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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.01.2011, 04:50   #1
Sufenta->Emailproblem
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Sufenta Sufenta
Standard Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Hallo,
folgende fiktive (aber gar nicht so abwegige) Fragestellung:

Person A befindet sich vom 1.1.11 bis unendlich im ALG2 Bezug.

Fall1:
Der Abrechnungszeitraum des Stromversorgers ist vom 1.9. bis 31.8.
A hat ein Guthaben erwirtschaftet, das im September 2011 an A ausgezahlt wird.
Zählt das als Einkommenszufluss in dem Sinne, dass entsprechend ALG2 gekürzt wird um den Guthabenbetrag des Energieversorgers?
Wie verhält es sich, wenn das Guthaben mit den Abschlagszahlungen verrechnet wird, jedoch keine direkte Auszahlung erfolgt?

Fall2:
A hat im Jahr 2005 Mietkaution beim Vermieter hinterlegt.
Es erfolgt ein Umzug zum 1.5.11
Kaution für die neue Wohnung zahlt A aus dem Ersparten, die Kaution der alten Wohnung wird verzinst im September 11 an A ausgezahlt.
Was ist, wenn A die Kaution im ALG2 Antrag a) als Vermögen angegeben hat und b) nicht angegeben hat?
Zufluss und Verrechnung mit ALG2 Anspruch?
Vermögenswandlung?
?

Fall3:
A erhält Ende November 11 seine Nebenkostenrechnung aus 2010. Also aus der Zeit vor ALG2 Bezug.
Es ergibt sich ein Guthaben, das Guthaben wird im Dezember 11 ausgezahlt.
Kann A im ALG2 Antrag das vermutete Guthaben schon als Vermögen angeben (Hintergrund: es wurde bewusst im Jahr 2010 ein deutlich überhöhter Nebenkostenbeitrag geleistet, um entsprechend kurz vor Weihnachten des Folgejahres eine Rückzahlung zu erhalten)
Auch hier die Frage: Zufluss und Verrechnung mit dem ALG2 Anspruch oder Vermögenswandlung?

Danke für Input und ggf. gesetzliche Grundlagen!
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Alt 23.01.2011, 14:32   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Zu 1
Kein Einkommen, sofern Strom nicht in für die KDU benötigt wird, da dies mit und aus dem Regelsatz bestritten werden muss.

Zu 2
a) Wenn Kaution im Erstantrag angegeben sollte es kein Problem sein. Lediglich die Zinsen würde als Einkommen, nach Abzug der Freibeträge, angerechnet werden.
b) Wenn nicht angegeben wäre es vielleicht eine Überlegung wert, ob es noch Sinn macht im Nachhinein zu melden. Dazu sollte dir aber ein fachkundigerer User was zu schreiben. Ansonsten würde ich probieren das entweder bar oder über ein anderes Konto abzuwickeln.

Zu 3
Gute Frage. Aber ich gehe davon aus, dass das nicht möglich sein wird, denn das Geld fließt dir ja erst noch zu. Bei Angabe von Vermögensbeständen im ALG II-Antrag geht es ja um Posten, die auch real vorhanden sind und nicht irgendwann vorhanden sein werden. Daher gehe ich davon aus, dass das Geld, sobald es dir zufliesst, angegeben und angerechnet werden muss.
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Alt 23.01.2011, 15:29   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar (Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R).
Gruss
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 23.01.2011, 17:58   #4
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Sufenta Sufenta
Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar (Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R).
Gruss
ich dachte, bezüglich Stromguthaben gibt es ein gegenteiliges Urteil?
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Alt 23.01.2011, 18:06   #5
biddy
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Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Das betraf Leistungen nach dem SGB XII
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Alt 23.01.2011, 18:07   #6
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Bezüglich Strom hat Seepferdchen das auch nicht behauptet. Dieses wird nur im SGB XII Bereich als Einkommen angesehen.
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Alt 23.01.2011, 18:09   #7
Seepferdchen
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Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Stromkosten werden die von dir aus dem RL gezahlt, Strom für WW?
Und wenn die Stromkosten mit der monatlichen Abschlagzahlung verrechnet
kann JC nicht ran, nur eine Kopie der Abschlagzahlung!

Urteil des Bundessozialgerichtes zu Stromkosten bei `Hartz IV´: „Betroffene sollten Widerspruch einlegen“

Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI begrüßt die mit dem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 27. Februar 2008 erfolgte Klarstellung zum Umgang mit Kosten für Warmwasserbereitung und Strom bei `Hartz IV´.

Der Dachverband unabhängiger Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen ruft die Betroffenen gleichzeitig dazu auf, Widerspruch einzulegen um so ihre geltenden Bescheide überprüfen zu lassen. In vielen Kommunen sei davon auszugehen, dass zusätzlich Rückforderungsansprüche geltend gemacht werden müssten.
Weiter: Verbnde Forum - Deutsches Verbnde Forum - Startseite

hier kannst du auch noch nachlesen war ein Urteil einfach zur Info

http://www.elo-forum.org/news-diskus...2-so-26-a.html


Gruss
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Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 18:35   #8
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Sufenta Sufenta
Standard AW: Zuflussprinzip bei Kaution, Energieguthaben und Nebenkosten

Zitat:
Stromkosten werden die von dir aus dem RL gezahlt, Strom für WW?
öh, ich bin nicht im ALG2 Bezug
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energieguthaben, kaution, nebenkosten, zuflussprinzip

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