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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.12.2006, 20:26   #1
ReneR->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2006
Beiträge: 3
ReneR
Standard Ich brauche Hilfe(ALG2)

Wer kann mir helfen?Ich bezog ALG2,nun soll ich alles wieder zurück zahlen.Es handelt sich um eine Bedarfsgemeinschaft.Wir haben die Erziehungs.und -Waisenrente nicht angegeben da ich nichts davon wußte
und auch keine Frage auf den Antrag gesehen habe.Ich leide unter 2chronischen Krankheiten und Klage schon gegen die Rentenstelle.Ich bezog schon mal Berufsunfähigkeitsrente.Dadurch mußte ich ALG2 beantragen.Nun sollen meine Lebensgefährtin und ihre Kinder für mein Lebensunterhalt auf kommen.Meine Lebensgefährtin hat einen Mindestlohn
und die Kinder arbeiten noch nicht.
Kann mir jemand helfen bzw.Ratschläge geben?Darf dieser Verein kommplett alles zurück fordern oder muß er jeden Einzelnen der Bedarfsgemeinschaft anschreiben zwecks Rückforderung.
Ich hoffe es kann mir jemand helfen.Danke
ReneR ist offline  
Alt 20.12.2006, 20:46   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Auf dem Antrag steht deutlich das man alle anderen Einkünfte angeben muss, es sieht also schon so aus als ob Ihr das zuviel bezahlte ALGII zurückzahlen müsst, leider :(
Arania ist offline  
Alt 20.12.2006, 21:15   #3
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ReneR

1. mal willkommen im Forum.

Hm,meine Empfehlung - schriftl. Widerspruch einlegen !

Dann solltest Du Dir juristischen Beistand besorgen (wo wohnst Du ?),
solltest Du MG in einer Gewerkschaft sein geniesst Du dort kostenlosen Rechtsschutz.

Dieser Verein,ich gehe davon aus das Du die ARGE meinst,ist leider zu allem Fähig.
Aber wer kämpfen kann...........
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 20.12.2006, 21:36   #4
ReneR->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2006
Beiträge: 3
ReneR
Standard Weiter

Erstmal ein Dankeschön!

Wohnen tue ich im Landkreis Schönebeck in der nähe von Magdeburg.
Am Widerspruch arbeite ich schon,ist bloß nicht so einfach.
Habe ja schon eine Klage laufen,muß mal sehen ob der Anwalt mir da auch helfen kann.Ist bloß gerade eine blöde Zeit.Ich habe die Unterlagen nach einen Gespräch schnellst möglich abgegeben.Das war am 14.11.06 heute habe ich erst die Schock Post erhallten,da zwischen zahlte man mir trotzdem noch was worauf ich dachte es wäre alles ok.Nun bin ich nicht mal versichert.Das alles macht mich noch kranker.Ich bin für jede Hife dankbar.
ReneR ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:13   #5
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... wie auch Wolliohne schon schrieb

" Anwalt " aber da bist du ja schon

Zu deiner unteren Frage, eine Rückforderung muß an die Person gerichtet werden die den Anlaß dieser evtl. Rückforderung/Sanktion gegeben hat.

Also eine Rückforderung an die gesamte BG ist meines Wissens nicht rechtens ( gab vor kurzen ein Urteil - finde es aber gerade nicht) denn der sogenannte Haushaltsvorstand ist nur eine Vereinfachung für den Antrag ......
Arco ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:14   #6
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
Es handelt sich um eine Bedarfsgemeinschaft.Wir haben die Erziehungs.und -Waisenrente nicht angegeben da ich nichts davon wußte
und trotzdem wird das ein Problem werden, oder nicht?
Unwissenheit wie war das leider? :(
Arania ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:15   #7
lopo->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2006
Beiträge: 644
lopo
Standard

Hallo.

Privilegierte Renten im Sinne § 11 Abs. 1 SGB II sind ausschließlich Renten nach dem BVG.

BVG = Bundesversorgungsgese

Hinterbliebenenrenten nach dem SGB VI werden, abgesehen von Absetzungen für Versicherungen, voll angerechnet.

Die Erziehungsrente nach § 47 SGB VI gehört zu den Renten wegen Todes, welche jedoch aus der Rentenversicherung des Überlebenden gezahlt wird. Anspruch haben geschiedene Versicherte, wenn ihr früherer Ehegatte verstorben ist und sie allein ein Kind erziehen.

Die Erziehungsrente ist Einkommen i.S.d. § 11 Abs.1 SGB II und ist daher voll auf das ALG II anzurechnen. Die Waisenrente ebenso.
__

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Angaben kann ich keine Gewähr übernehmen.

Nobody is perfect.
lopo ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:33   #8
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
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Hallo ReneR

Zitat:
... Zwei aktuelle Urteile haben die Auswirkungen des Individualisierungsgrundsatzes bei Rücknahme der Bewilligung von ALG II gem. § 45 Abs. 1 SGB X gegenüber Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft deutlich gemacht (SG Schleswig, Urteil v. 13.06.06 - S 9 AS 834/05 - und SG Koblenz, Urteil v. 14.06.06 – S 11 AS 305/05):

1. Der Rückforderungsbescheid ist nicht hinreichend bestimmt nach § 33 Abs. 1 SGB X, wenn im Tenor ein Gesamtbetrag von der Bedarfsgemeinschaft gefordert wird
2. Es ist ein getrenntes Rückforderungsverfahren für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft nötig (Anhörung gem. § 24 SGB X, Rücknahmebescheid)
3. Das nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X erforderliche Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) muss für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft individuell geprüft werden. ...
Weiterlesen unter:

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...grundsatz.aspx

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:35   #9
ReneR->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2006
Beiträge: 3
ReneR
Standard

Erstmal ein danke schön an alle die mir geschrieben haben.

Hallo Arco,
von dieser Sache habe ich auch schon mal gehört,aber wer ist dann der jenige Betroffene und muß er die gesamte Summe übernehmen wenn er nicht der Antragsteller ist?
ReneR ist offline  
Alt 20.12.2006, 22:43   #10
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von ReneR
Erstmal ein danke schön an alle die mir geschrieben haben.

Hallo Arco,
von dieser Sache habe ich auch schon mal gehört,aber wer ist dann der jenige Betroffene und muß er die gesamte Summe übernehmen wenn er nicht der Antragsteller ist?
@ Arania
ich habe doch nur versucht die spezielle Frage zu beantworten - selbstverständlich hat das dann mit den evtl. Folgen so nichts zu tun.

@ Arwen
.... :daumen: danke, dann brauche ich ja nicht weitersuchen

so @ReneR
wie gesagt war nur der Versuch einer Antwort auf die Frage - aber hier würde es ja auch um die Richtigkeit des Verwaltungsaktes gehen.

Nur wenn rechtens, dann ist es selbstverständlich wurscht :( wer den Betrag zurückzahlen muß .....

Außer mann wäre eine sog. eheähnliche BG und der andere Partner wäre dann rechtlich raus und ....... usw - aber wir sind ja alle keine RAnwälte
Arco ist offline  
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