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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.02.2011, 08:44   #1
Michaelg->Emailproblem
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Michaelg
Standard Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Mein SB hat mir ein Vermittlungsvorschlag zugeschickt (+ Rechtsfolgenbelehrung)

Leihbude natürlich . ZAG in Olpe. Habe mich über das Internet beworben und 2 Tage später eine Einladung erhalten

Das ist 50 km entfernt. Und die Bude schreibt natürlich, dass keine Fahrtkosten erstattet werden. Wollen diese Penner sich eigentlich alles vom Steuerzahler bezahlen lassen ?

Ich habe beschlossen, dass ich da nicht hinfahren werde. Jetzt meine Frage:

Kann ich einfach behaupten, die Einladung nicht erhalten zu haben? Es gehen doch so viele Briefe täglich verloren. Die Bude steht doch in der Beweispflicht bzgl. der Zustellung oder? Somit kann mein SB auch keine Sanktion aussprechen.

Gegen so eine Sanktion könnte man doch im Notfall gerichtlich vorgehen , oder ??

Danke Euch !
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Alt 05.02.2011, 09:02   #2
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Hi Michaelg...

..Du begibst Dich auf sehr dünnes Eis, wenn Du diese Einladung ignorierst.

Ich z.B. schick meine e-mails immer mit Lesebestätigung ab. Ich empfehle Dir also, bei Deinem SB die Fahrtkosten zu beantragen und Dich da vorzustellen. Es ist doch eigentlich Zeitverschwendung, aber Du wirst sicher die Leutchen da mit Deinen Qualifikationen überzeugen können.

Willste wirklich wegen sowas eine Sanktion riskieren?

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 05.02.2011, 09:10   #3
Michaelg->Emailproblem
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Michaelg
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

warum dünnes Eis ??

Für mich ist die Rechtslage eindeutig. Habe gegoogelt. 70.000 Briefe gehen täglich verloren .

Wär doch schön, wenn die Leihbuden in Zukunft ihre miesen Briefchen per Übergabeeinschreiben verschicken müßten, damit überhaupt eine Sanktionsgrundlage geschaffen werden kann
Michaelg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:11   #4
stier2004->Emailproblem
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stier2004
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
Mein SB hat mir ein Vermittlungsvorschlag zugeschickt (+ Rechtsfolgenbelehrung)

Leihbude natürlich . ZAG in Olpe. Habe mich über das Internet beworben und 2 Tage später eine Einladung erhalten

Das ist 50 km entfernt. Und die Bude schreibt natürlich, dass keine Fahrtkosten erstattet werden. Wollen diese Penner sich eigentlich alles vom Steuerzahler bezahlen lassen ?

Ich habe beschlossen, dass ich da nicht hinfahren werde. Jetzt meine Frage:

Kann ich einfach behaupten, die Einladung nicht erhalten zu haben? Es gehen doch so viele Briefe täglich verloren. Die Bude steht doch in der Beweispflicht bzgl. der Zustellung oder? Somit kann mein SB auch keine Sanktion aussprechen.

Gegen so eine Sanktion könnte man doch im Notfall gerichtlich vorgehen , oder ??

Danke Euch !
aber wirklich sehr dünnes Eis.Wenn du behauptest keine Post erhalten zu haben liegt die Beweispflicht bei dir.Stelle einen Antrag beim JC (oder wo ) für Fahrkostenerstattung bevor du da hinfährst.Du läufst mit deiner Idee ins offene Messer.
__





,,,früh übt , wer Bundeskanzlerin werden möchte

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Alt 05.02.2011, 09:15   #5
stier2004->Emailproblem
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stier2004
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
warum dünnes Eis ??

Für mich ist die Rechtslage eindeutig. Habe gegoogelt. 70.000 Briefe gehen täglich verloren .

Wär doch schön, wenn die Leihbuden in Zukunft ihre miesen Briefchen per Übergabeeinschreiben verschicken müßten, damit überhaupt eine Sanktionsgrundlage geschaffen werden kann
wenn die Rechtslage deiner Meinung nach eindeutig ist , verstehe ich deine Anfrage nicht.Dann mach mal und teile uns dein (miss)erfolg mit.
__





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Alt 05.02.2011, 09:21   #6
Fairina
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Fairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina Enagagiert
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Stier, da liegst du falsch. Der Briefabsender hat die Beweislast.

Aber davon abgesehen, begibt sich die TE wirklich auf dünnes Eis. Sie sollte einen Antrag auf Fahrtkosten stellen denn die sind nicht im Regelsatz vorhanden.

Bei der Vorstellung dann bei der Zeitarbeitsbude kann man geschickt unterbringen das man beabsichtigt in die Gewerkschaft zu gehen. Auch kann man fragen wie das ist mit der Regelung, daß die Zeitarbeitsbude den Weg von ihnen bis zum Arbeitsplatz zu tragen hat und auch wie man dahin kommt (ob es einen Shuttlebus gibt). Oder das man mit den Zeitkonten so Probleme hat und wie es ist, wenn kein Einsatz möglich ist, denn der kostbare Urlaub - den verbrät man sich nicht für Aufgaben, die der Zeitarbeitsbude unterliegen. Bei solchen Dingen werden Zeitarbeitsbuden immer ganz, ganz kleinlaut und somit erreicht man sein Ziel ohne eine Sanktion befürchten zu müssen.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:22   #7
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Michaelg
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Wenn du behauptest keine Post erhalten zu haben liegt die Beweispflicht bei dir

Das ist doch Quatsch...
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Alt 05.02.2011, 09:26   #8
stier2004->Emailproblem
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stier2004
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Stier, da liegst du falsch. Der Briefabsender hat die Beweislast.

Aber davon abgesehen, begibt sich die TE wirklich auf dünnes Eis. Sie sollte einen Antrag auf Fahrtkosten stellen denn die sind nicht im Regelsatz vorhanden.

Bei der Vorstellung dann bei der Zeitarbeitsbude kann man geschickt unterbringen das man beabsichtigt in die Gewerkschaft zu gehen. Auch kann man fragen wie das ist mit der Regelung, daß die Zeitarbeitsbude den Weg von ihnen bis zum Arbeitsplatz zu tragen hat und auch wie man dahin kommt (ob es einen Shuttlebus gibt). Oder das man mit den Zeitkonten so Probleme hat und wie es ist, wenn kein Einsatz möglich ist, denn der kostbare Urlaub - den verbrät man sich nicht für Aufgaben, die der Zeitarbeitsbude unterliegen. Bei solchen Dingen werden Zeitarbeitsbuden immer ganz, ganz kleinlaut und somit erreicht man sein Ziel ohne eine Sanktion befürchten zu müssen.
der Absender liegt in der Beweispflicht ?? Dann müsste ich mir ja bei jedem Postgang zum Briefkasten ein Zeuge mitnehmen.Schicke mir bitte den entsprechenden § zu zur Info.Danke dir
__





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stier2004 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:36   #9
Michaelg->Emailproblem
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Michaelg
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

In den ganzen Filmen sieht man doch immer, wie der Zusteller beim " Gangster " anklopft, der die Türe nen Spalt weit öffnet, und der Zusteller dann schnell den Brief reinwirft

Gilt somit als zugestellt. Die Beweispflicht hat der Absender .

Wer ist in der Beweispflicht der Empfänger oder der Absender einer Postzustellung? - Yahoo! Clever
Michaelg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:42   #10
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Der Firma wirds egal sein wer die Beweislast trägt. Die trägt ein, dass sich nicht vorgestellt wurde und gut ist. Dann darf man sich mit dem Amt rumärgern.
Demim ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:44   #11
Chosyma
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Chosyma Chosyma Chosyma Chosyma
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Moin,

siehe dazu § 37 SGB X

(2) Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Ein Verwaltungsakt, der im Inland oder Ausland elektronisch übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.

LG Antje
__

Ich habe zu vielen Dingen eine Meinung und einige Erfahrungen im Leben gemacht, diese teile ich gerne mit Anderen...
Chosyma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 09:47   #12
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Chosyma Beitrag anzeigen
siehe dazu § 37 SGB X
Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch ist kein Verwaltungsakt.
Demim ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 10:06   #13
Chosyma
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Chosyma Chosyma Chosyma Chosyma
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Moin @Denim,

sorry stimmt falscher Grundgedanke.

Im Zivilrecht dann eben BGB

§ 130 Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden
(1) Eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, wird, wenn sie in dessen Abwesenheit abgegeben wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht.

In Verbindung mit der allgemeinen Beweislastregel. Vor Gericht muss jeder die ihm begünstigenden Umstände beweisen, daraus folgt der Absender einer Willenserklärung = Brief muss den Zugang seiner Erklärung beim Empfänger beweisen.

LG Antje
__

Ich habe zu vielen Dingen eine Meinung und einige Erfahrungen im Leben gemacht, diese teile ich gerne mit Anderen...
Chosyma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 13:18   #14
sammy->Emailproblem
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sammy sammy
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

... und jetzt stell dir mal vor, deine ZA-Bude behauptet, dass du dich nicht beworben hast? Dann legst du das nicht erhaltene Einladungsschreiben vor?

Schätze der Trick funktioniert nur einmal, aber letztendlich ist es deine Entscheidung.
sammy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 13:26   #15
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Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
In den ganzen Filmen sieht man doch immer, wie der Zusteller beim " Gangster " anklopft, der die Türe nen Spalt weit öffnet, und der Zusteller dann schnell den Brief reinwirft

Gilt somit als zugestellt. Die Beweispflicht hat der Absender .

Wer ist in der Beweispflicht der Empfänger oder der Absender einer Postzustellung? - Yahoo! Clever
Der Absender hat zwar tatsächlich die Beweispflicht, daß die Sendung in den Einwirkungsbereich des Empfängers gelangte, aber Deine Begründung dafür ist wirklich lustig.
Solltest Du mal bei Gericht verwenden, die freuen sich auch mal über Abwechslung.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

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Alt 05.02.2011, 13:29   #16
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Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von sammy Beitrag anzeigen
... und jetzt stell dir mal vor, deine ZA-Bude behauptet, dass du dich nicht beworben hast? Dann legst du das nicht erhaltene Einladungsschreiben vor?

Schätze der Trick funktioniert nur einmal, aber letztendlich ist es deine Entscheidung.
Nein genau das sagt er doch, er hat die Einladung nicht bekommen. Wie soll er sich dann bewerben?
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 05.02.2011, 13:39   #17
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Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
warum dünnes Eis ??

Für mich ist die Rechtslage eindeutig.
Für mich auch. Stellst du dich nicht vor, wirst du sanktioniert.

Du kannst die Fahrtkosten beim Amt beantragen...oder von der Leihbude fordern, wenn die vorher nicht drauf hinweisen, daß sie die nicht übernehmen.
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Alt 05.02.2011, 13:53   #18
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Michaelg
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Der Absender hat zwar tatsächlich die Beweispflicht, daß die Sendung in den Einwirkungsbereich des Empfängers gelangte, aber Deine Begründung dafür ist wirklich lustig.
Solltest Du mal bei Gericht verwenden, die freuen sich auch mal über Abwechslung.


Wo siehst Du denn eine BEGRÜNDUNG ?????
Hier geht´s darum , wer die Beweispflicht bezgl. der Zustellung hat. Und das ist der Absender .
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Alt 05.02.2011, 14:02   #19
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Michaelg
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von sammy Beitrag anzeigen
... und jetzt stell dir mal vor, deine ZA-Bude behauptet, dass du dich nicht beworben hast? Dann legst du das nicht erhaltene Einladungsschreiben vor?

Schätze der Trick funktioniert nur einmal, aber letztendlich ist es deine Entscheidung.
Ihr Schlaufüchse kapiert hier mal wieder gar nix.
Außerdem habe ich geschrieben , dass ich mich per Internet beworben habe ( zag.de ) . Als ich fertig war , kam die Bestätigungsmeldung " Vielen Dank für Ihre Bewerbung . Wir werden uns bei Ihnen melden bla,bla,bla...`"

Davon habe ich natürlich nen Screenshot gemacht. Reicht das nicht als Beweis ?

Ich werde die Einladung von den Heinis erstmal ignorieren. Mal sehen wie´s weiter geht.

Ist echt kein Wunder , dass die Geschäfte der Sklavenhalter so rosig laufen. Wenn man hier sieht, wie wenig Widerstand und Boykott es gegen die Abzocker gibt.

Ich glaub, ich mach auch ne Leihbude auf. Sponsert doch bestimmt die Arge , wa ???
Michaelg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 14:56   #20
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

EINDEUTIG:

wenn der TE nix im Briefkasten hatte dann hat er auch keine Einladung
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

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Alt 05.02.2011, 16:57   #21
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stier2004
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
Ihr Schlaufüchse kapiert hier mal wieder gar nix.
Außerdem habe ich geschrieben , dass ich mich per Internet beworben habe ( zag.de ) . Als ich fertig war , kam die Bestätigungsmeldung " Vielen Dank für Ihre Bewerbung . Wir werden uns bei Ihnen melden bla,bla,bla...`"

Davon habe ich natürlich nen Screenshot gemacht. Reicht das nicht als Beweis ?

Ich werde die Einladung von den Heinis erstmal ignorieren. Mal sehen wie´s weiter geht.

Ist echt kein Wunder , dass die Geschäfte der Sklavenhalter so rosig laufen. Wenn man hier sieht, wie wenig Widerstand und Boykott es gegen die Abzocker gibt.

Ich glaub, ich mach auch ne Leihbude auf. Sponsert doch bestimmt die Arge , wa ???
ich lach mich in die Ecke.Du bist der perfekte RA fürs Soziale
__





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stier2004 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 17:17   #22
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Hier ist schon tausend und ein Mal der Tipp gegeben worden, mindestens, dass man einen Brief für die Arge oder so unter Zeugen einwerfen soll.

Meinst du denn die Zeitarbeitsbuden sind blöd. Die gleiche Behauptung (Wir haben den Brief unter Zeugen eingeworfen!) können sie auch aufstellen. Und bei der Post gehen keine Briefe verloren, sie erreichen dich allenfalls sehr spät. (Es sei denn, sie fallen dem Feuer zum Opfer. Solche Ereignisse werden aber protokolliert.)

Vergiß das also bitte ganz schnell. Du handelst dir nur Ärger ein. Und du bestärkst die Leute in ihren Vorurteilen, dass du sowieso kein Bock hast.

Konfrontiere die Zeitarbeitsfirma damit, dass du auf deine Rechte bestehst und dich nicht ausnutzen lässt. Das reicht.

Ohne Fahrtkostenerstattung durch die Arge ist es dir zudem unmöglich zum Vorstellungsgespräch zu kommen. Entweder die Arge trägt die Fahrtkosten oder die Zeitarbeitsbude. (In Vorleistung gehen würde ich nicht, das heißt, ich würde das Geld nicht auslegen.)
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 17:33   #23
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen

Und bei der Post gehen keine Briefe verloren, sie erreichen dich allenfalls sehr spät. (Es sei denn, sie fallen dem Feuer zum Opfer. Solche Ereignisse werden aber protokolliert.)
Stimmt so nicht

Nicht nur Briefe auch Warensendungen gehen verloren.
Die Postboten, oft Aushilfen wechseln bei uns ständig.
Schon oft habe ich Post für andere Adresaten in einer anderen Straße bekommen.

Kennst du die vielen Beiträge hier im Forum wo laut ARGE nix angekommen ist.
__

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pigbrother ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2011, 17:35   #24
Speedport
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Zitat von Michaelg Beitrag anzeigen
Der Absender hat zwar tatsächlich die Beweispflicht, daß die Sendung in den Einwirkungsbereich des Empfängers gelangte, aber Deine Begründung dafür ist wirklich lustig.
Solltest Du mal bei Gericht verwenden, die freuen sich auch mal über Abwechslung.


Wo siehst Du denn eine BEGRÜNDUNG ?????
Hier geht´s darum , wer die Beweispflicht bezgl. der Zustellung hat. Und das ist der Absender .
Hier:

Zitat von Michaelg http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
In den ganzen Filmen sieht man doch immer, wie der Zusteller beim " Gangster " anklopft, der die Türe nen Spalt weit öffnet, und der Zusteller dann schnell den Brief reinwirft

Gilt somit als zugestellt. Die Beweispflicht hat der Absender .
Zitatende


Demnächst sollten wir vor dem SG mal mit dem Film "Supermann" argumentieren, dann können wir ja nur gewinnen.

Abgesehen davon bin ich der Meinung, daß Du entweder gar nicht an einer ernsthaften Auskunft interessiert bist oder durch Deine eigene Argumentation intellektuell überfordert bist.

Anders kann ich mir nicht erklären, daß Du eine Frage hier einstellst und einen wichtigen Punkt verschweigst: den Screenshot.
Zunächst mal ist der kein Beweis, weil Du ja auch eine leere Mail geschickt haben kannst. Und daß Du ihn vielleicht dann präsentieren willst, wenn die ARGE nicht gleich auf Deine Argumentation eingeht, macht Dich auch nicht glaubwürdiger.

Du willst dann ja, wenn ich das richtig verstanden habe, so argumentieren, daß Du die Einladung nicht erhalten hast und wenn das nicht akzeptiert wird, den Beweis nachschieben, daß Du Dich beworben hast.
Du wirst damit für herzhafte Lacher sorgen.
__

Gruß
speedport

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Alt 05.02.2011, 18:24   #25
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sammy sammy
Standard AW: Steht Zeitarbeitsbude in der Beweispflicht ?

@michaelg

schade, dass ich vergessen habe, den Ironieknopf einzuschalten. Das nächste Mal denke ich daran. Aber deine etwas überzogene Reaktion verblüfft mich doch etwas. Wenn du mit diesem Post Bestätigung suchst? Gut, du hast sie.
sammy ist offline   Mit Zitat antworten
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