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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.02.2011, 14:09   #1
Melle1988->Emailproblem
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Registriert seit: 15.03.2009
Beiträge: 145
Melle1988
Standard Kann ich aus der BG austreten?

Hallo, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen. Habe hier ja schön öfters einiges gelesen, wo es um Kinder ging, die mit ausreichendem Einkommen aus der BG genommen werden können. Nun wäre meine Frage, ob dies in meinem Fall auch möglich wäre?

Folgende Situation:

Mann (30J.) ALG2 + 400€ Job
Ich (22J.) Azubigehalt + Wohngeld + Kindergeld

Ich beziehe keierlei Geld beim Jobcenter, da mein Einkommen für mich alleine ausreicht. Jedoch stehe ich im Bescheid meines Mannes immer als Mitglied der BG mit drin und mein Mann bekommt dementsprechend auch nicht den vollen RS sondern nur den niedrigeren. Ist das "normal" so, oder kann man da was gegen machen?

Liebe Grüße

Melle
Melle1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 14:13   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Zitat von Melle1988 Beitrag anzeigen
Hallo, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen. Habe hier ja schön öfters einiges gelesen, wo es um Kinder ging, die mit ausreichendem Einkommen aus der BG genommen werden können. Nun wäre meine Frage, ob dies in meinem Fall auch möglich wäre?

Folgende Situation:

Mann (30J.) ALG2 + 400€ Job
Ich (22J.) Azubigehalt + Wohngeld + Kindergeld

Ich beziehe keierlei Geld beim Jobcenter, da mein Einkommen für mich alleine ausreicht. Jedoch stehe ich im Bescheid meines Mannes immer als Mitglied der BG mit drin und mein Mann bekommt dementsprechend auch nicht den vollen RS sondern nur den niedrigeren. Ist das "normal" so, oder kann man da was gegen machen?
Ich fürchte, nein, denn du bist nicht das Kind deines Mannes. :)

Es geht dabei um Kinder mit ausreichend eigenem Einkommen, die mit den Eltern(teilen) in eine BG gesteckt wurden.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 14:13   #3
Myri->Emailproblem
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Registriert seit: 11.09.2010
Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Nein, das gilt nur für Kinder, die nicht für ihre Eltern aufkommen sollen müssen. Du mußt uneingeschränkt für Deinen Mann aufkommen.

bye Myri
Myri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 14:45   #4
Melle1988->Emailproblem
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Beiträge: 145
Melle1988
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Okay, vielen Dank. Hab ich mir schon gedacht, aber ich habe gedacht fragen kann ja nichts schaden ... Es gibt ja soviel in den weiten der Bürokratie, das man bei manchen gar nicht mehr durchblickt. Also von meiner Seite her hat sich mein Thema erledigt.
Melle1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 14:56   #5
ela1953
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Beiträge: 6.124
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Zitat von Melle1988 Beitrag anzeigen
Okay, vielen Dank. Hab ich mir schon gedacht, aber ich habe gedacht fragen kann ja nichts schaden ... Es gibt ja soviel in den weiten der Bürokratie, das man bei manchen gar nicht mehr durchblickt. Also von meiner Seite her hat sich mein Thema erledigt.

Fragen ist doch ok. Heißt doch auch: "Wer nicht fragt, bleibt dumm."

Und vielen ginge es besser, wenn sie vorher hier gefragt hätten.

Es ist außerdem von Vorteil, wenn man hier liest, obwohl alles klar läuft. Irgendwann kommt mal was, bei dem man denn sagen kann: Da hab ich doch mal was gelesen......
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 15:26   #6
hellucifer
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Beiträge: 1.780
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Zitat von Melle1988 Beitrag anzeigen
Folgende Situation:

Mann (30J.) ALG2 + 400€ Job
Ich (22J.) Azubigehalt + Wohngeld + Kindergeld

Ich beziehe keierlei Geld beim Jobcenter, da mein Einkommen für mich alleine ausreicht. Jedoch stehe ich im Bescheid meines Mannes immer als Mitglied der BG mit drin und mein Mann bekommt dementsprechend auch nicht den vollen RS sondern nur den niedrigeren. Ist das "normal" so, oder kann man da was gegen machen?

Liebe Grüße

Melle
Für den niedrigeren Regelsatz gibt es keine nachvollziehbare oder akzeptable Begründung. Man behauptet: Durch das Zusammenleben hätte man weniger Kosten. Ich würde das Gegenteil behaupten, da man als Paar in stärkerem Maße am sozialen und kulturellem Leben teilnimmt; als Einzelperson kann man sich total zürückziehen, das würde eine Partnerschaft nicht überstehen. Ich behaupte: Das unterstellte Einsparpotenzial besteht nicht.

Ich würde Verfassungsbeschwerde wegen Ungleichbehandlung einlegen!
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 16:23   #7
Melle1988->Emailproblem
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Beiträge: 145
Melle1988
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Danke für deinen Tipp, aber ich denke das ist Aussichtslos und nichts als nervenaufreibend. Wenn ich wegen jeder Ungleichbehandlung Verfassungsbeschwerde einlegen würde, na dann bräuchte ich ein Gericht für mich alleine. Das sind alltäglich Dinge, wie z.B. beim Arzt, bei der Jobsuche, ... ich könnte da jetzt ewig weiter machen. Das ist alles nur wieder eine weitere Schikane, um das Eheleben "schöner" zu machen.

Wozumal ich dir dann in der Sache Kosten beistehen muss. Ich finde auch das man als Paar mehr ausgaben hat, als allein stehende Person.
Melle1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 16:44   #8
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Zitat von Melle1988 Beitrag anzeigen
Danke für deinen Tipp, aber ich denke das ist Aussichtslos und nichts als nervenaufreibend. Wenn ich wegen jeder Ungleichbehandlung Verfassungsbeschwerde einlegen würde, na dann bräuchte ich ein Gericht für mich alleine. Das sind alltäglich Dinge, wie z.B. beim Arzt, bei der Jobsuche, ... ich könnte da jetzt ewig weiter machen. Das ist alles nur wieder eine weitere Schikane, um das Eheleben "schöner" zu machen.

Wozumal ich dir dann in der Sache Kosten beistehen muss. Ich finde auch das man als Paar mehr ausgaben hat, als allein stehende Person.
Dafür habe ich Verständnis. Ich möchte bei der Gelegenheit Betroffenen trotzdem den Rat geben, sich dagegen zu wehren. Die Bemessung des Regelsatzes ist nach dem Bundesverfassungsgericht per Gesetz zu verabschieden. Und wenn man sich in seinen Grundrechten verletzt sieht, dann kann man innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten eines Gesetzes Verfassungsbeschwerde einlegen (den sonst üblichen Klageweg, der auch Jahre lang dauern kann, muss man nicht beschreiten). Dazu kann man auch einen Rechtsanwalt beauftragen. Und wie vor dem Bundessozialgericht, besteht auch beim Bundesverfassungsgericht Anwaltszwang. Die Nerven kann sich also dein Anwalt für dich aufreiben, dafür wird der sogar bezahlt (notfalls aus der Staatskasse, wegen Prozesskostenhilfe).
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 17:48   #9
Donauwelle
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Registriert seit: 07.01.2008
Beiträge: 1.407
Donauwelle Donauwelle
Standard AW: Kann ich aus der BG austreten?

Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Für den niedrigeren Regelsatz gibt es keine nachvollziehbare oder akzeptable Begründung. Man behauptet: Durch das Zusammenleben hätte man weniger Kosten. Ich würde das Gegenteil behaupten, da man als Paar in stärkerem Maße am sozialen und kulturellem Leben teilnimmt; als Einzelperson kann man sich total zürückziehen, das würde eine Partnerschaft nicht überstehen. Ich behaupte: Das unterstellte Einsparpotenzial besteht nicht.

Ich würde Verfassungsbeschwerde wegen Ungleichbehandlung einlegen!
Gut, dass nur du das behauptest. Ich behaupte das mal gerade andersrum...

Und zu deiner Begründung... - als Paar hat man quasi schon ein soziales Leben und einen Ansprechpartner, den man als Einzelner nicht hat und daher mehr denn je am allgemeinen Leben teilnehmen muss.

Und natürlich gibt es das Einsparpotential - wahrscheinlich nur minimal bei Essen und Trinken, aber sicherlich beim Strom, Telefon- und Internetgebühren, Anschaffungskosten etc.

-----------------------

Ich glaube, es ging hier auch nicht um den niedrigeren Regelsatz da Ehepartner, sondern um eine Anrechnung des Erwerbseinkommens der Frau beim Ehemann.
Donauwelle ist offline   Mit Zitat antworten
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