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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.01.2011, 23:15   #1
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard Gedanken zur Nacht

hallo,
manchmal kann man komische Eingebungen haben.

Kann ein Leistungsempfänger im Ausland eine Unterkunft (Womo + Wowa) für 600 € (warm) anmieten und dabei bösgläubig handeln wenn die Kdu Richtlinien des Ortes wo der Leistungsempfänger eines Tages landen wird nur 308 € Kaltmiete betragen?

(Der Leistungsempfänger lebte zum Zeitpunkt der Anmietung im Ausland)

Wäre die Anmietung noch bösgläubig wenn der LE mit dem Gespann seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach München oder Frankfurt verlegt.
Dort sind wiederum (München) 449,21€ nettokaltmiete + nebenkosten + Heizung noch ok. (Also 600 € wären kein Problem)

Ich glaube das LSG haßt mich einfach nur.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 00:41   #2
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Standard AW: Gedanken zur Nacht

... und ich verstehe hier wieder mal nur Baaaahnhof, lieber Nomade.

Falls Du irgendeine Frage stellen wolltest, musst du diese vermutlich nochmals verständlicher formulieren. Sofern du Antworten erhalten möchtest ;-).
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 00:52   #3
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Gedanken zur Nacht

Hallo,

wieso gibt er Wohnmobil und Wohnwagen nicht zurück,
wenn er es sowieso nur gemietet hat?
Also wieso kündigt er den Mietvertrag nicht?
Er kann sich ja dann eine Wohnung zu den entsprechend genehmigungsfähigen KdU in dem Ort suchen,
in den es ihn verschlägt.

Neben den Mietkosten für das Gespann wären ja ggf. auch noch Benzin oder zusätzliche Versicherungen zu berücksichtigen, die die Sache auch wieder teurer machen.

Ich persönlich würde eine solche Anmietung nicht "böswillig" oder "bösgläubig" nennen, eher "unangemessen" und gehe davon aus, dass die Arge den Mieter auffordern wird, seine KdU zu senken ...

Grüße
Arbeitssuchend

P.S. "bösgläubig":
Zitat:
Als „bösgläubig“ wird dementsprechend in ausländischen Rechtssprachen in der Regel ein treuwidriges oder rechtsmissbräuchliches Verhalten überhaupt bezeichnet.
von hier: Guter Glaube
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Alt 01.02.2011, 07:39   #4
Der Ratlose
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Gedanken zur Nacht

Hallo,

also manchmal unterliegt so ein Mietvertrag auch Kündigungsfristen.
Und dies ist ein befristeter Mietvertrag bis zum 30.06.2011

Das ist das selbe wie mit einer Wohnung.Da kannst du auch nicht sagen "Hallo hier ist der Schlüssel ich habe etwas günstigeres gefunden".

Es geht um die bösgläubigkeit.Juristisch gesehen heißt das eben so.

Die Miete beträgt warm 600 € also inklusive Heizkosten.
Heizkosten sind 198,00 €.

Das SG hat mir aber nur 502 € (mit einer abenteuerlichen Begründung )bewilligt und ausgeführt das ich Heizkosten extra beantragen muß da ich das im eA Verfahren angeblich nicht gemacht habe. Naja, es ist eine Pauschalmiete.
Nun wer rechnen kann wird sich jetzt die Augen reiben.
502€ + 198 € = 700 € wenn die Miete mit Heizkosten doch nur 600 € beträgt.
Ja, so sind sie unsere Sozialgerichte im EA Verfahren.
(Natürlich habe ich jetzt die Heizkosten extra geltend gemacht)

Nach 3 Monaten wird allerdings nur noch 308 € Miete gezahlt.
Das ist die mögliche KDU hier.
+ Heizkosten natürlich.

Begründung ist das ich das Gespann böswillig angemietet habe, ich hätte als ich im Ausland wohnte und arbeitete daran denken müssen das ich aufgrund meiner körperlichen Einschränkungen wieder in den Leistungsbezug des SGB II fallen könnte.
Ergo hätte ich nur eine Unterkunft in Höhe der hier üblichen KDU anmieten dürfen.
Ja, auch das sind unsere Sozialgerichte im EA Verfahren.

Die Arge hat mich bisher auch nicht aufgefordert meine Kosten der KDU zu senken.

Die hatten einfach gesagt wir zahlen von Anfang an nur 308 € da die Unterkunft aufgrund der Miethöhe eine Luxuswohnung darstellt.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 21:00   #5
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Gedanken zur Nacht

Hallo,

ich glaube ich würde der Arge was erzählen von
- Unterstellung
- üble Nachrede
- Verleumdung

Wie hättest Du denn damals wissen können,
dass Du ggf. wieder H IV beantragen musst?

Ich finde, diese Forderung der Arge, dass Du das damals wissen musstest, ist absolut überzogen.
Es würde auch Dich in Deiner persönlichen Freiheit stark einschränken, wenn Du immer daran denken müsstest, dass Du vielleicht mal in H IV fällst und Deinen Lebensstil danach ausrichten müsstest. (-> Verstoß gegen das Grundgesetz?)

Bösgläubig wäre dann ja auch "vorsätzlich", also strafrechtlich relevant.
Und Du hast zum damaligen Zeitpunkt lediglich das gemacht,
was zum damaligen Zeitpunkt für Dich sinnvoll, logisch und angemessen erschien. Du hast also eine ganz normale Lebensplanung und Lebensführung gehabt.

Grüße
Arbeitssuchend
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