Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.12.2010, 20:05   #1
nudelsuppe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.10.2010
Beiträge: 48
nudelsuppe
Standard DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

hallo ich habe eine einstweiliges anordnungsverfahren wegen dem jobcenter bei sozialgericht eingereicht weil rückwirkend eine unterschrift verlangt wurde , wegen mietkostensenkung..ich habe 5 mal die arge angeschrieben das es nicht rechtens ist usw.antwort jedesmal nix wird zurückgenommen..es wurde ja angedroht das ich die mitwirkungspflicht hätte und ansonsten das geld einbehalten werden wird wegen fehlernder mitwirkung...

so nun habe ich die anordnung bei sozialgericht ..
nun kommt heute ein brief wo das jobcenter schreibt

von wegen dezember hätten wir ja geld bekommen (das stand erstmal sowieso eh nie zur debatte ,sondern die leistungen ab 01/2011 waren / sind in gefahr)und deswegen die verfügung um unser recht zusichern...denn ich sollte das merkwürdige schreiben unterzeichnen und bis 10.12.zurück geben ansonsten fehlende mitwirkung.

und von wegen war nur ein schreibfehler wegen dem rückdatierten und unbeabsichtigt....

weiter wollen die das der antrag abgelehnt wird und 2tens zu entscheiden dass die kosten gemäß § 193 Sozialgerichtsgesetz SGG nicht zuerstatten sind..

weiterhin schreibt die arge das ja urplötzlich keine leistungseinstellung stattfinden sollte ....


nun ...das gericht schreibt mir...

die antragsgegnerin teilt mit schriftsatz mit das keine zahlungseinstellung im januar beabsichtigt ist,vielmehr die leistungen in voller höhe weiter erfolgen.hat sich die angelegenheit damit geklärt?,Wenn ja, senden sie bitte anliegendes schreiben an das gericht zurück...

_____________________

So ok, nun frage ich mich was der mist vom jobcenter soll,ich habe es schriftlich das die rückdatierte geforderte erklärung der mietkostensenkung nicht zurückgenommen wird vom 09.12... weiterhin habe ich ja 4 wochen ein hin und her gehabt deswegen.mit dem chef der arge und regionaldirektion...und jetzt aufeinmal sei es ein schreibfehler und es wäre nie davon die rede gewesen leistung einzustellen.... JAAAA neee ist klar...

was kann ich jetz am besten machen...das ist ne reine verarschung vom jobcenter..kann ich den antrag bestehen lassen und das gericht auffordern das jobcenter zuermahnen????ich habe schließlich 4 wochen lang von dort nur absagen der rücknahme bekommen und nun wirds als schreibfehler deklariert ...frechheit....

bitte um rat

DANKE!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
nudelsuppe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 20:18   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

erklär das Verfahren für beendet, sofern sich die die Arge zur Anerkennung deiner außergerichtlichen Kosten bereit erklärt.

Allerdings liegt tatsächlich kein Anordnungsgrund vor, weil das Geld ja nun nicht eingestellt wurde. Ein anordnungsgrund läge dann vor, wenn es so ist. Du kannst jederzeit eine neue Anordnung einreichen, wenn das Geld gesperrt wird.

Warum fragst du nicht hier im Forum, ob schon ein Anordnungsgrund vorliegt? Zumindestens hättest Du von mir eine diesbezügliche Auskunft bekommen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 20:22   #3
sonnenstrahl12
 
Registriert seit: 17.12.2009
Beiträge: 81
sonnenstrahl12
Standard AW: DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

in welcher hinsicht ist jetzt eigentlich dein problem? es wurde dir mitgeteilt das die leistungen weitergezahlt werden im januar 2011. somit hast du das schriftlich. eine verarsche ist daran nicht ersichtlich.

wo genau war dein problem mit der mietkostensenkung von 5€? wollte die arge das du die kosten senkst um 5€? nun verlangen können sie das und ob du es unterschreibst oder nicht ist dabei unerheblich. sie haben dir doch dann mitgeteilt, dass du eigentlich 6 monate zeit hast die kosten zu senken oder einen umzug in die wege zu leiten? warum kann man das nicht unterschrieben zur kenntnis genommen zurückschicken? man kann auch viele probleme selbst provozieren...


hm wenn die klage nun zurückgewiesen wrid, weil du ja deine leistungen weiter bekommst, dann darfst du die auslagen für dich selbst tragen und eventuelle kosten die sonst noch aufgelaufen sind. denke aber ehr das deine eigenen auslagen gemeint sind.
sonnenstrahl12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 20:32   #4
nudelsuppe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.10.2010
Beiträge: 48
nudelsuppe
Standard AW: DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

ich habe gegen das jobcenter geklagt und im okt 2010 vorm sozialgericht recht bekommen 2005-dez 2009 erstattung mietkosten

dann hat das jobcenter auch 2010 komplett anerkannt ..
so und dann kam der knackpunkt ...ich sollte obwohl die miete für 2010 januar bis dezember anerkannt wurde , ein schreiben vom einem anderen sachbearbeiter unterschreiben wo drin steht ab 01.07.2010 seien die kosten zusenken ..
versteht ihr jetzt??
das war völlig falsch dieses schreiben und die aufforderung dieses unterzeichnen zu müssen nicht rechtens...(dieses schreiben wurde mir am 23.11.2010 zugestellt, mit frist 10.12.2010 es zu unterschreiben.
ich habe daraufhin am 23.11.2010 5x die arge angeschrieben wegen dem datum usw..also haben die die fehler ghemacht nicht ich..ich habs ja auch schriftlich das die schreiben korrekt seien...dem ist aber nunmal nicht so..erst jetzt urplötzlich wird es zurückgenommen...zuvor habe ich angerufen ohne ende und geschrieben ohne ende..und erst jetzt wo das gericht mit mischt gehts aufeinmal...und das ist die veräppelung....

also was könnte ich denn am besten jetzt dem gericht mitteilen???
zuvor war durch den brief und die aufforderung zur mitwirkungspflicht das geld ab januar 2011 gefährdet , weil ich mich geweigert habe eine rückdatierte aufforderung somit 6 monate rückwirkend zu unterzeichnen ..
Hier der damalige tread ..vielleicht besser dann zuvesrtehen das ganze

http://www.elo-forum.org/kosten-unte...ausziehen.html
nudelsuppe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 20:54   #5
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

ich sagte doch schon. einstweilige anordnung wird gegen kostenanerkenntnis der arge zurückgenommen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 21:08   #6
nudelsuppe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.10.2010
Beiträge: 48
nudelsuppe
Standard AW: DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

alles klar habe ich so geschrieben...danke dir recht herzlich für den tipp
nudelsuppe ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anordnung, dringendsozialgericht, einstweiligen, rücknahme

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung und Verfahren Quirie Widerspüche / Klagen 19 18.06.2011 12:59
Klageverfahren auf Zuerkennung einer Pflegestufe, Anordnung auf Heimunterbringung ladydi12 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 13 26.10.2009 18:36
Krisenpaket: Hartz IV-Kinderregelsatzerhöhung - längst fällige Rücknahme einer beispi Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 10 13.01.2009 23:39
Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht sindytomlea Allgemeine Fragen 1 26.09.2006 14:20
Brauche dringend Hilfe zu einstweillige Anordnung Jambaline ALG II 2 05.04.2006 12:25


Es ist jetzt 21:48 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland