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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.01.2011, 23:25   #1
armesau99
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Mir wurde von der Arge übel mitgespielt.

Vor 1 Jahr steckten die mich mit falschen Tatsachen in ein sogenanntes Aktivcenter. Dies ist ein Bestraffungsort für vermeintlich "Arbeitsunwillige". Statt zu unterstützen wählt man eben den einfachsten weg. Firmen die die Ausschreibung bekamen kassierten für unsere Beaufsichtigung, mehr war es nicht, stattliche 2.500 Euro pro Monat und Kopf. Zuletzt sollten es angeblich 34 Stück sein, mehr als 12 verschiedene sah ich in 3 1/2 Monaten niemals und zum Glück gab mir endlich mal einer eine Chance und ich fand einen Halbtags-Jobs. Dort bekomme ich zwar mit Wohngeld ungefähr das Gleiche, habe aber habe endlich wieder Arbeit. Dies rechne ich der Betreibererin sehr hoch an, zumindest sie gab mir endlich eine Chance auf dem Arbeditsmarkt, was andere niemals machen.

Rechnet man mal nach mit 34 x 2500 kommt ein sehr stolzer Betrag raus bei einer sinnlosen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Für das Geld hätten mehrere Black Belts ausgebildet werden können. Die XXX in Ulm nahm das Geld gerne an, auch die XXXXXXXXXXXX, die genau wußte dass dies nicht richtig ist und viele arbeitswillige Leute wurden von ihr voll bewußt unterdrückt. Zudem erhielten die nach 3 Monaten und 6 Monaten je weiteren 2.500 Euro pro angeblich "Vermittelten", Vermittelt haben die keinen einzigen, da weiß man einfach wo die Statistik und das Geld hin tendiert.

Statt zu unterstützen hat die Arge ständig nur gekürzt, mich in die "fragwürdige" Maßnahme gesteckt. Nachdem ich in der Maßnahme war, konnte ich endlich nichts mehr verlieren und ich wehre mich seit über einem Jahr gegen die Arge.

Nun zum wichtigen Teil:

Die erste Kürzung erfuhr ich bereits 2007. Damals mußte ich ins Krankenhaus, absout unfreiwillig und im Koma liegend. 3 Wochen später für ebenso 3 Wochen in die Reha. Laut dem Antrag hier im board war dies nicht rechtmäßig, kopierte den Antrag, setzte meine Daten ein, danach kam 4-5 Monate später die Ablehnung, mit Begründung dass dies geltendes Recht ab 2008 ist. Daraufhin legte ich Widerspruch ein und beruf mich auf 2007 und 5 Monate später kam ein Schreiben, das sich auf Paragrafen in Mass beruft. Hoffe, dass hier einer mir helfen kann.

Weiss leider hier nicht wie man hier ein Dokument uploaded, aber die Arge beruft sich auf § 77, 44,. Scheint als ob die "Dreck am Stecken" haben in den ausführlichen Formulierungen. Deutet zudem alles darauf hin dass ich vor das SG ziehen muß, wer kann mir begründeten Rat hier geben?

Zudem, habe ich damals für 28 Tage gute 10 Euro pro Tag bezahlt, wenn ich diese verfassungsrechtswidrige Tatsache akzeptiere und die Begründung der Arge aufgreife, müssten die mir eigentlich bei 10 Euro Zuzahlung am Tag für 28 Tage, 3.XX Euro zurückzahlen, da ja nur 6.XX Euro für Verpflegung rechtswidrig einkalkuliert waren. Ich müßte damit sogar mehr Geld zurück bekommen.

In meinem Fall geht es mir mittlerweile mehr ums Prinzip der erlittenen finanziellen Einschnitte durch die Schikanen als das finanzielle, nur möchte ich dass die Verantwortliche auch dafür bluten müssen.

Wie kann ich gegen die Vorgehen, mit welcher Begründung?

Würde gern Teile des Schreibens hochladen, nur wie?

Wer eine Frau XXXXXXXXX zum Ansprechpartner hat ist bestraft bis zum geht nicht mehr in Ulm. Entweder weiß die Dame nicht, was Sie anbietet, bzw. werden hier alle verarscht. Weiß nicht was schlimmer ist.
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Alt 29.01.2011, 08:58   #2
HIS_2->Emailproblem
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Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Suche Rat

Hallo,

ich bin zwar auch "neu" hier, aber kann beim besten Willen nicht heraus lesen, WAS Du möchtest?

Wogegen möchtest Du denn vorgehen?
Gegen die Kürzung (Sanktion)? Warum hast Du diese denn erhalten?
Gegen die Zuzahlung? Was sind das für 28 Tage? 3 Wochen KH und 3 Wochen Reha sind bei mir 6 Wochen = 42 Tage!
Gegen die ABM?

Ich verstehe das nicht? Kannst Du mir ein wenig auf die Sprünge helfen?

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2011, 13:39   #3
Mario Nette->Emailproblem
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Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Suche Rat

Ich verstehe auch kein Wort. Zu den Krankenhauskosten - die hättest du bei deiner Krankenkasse geltend machen können. Im SGB-II-Leistungsbezug sind von dir jährlich etwa 80 € (bei Chronikern etwa 40 €) an Zuzahlungen zu leisten - alles, was darüber ist, wird auf Antrag von der Kasse erstattet bzw. bekommst du eine Befreiungskärtchen für den Rest des Jahres.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2011, 13:39   #4
keksdesgrauens
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Beiträge: 214
keksdesgrauens Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Suche Rat

na curt dann musst du auch alle Klarnamen raus löschen....auch die XXXXXXXXXXXX,
keksdesgrauens ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2011, 13:41   #5
gelibeh
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Standard AW: Suche Rat

Zitat:
Zudem, habe ich damals für 28 Tage gute 10 Euro pro Tag bezahlt,
Du hättest soviel gar nicht zahlen müssen. Wenn man ca. 81€ erreicht hat, kann man bei der Krankenkasse einen Befreiungsantrag stellen. Ob Du das jetzt noch machen kannst, weiß ich nicht.
Wenn die ARGE wegen Krankenhausaufenthalt/Kur Dir Geld abgezogen hat, ist das rechtswidrig, dazu gibt es auch Urteile. Du kannst jetzt einen Überprüfungsantrag stellen (schnellstmöglich, denn noch geht das 4 Jahre rückwirkend).
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2011, 13:43   #6
sammy->Emailproblem
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Registriert seit: 22.07.2005
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sammy sammy
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Zitat von armesau99 Beitrag anzeigen

Zudem, habe ich damals für 28 Tage gute 10 Euro pro Tag bezahlt, wenn ich diese verfassungsrechtswidrige Tatsache akzeptiere und die Begründung der Arge aufgreife, müssten die mir eigentlich bei 10 Euro Zuzahlung am Tag für 28 Tage, 3.XX Euro zurückzahlen, da ja nur 6.XX Euro für Verpflegung rechtswidrig einkalkuliert waren. Ich müßte damit sogar mehr Geld zurück bekommen
Ich verstehe deinen Beitrag auch nur zum Teil: Für die 28 Tage stationären Krankenhausaufenthalt mit je 10 € ist meines Wissens nicht die Arge/Jobcenter, sondern deine Krankenkasse zuständig. Zuzahlungsbefreiung wäre hier das richtige Stichwort, allerdings solltest du mit deiner Krankenkasse klären, ob für "damals" eine Möglichkeit zur nachträglichen Befreiung besteht.

Die 2.500€ die du hochrechnest, könnten eine Vermittlungsprovision sein. Es gibt so vermittlungsorientierte Kurse, wobei der Betrag nur im nachweisbaren Erfolgsfall gezahlt wird.
sammy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2011, 03:27   #7
Defence
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
(schnellstmöglich, denn noch geht das 4 Jahre rückwirkend).
Sorry das ich mich einmische aber ich denke ein Ü Antrag beim Jobcenter geht seit dem 1.1.2011 nur noch 1 Jahr rückwirkend?
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Alt 30.01.2011, 03:44   #8
gast_
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ich weiß nicht - noch ist das neue Gesetz ja noch nicht durch.
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Alt 30.01.2011, 04:07   #9
Defence
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
ich weiß nicht - noch ist das neue Gesetz ja noch nicht durch.
Das müsste man doch irgendwie in erfahrung bringen können oder was meinst du? Wäre ja blöd wenn es nur noch 1 Jahr rückwirkend ginge, obwohl das Gesetz noch nicht durch ist. Für einige Leute würde sich das bestimmt noch lohnen (4 Jahre).
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Alt 30.01.2011, 04:32   #10
BatGirl->Emailproblem
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Wenn es schnell geht im Vermittlungsausschuss, dann wäre der nächste Termin zur Gesetzesänderung der 1.2.11.


Demnach hast Du noch etwas Zeit – ich übernehme jedoch keinerlei Haftung für diese Aussage.
__



LG, BatGirl


Diese Beiträge spiegeln meine Meinung wieder, die keinen Anspruch auf Rechtskonformität erhebt.
Ebenso betreibe ich keine Rechtsberatung.
Ich stelle dar, wie ICH persönlich mich in der beschriebenen Situation verhalten würde.
Für Rechtsberatungen sind alleinig Anwälte + Rechtsberatungsstellen zuständig.
Beratungshilfescheine für Anwälte stellen Rechtspfleger bei den SGs kostenlos aus.
Dies ist vom jeweiligen Bundesland + der dort geltenden Rechtssprechung abhängig.
BatGirl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2011, 05:18   #11
gast_
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Zitat von BatGirl Beitrag anzeigen
Wenn es schnell geht im Vermittlungsausschuss, dann wäre der nächste Termin zur Gesetzesänderung der 1.2.11.
Du glaubst doch nicht im Ernst, daß die sich am 01.02. einigen? Und selbst wenn - es bleibt mehr Zeit. Denn bis das dann seinen geregelten Gang gegangen ist..
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2011, 09:29   #12
Mario Nette->Emailproblem
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Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
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Die treffen sich erst am 06.02.2011 wieder - damit ist der 1. hinfällig. Angepeilt ist seit Wochen der 11.02.2011.

Mario Nette
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