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Start > > -> Wegen dem Amt 1000€ Schulden?Das kann nicht sein!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.01.2007, 01:33   #1
yvonne30->Emailproblem
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Registriert seit: 07.10.2006
Beiträge: 28
yvonne30
Standard Wegen dem Amt 1000€ Schulden?Das kann nicht sein!

hallo an alle hier!

so langsam verzweifle ich! irgendwie habe ich das gefühl das die arge so denkt - job weg & ordentlich nochmal mit dem knüppel rauf!
entweder habe ich einen denkfehler oder n brett vorm kopf!
ich versuche mich kurz zufassen!

-wir leben in einer bg (mann-frau-20 mon sohn)
- mein mann hat bis zum 30.11.06 gearbeitet
- wir haben einen zuschuß zum lohn erhalten
- in der regel hat er so ca 900€ verdient
- dann noch 154€ kindergeld & ca 600€ vom amt-alg2 incl miete.....
- ab dem 1.12.06 ist er leider arbeitslos
- ich erhalte bis märz noch erziehungsgeld

die gelder sind so geflossen:

november...6.11 Lohn 30.11 alg2 für dezember

dezember ...5.12 lohn 31.12 alg 1 & alg 2 für januar

-anfang 12/06 habe ich vom amt bescheidt bekommen das wir das geld für 12/06 zurückzahlen sollen weil er ja alg 1 bekommt( es steht auch drinne das uns keine schuld für die überzahlung trift sondern irgendetwas mit fehlgelaufenen datenabgleich)hatte dem amt ja sofort mitgeteilt das er gekündigt wurde- im november.

die bestehen darauf weil es am letzten tag im dezember gezahlt wird-zuflußprinzip mit der begründung : sonst hätten wir ja im dezember zuviel geld : 1. lohn 2. alg2 zuschuß 3. alg 1
was mir völlig unverständlich ist!!!!!

beharren die auf den einen tag???? wenn das alg1 wie lohn am 1.1. gezahlt würde was dann? normal würde ich bei der summe sogar noch ne nachzahlung bekommen!

und wenn die auf diesen 1 tag wegen dem zuflußprinzip bestehen---
das alg2 wurde am 30.11. gezahlt! nicht im dezember! und nun?

also zählt das dann doch gaaaaanz genau genommen auch nicht für dezember oder????
-ich habe vor dem 10.12 schriftlich auf die anhörung geantwortet mit einschreiben- bis jetzt keine antwort!

- der arbeitgeber hat nach dem 12.12. die lohnbescheinigung rüber geschickt - 5tage später bescheidt- jetzt soll ich von dem gehalt ( war disesmal etwas mehr ca 1000E) auch noch 50€ für das alg2 von november zurückzahlen!

mitte dezember habe ich dann bescheidt bekommen das ich keinen anspruch mehr für 12/06 habe wegen fehlender hilfebedürtigkeit!

weil wir haben ja um dem 5.12 lohn bekommen und am 31.12 alg1!

nicht nur das ich erst mitte des monats bescheidt bekomme das ich und mein sohn nicht mehr krankenversichert sind ab 1.12 !! nein jetzt soll ich von dem lohn auch noch was für november zurückzahlen ! Hallo????
für wieviel monate soll ich mir denn den lohn aufteilen der eh schon unterm existensminimum liegt????etwa rückwirkend ???

normal wäre es so gewesen(würde sven noch arbeiten)

-5.12 Lohn
- lohnbescheinigung hin
- bescheidt....für dezember .....zuviel erhalten!

warum denn jetzt für november?

das geld für januar wurde wider gezahlt.

zum 15.03.07 muß ich mich auf alg1 anmelden weil erziehungsurlaub zuende

wenn ich anspruch habe und am 31.3. alg1 bekomme muß ich dann etwa das für märz gezahlte alg2 auch zurückzahlen????
das hieße ich würde duch das amt auf fast 1000€ schulden kommen!

allso irgendwie steige ich da nicht durch!

wir haben jeden monat grad so viel das wir überleben nichts extra oder so und jetzt soll ich davon auch noch erstmal 650€ zurück zahlen?

ist das alles so rechtens? muß ich noch irgendetwas tun?

vielen dank für euer offenes ohr!

liebe grüße yvonne
yvonne30 ist offline  
Alt 02.01.2007, 02:07   #2
Urviech
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Beiträge: n/a
Standard

Ich musstwe es zwar drei mal durchlesen, aber ich hoffe, das ich es richtig gelesen habe.

Je nachdem Ihr "flüssig" seit, könnt Ihr es in Raten abbezahlen, nicht das ganze Geld auf einmal. Allerdings, wenn Ihr über die Pfändungsfreie Grenze kommt, dann wird das über 985€ einbehalten.

Einfach mal mit dem Amt reden und eine "gütliche" Vereinbarung treffen.
 
Alt 02.01.2007, 02:13   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Wegen dem Amt 1000€ Schulden?Das kann nicht sein!

Zitat von yvonne30
-wir leben in einer bg (mann-frau-20 mon sohn)
- mein mann hat bis zum 30.11.06 gearbeitet
- wir haben einen zuschuß zum lohn erhalten
- in der regel hat er so ca 900€ verdient
- dann noch 154€ kindergeld & ca 600€ vom amt-alg2 incl miete.....
- ab dem 1.12.06 ist er leider arbeitslos
- ich erhalte bis märz noch erziehungsgeld

die gelder sind so geflossen:

november...6.11 Lohn 30.11 alg2 für dezember

dezember ...5.12 lohn 31.12 alg 1 & alg 2 für januar

Hier ist ein Denkfehler: das ALG I wird nicht im Voraus, sondern im Nachhinein gezahlt... also das Geld das am 31.12. an ALG I überwiesen wurde müßte für Dezember sein und nicht für Januar - muß also im Dezember in die Anrechnung des ALG II einfliessen.

-anfang 12/06 habe ich vom amt bescheidt bekommen das wir das geld für 12/06 zurückzahlen sollen weil er ja alg 1 bekommt( es steht auch drinne das uns keine schuld für die überzahlung trift

wenn euch keine Schuld trifft, dann habt ihr gute Karten!
Das Geld ist doch sicher ausgegeben?


sondern irgendetwas mit fehlgelaufenen datenabgleich)hatte dem amt ja sofort mitgeteilt das er gekündigt wurde- im november.

die bestehen darauf weil es am letzten tag im dezember gezahlt wird-zuflußprinzip mit der begründung : sonst hätten wir ja im dezember zuviel geld : 1. lohn 2. alg2 zuschuß 3. alg 1
was mir völlig unverständlich ist!!!!!

Wie gesagt, das ist so laut Gesetz...

beharren die auf den einen tag???? wenn das alg1 wie lohn am 1.1. gezahlt würde was dann?

uninteresaant, weil das nicht gemacht wird

normal würde ich bei der summe sogar noch ne nachzahlung bekommen!

und wenn die auf diesen 1 tag wegen dem zuflußprinzip bestehen---
das alg2 wurde am 30.11. gezahlt! nicht im dezember! und nun?

Ganz einfach (oder auch nicht) : macht das Amt einen Fehler, den ihr nicht erkennen konntet, dann braucht ihr nicht zurück zahlen, wenn das Geld nicht mehr da ist. Darauf solltet ihr euch konzentrieren!
Ich schlage vor, ihr besorgt euch einen Beratungshilfeschein und geht zu einem Fachanwalt für Sozialrecht, der das für euch in die Hand nehmen kann


also zählt das dann doch gaaaaanz genau genommen auch nicht für dezember oder????
-ich habe vor dem 10.12 schriftlich auf die anhörung geantwortet mit einschreiben- bis jetzt keine antwort!

Oh je, hoffentlich nichts Falsches!
Warum hast denn vorher hier nicht erst mal nachgefragt?


- der arbeitgeber hat nach dem 12.12. die lohnbescheinigung rüber geschickt - 5tage später bescheidt- jetzt soll ich von dem gehalt ( war disesmal etwas mehr ca 1000E) auch noch 50€ für das alg2 von november zurückzahlen!

mitte dezember habe ich dann bescheidt bekommen das ich keinen anspruch mehr für 12/06 habe wegen fehlender hilfebedürtigkeit!

weil wir haben ja um dem 5.12 lohn bekommen und am 31.12 alg1!

nicht nur das ich erst mitte des monats bescheidt bekomme das ich und mein sohn nicht mehr krankenversichert sind ab 1.12 !! nein jetzt soll ich von dem lohn auch noch was für november zurückzahlen ! Hallo????
für wieviel monate soll ich mir denn den lohn aufteilen der eh schon unterm existensminimum liegt????etwa rückwirkend ???

normal wäre es so gewesen(würde sven noch arbeiten)

-5.12 Lohn
- lohnbescheinigung hin
- bescheidt....für dezember .....zuviel erhalten!

warum denn jetzt für november?

das geld für januar wurde wider gezahlt.

zum 15.03.07 muß ich mich auf alg1 anmelden weil erziehungsurlaub zuende

wenn ich anspruch habe und am 31.3. alg1 bekomme muß ich dann etwa das für märz gezahlte alg2 auch zurückzahlen????
das hieße ich würde duch das amt auf fast 1000€ schulden kommen!

allso irgendwie steige ich da nicht durch!

wir haben jeden monat grad so viel das wir überleben nichts extra oder so und jetzt soll ich davon auch noch erstmal 650€ zurück zahlen?

ist das alles so rechtens? muß ich noch irgendetwas tun?

vielen dank für euer offenes ohr!

liebe grüße yvonne
Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 02.01.2007, 10:19   #4
yvonne30->Emailproblem
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Registriert seit: 07.10.2006
Beiträge: 28
yvonne30
Standard

guten morgen !
vielen dank für die superschnellen antworten!

ganz kurz nochmal ein paar fakten:

<habe mitte november bescheidt gesagt das er zum 1.12. arbeitslos wird
<meldung beim aa auch gleich & papiere fürn antrag ect. vorm 1.12 beim aa abgegeben! beim aa keine probleme.
< anfang 12.06 kopie vom schreiben von der arge ans aa das die um erstattung bitten also das arbeitsamt sollte das alg1 an die arge zahlen
< kurz darauf ne kopie vom schreiben vom aa an die arge : das sie die erstattung ablehnen oder nicht nachkommen ......
< dann hab ich wider ein schreiben von der arge bekommen :
das das aa ihnen das geld nicht überweist weil das geld sich schon in der zahlungsanweisung befindet... das uns keine schuldt trift bei der überzahlung weil irgendetwas schief bei dem datenaustausch gelaufen ist , ich nun bis zum .... zeit hätte mich zu äußern und und sie dann nach aktenlage entscheiden...... und ...anrechnung in höhe von bla bla.....

< hab beim aa angerufen: das das geld in zahlung befindet stand in dem schreiben nicht drinne! die sagten mir das es abgelehnt wurde weil die von der arge sich an irgendwelche fristen und werdegänge nicht gehalten haben.....


< darauf hin habe ich ihnen dann geschrieben das es mir unverständlich ist bla bla bla.....das ich einem erstattungsanspruch widerspreche...um klärung bitte.....

bis heute keine reaktion


dann kam ein schreiben das die zahlung halt eingestellt werden da kein anspruch besteht wegen fehlender hilfebedürftigkeit ...
das las sich so als wenn es ganz eingestellt würde<anruf in der hotline< nein nur für 12/06 eingestellt

dann kam ein schreiben nachdem der ag die lohnbescheinigung geschickt hatte das ich für november auch noch 50€ zurückzahlen soll! diesesmal aber keine anhörung dazu sondern gleich ein bescheidt!

das geld das wir zum 1.12 an alg2 bekommen haben also das was sie widerhaben wollen habe ich mit dem lohn vom 5.12 genommen um die kosten im dezember zudecken

das alg1 vom 31.12. und das alg2 vom 31.12 um die kosten für januar....

ich hatte hier schon mal gepostet aber nichts konkretes bekommen und beim suchen auch nichts gefunden außer das es immer auf zurückzahlung hinauslief...

dein beitrag mit dem "ausgegeben" finde ich sehr interessant
kannst du mir da was näheres sagen worauf ich mich beziehen muß? habe schon mal bei anwalt nachgefragt aber der hier auf`n dorf war wohl etwas ..........

allso konkret : ab zum anwalt?

bin davon ausgegangen das ich wenig chancen habe!

wenn ich im märz alg 1 bekomme dann das gleiche spiel???

liebe grüße yvonne
yvonne30 ist offline  
Alt 02.01.2007, 13:43   #5
Ludwigsburg
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Zitat von Urviech
Ich musstwe es zwar drei mal durchlesen, aber ich hoffe, das ich es richtig gelesen habe.

Je nachdem Ihr "flüssig" seit, könnt Ihr es in Raten abbezahlen, nicht das ganze Geld auf einmal. Allerdings, wenn Ihr über die Pfändungsfreie Grenze kommt, dann wird das über 985€ einbehalten.

Einfach mal mit dem Amt reden und eine "gütliche" Vereinbarung treffen.
Die Pfändungsfreigrenze erhöht sioch aber noch, weil der Verdiener ja nicht alleine ist...

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 02.01.2007, 14:20   #6
Ludwigsburg
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Zitat von yvonne30

dein beitrag mit dem "ausgegeben" finde ich sehr interessant
kannst du mir da was näheres sagen worauf ich mich beziehen muß? habe schon mal bei anwalt nachgefragt aber der hier auf`n dorf war wohl etwas ..........

Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
 
Alt 02.01.2007, 14:34   #7
Ludwigsburg
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Zitat von yvonne30

allso konkret : ab zum anwalt?

bin davon ausgegangen das ich wenig chancen habe!

wenn ich im märz alg 1 bekomme dann das gleiche spiel???

liebe grüße yvonne
Ja, das hatte ich ja schon geschrieben...geh zum Anwalt, abewr nicht zu irgendeinem...sollte ein Fachanwalt für Sozialrecht sein.

Ich kann nicht beurteilen, ob du wissen konntest, daß du zurück zahlen mußt... denke eher, nein... aber ich weiß nicht, was du in der Anhörung gesagt hast und ob die dir deshalb einen Strick drehen dürfen.

Und wie gesagt: wenn du zurück zahlen mußt, dann nur in kleinen Raten... auch da kann der Anwalt dir helfen.

Was meinst du mit: im März dann das gleiche Spiel?
Du weißt doch jetzt, daß ALG I rückwirkend getzahlt wird und auf ALG II angerechnet wird... mit der : "ich wußte nicht Nummer" (das mein ich nicht böse, mir fällt nur grad keine andere Umschreibung ein) kommst du nur beim 1. Mal durch... sicher kein 2. Mal!

Gruß aus Ludwigsburg
 
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