Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Info zum einstweiligen Rechtsschutz

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 25.01.2011, 15:02   #1
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard Info zum einstweiligen Rechtsschutz

Habe das gerade im Internet gefunden - stammt hier aus diesem Forum.
Da ich ihn hier nicht finden kann: Einstweiliger Rechtsschutz in Vornahmesachen-1.pdf

Der Beitrag ist aktualisiert - sehr detailliert. Er wird bei der Abwägung, ob ein Vorgehen im eRS erfolgversprechend ist, sehr hilfreich sein...
Auf RAs kann man sich nicht blind verlassen...

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Einstweiliger Rechtsschutz in Vornahmesachen-1.pdf (84,4 KB, 113x aufgerufen)
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 16:37   #2
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Info zum einstweiligen Rechtsschutz

Ich habe eine Frage zu dieser Info:

Zur Beschwerdemöglichkeit - Seite 3 unten:

Wenn die Möglichkeit u. a. bei 750 Euro beschränkt ist:
Wieso läßt das LSG im u.g. Fall denn dann die Beschwerde zu?
Hat der Richter, der zuvor am SG den ablehn. Beschluss verfasst hat, die Mgkt, die Beschwerde ausdrückl. zuzulassen???

Auszug des LSG Beschluss gegen ablehn. Beschluss im einst. Rechtsschutz:
Nachdem die Ast die Wohnung in der F.straße ab 01.12.2005 angemietet hatte und auf die Übernahme der Kaution und der Umzugskosten gegenüber der Ag verzichtet hatte, bewilligte ihr die Ag mit - evtl. zum Gegenstand des Verfahrens gewordenem - Bescheid vom 24.11.2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes vom 01.12.2005 bis 31.12.2005 in Höhe von 566,73 EUR, wobei für die Unterkunft lediglich 188,40 EUR incl. Nebenkosten ohne Heizung berücksichtigt wurden.

Am 27.10.2005 hat die Ast beim SG einstweiligen Rechtsschutz begehrt. Mit Beschluss vom 04.10.2005 hat das SG den Antrag abgelehnt. Die Kosten für die Wohnung in der F.straße seien lt. Auskunft der Ag zwar angemessen und ein Umzug sei bei Schließung des Übergangswohnheimes erforderlich gewesen. Nicht erforderlich sei jedoch ein Umzug in die Wohnung in die F.straße. Die Ast habe keine ausreichenden Gründe für die Ablehnung der ihr vom Wohnungsamt angebotenen günstigeren Wohnung vorbringen können.

Zur Begründung der dagegen zum Bayer. Landessozialgericht eingelegten Beschwerde hat die Ast vorgetragen, innerhalb der Angemessenheitsgrenze habe sie ein Wahlrecht. Die Ag sei verpflichtet, die Kostenübernahmeerklärung abzugeben. Die Ag hat ausgeführt, die Ast müsse alle Möglichkeiten zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausschöpfen (§ 2 Abs 1 Satz 1 SGB II). Dies umfasse auch das Gebot, Aufwendungen aus öffentlichen Mitteln möglichst zu minimieren. Ein Wahlrecht zwischen mehreren unter der Angemessenheitsgrenze liegenden Wohnungen zu wählen, bestehe nicht.

Hier der gesamte Beschluss - der Auszug dürfte aber ausreichen...
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
einstweiligen, info, rechtsschutz

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz - Zahlung rückwirkend? HansDieter Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 1 30.03.2010 12:54
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz - Amt lügt HansDieter Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 28 22.03.2010 15:16
SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab ja wie nun Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 5 19.07.2008 13:28
LSG NRW 100% des Regelsatzes sind im einstweiligen Rechtsschutz nicht unterschreitbar Martin Behrsing Aktuelle Termine und Entscheidungen 0 04.04.2008 07:31
Einstweiligen Rechtsschutz selber beantragen? GlobalPlayer ALG II 7 10.02.2008 15:38


Es ist jetzt 04:38 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland