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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.01.2011, 16:49   #1
SonneMond->Emailproblem
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SonneMond
Standard Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

Hallo an Euch alle!

Ich bin neu hier und hätte eine Frage, die mich ja evtl. auch mal betreffen könnte.
Eigentlich geht es ja bei der Frage nicht um mich. Ein Bekannter von mir liegt für ein paar Tage im Krankenhaus. Er erzählte mir das ihm für die Zeit des Aufenthaltes das Hartz 4 eingestellt wird. Das ist mir neu. Denn ich war letztes Jahr selbst im KH und mir wurde das Hartz 4 nicht gestrichen für die Zeit.

Ist das jetzt eine neue Regelung? Weiß jemand von Euch von sowas?

Danke schon im voraus für die Antworten.

MfG
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Alt 26.01.2011, 16:55   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

Hallo SonneMond,
willkommen im Forum

Urteil des BSG (B 14 AS 22/07 R) | Verpflegung whrend eines Krankenhausaufenthalts darf nicht als Einkommen bei ALG II bercksichtigt werden - gefunden bei kostenlose-urteile.de

Wenn sich ein ALG II Empfänger im Krankenhaus befindet, darf die ALG II- Regelleistung im Hinblick auf die Krankenhausverpflegung nicht gekürzt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Grundsätzlich lässt das SGB II eine Reduzierung der Regelleistung auf der Grundlage einer individuellen Bedarfsermittlung nicht zu, denn die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts hat pauschalierenden Charakter. Dies schließt sowohl die Berücksichtigung individuell geringerer als auch höherer Bedarfe aus.

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 26.01.2011, 17:16   #3
SonneMond->Emailproblem
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SonneMond
Standard AW: Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

Hallo Seepferdchen!
Ich danke Dir für Deine Antwort. Die hat das bestätigt was ich schon gedacht hab. Es wäre ja auch ziemlich gemein, man muß ja schließlich auch Tagesgeld bezahlen und Medis- Zuzahlung.

Grüße
SoMo
SonneMond ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 17:18   #4
gelibeh
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Standard AW: Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

Maximal ca. 81€ im Jahr muss man zuzahlen. Also Quittungen sammeln und wenn man die 81€/bei Chronikern die Hälfte) zusammen hat, muss man auch das Tagegeld im KKH nicht mehr zahlen. Zuzahlungsbefreiung muss bei der KK beantragt werden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 17:18   #5
Seepferdchen
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Beiträge: 20.646
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

ja, so iss es, alles gute für deinen Bekannten

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 26.01.2011, 17:26   #6
SonneMond->Emailproblem
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SonneMond
Standard AW: Zahlungseinstellung bei Krankenhausaufenthalt?????

Danke Euch beiden ganz herzlich. Ich werd es so weiter geben.
__

Grüße
SoMo
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