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Start > > -> Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.12.2010, 11:30   #1
Illy->Emailproblem
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Registriert seit: 27.12.2010
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Beiträge: 8
Illy
Standard Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Wir hatten Mitte November einen Änderungsantrag abgegeben, das wir ab 1.12. in Arbeit sind. usw. ....... (dazu kommt neues Thread)

Nun bekamen wir am 24.12 Post von der ARGE .......

Zitat:
Mit Bescheid vom 18.11.2010 wurde die Bewilligung von Leisungen nach SGBII ab Dezember aufgehoben.

Irrtümlich wurde Ihnen die Leistung für Dezember2010 und Januar 2010 auf Konto ..... usw . überwiesen.
Hierbei handelt es sich um eine irrtümliche Überweisung ohne Verwaltungsakt und insofern um eine zu Unrecht erbrachte Leistung.

Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben sie diese Überzahlung zwar nicht verursacht, Sie hätten jedoch erkennen können, dass die Voraussetzung für die Leistung nicht vorlagen.

Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sich zu diesem Sachverhalt zu äußern.


Sollten Sie sich bis zum .... nicht geäußert haben, werde ich nach Aktenlage entscheiden.
Wie oder was kann ich tun, wenn ich es nicht zurückzahlen kann, da es kein verschuldenden ist und die jetzige Finanzielle Situation keine Rückzahlung beinhalten kann.
Illy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2010, 11:39   #2
xMichaelx->Emailproblem
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Registriert seit: 23.12.2010
Beiträge: 25
xMichaelx
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Wann ist das erste Gehalt zugeflossen? Fallt ihr mit der Gehaltszahlung komplett aus ALG II raus? Freibeträge bei der Berechnung nicht vergessen.

Falls das erste Gehalt im Dezember eingegangen ist und ihr tatsächlich aus Harz 4 rausfallt, würde ich moderate Ratenzahlungen vereinbaren. So um die 15 € im Monat als Beispiel. Hauptsache es tut euch nicht zu sehr weh.
xMichaelx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2010, 11:48   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Für Dezember stehen Euch doch noch Leistungen zu, da ja bestimmt nicht am 1. Dezember das Gehalt gezahlt wurde. Für Jan. solltet ihr das Geld zurücklegen, da dies zurück gezahlt werden muss.
Zitat von Illy Beitrag anzeigen
Wir hatten Mitte November einen Änderungsantrag abgegeben, das wir ab 1.12. in Arbeit sind. usw. ....... (dazu kommt neues Thread)

Nun bekamen wir am 24.12 Post von der ARGE .......



Wie oder was kann ich tun, wenn ich es nicht zurückzahlen kann, da es kein verschuldenden ist und die jetzige Finanzielle Situation keine Rückzahlung beinhalten kann.
__

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Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2010, 13:00   #4
Illy->Emailproblem
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Beiträge: 8
Illy
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Es ist in dem Sinne kein Gehalt, es wird Provision bezahlt nach Verträge.

Wir haben in einem Einkaufzentrum einen Laden eröffnet, was mit dem Kundenzustrom hier gut laufen sollte. Leider schloß kurz darauf der einzige Lebensmittelladen in dem Center und die Kunden blieben und bleiben aus.
Es wurde zwar gesagt das baldigst ein neuen Lebensmittelladen sich einfinden würde, ...... aber dies leider nicht mehr danach aussieht.

Wir wollten aber die Flinte nicht gleich ins Korn werfen , auch sind wir ja Vertraglich erst einmal gebunden.
Illy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2010, 13:30   #5
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Egal, ob sich das Einkommen aus Erwerbstätigkeit nun Gehalt oder Provision schimpft, maßgeblich für eine berechtigte Leistungseinstellung ist alleine ein ausreichender Geldeingang (Gewinn) im Monat der Arbeitsaufnahme.
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2010, 13:43   #6
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xMichaelx
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Illy, habt ihr ein Gewerbe angemeldet und lief es unter Selbstständigkeit, oder wart ihr fest angestellt, nur eben auf Provisionsbasis?
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Alt 27.12.2010, 13:45   #7
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Da ihr nicht sicher sein konntet/könnt, ob ihr genug einnehmt, hätten euch die Leistungen nicht ganz aufgehoben werden können/brauchen/dürfen. Die Widerspruchsfrist des Aufhebungsbescheids ist allerdings abgelaufen, das ginge nur noch über einen Überprüfungsantrag.
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Alt 27.12.2010, 14:34   #8
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Illy
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

@ Demim, wie lange hat man Zeit zum Widerspruch eines solchens?

@xMichaelx, ja mit Gewerbeschein und es lief als Harz IV Empfänger als Nebenjob.

@gerda52, Gewinn ist fast null im Moment, aber Ausgaben gibt es ja trotz alldem, was unsere Leistungsstelle auch zur Einsicht hatte letztens(vorige Woche) , das es auf -1000 Verlust geht und trotzdem noch 97 zurück haben möchte, wo wir aber gegen Widerspruch einlegen werden mit der Vermutung, das sie unsere Abrechnung nicht wirklich gemacht hat sondern auf dummpfang aus war, da der Bescheid nach Einsicht der Unterlagen, binnen eines Tages wieder in unseren Briefkasten lag.
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Alt 27.12.2010, 18:07   #9
Illy->Emailproblem
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Illy
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Was mir gerade einfällt, das Geld für Januar ist nicht mal nicht einmal sichtbar auf dem Konto, und die Tussi hat es schon vermerkt und als Überzahlung deklariert.

........ warum wird es nicht storniert ihrerseits oder so.
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Alt 27.12.2010, 21:38   #10
JederMann->Emailproblem
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JederMann
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Zitat von Demim Beitrag anzeigen
Da ihr nicht sicher sein konntet/könnt, ob ihr genug einnehmt, hätten euch die Leistungen nicht ganz aufgehoben werden können/brauchen/dürfen. Die Widerspruchsfrist des Aufhebungsbescheids ist allerdings abgelaufen, das ginge nur noch über einen Überprüfungsantrag.
Das ist so nicht richtig. Wenn die beiden ein voraussichtliches Einkommen angegeben haben, wird dieses entsprechend einberechnet. Habt Ihr ein Fixum?

Der Zahlungslauf ging am 20. raus. Darum ist das Geld noch auf dem Konto. GGf. kann die ARGE aber die Auszahlung zurückpfeifen....
__

Schlaflos in Köln!

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Alt 28.12.2010, 06:03   #11
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Illy
Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Wir haben nix dergleichen angegeben, ....... sie hat uns Monatlich mit ca. 100€ einberechnet, was aber durch die Ausgaben selten raus kam und im Oktober sogar das minus bei den 1000.



Ich weiß das ein mancher sich nun denkt....wofür dann arbeiten nebenbei ...oder gar die Selbständigkeit wenn nix dabei raus kommt.

Tja, da er eine Behinderung hat bekommt er kein Job ...... und besser als zu Hause rum zu sitzen...... und kommt sich nicht ganz nutzlos vor.
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Alt 28.12.2010, 07:41   #12
gerda52
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Standard AW: Post von der ARGE wegen "irrtümliche Überweisung"

Zitat von Illy Beitrag anzeigen
Wir haben nix dergleichen angegeben, ....... sie hat uns Monatlich mit ca. 100€ einberechnet, was aber durch die Ausgaben selten raus kam und im Oktober sogar das minus bei den 1000.

Das war ja vor der Änderungsanzeige vom Nov., siehe Beitrag #1. Wie siehts mit Einkommensangaben für den Zeitraum ab Dez. aus?

Ich weiß das ein mancher sich nun denkt....wofür dann arbeiten nebenbei ...oder gar die Selbständigkeit wenn nix dabei raus kommt.

Das 'Warum' interessiert eigentlich weniger. Es sind doch Deine eigenen Zweifel, die Dich jetzt plagen und ...

Tja, da er eine Behinderung hat bekommt er kein Job ...... und besser als zu Hause rum zu sitzen...... und kommt sich nicht ganz nutzlos vor.
... rechtfertigen musst Du die Existenzgründung hier mal ganz gewiss nicht.
__

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gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
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