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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 16.01.2011, 17:44   #1
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euphoriker
Standard Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Hallo

Ich bin 32 Jahre alt und leider Langzeitarbeitslos... Nun pflege ich seit ungefähr 2 Monaten meine dementkranke Grossmutter... Bisher weiss die Arge auch nichts davon, aber morgen früh habe ich dann einen termin im Amt und würde das dann auch gerne sagen bzw. geklärt haben wollen...
Jetzt habe ich einfach einmal ein paar Fragen da mein Wissen was das anbetrifft einfach nicht so tief geht...

Im Haus von uns leben meine Grossmutter und Ich auf einem Stockwerk in einer 3 Zimmer Wohnung... Sie hat Pflegestufe 1 (wird aber bald auf 2 angehoben)... Eigentlich mache ich die Arbeit bzw Pflege von meiner Grossmutter unEntgeltlich...
Ich denke bei meinem termin morgen wird die Arge mir wieder einen 1 € Job auf die Nase drücken wollen aber ich kann meine Grossmutter ja nicht alleine lassen den ganzen Tag.
Der text von wir ist bestimmt für die die es lesen ein wenig verwirrend aber ich weiss jetzt auch nicht wie ich es anders schreiben soll gerade...
Bekomme ich weiterhin mein ALG 2 wenn ich meine Oma pflege oder werde ich gesperrt oder bekomme eine Sanktion?

Wenn sie mir einen 1 € Job etc anbieten muss ich diesen auch annehmen ?

Sie braucht einfach den ganzen tag Pflege das heisst morgens anziehen, frühtsück zubereiten, Toilettengänge etc...


Würde mich freuen wenn ein paar Leute mir weiterhelfen könnten hier...


Danke, der Stefan
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Alt 16.01.2011, 17:56   #2
Martin Behrsing
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Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

in diesem Fall § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II

52 - Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn die „Ausübung“ der Arbeit, also ihre konkreter Vollzug einschl der zeitlichen Inanspruchnahme, mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. „Pflege“ meint jede Art der auf Grund körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung erforderlich werdenden Hilfe bei der Alltagsgestaltung, die sich auf Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 u 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht. Der Begriff des Angehörigen, den das Gesetz nicht weiter definiert, ist weit zu verstehen; er darf nicht biologistisch verengt ausgelegt werden. Angehörige sind nach den Wertungen des SGB II zumindest all solche Personen, die einer Bedarfs- (§ 7 Abs 3 SGB II) oder einer Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs 5 SGB II) zugehören können (Gagel/Hämlein SGB II § 10 Rn 28). Als weiterer Anhaltspunkt kommt § 16 Abs 5 SGB X in Betracht (Brühl LPK-SGB II 2. Aufl (2007) § 10 Rn 27). Es geht um eine qualifizierte Nähebeziehung, die jedenfalls Verwandtschaft und Schwägerschaft, aber zB auch Pflege- und Stiefkinderbeziehungen umfasst. Soweit die idS zu verstehende

53 - „Pflege“ muss nicht zwingend unter Inanspruchnahme der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erbracht werden (Hauck/Noftz/Voelzke/Valgolio SGB II § 10 Rn 20), insbes muss der erwerbsfähige Hilfebedürftige, der den Angehörigen pflegt, keine förmliche Pflegeperson iSd § 19 S 1 SGB XI sein oder gar Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhalten. Pflege „eines“ Angehörigen meint Pflege „von“ Angehörigen, denn es ist nicht selten, dass eine Person mehrere Personen pflegt, etwa beide (Schwieger-)Elternteile; wenn bereits die Pflege eines Angehörigen zur Unzumutbarkeit führt, dann erst recht die Pflege mehrerer Angehöriger. Die „Pflege“, also das Gesamt der konkret erbrachten Pflegeleistungen, darf mit der konkreten Arbeit nicht vereinbar sein, dh, die Pflege muss, wenn die Arbeit aufgenommen wird, nicht mehr wie bisher realisiert werden können.

Quelle: Kapp in Beck'scher Online-Kommentar
Hrsg: Rolfs/ Giesen/ Kreikebohm/ Udsching
§ 10 SGB II Rz. 52, 53
__

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Martin

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Alt 16.01.2011, 17:59   #3
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euphoriker
Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

dankesehr für die Info...
Und meine 365€ beziehe ich dann weiterhin??
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Alt 16.01.2011, 18:00   #4
Martin Behrsing
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Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Zitat von euphoriker Beitrag anzeigen
dankesehr für die Info...
Und meine 365€ beziehe ich dann weiterhin??
Du meinst 359 Euro oder bekommst Du etwa schon 365 Euro?
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Alt 16.01.2011, 18:07   #5
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euphoriker
Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Oh stimmt ich bekomme ja noch gar keine 365€...
Aber im Augenblick bekomme ich sogar nur knapp 200€ da ich vor 3 Monaten keinen 1 € Job angetreten habe... Aber das müsste jetzt ja auch vorbei sein mit der Zahlung zum 1 Februar (hoffe ich)...
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Alt 16.01.2011, 18:14   #6
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Stell mal die Vorgeschichte dazu ein, vielleicht war die Sanktion ja rechtswidrig? Dann könnte man das mit einem Überprüfungsantrag neu aufrollen. Wichtig wäre zu wissen. EGV unterschrieben? Ja/Nein? Wenn ja, wie sahen die Inhalte aus? EGV als VA bekommen? Ja/Nein? Wie sahen die Inhalte aus? Wie sah die Zuweisung in den Ein-Euro-Job aus usw.?
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Alt 17.01.2011, 13:35   #7
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euphoriker
Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Hallo Paolo

also ich war nun heute morgen im Jobcenter und habe das mit meiner Grossmutter geklärt...
Ich glaube es sieht ganz gut aus das ich es auch weiterhin tun kann...
Und es wurde auch nichts gesagt das ich deshalb eine Snaktion etc zu erwarten habe. Also nehme ich auch mal an das nichts kommt...
Ich sollte nur eine Auflistung meiner täglichen Tätigkeit was ich für meine Oma mache etc wie ich sie Pflege usw dem Jobcenter per E-Mail zukommen lassen. das habe ich jetzt auch gemacht.
Und dann werde ich jetzt einfach einmal sehen wie es weitergeht.
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Alt 17.01.2011, 13:37   #8
catwoman666666
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Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Und wie kam es zu der Sanktion? Vielleicht kann dir auch da geholfen werden.
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catwoman
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Alt 17.01.2011, 13:48   #9
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euphoriker
Standard AW: Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Ich denke mal das war mein eigenes verschulden irgendwie...
Ich sollte mich bewerben und habe es nicht getan zu dem zeitpunkt und bekam dann eine sanktion. Und dann nochmal eine da ich einen 1 € Job nicht angetreten habe... Habe auch die letzten 3 Monate nur knapp 200€ hartz bekommen vom Jobcenter...
jetzt am 1 februar müsste ich wieder meine kompletten 359€ bekommen hoffe ich...
Die wo für die berechnungen und Kürzungen etc da für mich zuständig ist ist eh (entschuldigung ist aber so) ein doofe Ziege und ich mag mich am besten gar nicht mit der beschäftigen...
Und um ehrlich zu sein der ganze Behördenkram vom Jobcenter nervt mich so oder so... Bzw ich blicke das manchmal gar nicht was die von mir überhaupt wollen bzw mir sagen wollen
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Alt 17.01.2011, 15:23   #10
catwoman666666
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