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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.02.2011, 17:47   #1
klaus999->Emailproblem
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Beiträge: 63
klaus999
Standard Amtsärztliche Untersuchung

Einen guten Tag an alle,
ich bin neu hier gestrandet und sehr begeistert wie hilfreich dieses Forum ist.
Ich hätte eine kleine Frage. Ich habe 2006 eine Erwerbsminderung beantragt welche abgelehnt wurde. Da ich ehemaliger politischer Häftling bin und zu Unrecht im DDR Zuchthaus gesessen habe, sind bei mir gesundheitliche Probleme diesbezüglich durch einen GDB von 30 Prozent anerkannt. Ich leide durch Misshandlung an einer Zeugungsunfähigkeit und an einer Blaseninkontinenz ganztägig werden Windelhosen getragen. Die Erwerbsminderungsrente wurde abgelehnt mit der Begutachtung nur noch leichteste Tätigkeiten zuverrichten. Nach der Ablehnung hatte die Arge ein eignes Leistungsgutachten per Aktenlage erstellt und da steht genau dasselbe wie im Gutachten der Rentenkasse darin, also leichteste Arbeiten nicht ständig stehen nicht ständig sitzen unsw.Nun habe ich jetzt schon wieder eine neue Sachbearbeiterin bekommen, bei der ich am Jahresanfang Mehrbedarfe für Salben und Hygieneartikel beantragt habe. Ich bekam keine Antwort sondern sofort vom Gesundheitsamt eine Einladung zur Untersuchung. Daraufhin war ich erstaunt und rief beim Gesundheitsamt an und fragte weshalb und was für eine Begutachtung denn stattfinden solle. Daraufhin wurde mir am Telefon mitgeteilt, das die Arge eine Leistungsfeststellung mit einer Ganzkörperuntersuchung beantragt hätte. Daraufhin schrieb ich meine Sachbearbeiterin an mit der Bitte um Erklärung weshalb ich zum Gresundheitsamt soll.
Dann bekam ich ein Schreiben von der Sachbearbeiterin mit dem Hinweis einer Begutachtung wegen der Mehrbedarfe, also etwas ganz anderes. Dann habe ich nocheinmal an das Gesundheitsamt geschrieben mit der Bitte mir schriftlich zu erklären weshalb die Auftraggeberin ein Gutachten bestellt hat und was konkret untersucht werden soll. Dann bekam ich zum Erstaunen jetzt dieselbe Antwort wie die Arge geschrieben hat, also im Gegensatz zu der mündlichen Auskunft. Daraufhin habe ich dem Gesundheitsamt eine Untersuchung wegen der Hygienemittel ,ca 10 Euro im Monat, abgelehnt mit der Begründung dass ich zur Beantragung ein Attest meines behandelten Arztes eingereicht habe noch der Arge diese Behinderung bekannt ist und ich einen 30 % GdB habe und dass das Gesundheitsamt dann sowieso auf die Gutachten zurückgreifen würde und das es keiner Untersuchung bedarf, das tatsächlich ein Mehrbedarf von Hygieneartikeln bei meiner Behinderung anfällt.Noch dazu habe ich geschrieben, dass ich dann auf eine Ablehnung der Arge die 10 Euro gerne schenken möchte. Ich weis nicht warum aber ich habe das Gefühl, dass man das Gutachten der Arge per Aktenlage entkräften möchte um mich dann leichter zusanktionieren. Nun habe ich heute einen Termin schon zum Montag erhalten und tippe darauf das die Arge mich irgendwie erneut untersuchen möchte um eine für die Arge besseres Gutachten zubekommen. Wie soll ich mich denn verhalten?
Vielen Dank und viele Grüße Klaus.
klaus999 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 18:04   #2
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Du kannst doch ruhig zum AA gehen und diese Untersuchung machen lassen.
Untersucht er Dich nicht richtig und stöbert nur in der Akte dann sofort reklamieren.

Auch ein AA kann Tatsachen nicht verleugnen oder verdrehen.
__

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Alt 05.02.2011, 18:13   #3
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Hallo Klaus willkommen im Forum,

Ärztlicher Dienst - www.arbeitsagentur.de

vieleicht auch für noch von Intresse!
SED-Opferrente: Gesetzeslcke geschlossen - Ost.Blog

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 05.02.2011, 18:28   #4
klaus999->Emailproblem
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klaus999
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Vielen Dank für die Antwort. Meine gesundheitliche Situation nimmt keinen Einfluss auf die Vermittlung in Arbeit, da ich verpflichtet wurde mich weiterhin ganz normal zubewerben, EGV. In 2006 wurde ich vom Ärztlichen Dienst der ARGE per Aktenlage arbeitsfähig mit den genannten Einschränkungen begutachtet. Jetzt nun soll ich zum Gesundheitsamt des Landkreises.
klaus999 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 18:34   #5
klaus999->Emailproblem
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klaus999
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Danke Seepferdchen, aber das mit der Opferrente ist okay da ich alle Anerkennungen bis auf eine Beschädigtenversorgung habe, welche seit nun 3Jahren vor Gericht liegt ohne Urteil allerdings kann ich mir dafür nix kaufen, da ich auser der Opferrente nichts außer gute Bescheide bekommen habe, welche ich eingerahmt habe . Ich habe eine tatsächliche Republikflucht versucht und wurde Inhaftiert und nix anderes.
klaus999 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 18:35   #6
gelibeh
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Das konnte wirklich mit den Hygieneartikeln zusammenhängen, aber warum da hin. Deine Ärzte haben das ja bestätigt.
Bei meinem Antrag auf kostenaufwendige Ernährung lief das hier in HH auch über das Gesundheitsamt. Bekommen Leistungen nach dem SGBXII. Die haben auch nur was von meinen Ärzten angefordert und gut war es.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 05.02.2011, 18:38   #7
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Wir haben aber 2011. Da kann sich viel geändert haben.

Wie lange läuft die EGV noch?

So etwas nie mehr unterschreiben!
__

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pigbrother ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 18:43   #8
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Drei Jahre liegt das bei Gericht, eine lange Zeit!

Würde hier ein Anwalt was bewegen können?

recht-in.de - Juristische Fachportale - Ratgeber

Gruss
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Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 19:31   #9
nordlicht22->Emailproblem
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

OEG hat bei einer Bekannten über 8 Jahre gedauert. Also das ist nicht ganz so einfach zu bekommen.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 19:43   #10
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klaus999
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Danke, die EGV ist jetzt vor paar Tagen abgelaufen.
Nie mehr eine EGV unterschreiben? Dann bestimmt gleich wieder
Geldkürzung. Ja ich habe dies schon hier gelesen, aber ein bisserl mulmig ist dieses doch dann schon, oder?

Zu der Beschädigtenversorgung, den Prozess führe ich selbst, und die
Gegenseite hat erklärt das es nicht auszuschliesen ist mit dem Zusammenhang mit der Haft allerdings bot man mir einen Vergleich an und zwar Anerkennung ja, aber unter 30% Einstufung. Das habe ich ausgeschlagen und nun liegts halt ein bisserl, wer weis vielleicht hat das SozGer. vielleicht, nach dem was mann hier liest zuviel mit den ARGEN zutun. Nein ich bleibe da schon am Ball.
Ich hatte halt das Pech, das ich in dem Staat DDR, kein Minister wurde....

EX-DDR-Minister erhalten rckwirkend "Ehrenpension" // - Der Fall Dirk Schiller// Heidi Stein(Mom von Dirk)
klaus999 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 21:12   #11
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Zitat:
Nie mehr eine EGV unterschreiben? Dann bestimmt gleich wieder
Geldkürzung.
Sag, du willst sie zur Prüfung mitnehmen, einem Anwalt vorlegen. Wenn du sie nicht unterschreibst, kannst du nicht sanktioniert werden, egal was sie sagen. Stell das dann geschwärzt hier ein... wir können dir dann auch sagen wie weiter verfahren.

Gehst du nicht zum med. Dienst, kannst du mit 10 % sanktioniert werden.

Der Einladung muß man also Folge leisten.
Nicht zwingen kann man dich, den Gesundheitsfragebogen auszufüllen.
Und Schweigepflichtsentbindung mußt du auch nicht erteilen, denke ich: Du hast ja das Attest abgegegeben.


Ich hab mich auch mal geärgert, als ich eine ärztliche Verordnung mit Aufzählung der Fußschäden der SB gegeben habe, weil sie meinte, damit könnte ich mir den med. Dienst sparen.

Als ich dann doch hin sollte, habe ich mich gewehrt - und die haben dann aufgegeben.

Ob ich da nur Glück hatte oder richtig gehandelt habe, weiß ich bis heute nicht... hatte Tips hier aus dem Forum befolgt und den 1. termin nicht wahrgenommen, statt dessen Fragen gestellt.

Die wurden nicht ausreichend beantwortet, also hab ich auch den 2. Termin nicht wahr genommen.

Sanktion gabs keine, Beschwerden werden in EGV berücksichtigt... nur noch überwiegend sitzende Tätigkeiten...
http://www.elo-forum.org/alg-ii/3220...hgekommen.html
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 21:55   #12
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klaus999
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Hallo,
@Gehst du nicht zum med. Dienst, kannst du mit 10 % sanktioniert werden.
Nein, erstens keine Rechtsfolgebelehrung, 2. nicht für die Leistungsentscheidung erforderlich, 3 alle Krankheiten bekannt und aktenkundig. Eine ärztliche Untersuchung muss einen Grund haben
ich muss mich hier nicht ständig untersuchen lassen. Das hat selbst die Stasi nicht gebracht, wo gibt es denn so etwas. Ja ich hab ja auch schon gehört das Hartzer schon laut Aktenlage für geistig Behindert erklärt wurden, lief im TV. Also ich muss ja sagen was mann hier so alles liest, dass hat selbst die DDR nicht gebracht. Ich mache dies nicht, dann eben Essensmarken und Sachleistungen und schauen wir mal. Man kommt sich langsam wie im offenen Vollzug vor, nur das heute die Häftlinge sich noch weiterbilden können und der Hartzer jede Sklaverei ertragen soll, meine Güte.
klaus999 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 22:30   #13
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Dann machs wie ich... wehr dich!

Auf das Geld solltest nicht verzichten...
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