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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.02.2011, 12:52   #1
Kitty79
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Standard Pflege meiner Mutti - ALGII?

Hi, ich habe einige Fragen zur Pflege von Angehörigen + Hartz IV.

Und zwar hatte meine Mutti im November einen Schlaganfall. Nun ist sie im Januar nach Hause gekommen und pflegebedürftig. (brachiofazial betonte Hemiparese links)

Antrag auf Pflegestufe wurde von der Rehaklinik gestellt und die Pflegefachkraft von der Kasse war diese Woche Dienstag bei uns im Haus.

Wann muss ich der ARGE/Jobcenter angeben dass ich meine Mutti pflege? Sie hat ja noch keinen Bescheid ob sie eine Pflegestufe bekommt. Und schon gar nicht welche.

Beeinträchtig ihr Pflegegeld mein ALGII?
Ich habe nicht vor Geld von meiner Mutti für meine Hilfe zu nehmen. Sie hat nur ihre Witwenrente und davon ist nach Miete und co. nicht besonders viel übrig. Sie nimmt teure Medikamente und einige Hilfsmittel bezahlt nun mal nicht die Kasse.
Kann die ARGE mir dass trotzdem anrechnen, auch wenn ich nix bekomme?
Können die verlangen das jemand anderes sie pflegt? Wegen Verfügbarkeit und so? (Wäre aber meiner Meinung nach Unsinn, da ich bei ihr im Haus lebe. Meine Schwester aber woanders.) Pflegedienst lehnt meine Mutti strikt ab.

Kennt sich jemand damit aus oder hat eventuell Erfahrung? Da ich am 15.02.2011 sowieso zu einer SB muss, würde ich dass gleich ansprechen aber ohne Bescheid?
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Alt 05.02.2011, 12:54   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Pflege meiner Mutti

erst ansprechen, wenn es akut wird, weil man dich in eine Maßnahme stecken will...
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Alt 05.02.2011, 13:44   #3
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflege meiner Mutti

Hallo Kitty,

weitere Links zu deinen Fragen z.B. die Anrechnung auf ALG II!

§ 11 SGB Zu berücksichtigendes Einkommen Sozialgesetzbuch (SGB)

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

Urteil der 77. Kammer des Berliner Sozialgerichts vom 27. Februar 2006 (S 77 AL 742/05) liegt jetzt im Volltext vor - Berlin.de

ich habe diese zwei Urteile dir noch reingestellt, Hintergrund dafür Vermittlungsvorschläge aufpassen!"!!

Das JC hat einen Vermittlungsvorschlag gemacht, auf den sich die ALG II-Bezieherin
nicht bewarb. Daraufhin hat das JC die Frau sanktioniert. Das Gericht stellte fest
das die erkrankte Mutter (ohne Pflegestufe) nicht beachtet wurde und das es zweifelhaft wäre, ob die Frau überhaupt vollsichtig arbeiten müsse.

Das nur für dich zum lesen, vieleicht kannst du es gebrauchen.

http://www.elo-forum.org/schwerbehin...gerechnet.html

Pflege (Randzifffer 11.111):

• nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung:
• Pflegegeld anstatt Pflegesachleistungen zur häuslichen Pflegehilfe (§ 36 Abs. 1 SGB XI), wenn damit die häusliche Pflege sicherstellt wird,
• Pflegegeld aus privater Pflegeversicherung (§§ 23 Abs. 1, 110 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI),
• Pauschalbeihilfe nach den Beihilfevorschriften bei häuslicher Pflege, jedoch nicht Geldleistungen nach § 37 Abs.4 SGB V.

Angehörige, sittliche Verpflichtung (Randziffer 11.112):

Privilegiert werden diese Leistungen bei Pflege von Angehörigen. Angehörige sind der Ehegatte oder der Verlobte, Geschwister, Verwandte und Verschwägerte sowie Geschwister des Ehegatten und Ehegatten und Kinder von Geschwistern, auch Pflegeeltern und Pflegekinder. Eine sittliche Verpflichtung kann auch infolge innerer Bindungen z. B. als Stiefkind, Partner in eheähnlicher Gemeinschaft oder langjährige Haushaltshilfe angenommen werden, insbes. bei Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft. Im Übrigen kommt es vornehmlich auf langjährige Beziehungen oder soziale Bindungen an, z. B. bei Nachbarn.

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 15:43   #4
wolf77
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wolf77 wolf77 wolf77 wolf77
Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Hallo Kitty79,

ich bin Pflegender angehöriger.


Vom Pflegegeld deiner Mutter wird bei dir nichts abgezogen.

Wenn du als Pflegender Angehöriger bei der Krankenkasse registriert bist, bekommst du dann übrigens ordentlich Rentenbeiträge gutgeschrieben.

Je nach Pflegestufe (ab Stufe 2 auf jeden Fall) zählt du zum Kreis der nicht zu Aktivierenden Kunden deines Jobcenters.
Welche Stufe hierfür notwendig ist, darüber erzählt jede SB was anderes.
Ich würde an deiner Stelle alle Nachweise zu deiner Tätigkeit per Einschreiben hinschicken, nix mündlich und nie unter 4 Augen!

Bei mir sagten die SBs in Gesprächen immer wieder das die den Nachweis nicht brauchen und den solle ich wieder mitnehmen, das würde mir ja überhaupt nichts bringen.

Bekam dann alle paar Wochen neue AGH angeboten und Stellen nur noch ausschliesslich in mehrere hunderte Kilometer entfernten Orten!

Auf eine schriftliche Nachfrage hies es dann, das ich ja bisher TROTZ MEHRFACHER AUFFORDERUNG(!!) keine Nachweise dazu eingereicht hätte.

Seitdem ich diese Nachweise Hochoffiziell per Einschreiben eingereicht habe, bin ich auf einmal für mindestens 1 Jahr laut neu aufgelegter EGV nicht mehr Vermittelbar........
wolf77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2011, 09:36   #5
Kitty79
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Kitty79 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Erstmal danke an alle.

@Seepferdchen Danke für die vielen Quellen. Werde alles mal in Ruhe durchlesen.

@ wolf77
Danke auch dir. Es ist immer gut mal Infos direkt von ebenfalls "Betroffenen" zu bekommen. Das Problem mit den 200 - 400 km entfernten Stellen kenne ich nur zu gut. Muss dazu sagen ich habe keinen Führerschein/kein Auto. Wie die Damen und Herren sich das allein schon ohne meine pflegebedürftige Mutter vorstellen weiß ich nicht. Auch die AG's sind da ratlos. Stellen in meinem Heimatort zu den gleichen Konditionen (Call-Center; Outbound!) bekomm ich eben nicht sondern nur in 350 km Entfernung. Der Witz - da soll man bis 22.00 Uhr arbeiten! Danke und das ohne Auto.
Kitty79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2011, 10:19   #6
Myri->Emailproblem
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Myri Myri
Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Es kann auch ganz anders laufen, ich habe Jahre meinen Mann mit Pflegestufe 0, psychisch krank, gepflegt und meine SB hat ohne Nachweise auf Vermittlung verzichtet. Ich würde also unbedingt das Gespräch suchen.

bye Myri
Myri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2011, 12:19   #7
wolf77
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wolf77 wolf77 wolf77 wolf77
Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Zitat von Myri Beitrag anzeigen
Es kann auch ganz anders laufen, ich habe Jahre meinen Mann mit Pflegestufe 0, psychisch krank, gepflegt und meine SB hat ohne Nachweise auf Vermittlung verzichtet. Ich würde also unbedingt das Gespräch suchen.

bye Myri

Ein Gespräch kann und sollte man natürlich versuchen.

Allerdings führt das nicht immer zu einem zufriedenstellenden Ergebnis.
In meinem Fall hat das zunächst erstmal meine Probleme verschlimmert.

Meine SB meinte mit einem Lächeln, sie würde ja auch ein Familienmitglied pflegen, hat auf verständnisvoll getan, mich noch gefragt wo ich mich bewerbe und immer schön dabei genickt und gelächelt als ich ihr erklärt habe das ich kein Auto habe und mich natürlich im Umkreis meines Wohnortes bewerbe um pflegen zu können.

Und kaum war der Termin vorbei, kamen per Postzustellungsurkunde 7 Stellen, sämtlichst mit Entfernung > 200-500 Kilometer.


Der Witz daran: Diese Stellen wären selbst unter normalen Lebensumständen nicht geeignet gewesen!
In den Vermittlungsvorschlägen stand erstmal nichts verdächtiges.

Ich habe mir jedoch diese Stellen nochmal genau ausführlich in meinem Jobbörsen Account angeschaut! Und da steht bei jedem Angebot, das der Arbeitgeber nur Bewerber aus einem Umkreis je nach Stelle von 20-50 KM möchte!!!!!

Diese Fakten stritt dann sogar der Chef meines Jobcenters ab und ich musste das alles Ausdrucken und markieren, und auch meine Pflegenachweise per Einschreiben schicken, denn die ignorieren alles und verdrehen Dinge ins Gegenteil wenn es für die unbequem ist!

Absolute Vorsicht, dazu kann ich nur raten!
wolf77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2011, 12:35   #8
Martin Behrsing
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Für die PFlege von Angehörigen kommt es nicht darauf an, dass es eine Pflegestufe gibt. Ein einfache ärztliche Bescheinigung reicht aus. Aus dieser sollte hervorgehen, dass Pflege und Betreuung im erheblichen Umfang notwendig ist.

Grundsätzlich haben Angehörige das Recht die Pflege zu übernehmen, ohne dass man dazu eine fachliche Qualifikation braucht.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 06.02.2011, 13:19   #9
Kitty79
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Zitat von wolf77 Beitrag anzeigen
Der Witz daran: Diese Stellen wären selbst unter normalen Lebensumständen nicht geeignet gewesen!
In den Vermittlungsvorschlägen stand erstmal nichts verdächtiges.

Ich habe mir jedoch diese Stellen nochmal genau ausführlich in meinem Jobbörsen Account angeschaut! Und da steht bei jedem Angebot, das der Arbeitgeber nur Bewerber aus einem Umkreis je nach Stelle von 20-50 KM möchte!!!!!
So gehts mir auch. Die Vermittlungsvorschläge enthalten nie die Angaben der Arbeitgeber! Die wollen meist nur Bewerber aus der näheren Umgebung. (Deswegen muss ich auch am 15.02. bei der Dame antanzen weil mir ein AG geschrieben hat ich soll keine Bewerbung zuschicken.)
Schaue ich dann bei der Jobbörse vorbei: tada...10 km Entfernung... Aber Hallo! Ich wohne 360 km entfernt.

@ Martin Behrsing
Pflegestufe ist beantragt. Die Dame zur Beurteilung war auch schon da. Und hat alles aufgeschrieben wo ich helfen muss. Nur der Bescheid dauer eben noch etwas. Hab aber den "Ärztebrief" der Reha kopiert, da steht auch drin das ein "Schwerbeschädigten-ausweis" beantragt wurde, EU-Rente etc. Wenn nicht lasse ich mir von ihrer Hausärztin bei nächsten Hausbesuch etwas "Schriftliches" aushändigen.

@ Myri
Ich werde zunächst bei meinem Termin die Sache schon mal zur Sprache bringen. Auch ohne Pflegestufe pflege ich meine Mutti seit dem 13.01.2011. Sie braucht bei allem, rund um die Uhr Hilfe. Wenn die Dame (ist leider eine mir unbekannte neue SB) nicht kompetent ist, muss ich halt wolf77's Rat befolgen und mit "harten Bandagen" kämpfen.

Ich kann meine Mutti nicht hängen lassen, sie war schließlich auch immer für mich da.
Kitty79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2011, 13:30   #10
gast_
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Zitat von Kitty79 Beitrag anzeigen
Ich kann meine Mutti nicht hängen lassen, sie war schließlich auch immer für mich da.
Schön, daß es diese Einstellung noch gibt :-)
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Alt 08.02.2011, 09:49   #11
Kitty79
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

@Kiwi
In einer Familie sollte es meiner Meinung nach so sein.

Hab da mal noch ne Frage wegen den Pflegenachweisen.
Wollen die diese Nachweise von der KK? Bei einem Bescheid über Pflegestufe stehen ja immer alle Tätigkeiten drin. (Weiß ich von meinem Vati - er war auch jahrelang pflegebedürftig)
Oder brauchen die dann noch mal extra ein Dokument von der Kasse? Muss ich auch selbst eine Art Pflegetagebuch führen?
Kenn mich da nicht so aus. Zumal wir auch noch nicht den Bescheid wegen Pflegestufe vorliegen haben. Dauert ja immer etwas.
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Alt 08.02.2011, 10:09   #12
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Kitty, was Martin schreibt stimmt... einfach eine Bescheinigung vom Arzt, das reicht...
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Alt 08.02.2011, 10:11   #13
Kitty79
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Ah, super. Ihre Hausärztin kommt nächste Woche, da kann ich das dann gleich ansprechen. Die ist sehr nett und kennt ja den "Fall" meiner Mutti.
Kitty79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2011, 19:24   #14
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Das Thema zumutbare Arbeit, Maßnahmen usw. dürfe bei dieser Konstellation für dich interessant sein
Zitat:
Pflege von Angehörigen

Gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II kann eine Arbeit unzumutbar sein, wenn "die Ausübung der Arbeit (analog auch zu Maßnahmen, denn dann m.M.n.) mit der Pflege eine Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann".

Angehörige sind in Anlehnung an § 16 Abs. 5 SGB X und nach DA 13 zu § 10 SGB II Ehegatten, Lebenspartner, eheähnliche Partner, Verlobte, Eltern, Enkelkinder, (in Anlehnung an § 11 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XI) Verwandte und Verschwägerte bis zum dritten Grad, Geschwister, Kinder der Geschwister, Geschwister des Ehegatten,
Quelle
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"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Alt 09.02.2011, 07:48   #15
Kitty79
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Danke für die Info Paolo_Pinkel.
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Alt 17.03.2011, 14:39   #16
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Fluse
Standard AW: Pflege meiner Mutti - ALGII?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Für die PFlege von Angehörigen kommt es nicht darauf an, dass es eine Pflegestufe gibt. Ein einfache ärztliche Bescheinigung reicht aus. Aus dieser sollte hervorgehen, dass Pflege und Betreuung im erheblichen Umfang notwendig ist.

Grundsätzlich haben Angehörige das Recht die Pflege zu übernehmen, ohne dass man dazu eine fachliche Qualifikation braucht.
und ich schlafe seit Nächten nicht, denn am Dienstag kommt jemand vom medizinischen Dienst um meine Mutter zu begutachten.
Wir haben auch einen Antrag auf Pflegestufe 1 gestellt und ich mache mir Sorgen, das wenn diese doch abgelehnt würde ich voll vermittelbar bin. (wie schon in einem anderen Thread erwähnt möchte ich mich selbstständig machen und ESG beantragen)
Ich habe mehrere ärztliche Atteste das meine Mutter pflegebedürftig ist.

Auch ich habe im Profilingbogen angegeben, das ich niemanden pflege, da wir gerade erst den Antrag gestellt hatten.

Habe noch keine EGV unterschrieben.

Könnte mir nun diese Angabe im Profilingbogen zum Verhängnis werden??


Fluse sagt DANKE
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