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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.12.2010, 08:15   #1
babsi10->Emailproblem
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Registriert seit: 18.06.2008
Beiträge: 51
babsi10
Standard Rückzahlungsforderung

Guten Morgen,
ich frage im Auftrag einer Bekannten, die erhielt eine Rückzahlungsforderung von über 1000 Euro. Sie ist selbständig tätig und erhält leider noch Leistungen für die Familie und sich.
Jetzt hat ein Sachbearbeiter bei Einreichung der G+V festgestellt dass die bei 3 Monate im Juni August und September zuviel bezahlt worden wäre und deshalb die Rückzahlung fordert.
Wie muss Sie sich verhalten, denn auf einmal bezahlen kann Sie die hohe Summe nicht.
Morgendliche Grüsse
Babsi
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Alt 30.12.2010, 08:18   #2
SimonW->Emailproblem
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Registriert seit: 05.11.2010
Ort: Erinnerung
Beiträge: 82
SimonW
Standard AW: Rückzahlungsforderung

eine Ratenzahlung versuchen zu vereinbaren? Aber warte mal, da kommt bestimmmt noch kundigerer Rat
LG
__

Gerechtigkeit für Verbrechen gegen Menschlichkeit muß keine Beschränkungen haben.

Simon Wiesenthal

Mitglied beim Elo-Racing Team.
inoffizielle Kilometer:
35km
+6km am 31.12 soo glatt... aber überstanden! +15 am3Januar 15km am 12.01
offizielle Kilometer:
-noch keine!

pro Idee kann man 10 km fürs mitmachen bekommen, wer nicht laufen kann, oder möchte!


ps. Sponsoren gesucht
mafianeindanke.de freut sich über neue Mitglieder
nazisrausausdeminternet


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Alt 30.12.2010, 08:25   #3
stier2004->Emailproblem
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Registriert seit: 20.04.2008
Beiträge: 446
stier2004
Standard AW: Rückzahlungsforderung

Wenn die Rückzahlung rechtens ist ,je nach Einkunft um Ratenzahlung bitten.Eins verstehe ich nicht.Ist deine Freundin so Naiv um zu glauben
keiner auf dem Amt merkt das ?
stier2004 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 18:49   #4
geonic
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.01.2011
Beiträge: 212
geonic Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlungsforderung

Hallo,

Zitat von babsi10 Beitrag anzeigen
Guten Morgen,
ich frage im Auftrag einer Bekannten, die erhielt eine Rückzahlungsforderung von über 1000 Euro. Sie ist selbständig tätig und erhält leider noch Leistungen für die Familie und sich.
Jetzt hat ein Sachbearbeiter bei Einreichung der G+V festgestellt dass die bei 3 Monate im Juni August und September zuviel bezahlt worden wäre und deshalb die Rückzahlung fordert.
Wie muss Sie sich verhalten, denn auf einmal bezahlen kann Sie die hohe Summe nicht.
Morgendliche Grüsse
Babsi
bei selbständigen wird ein vorläufiger Bescheid hinsichtlich später nachzuweisendem Gewinn, der nach den Grundsätzen in § 3 und ggf. § 6 Abs 3 der ALG 2-V abweichend von der Gewinnermittlung nach EkSt-Gesetz ermittelt wird, erlassen. Der Nachweis führt hier zu einer Aufhebung und Erstattungforderung (§ 50 SGB X), die jedoch individuell gegen jedes Mitglied der BG zu ermitteln ist.

Die Festsetzung der jeweiligen Erstattungsansprüche - ggf. auch an die Kinder - hat noch nichts mit einer Zahlungspflicht zu tun, die regelmäßig nicht in den laufenden Leistungsbezug fallen dürfte.

Zahlungspflichten entstehen erst, wenn die Erstattungsansprüche durch den Forderungsinhaber, die Jobcenter, fällig gestellt werden. Und das muss ebenfalls in einem Bescheid (Leistungsbescheid im Sinne des § 3 Abs 2 lit a mit Fälligkeit, dort lit b) erfolgen.

Die Zahlungsaufforderungen des Forderungsmanagements der BA beziehen sich auf Zahlungsverpflichtungen, entsprechend sind Bescheide in den Tabellen auch aufgeführt, aber

die aufgeführten Bescheide sind in aller Regel die Erstattungsbescheide. In diesen wird jedoch auf den gesonderten Zugang der Fälligkeit und die Zahlungsweise verwiesen.

Das Forderungsmanagement selbst ist nicht berechtigt, eine Fälligkeit festzulegen, das darf nur nur der Forderungsinhaber unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls (kein Verschulden, Kinder, Rechtsgut menschenwürdiges Existenzminimum).

Damit ist jedoch in den meisten Fällen die Festlegung einer Fälligkeit in den Zahlungsaufforderungen wie diese selbst rechtswidrig und durch das FM zu unterlassen.

geonic
geonic ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 18:55   #5
Helga40
Elo-User/in
 
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Standard AW: Rückzahlungsforderung

Was ist genau der Erstattungsgrund? Hat sie mehr verdient als vorher geschätzt wurde oder gab es noch weiteres, nicht gemeldetes Einkommen oder hat sich die ARGE generell irgendwo verrechnet (sollte eigentlich im Bescheid drinstehen, bitte abschreiben). Bitte auch die Rechtsgrundlage der Rückforderung (§ 45 SGB X, § 48 SGB X, § 40 Abs. 1 Nr. 1a SGB II i. V. m. § 328 Abs. 3 SGB III ...?) nennen.

Helga
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 22:11   #6
specht->Emailproblem
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Registriert seit: 18.04.2006
Ort: 50° 45' 0" N, 6° 59' 0" O
Beiträge: 21
specht
Standard AW: Rückzahlungsforderung

Zitat von babsi10 Beitrag anzeigen
Jetzt hat ein Sachbearbeiter bei Einreichung der G+V festgestellt dass die bei 3 Monate im Juni August und September zuviel bezahlt worden wäre und deshalb die Rückzahlung fordert.
Upps, da hat der SB evtl. die Anwendung des § 3 Abs. 4 ALG II VO übersehen. Oder hat Deine Bekannte ihr Gewerbe Ende Juni abgemeldet und im August wieder angemeldet?
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