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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.01.2011, 22:29   #1
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Pflichten bei längerer Erkrankung

Hallo Zusammen,

Ich stelle meine Frage nach den Verplichtungen, die ich unaufgefordert habe, wenn ich länger als 6 Monate arbeitsunfähig bin.
Meine SB hat ununterbrochen meine AU-Bescheinigungen erhalten. Jetzt fast ein Jahr. Heute habe ich einen Anruf der SB erhalten, dass es meine Pflicht gewesen wäre bei ihr vorzusprechen, weil ich unter Umständen dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehe. Ich habe zwischenzeitlich beim Versorgungsamt Antrag auf Festellung des GdB beantragt und noch keinen abschließenden Bescheid erhalten. Auch darüber hätte ich die ARGE unterrichten müssen. Stimmt das? Sollte nicht die weitere Vorgensweise mir die ARGE mitteilen und nicht umgekehrt?
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Alt 13.01.2011, 22:32   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Wenn die ARGE Zweifel hat, ob du noch vermittelt werden kannst, muß sie dich zum med. Dienst schicken.

Und solange du keine Aufforderung hast zu erscheinen mußt du nur die AU hinschicken - fährst du ohne Einladung hin gibts keine Fahrtkostenerstattung!

Ob man bereits die Antragstellung melden muß kann ich nicht sagen: Ich habs erst gemeldet als der Bescheid meines Mannes da war.

Zitat:
Heute habe ich einen Anruf der SB erhalten
Dann solltest du einen Antrag auf Löschung deiner Telefonnummer stellen... dann müssen sie schreiben, wenn sie was wollen.

Telefongespräche - da kann man nicht beweisen, was gesprochen wurde.
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Alt 13.01.2011, 22:43   #3
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Hallo Kiwi,
Ich hatte vor einer Woche eine Einladung zwecks weiterer Vermittlung erhalten und geantwortet, dass ich weiterhin AU gemeldet bin und wie bekannt dauerhaft erkrankt bin. Bin also nicht zu diesem Termin. Jetzt dieser Anruf mit der Aufforderung und Terminierung für nächste Woche vorbeizukommen um wahscheinlich meine Einwilligung für Gesundheitsberichte der behandelten Ärzte zu geben. Muss ich dies an Ort und Stelle unterschreiben oder kann ich die Unterlagen mit nach Hause nehmen.?
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Alt 13.01.2011, 22:45   #4
Reiner Zufall
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Vielleicht hat die gepennt, einen auf den Deckel gekriegt u. ist jetzt stinkig.............
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Alt 13.01.2011, 22:53   #5
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Nix unterschreiben

Mitnehmen und lesen und hier fragen.
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Alt 13.01.2011, 23:07   #6
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Ich meine auch... da hat jemand geschlafen. Es war auch nicht die SB selbst, sondern eine übergeordnete Person, die mich anrief. Ich würde ja dann in SGB XII fallen und warum ich mich nicht mit ihnen darüber ins Benehmen gesetzt habe. Als ich antwortete, dass über die Erwerbsfähigkeit nicht entschieden sei, wurde sie zornig. Das hätte mit der ARGE nichts zu tun.- aber andererseits wollte sie sie Mitteilung darüber . Was nun? ARGE allein zuständig oder was spielt dabei Versorgungsamt für ne Rolle?
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Alt 13.01.2011, 23:18   #7
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Gut,.. drumm warum verlangt sie denn dann, dass ich ihr das anzeigen soll? Ich habe vor EU Rente zu beantragen. Mein Arzt meinte, dann sei das sinnvoll.
Dann bräuchte sie sich darüber auch nicht aufzuregen.
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Alt 13.01.2011, 23:34   #8
Jivan
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Ronkali Beitrag anzeigen
Hallo Kiwi,
Ich hatte vor einer Woche eine Einladung zwecks weiterer Vermittlung erhalten und geantwortet, dass ich weiterhin AU gemeldet bin und wie bekannt dauerhaft erkrankt bin. Bin also nicht zu diesem Termin. Jetzt dieser Anruf mit der Aufforderung und Terminierung für nächste Woche vorbeizukommen um wahscheinlich meine Einwilligung für Gesundheitsberichte der behandelten Ärzte zu geben. Muss ich dies an Ort und Stelle unterschreiben oder kann ich die Unterlagen mit nach Hause nehmen.?
Wenn Du AU bist (wichtiger Grund den Termin nicht wahrzunehmen), musst Du zu keinem Termin erscheinen und schon gar nicht eine Einwilligung für Gesundheitsberichte der behandelten Ärzte zu geben.

Die Diagnosen und Krankheitsberichte gehen die nichts an. Wenn die wollen, können sie Dich zum Medizinischen Dienst schicken - aber mehr auch nicht.
Hast Du die Einladung schriftlich und mit Rechtsfolgebelehrung? Da stehen üblicherweise die gesetzlich geregelten Gründe drin, in welchen Fällen man den Termin nicht wahrnehmen muss - z.B. AU!
Also auf schriftlicher Einladung bestehen!
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Alt 14.01.2011, 00:33   #9
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Ronkali Beitrag anzeigen
Hallo Kiwi,
Ich hatte vor einer Woche eine Einladung zwecks weiterer Vermittlung erhalten und geantwortet, dass ich weiterhin AU gemeldet bin und wie bekannt dauerhaft erkrankt bin. Bin also nicht zu diesem Termin.
Und genauso machst es jetzt wieder...und wie gesagt: Nichts per Telefon... die sollen sich nur schriftlich bei dir melden!

Schick den Antrag auf Datenlöschung mit, Muster gibts hier im Forum.
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Alt 14.01.2011, 00:36   #10
gast_
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Ronkali Beitrag anzeigen
warum verlangt sie denn dann, dass ich ihr das anzeigen soll?
Nach dem Warum frag ich auch oft - und finde nie ne zufriedenstellende Antwort :-)
Nichtwissen oder böse Absicht... das ist immer die Frage.

Schreib ihr, sie soll dir die Rechtsgrundlage nennen, nach der das leistungserheblich ist.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 00:41   #11
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Hallo Ronkali,


Zitat:
Jetzt dieser Anruf mit der Aufforderung und Terminierung für nächste Woche vorbeizukommen
Telefonische Einladung gilt NICHT, NUR schriftlich und wegen dem Quatsch brauchst du da gar nicht hingehen, du bist KRANK

Zitat:
um wahscheinlich meine Einwilligung für Gesundheitsberichte der behandelten Ärzte zu geben. Muss ich dies an Ort und Stelle unterschreiben oder kann ich die Unterlagen mit nach Hause nehmen.?
Ist ALLES FREIWILLIG (steht auch drauf!!!) und FREIWILLIG MUSS man überhaupt NIX machen, wenn man nicht will.

Sollen dir den Termin zum DOC schicken und gut, wenn DU WILLST kannst du da (zum Arzt!!!) was von deinen Ärzten mit hin nehmen, damit du nicht so viel erzählen mußt zu deinen Problemen, das entscheidest aber DU ganz alleine.

Unterschreiben brauchst du auch dort NICHTS, ist aber auch normalerweise nicht üblich.

GdB hilft zur EM-Rente ist ein Märchen, es gibt Leute mit GdB 100, die arbeiten Vollzeit.
Ein GdB sagt nichts aus über Erwerbsfähigkeit und interessiert die DRV beim EM-Renten-Antrag nur nebenbei.

Stelle den Antrag (lass dir z.B. später auch das Amtsärztliche GA dazu aushändigen), dann wirst du vorerst NICHT in die Sozialhilfe abgeschoben auch wenn du weiter AU bist.

Über diese Antragstellung solltest du das Amt (im eigenen Interesse!) sofort informieren!

Ansonsten MÜSSEN die sich melden wenn sie "Sehnsucht" nach dir haben, GdB interessiert auch erst wenn er da ist und ab GdB 50, dann kommst du in die Reha-Betreuung (so es eine bei euch gibt), ansonsten ändert sich dadurch überhaupt NIX beim Job-Center.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 08:00   #12
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Bei einer AU (ArbeitsUnfähigkeitsbescheinigung) immer Bettruhe oder Wegeunfähigkeit vom Arzt bescheinigen lassen.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -
=>
Im Übrigen war die Revision des Klägers nicht begründet. Nach den bindenden Feststellungen des LSG liegen keine gesundheitlichen Umstände vor, die wichtige Gründe für das Nichterscheinen des Klägers zu dem Meldetermin darstellen könnten. Die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Schließlich bestehen nach den tatsächlichen Umständen des vorliegenden Falls keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Absenkung des ALG II für den hier auf vier Monate begrenzten Zeitraum um 20 vH bzw 30 vH der Regelleistung.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 08:06   #13
gast_
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Warum nicht ein Link zu dem Thema dazu?
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Alt 14.01.2011, 17:04   #14
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Also würde bedeuten doch zum Termin erscheinen zu müssen.
Wie würde es aussehen, wenn man psychische Probleme hat? Da sind ja Zugeständnisse oder Missverständnisse oder Unverständnis vorprogrammiert.Die Person wäre hilflos.
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Alt 14.01.2011, 17:30   #15
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Die Art der Erkrankung muss nicht benannt werden.

Erst beim AA
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Alt 14.01.2011, 19:30   #16
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Bei einer AU (ArbeitsUnfähigkeitsbescheinigung) immer Bettruhe oder Wegeunfähigkeit vom Arzt bescheinigen lassen.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -
=>
Im Übrigen war die Revision des Klägers nicht begründet. Nach den bindenden Feststellungen des LSG liegen keine gesundheitlichen Umstände vor, die wichtige Gründe für das Nichterscheinen des Klägers zu dem Meldetermin darstellen könnten. Die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Schließlich bestehen nach den tatsächlichen Umständen des vorliegenden Falls keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Absenkung des ALG II für den hier auf vier Monate begrenzten Zeitraum um 20 vH bzw 30 vH der Regelleistung.

wie oft wird das hier noch falsch wiedergegeben.das tema haben wir hier im forum schon so oft durchgekaut bis zum erbrechen.
er muß keine bescheinigung vorlegen.
Atlantis ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 10:51   #17
Rechtsverdreher
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Atlantis Beitrag anzeigen
wie oft wird das hier noch falsch wiedergegeben.das tema haben wir hier im forum schon so oft durchgekaut bis zum erbrechen.
er muß keine bescheinigung vorlegen.
Das Urteil ist von 2010. Von mir aus kannste das noch 20 Jahre durchkauen, das ändert auch nichts an den Fakten.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 15.01.2011, 12:19   #18
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Hallo Hilfe!!
Der telefonischen Terminierung für nächste Woche ist heute eine schriftliche Einladung ergangen.
Zweck: Feststellung Arbeitsunfähigkeit,Einschaltung ärztlicher Dienst, Feststellung Grad der Behinderung.
Mit den üblichen Belehrungen Einladung nach § 59 SGBII in Verbindung §§ 309 Abs. 1 und 309 Abs. 3 S.3 SGB III
und weiterhin Sanktionsandrohung wenn ich der Einladung aus wichtigem Grund nicht folge--Als Anhang Der Aufforderung zur persönlichen Meldung werde ich aus folgenden Gründen nicht nachkommen
Vermerk Ich bin ab...... arbeitsunfähig erkrankt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist beigefügt.

Ich möchte das Letztere ankreuzen Eine AU Folgebescheinigung liegt bereits vor.
Daraufhin will ich dem Termin fernbleiben. Wie ist hierzu Eure Meinung??
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Alt 15.01.2011, 12:24   #19
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Muss es heute noch abschicken, dass ich den Termin absagen kann..... Danke
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Alt 15.01.2011, 14:22   #20
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
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JA, mitteilen das Du AU hast und diese vorliegt
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Alt 15.01.2011, 14:44   #21
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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So ist es weg!!
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Alt 15.01.2011, 16:47   #22
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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HIS_2 HIS_2 HIS_2
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Hallo Ronkali,

Zitat:
Feststellung Grad der Behinderung.
ach so, hat jetzt neuerdings das JC mit dem Versorgungsamt fusioniert?

Steht das echt so in der Einladung? Die erlauben sich immer mehr Dreistigkeiten!

Gruß,
HIS

P.S: @Rechtsverdreher: könntest Du mir evtl. das AZ nennen? Bitte!
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 23:08   #23
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Hallo HIS,
Mich beunruhigt dabei allein der Ausdruck Feststellung dabei.
Mit der AU Bescheinigung ist ja eine Feststellung der AU getroffen.
Auch verwundert mich, dass man mich regelrecht tel. zu dem termin nötigt und dann doch so eine Einladung folgt, womit ich die Möglichkeit der Absage durch AU Bescheinigung habe.
Verwirrend.........
§ 309 sagt doch hierzu nichts anderes - folgenden Link gefunden
HEGA 03/07-04 - Zusammenarbeit mit dem Ärztlichen Dienst - Regelung des Verfahrens und Ablösung der Fachanwendung coMed-AS durch VerBIS - Startseite - www.arbeitsagentur.de
Ronkali ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 23:26   #24
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

@ Rechtsverdreher
so wie ich das Urteil des BSG gelesen habe.. ist mir dies völlig unverständlich.
Warum gibt es dann auf der Rückmeldung den Vermerk der Arbeitsunfähigkeit zur Entschuldigung den Termin nicht wahrzunehmen. Dann müsste dies aus dem Formular gelöscht. werden. Oder??
Ronkali ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 23:38   #25
Jivan
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Standard AW: Pflichten bei längerer Erkrankung

Zitat von Ronkali Beitrag anzeigen
@ Rechtsverdreher
so wie ich das Urteil des BSG gelesen habe.. ist mir dies völlig unverständlich.
Warum gibt es dann auf der Rückmeldung den Vermerk der Arbeitsunfähigkeit zur Entschuldigung den Termin nicht wahrzunehmen. Dann müsste dies aus dem Formular gelöscht. werden. Oder??

Nein, die können das nicht löschen oder auch ändern, da der Gesetzgeber es so vorgibt (AU reicht), das Urteil ändert auch nichts daran - da es eine Einzelentscheidung ist und nicht anwendbares Gesetz.
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