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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.01.2011, 15:24   #1
pipopimarosa->Emailproblem
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pipopimarosa
Standard grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

hallo ihr lieben ,ich tipp einfach mal das schreiben für den termin ab zu dem ich nicht erschienen bin .

aufforderung zur mitwirkung für den bezug von leistungen zur sicherung des lebensunterhalts

sehr geehrter herr .......

sie beziehen leistungen zur sicherung des lebensunterhalts nach dem zweiten sozialgesetzbuch (sgb2) .ohne vollständige unterlagen kann nicht festgestellt werden ob und inwieweit ein anspruch auf leistungen für sie besteht .

folgende unterlagen/angaben werden noch benötigt :

zur klärung ihrer leistungsrechtlichen angelegenheiten bitte ich um ihre persönliche vorsprache am 14.01.2010 um 09:00 uhr
im warteberich 3.035a .

bitte reichen sie diese unterlagen bei der im briefkopf genannten stelle bis 14.01.2010 ein.

für den bezug von leistungen ist es erforderlich das sie alle tatsachen angeben, die für ihren leistungsanspruch entscheidend sind und die notwendigen nachweise vorlegen oder ihrer vorlage zustimmen (§ 60abs.1 nr 1 bis 3 erstes buch sozialgesetzbuch -sgb1)




so die rechtsfolgenbelehrung erspar ich mir mal wir sind natürlich nicht zum termin erschienen da das schreiben letztenendes doch ziemlich merkwürdig wirkte da es zum einen keinen grund enthielt und zum anderen auf das jahr 2010 gelegt wurde nun erhielten wir heute ein schreiben welches ich nun ebenfalls schnell abtippe


versagungs-/entziehungsbescheid nach § 66 erstes buch sozialgesetzbuch


sehr geehrter herr.....

die o.a. leistungen werden ab 01.02.2011 ganz entzogen . die entziehung betrifft ihren individuellen anspruch auf leistungen zur sicherung des lebensunterhalts .
die fehlenden angaben : aufforderung zur mitwirkung vom 14.12.2010 zu einer persönlichen vorsprache am 14.01.2011 um 9:00 uhr im jobcenter spandau

zum genannten termin sind sie nicht erschienen . eine klärung ihrer leistungsrechtlichen angelegenheiten konnte nicht erfolgen welche mit meinen schreiben vom 14.12.2010 angefordert worden sind und für die prüfung der anspruchsvoraussetzungen zwingend benötigt werden wurden trotz belehrung über die rechtsfolgen nicht vollständig vorgelegt .

dadurch sind sie ihren mitwirkungspflichten nicht nachgekommen und haben die aufklärung des sachverhalts erheblich erschwert . die anspruchsvoraussetzungen können deshalb nicht geprüft werden . grundlage für diese entscheidung sind die §§ 60 und 66 sgb1.
bei dieser entscheidung habe ich von meinen ermessen gebrauch gemacht .

die oben bezeichnete behörde ist verpflichtet wirtschaftlich zu handeln . hierzu gehört-auch im interesse der gemeinschaft der steuerzahler - nur bei nachgewiesener hilfebedürftigkeit und in rechtmäßiger höhe leistungen zu erbringen .

im rahmen der ermessensentscheidung habe ich folgende gesichtspunkte berücksichtigt :


falls sie die mitwirkung noch nachholen werde ich prüfen ob die anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und ich die leistungen ganz oder teilweise nachzahlen kann. zur vermeidung von nachteilen empfehle ich ihnen , sich bei der krankenkasse zu erkundigen welche möglichkeiten sie für einen lückenlosen versicherungsschutz für den fall der krankheit und pflege haben .


die rechtsfolgen erspare ich mir nun die frage wollen da freitag hin und wollte von euch mal fragen wie man argumentieren könnte muß dazu sagen weiß net was die wollen hartz seit 16.01.2010 165 euro job seit 1.2.2010 und seit 1.9.2010 untervermieter alle unterlagen eingereicht und bis jetzt keine probleme mit den leistungen gehabt .
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Alt 25.01.2011, 15:37   #2
doggysfee78
Gast
 
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Ausrufezeichen AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Dann musst Du dies auch so begründen und Widerspruch einreichen gegen diese sanktion.Du hättest natürlich als Du die Einladung bekommen hast schon vorort eine Erklährung abgeben müssen--die JOBCENTER bringen da auch ganz gerne oft durcheinander--dann musst Du diese darüber aufklähren.
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Alt 25.01.2011, 15:37   #3
Huibu->Emailproblem
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Huibu
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Hallo, sicher ist der Termin nicht unbedingt gerechtfertigt,
aber
wenn sowas ist, macht man einfach mal ne Anfage, ob man das telefonisch macht, oder per Mail, gemeldet hätt ich mich auf jeden Fall dort,
denn man kann dann immernoch erklären, das "bisher immer alles in Ordnung war", das man den Hartz Satz bekommen hätte und das Geld vom 1,-Euro. Vielleicht vollen Die da sowas wie ne Bescheinigung oder man muß komplett Auskunft über irgendeinen Sachverhalt geben.
Außerdem muß ja sowieso alle halbe Jahre wieder, ein neuer Antrag gestellt werden. Wenn nicht, nehmen Die an, man hätte genug Geld, oder feste Arbeit oder .........was weiß ich.

Was ist das mit dem "Untermieter?"
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Alt 25.01.2011, 15:37   #4
Stefan26->Emailproblem
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Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Das ist ja keine Sanktion. Sondern die können Dir kein ALG II gewähren, weil Du irgenwelche Unterlagen nicht nachweist bzw. bei dem Termin, bei dem Du sie nachweisen solltest, nicht erschienen bist.

Kannst Du ja noch nachholen. Oder aber es gibt halt keine Leistungen mehr.
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Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 15:44   #5
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pipopimarosa
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

naja der neue bewilligungsbescheid ist ja bereits im dezember 2010 ohne schwierigkeiten weiterbewilligt worden
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Alt 25.01.2011, 15:52   #6
gast_
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Zitat von pipopimarosa Beitrag anzeigen
naja der neue bewilligungsbescheid ist ja bereits im dezember 2010 ohne schwierigkeiten weiterbewilligt worden
Das heißt du willst wieder nicht reagieren?
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Alt 25.01.2011, 15:54   #7
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Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Klär doch erstmal mit denen, was überhaupt los ist. Geh da hin, ruf die an. Ist doch nicht so schwer...
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Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 15:58   #8
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pipopimarosa
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

naja hingehen tun wir ja freitag um das zu klären wollte eigentlich viel mehr wissen ob das bei der einladung überhaupt rechtens ist und wie ich argumentieren könnte
pipopimarosa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:03   #9
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Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Was soll denn nicht rechtens sein? Meinst Du, die hätten nicht das Recht, Dich einzuladen? Und Du hingegen bräuchtest nur dann hinzugehen, wenn es Dir genehm ist?

Klär die offenen Fragen mit denen oder leb halt ohne Geld. Das Druckmittel in diesem Fall haben die.
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Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:06   #10
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

vielleicht mal § 61 SGB I anschauen.
Zitat von pipopimarosa Beitrag anzeigen
naja hingehen tun wir ja freitag um das zu klären wollte eigentlich viel mehr wissen ob das bei der einladung überhaupt rechtens ist und wie ich argumentieren könnte
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 25.01.2011, 16:10   #11
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pipopimarosa
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

ich mein ja nur das termin nicht gerechtfertigt ist denn dort steht nichtmal annähernd was die wollen das war nen Standardschreiben welches merkwürdig abgeändert wurde soweit ich weiß muß ein grund angegeben werden aber du scheinst ja sehr auf seite der behörde zu sein grausam
pipopimarosa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:11   #12
Jamie->Emailproblem
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Jamie
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Hi,

den Termin finde ich auch dubios. Habe neulich was ähnliches erhalten nur ohne RFB und bin auch nicht hingegangen.

Ich würde antworten: Der Termin war schon bei Erhalt des Schreibens vergangen und konnte deshalb von dir nicht wahrgenommen werden. (Das allein müßte eigentlich schon reichen). Zudem gibt das Anschreiben keine konkrete Begründung an, welche Unterlagen noch fehlen und wofür Deine Mitwirkung denn nun erforderlich war (sachlich unbegründet).

Grüsse
Jamie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:14   #13
wommi->Emailproblem
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wommi wommi wommi
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Tut mir leid - aber irgendwie naiv, oder ?
wommi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:17   #14
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

reichlich...
Zitat:
aber du scheinst ja sehr auf seite der behörde zu sein grausam
grausam sind die Gesetze...
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Alt 25.01.2011, 16:17   #15
pipopimarosa->Emailproblem
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pipopimarosa
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

danke jamie wenigstens eine hilfreiche antwort ....

naiv würde ich das nicht nennen lass mir von denen nur nicht gerne alles gefallen ich muß dazu sagen das es hier um meinen mitbewohner geht da ich selbst nie probs mitn amt hab nur auch nicht einsehe das sie ihm jetz ständig aufs dach steigen seit ich bei ihm wohne
pipopimarosa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:17   #16
Bambi_69
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Bambi_69
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Hallo pipopimarosa,

leider arbeiten die Ämter gerne mit Textbausteinen und sind offenbar unfähig diese so anzupassen, dass bei individuellen Problemen/Sachlagen ein verständlicher Brief herauskommt. Laut einer meiner SBs kann man gewisse Textbausteine angeblich nicht einfach löschen. Dein Schreiben lässt darauf schließen, dass genau das passiert ist.

So wie ich es verstehe, haben die Herrschaften in der Leistungsabteilung wohl noch einige Fragen an Dich und benötigen dazu keine weiteren Unterlagen sondern einzig Dich als Ansprechspartner.
Natürlich wäre es besser, wenn das Amt dies schriftlich mit Dir klären würde, also die noch offenstehenden Fragen so zu erörtern.
In jedem Fall hättest Du aber reagieren sollen bzw. musst Du noch reagieren.

Wenn so ein Schreiben mit so einem Inhalt kommt, gibt es zwei Möglichkeiten der Reaktion. Die erste: Man geht ohne weitere Unterlagen aber mit dem Amtsschreiben zum Termin. Bei Fragen des SBs, warum haben man Unterlage XYZ nicht mitgebracht hätte, legt man das Schreiben vor und weist auf die fehlende Angabe hin. Schließlich kann man ja nicht hellsehen.
Die zweite Möglichkeit: Man setzt rechtzeitig vor dem Termin ein Schreiben auf: "Sehr geehrte Damen und Herren, aus Ihrem letzten Schreiben geht nicht hervor, welche Unterlagen Sie von mir benötigen. Bitte teilen Sie mir diese umgehend mit sowie ob eine persönliche Vorsprache meinerseits ohne weiteren Unterlagen zu diesem Termin erforderlich ist." Als Anlage Kopie des Amtsschreibens.

Da der Januar nur noch wenige Tage geht, bleibt Dir nichts weiteres übrig, als direkt einen Termin mit der Leistungsabteilung zu vereinbaren bzw. dort diese Woche noch hinzugehen und die Sache schnellstens zu klären. Sonst streichen die Dir wohlmöglich noch die Leistung zum Februar! Im Streichen ist das Amt nämlich Weltmeister und jede Gelegenheit dazu wird dankbar angenommen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen stellen keinerlei Rechtsberatung dar sondern entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.
Bambi_69 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:19   #17
Stefan26->Emailproblem
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Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
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Zitat von pipopimarosa Beitrag anzeigen
aber du scheinst ja sehr auf seite der behörde zu sein grausam
Das ist Quatsch, nur weil Dir einer versucht, verbal in den "Hintern" zu treten.

Ist doch klar, dass das ein missglücktes Schreiben des Amts war. Ich hätte dort angerufen und nachgefragt, was das denn soll? Was ist unklar? Welche Unterlagen fehlen noch? Das weißt Du ja bis jetzt noch nicht und gehst da am Freitag unvorbereitet hin.

Die nächste Grausamkeit wird sein, dass Du das Geld für Februar definitv nicht mehr pünktlich ausgezahlt bekommst. Alles nur, weil Du nicht da mal eben hingegangen bist bzw. angerufen hast. Sozusagen selbstgemachte Grausamkeiten.
__

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Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:21   #18
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Du wohnst bei ihm?

Na, dann wird man wohl dumme Fragen stellen wollen, um ne BG zu konstruieren.

Da geht man hin, und wenns so ist, dann sagt man, daß man Fragen dazu gerne schriftlich beantwortet, aber nicht mündlich.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:22   #19
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pipopimarosa
Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

ob pünktlich oder nicht ist eigentlich ziemlich egal das stellt kein prob da hauptsache es kommt . diese ganze behördenwillkür nervt einfach
pipopimarosa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:24   #20
KK aus C->Emailproblem
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Nehmt es mir übel, aber manchmal zweifle ich am Verstand einiger Elos.

Da kommt eine offizielle Einladung der Arge - ach nee, Jobcenter - MIT RFB und der Elo glaubt, der Termin ist unnötig und geht nicht hin. Er klärt auch nicht ab, wobei es bei dem Termin gehen soll, weder schriftlich noch sonstwie. Und dann wundert man sich über entsprechende Reaktionen.

Hilft mMn nur noch eines: Beistand besorgen, hingehen und Sachverhalt klären. Vielleicht behaupten, man hat keine Einladung erhalten (ist nicht sooo klug, weils kaum einer glaubt, aber die Arge kann das Gegenteil nicht beweisen). Oder andere glaubhafte Hinderungsgründe vorbringen.

Aber niemals ein Schreiben mit RFB ignorieren.

LG von KK
__

It's better to have a gun and not need it than to need a gun and not have it.
KK aus C ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:25   #21
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Zitat von pipopimarosa Beitrag anzeigen
ob pünktlich oder nicht ist eigentlich ziemlich egal
wenn die das mitkriegen, habt ihr wahrscheinlich das nächste Problem...
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Alt 25.01.2011, 16:28   #22
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kiwi ja das haben wir auch angenommen dazu haben wir allerdings schon stellung genommen
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Alt 25.01.2011, 16:38   #23
Helga40
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Zumindest muss man sich über das Verhalten wundern, wo der TE doch rechtzeitig hier angefragt hat, wie er sich verhalten soll:

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6749...ausbesuch.html

Nichtsdestotrotz sehe ich es auch so, dass die Einladung (hat sie einen Hinweis auf die Folgen nach § 66 SGB I enthalten?) einer Überprüfung nicht standhalten würde. Einladungen sind im SGB II gesondert aufgeführt, so dass (reine) Einladungen nicht auf § 60 ff SGB I basieren können (Lex specialis derogat legi generali). Und hier wurden ja keine benötigten Materialien oder Unterlagen genannt, sondern nur eingeladen.

Und das hätte man im Rahmen einer normalen Meldeaufforderung nach § 59 SGB II machen müssen, was eine 10%ige Sanktion zur Folge gehabt hätte. Und nicht die Kompletteinstellung.

Die Frage ist nur: was jetzt machen? Geht man hin und regelt das, hätte man auch gleich hingehen können. Das macht das Ganze aus meiner Sicht zwar lächerlich, aber ist wohl der schnellste Weg. Wenn man den steinigen gehen will, dann macht man es natürlich über Widerspruch und Klage.

Helga

Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 17:22   #24
Timmy.79
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Standard AW: grundlosen termin bei leistungsabteilung nicht wahrgenommen nun komplett sanktion

Hallo Helga,

danke für Deine objektive Richtigstellung der Dinge.

Eine grundlegende Frage an Dich:

Wie kann so ein Fehler vom SB passieren, dass hier der falsche § angewendet wird, wodurch dem unwissenden Kunden so schwerwiegende Folgen aufgebürdet werden?

  • Unwissenheit?
  • Willkür?
  • Softwarefehler?

Für mich macht es einen großen Unterschied, ob meine Leistung zu 100 Prozent aufgrund dessen eingestellt wird, weil ich selbstverschuldet meinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen bin

oder

ob ich wegen eines versäumten Termins eine 10%ige Sanktion erhalte..


Fehler passieren überall und sind menschlich.

Passieren diese jedoch Ärzten, Chirurgen...so sind diese teils tödlich für den Patienten.

Leider ist das bei einem fehlerhaften Verhalten in Form von Anwendung falscher §§ der/des SB für den Kunden ähnlich gefärhlich.


Ich frage mich wirklich, wie solche grundlegenen Dinge falsch gemacht werden können??



@ alle

Mit "lex specialis derogat legi generali" (lat.) wird der Grundsatz bezeichnet, dass das speziellere Gesetz den allgemeinen Gesetzen vorgeht.

Fällt ein Tatbestand unter zwei Regelungen, so findet nur die Rechtsfolge der spezielleren Regelung Anwendung. Spezieller heißt dabei, dass die Tatbestände die unter das spezielle Gesetz fallen eine Untermenge der Tatbestände sind, die unter das allgemeine Gesetz fallen.


Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Zumindest muss man sich über das Verhalten wundern, wo der TE doch rechtzeitig hier angefragt hat, wie er sich verhalten soll:

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6749...ausbesuch.html

Nichtsdestotrotz sehe ich es auch so, dass die Einladung (hat sie einen Hinweis auf die Folgen nach § 66 SGB I enthalten?) einer Überprüfung nicht standhalten würde. Einladungen sind im SGB II gesondert aufgeführt, so dass (reine) Einladungen nicht auf § 60 ff SGB I basieren können (Lex specialis derogat legi generali). Und hier wurden ja keine benötigten Materialien oder Unterlagen genannt, sondern nur eingeladen.

Und das hätte man im Rahmen einer normalen Meldeaufforderung nach § 59 SGB II machen müssen, was eine 10%ige Sanktion zur Folge gehabt hätte. Und nicht die Kompletteinstellung.

Die Frage ist nur: was jetzt machen? Geht man hin und regelt das, hätte man auch gleich hingehen können. Das macht das Ganze aus meiner Sicht zwar lächerlich, aber ist wohl der schnellste Weg. Wenn man den steinigen gehen will, dann macht man es natürlich über Widerspruch und Klage.

Helga
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Alt 25.01.2011, 17:30   #25
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pipopimarosa
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helga wundern dazu muß ich sagen das mir dort ja geraten wurde das ich nicht als beistand mitgehen soll da sonst ja erstrecht der verdacht einer einstehgemeinschaft aufkommt nunja und da wir keinen anderen beistand für ihn hatten wollte er sich dem ganzen nicht allein stellen hatte ihn vorgeschlagen ne krankschreibung zu besorgen das er keine konsequenzen hat das wollte er aber nicht deine antwort is gut hast du vielleicht nen § wo das mit den angaben von gründen steht ????
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