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Start > > -> Rückforderung berechtigt?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.01.2011, 15:42   #1
Famborn->Emailproblem
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Beiträge: 11
Famborn
Standard Rückforderung berechtigt?

Hallo zusammen,

kann mir bitte jemand erläutern, ob es tatsächlich eine Überzahlung seitens der Arge gegeben hat.

Grundlage:
Ich beziehe Ehegatteunterhalt von 350 €,
seitens der Arge werden mir 320 € angerechnet. Ich bekomme von der Arge 39 € + Miete.
9 € Differenz Regelbezug/Unterhalt und eine Pauschale von 30 € für Versicherungen.
Nun habe ich im Dezember mit Nachhilfe (außer Haus) 75 € verdient und diese der Arge gemeldet.
Nun teilt mir die Arge mit, dass ich Einkommen erzielt habe, das zur Minderung des Anspruches führt.

Konkrekt soll ich 30 € zurückzahlen.

Ich das korrekt?

Gruß
FamBorn
Famborn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 15:51   #2
gelibeh
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Benutzerbild von gelibeh
 
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Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Sind die 75€ das einzige Erwerbseinkommen, das Du hattest? Denke doch mal, dass Nachhilfegeben auch eine Erwerbstätigkeit ist und dann die Freibeträge gelten.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 16:21   #3
Mario Nette->Emailproblem
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Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Denke ich auch. Vom Ehegattenunterhalt wird die Pauschale abgezogen, denke ich: 350 - 30 = 320 € anrechenbar ohne weiteren Freibetrag. Nun weiß ich aber nicht, ob in dem Freibetrag aus Erwerbseinkommen (100 € + x % vom Rest) auch eine 30-€-Versicherungspauschale enthalten ist. Wenn, müsste dann nicht statt 100 eben 100 - 30 = 70 € Grundfreibetrag genommen werden? Dann wärst du mit 5 € drüber, von denen noch mal 20 % nicht anrechenbar wären.

Aber ich weiß es nicht, sind nur Vermutungen.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 16:27   #4
ela1953
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Registriert seit: 16.03.2008
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Beiträge: 6.124
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Du hattest bisher den Freibetrag von 30 Euro Versicherungspauschale auf den Unterhalt.

Jetzt kommt Erwerbstätigenfreibetrag hinzu. Dieser beträgt 100 Euro. In diesen 100 Euro sind aber die 30 Euro Versicherungspauschale mit enthalten.

Daher gibt es die Versicherungspauschale nicht mehr auf den Unterhalt.

Ob das korrekt ist weiß ich nicht, wurde bei meinem Sohn damals auch gemacht in Bezug auf Kindergeld.

30 Euro Versicherungsfreibetrag auf Kindergeld. Nebeneinkommen in Höhe von ca 30 Euro. Fürs Kindergeld gabs die 30 Euro nicht mehr.

Mein Sohn hatte somit aufgrund des geringen Verdienstes keinen Gewinn, lag bei eigentlich Plus/Minus Null.
ela1953 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 01:51   #5
Erolena
Forumnutzer/in
 
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Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Ich habe bei 100 Euro Honorar (und sonst kein weiteres Einkommen), 0 Euro angerechnet bekommen. Die 100 Euro waren frei, weil der Grundfreibetrag 100 Euro beträgt.

Aber bei dir ist die Hürde: Der Grundfreibetrag (GFB) kann bei deinem Erwerbseinkommen nicht ausgeschöpft werden, weil das Einkommen von 75 Euro unter dem GFB von 100 Euro liegt.

Dein Bedarf: 359 Regelsatz + Miete

Einkommen:
350 Ehegattenunterhalt
+ 0 Erwerbseink. (75 Euro-100 = - 25 = nicht ausgenutzter GFB)
= 350 anrechenbares Einkommen

359 Regelsatz - 350 anrechenbares Eink. = 9 ungedeckter Bedarf
9 Euro hätten dir (im Monat der Nachhilfe) für den Regelsatz zugestanden. Erhalten hast du 39 Euro, also 30 Euro zuviel. Sieht aus, als hätte die ARGE recht mit der Rückforderung von 30 Euro.

Aber: Du hast 25 Euro vom Grundfreibetrag (100 Euro) nicht ausgeschöpft. Diese 25 Euo könntest du noch von anderem Einkommen (also von deinem Ehegattenunterhalt) absetzen (z.B. durch KfZ-Versicherung).

Das steht in den Fachlichen Hinweisen § 11. Darin die Randziffer 11.85. Dort gibt es auch ein Rechenbeispiel.
Leider klappt es mit meinem PC gerade nicht, die Stelle hierher zu kopieren.
Link: Harald Thome - SGB II - Hinweise

Geltend machen könntest du im Optimalfall Ausgaben von 25 Euro. Dann müsstest du anstelle der geforderten 30 nur noch die restlichen 5 Euro zurückzahlen.

Oder du gehst anders heran, du sagst, es ist eine Einnahme aus selbständiger Arbeit und ziehst Betriebsausgaben ab.
Dazu können dir andere sicher besser raten. Falls du öfter Nachhilfe geben willst, dann würde ich das prüfen.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 10:56   #6
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Ob das korrekt ist weiß ich nicht,
Das ist korrekt, da in den 100 € Freibetrag die Versicherungspauschale enthalten ist.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 21:26   #7
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Rückforderung berechtigt?

Letzte Chance zur Rettung der fünf.
Nachhilfe ist ähnlich wie selbständig. Betriebsausgaben, Werbung machen?, sind vor der Einkommensbereinigung abzuziehen.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
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