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Start > > -> ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.02.2011, 10:32   #1
gottlieber->Emailproblem
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gottlieber
Standard ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Hallo,

eine Freundin von mir ist bulgarische Staatsangehörige und serit einiger Zeit in Deutschland,hat aber noch nicht hier gearbeitet.Ihr Freund verdient 800,00,damit ist sie bis jetzt ausgekommen.Nun ist sie aber schwanger und wollte ALG 2 beantragen,vor allem um krankenversichert zu sein.Alg 2 wurde aber abgelehnt.Ist das so korrekt.Wie soll sie sich nun versichern lassen?
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Alt 01.02.2011, 11:16   #2
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Wie war sie denn bisher gemeldet?

Wie versichert?

Von was offiziel gelebt?

seltsam
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Alt 01.02.2011, 11:30   #3
gottlieber->Emailproblem
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Beiträge: 5
gottlieber
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Wie gesagt,bis jetzt nur von dem Geld des Freundes,und versichert war sie bis jetzt glaub ich nicht.Ich bin mir auch nichts sicher,müsste sie nochmal fragen.Kann sie nicht zumindest Krankenversicherung beim Sozialamt beantragen?
gottlieber ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 11:33   #4
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Nach welcher Rechtsgrundlage?

Sie scheint ja bisher nicht existiert zu haben.

Da könnte sich ja jeder eine Freundin aus Bulgarien holen und dann auf Stütze hoffen.
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Alt 01.02.2011, 12:21   #5
marty
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marty
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

probier hier zu lesen:

http://www.fluechtlingsinfo-berlin.d...Auslaender.pdf
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Alt 01.02.2011, 12:36   #6
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Ich fragte ja nach dem Wie und Warum, denn...

Die Voraussetzung des "gewöhnlichen Aufenthalts" ist bei legal hier lebenden Ausländern normalerweise erfüllt.
Ausreichend ist, dass der Ausländer ein Aufenthaltsrecht besitzt, das perspektivisch auf einen längerfristigen,
jedoch keineswegs zwingend auch dauerhaften Aufenthalt in Deutschland abzielt. Ausreichend ist z. B. ein
Visum zum Familiennachzug, eine "
Fiktionsbescheinigung" (§ 81 AufenthG), ein - ggf. auch kürzer befristeter
- Aufenthaltstitel, oder ein entsprechendes Aufenthaltsrecht als Unionsbürger.
Vor allem
Touristen, Saisonarbeitnehmer sowie Asylsuchende und Geduldete erfüllen die Voraussetzung des
"gewöhnlichen Aufenthalts" nicht, wobei erstere ggf. auch mangels Arbeitserlaubnis und letztere - ebenso wie
Ausländer ganz ohne legalen Status - auch wegen ihrer Leistungsberechtigung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

vom ALG II ausgeschlossen sind.
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Alt 01.02.2011, 13:29   #7
Der Ratlose
 
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Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

hallo,

da arbeite ich gerade dran.

Sie soll sich bei ihrem Freund anmelden.
Dann meldet sie sofort ein Gewerbe an!
Damit hat Sie ein Aufenthaltsrecht und ist legal in Deutschland.

Und schon ist sie anspruchsberechtigt.

Haltet mich da bitte auf dem laufenden.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 14:12   #8
michel73
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Beiträge: 1.287
michel73 michel73
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Was.... bei einer Wohnungsbesichtigung ergab es sich das eine komplette Wohnung vorhanden war ?

Wahnsinn

Übrigens halte ich es für ziemlich überflüssig hier irgendwelche Bulgaren anzuprangern von denen man weiß Gott was gehört hat !

Ihr mögt es ja auch nicht wenn alles Hartzis über einen Kamm geschert werden gell ?
michel73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 16:25   #9
pigbrother
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Beiträge: 1.217
pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Es geht sicher nicht jemanden anzuprangern.

Aber man muss doch zumindest hinterfragen auf welchen Grundlagen der Anspruch vorhanden sein soll.

Ein eventueller Sozialbetrug trifft und auf jeden Fall alle.
__

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Alt 01.02.2011, 17:34   #10
marty
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Ort: Ich wohne in Roth, Mittelfranken
Beiträge: 662
marty
Standard AW: ALG 2 für bulgarische Staatsangehörige

Zitat:

1.8 Sozialhilfeanspruch bei Ausschluss vom ALG II
Die in 1.1, 1.3, 1.4 und 1.5 genannten Ausländer sind aus den dort genannten Gründen ggf. vom Anspruch auf
ALG II ausgeschlossen. Ein aus den genannten Gründen vom ALG II ausgeschlossener Ausländer hat - anders als
z.B. bei einer Kürzung wegen Arbeitsverweigerung - trotz Erwerbsfähigkeit "dem Grunde nach" keinen Anspruch
mehr auf ALG II. Er kann daher (trotz § 21 SGB XII) für seinen Lebensunterhalt Sozialhilfe nach dem
SGB XII beanspruchen, wenn er auch nicht unter das AsylbLG fällt, und die sozialhilferechtlichen Sonderegelungen
für Ausländer gemäß § 23 SGB XII nicht entgegenstehen, vgl. LSG NRW L 20 B 248/06 AS ER, InfAuslR
2007, 114, www.sozialgerichtsbarkeit.de.
Lehnt die ARGE das ALG II ab, kann man daher - ggf. bis zur Klärung des Anspruchs auf ALG II - "Sozialhilfe
zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII" beantragen. Lehnt das Sozialamt den Antrag nur unter
Hinweis auf die Erwerbsfähigkeit ab, ist dies falsch, weil die Frage der Erwerbsfähigkeit nur für den Anspruch
auf Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter nach dem 4. Kapitel SGB XII relevant ist, im Falle
eines Ausschlusses vom ALG II-Anspruch jedoch für die zum ALG II nachrangige Sozialhilfe zum Lebensunterhalt
nach dem 3. Kapitel des SGB XII keine Rolle spielt.Gemäß § 16 SGB I muss die ARGE in einem solchen Fall den Antrag von sich aus ans Sozialamt weiterleiten
(und den Antragsteller entsprechend beraten, § 13 ff. SGB I), was sie in der Praxis allerdings meist nicht tut.
Der Sozialhilfeantrag gilt allerdings in jedem Fall (auch wenn er von der ARGE nicht weitergeleitet wurde)
gemäß § 16 SGB I und § 28 SGB X an dem Tag als gestellt, an dem das ALG II beantragt wurde. Lehnt auch das
Sozialamt ab, muss die ARGE auf Antrag vorläufige Leistungen erbringen, § 43 Abs. 1 SGB I. Die Zuständigkeit
kann dann später behördenintern geklärt werden, § 102 SGB X.
marty ist offline   Mit Zitat antworten

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