchsichtigt, es wirkt, als ob nach Belieben der Sachbearbeiterin die Nebenkosten gewürfelt wurden.

Bei der nächsten einzureichenden Nebenkostenabrechnung, welche wieder vom Vermieter gleich ausgefüllt wird, werde ich genau hinschauen und Einspurch einlegen. Nur dazu brauch ich euch !

Wie müsste die Sachbearbeiterin rechtlich korrekt berechnen ?
Danke

glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 21:12   #13
Erolena
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Warmwasserpauschale darf nicht mehr abgezogen werden.
Ab 1.1.2011 steht es im Gesetz, dass diese Kosten als Kosten der Unterkunft zu übernehmen sind.

Wegen der anzuerkennenden Miete in deinem Landkreis/deiner Stadt
kommt darauf an, was in der Richtlinie bei euch steht.
Manchmal steht dort nur die Kaltmiete, manchmal Kaltmiete + Betriebskosten drin.

Guck mal hier, ob eure Richtlinie dabei ist:
Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Heizkosten müssen in voller Höhe übernommen werden.
Sie dürfen auch nicht in der Richtlinie gedeckelt werden.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 22:51   #14
pigbrother
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Reiche mal die Online-Kontoauszüge ein. Oft werden diese angenommen. Für andere habt Ihr kein Geld!

Wenn Du was in der Bucht verkauft hast dann ist dies Vermögensumwandlung. Einfach plausiebel darlegen.
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Alt 04.03.2011, 01:10   #15
glasengel
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Zitat von pigbrother Beitrag anzeigen
Reiche mal die Online-Kontoauszüge ein. Oft werden diese angenommen. Für andere habt Ihr kein Geld!

Wenn Du was in der Bucht verkauft hast dann ist dies Vermögensumwandlung. Einfach plausiebel darlegen.
Jepp, bin mir sicher es wird sich unbürokratisch regeln lassen
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 01:21   #16
glasengel
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Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Warmwasserpauschale darf nicht mehr abgezogen werden.
Ab 1.1.2011 steht es im Gesetz, dass diese Kosten als Kosten der Unterkunft zu übernehmen sind.

Heizkosten müssen in voller Höhe übernommen werden.
Sie dürfen auch nicht in der Richtlinie gedeckelt werden.
Danke für die Antwort ! Werde einen Überprüfungsantrag zur Neuberechnung stellen.

Zu Warmwasser : Danke für die Info, doch ich brauche für das Schreiben einen Paragraphen bzw. einen Gesetzestext das Warmwasser nicht mehr ab 01.01.2011 gekürzt werden darf.

Zu Heizkosten : Danke für die Info, das die ganzen Heizkosten übernommen werden müssen. Nur auch hier brauche ich für das Schreiben einen Paragraphen bzw. einen Gesetzestext das alle Heizkosten übernommen werden müssen.

Sind übrigens alle angesprochen, nicht nur Erolena

Ich danke euch von Herzen : Echt !

glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 14:45   #17
glasengel
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Standard AW: Heilpraktikerausbildung und Nebeneinkünfte

Danke bisher, doch ich mache am besten einen neuen Thread unter Kdu auf, damit nalles seine Ordnung hat.

Liebe Grüsse
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