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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.01.2011, 13:27   #1
Kaz1207->Emailproblem
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Beiträge: 3
Kaz1207
Standard Etwas kompliziert!

Hallo ihr Lieben,

ich hoffe, Ihr könnt mir weiterhelfen...es wird jetzt bisschen kompliziert, aber ich hoffe, ihr versteht was ich sagen will!


Aaaalso, ich fange mal an.

Im Juni 2009 habe ich mich von meinem Mann getrennt ( Kind ist bei mir). Und ab da HarztIV bezogen.
Im Januar 2010 habe ich,durch die Arge finanziert, eine Umschulung begonnen.
Im März 2010 bin ich mit meinem neuen Partner zusammengezogen.
Ab da meinte dann die Arge, sie müsse für mich nicht mehr bezahlen, etcpp. Haben dann erfolgreich Widerspruch eingelegt.
Denn es kann nicht sein, dass mein Partner für mich einstehen muss und ich dadurch nichts mehr von der Arge bekomme. So weit so gut.
Seit Oktober 2010 bin ich nun geschieden.
Der neue Antrag ging im November raus, die Arge hat diesen auch bewilligt, allerdings nur bis Februar diesen Jahres, da mein Partner und ich dann ein Jahr in einer Wohnung leben.
Ich habe jetzt allerdings einen Weiterbewilligungsantrag gestellt, dieser wird aber vermutlich abgelehnt.
Nun zu meinem Problem, wenn die Arge ablehnt, bin ich ab März diesen Jahres nicht mehr krankenversichert, ich selbst habe durch die Umschulung kein eigenes Einkommen und kann mir demnach keine freiwille Pflichtversicherung (ca. 140 Euro monatlich) leisten.
Ich mache eine Vollzeitumschulung und habe einen Sohn und kann mir demnach auch keinen "Nebenjob" oder ähnliches "leisten", damit ich ich versichert bin.

Ist das rechtens, dass die Arge jetzt meint, dass ich auf Kosten meines Partners leben soll? Das geht doch nicht.
Wir haben alle Kosten getrennt aufgeteilt, dieses auch schriftlich festgehalten und der Arge auch zugeschickt, auch, dass mein Partner nicht für mich einstehen wird und ich dieses ja auch nicht von ihm einklagen kann <-- das alles beim letzten Widerspruch im letzten Jahr.

Was kann ich noch tun, falls die Ablehnung der Weiterbewilligung kommt (was ja mit Sicherheit passieren wird)???

Ich weiß nciht, wie es dann weiter gehen soll, ich verdiene ja nichts bei meiner Umschulung. Ich bekomme ja jetzt HarztIV und wenn ich das nicht mehr bekomme, bin ich ja auch nicht krankenversichert...

Ich weiß nicht, was ich da machen kann!!

Ich hoffe, ihr versteht, was ich sagen will und könnt mir helfen!


LG Kaz
Kaz1207 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.01.2011, 13:37   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Etwas kompliziert!

Bei der ARGE sagst du auch Partner?

Nicht Mitbewohner?

Dann hast schlechte Karten, fürchte ich.
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Alt 17.01.2011, 13:40   #3
Kaz1207->Emailproblem
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Kaz1207
Standard AW: Etwas kompliziert!

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Bei der ARGE sagst du auch Partner?

Nicht Mitbewohner?

Dann hast schlechte Karten, fürchte ich.
Nein, da ist es mein Mitbewohner, den ich nicht als Partner angebe, sondern als Mitbewohner Herr XXX.
Kaz1207 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.01.2011, 14:11   #4
Rechtsverdreher
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Standard AW: Etwas kompliziert!

Das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 17.11.1992 – 1 BvL 8/87, BVerfGE 87, 234, 264) hat den Begriff dergestalt ausgelegt, dass mit einer eheähnlichen Gemeinschaft eine solche Gemeinschaft gemeint ist, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen. Dies ist anhand von Indizien festzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.05.1995 – 5 C 16.93, BVerwGE 98, 195, 199 f.; Beaucamp/Mädler, ZfSH/SGB 2006, 323, 324). Als solche kommen z. B. die lange Dauer des Zusammenlebens, die Versorgung gemeinsamer wie auch fremder Kinder und / oder anderer Angehöriger im gleichen Haushalt sowie die Befugnis zur Verfügung über Einkommen und Vermögensgegenstände des jeweils anderen Partners in Betracht. Auch vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Partnern kann eine Bedeutung zukommen. Die Dauer des Zusammenlebens stellt das wohl wichtigste Indiz dar (BVerwG, Beschluss vom 24.06.1999 – 5 B 114/98, juris). Die soeben genannten Hinweistatsachen müssen nicht kumulativ vorliegen, um die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft zu rechtfertigen. Maßgeblich sind bei alledem aber auch nicht einzelne Merkmale oder Indizien (U. Winkler, info also 2005, 251, 252). Entscheidend ist vielmehr das Gesamtbild. Dieser Auffassung hat sich auch das Bundessozialgericht angeschlossen (BSG, Urteile vom 17.10.2002 – B 7 AL 96/00 und 72/01, juris).
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.01.2011, 14:14   #5
Kaz1207->Emailproblem
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Kaz1207
Standard AW: Etwas kompliziert!

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 17.11.1992 – 1 BvL 8/87, BVerfGE 87, 234, 264) hat den Begriff dergestalt ausgelegt, dass mit einer eheähnlichen Gemeinschaft eine solche Gemeinschaft gemeint ist, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen. Dies ist anhand von Indizien festzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.05.1995 – 5 C 16.93, BVerwGE 98, 195, 199 f.; Beaucamp/Mädler, ZfSH/SGB 2006, 323, 324). Als solche kommen z. B. die lange Dauer des Zusammenlebens, die Versorgung gemeinsamer wie auch fremder Kinder und / oder anderer Angehöriger im gleichen Haushalt sowie die Befugnis zur Verfügung über Einkommen und Vermögensgegenstände des jeweils anderen Partners in Betracht. Auch vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Partnern kann eine Bedeutung zukommen. Die Dauer des Zusammenlebens stellt das wohl wichtigste Indiz dar (BVerwG, Beschluss vom 24.06.1999 – 5 B 114/98, juris). Die soeben genannten Hinweistatsachen müssen nicht kumulativ vorliegen, um die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft zu rechtfertigen. Maßgeblich sind bei alledem aber auch nicht einzelne Merkmale oder Indizien (U. Winkler, info also 2005, 251, 252). Entscheidend ist vielmehr das Gesamtbild. Dieser Auffassung hat sich auch das Bundessozialgericht angeschlossen (BSG, Urteile vom 17.10.2002 – B 7 AL 96/00 und 72/01, juris).
Danke dafür :)

Aber ehrlich gesagt bin ich jetzt nicht sicher, ob es für oder eher gegen einen Widerspruch ist, weil wir eh keine Chance hätten!!
Kaz1207 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.01.2011, 14:17   #6
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Etwas kompliziert!

Chancen hat man nur dann keine, wenn man dem SB zuviel erzählt, keinen guten Anwalt hat, nicht ausreichend informiert ist und sich selbst nicht richtig vertreten kann.

WG ist WG - und bleibt WG...

und das es eine ist, kann man nachweisen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
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