Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Gebrauchtverkauf, Einkommen oder Vermögensumwandlung?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.01.2011, 16:13   #1
The_Vulcan
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2006
Beiträge: 1.213
The_Vulcan The_Vulcan
Standard Gebrauchtverkauf, Einkommen oder Vermögensumwandlung?

Die Suche bringt dazu einfach zuviele widersprüchliche Informationen.
Einerseits sei es einkommen... dann wieder nicht.. dann wird auf Az.S 7 AS 317/08 ER verwiesen wo es wohl heisst das eigenes Inventar das verkauft wird sich nicht in Einkommen verwandelt wenn man dafür Geld bekommt durch den Verkauf (das hat ein Verkauf ja so an sich).

Wie ist denn jetzt 2011 die Rechtslage hierzu?

Ich mache mir sorgen... Handy für 200.-EUR verkauft... neues Gerät für 70.-EUR mehr gekauft... muss ich jetzt etwa auch noch 160.- an das Amt bezahlen?

Als Armer Mensch kann man es sich nicht leisten alte Geräte zu behalten wenn eine Neuanschaffung ansteht.. Ich kenne Leute die behalten jedes ihrer Geräte, auch wenn sie 2000.-EUR kosten... aber wer kein Geld hat ist ja darauf angewiesen durch den Verkauf der alten sich neue zu holen, da einfach das Geld fehlt um sie vom Regelsatz zu beschaffen.
The_Vulcan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 16:39   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.643
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gebrauchtverkauf, Einkommen oder Vermögensumwandlung?

Hallo, das Thema hier im Forum, dazu ein Link
http://www.elo-forum.org/alg-ii/3949...einkommen.html

Tacheles Forum: Re: privater ibääh Verkauf als Vermgensumwandlung?

Betroffenen wie auch durch Sachbearbeiter der ARGEN), daß Verkaufserlöse generell als anrechenbares Einkommen anzusehen seien. Dies ist so nicht richtig!

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 17:12   #3
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Vermögensumwandlung auch bei Sozialhilfe

Diese Vermögensumschichtung trifft auch unter der dort verschärften Zuflusstheorie für das SGB XII zu.

Wahrendorf schreibt hier in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 90 unter Rn 11 von s.g. Surrogaten und verweist u.a. zum ibääh-Verkauf auf Conradis, info also 1/2007, 10 (Einkommen und Vermögen im SGB II – Probleme der Abgrenzung).
Vgl. auch Brühl, LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 90 Rn 6.
  Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 17:51   #4
The_Vulcan
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.08.2006
Beiträge: 1.213
The_Vulcan The_Vulcan
Standard AW: Vermögensumwandlung auch bei Sozialhilfe

Die genannten Themen haben auch kein 100% faktisch brauchbares Urteil hierzu.

Eher noch mehr Fragen... (wie.. wenn ich etwas kaufe und es zurückgebe und mein Geld wieder bekomme.... ist das dann einkommen? ...also wenn wirklich alles zählt das aufs Konto geht dann eigentlich schon.... macht den Pfändungsschutz auch etwas wässrig sowas weil man dadurch schnell über die p-Konto Freigrenze kommen kann).

Vielleicht gibt es ja ein aktuell gültiges BSG-Urteil zu der Ausgangsfrage des gelegentlichen Privatverkaufs.

@WillyV: ich hab kaum ein Wort verstanden tschuldige.
The_Vulcan ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
einkommen, gebrauchtverkauf, vermögensumwandlung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Vermögensumwandlung bei ALGII Mondstaub ALG II 8 23.11.2010 15:47
Vermögensumwandlung oder so? EvaSch ALG II 1 25.01.2008 12:46
Vermögensumwandlung.. münchnerkindl ALG II 4 20.11.2007 19:58
Vermögensumwandlung oder Einkommen? Broens ALG II 6 24.05.2007 13:47
Vermögensumwandlung / Schonvermögen Otto ALG II 1 05.12.2006 16:05


Es ist jetzt 17:41 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland