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Landeserziehungsgeld und Hartz IV

ALG II

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Alt 18.12.2010, 13:46   #1
chaotenfamily
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Registriert seit: 12.11.2010
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chaotenfamily Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Landeserziehungsgeld und Hartz IV

Hallo habe heute Post von der Arge erhalten, das Eltergeld ab 01.01.11 auf Hartz 4 als Einkommen angerechnet wird.
Ich beziehe schon seit Oktober 10 kein Eltergeld mehr, somit ist dies also hinfällig!
Jetzt beziehen wir aber landeserziehungsgeld (gibt es in Bayern noch)
Mir wurde von jemanden gesagt Landeserziehungsgeld darf nicht angerechnet werden.
Wird also Landeserziehungsgeld angerechnet oder nicht?
Liebe Grüße
Chaotenfamily
chaotenfamily ist offline  
Alt 18.12.2010, 14:32   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 22.057
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Landeserziehungsgeld und Hartz IV

Bitte lies hier nach! Gruss
Bayerisches Landeserziehungsgeld
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline  
Alt 18.12.2010, 15:56   #3
biddy
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Landeserziehungsgeld und Hartz IV

Aus der Wissensdatenbank der Bundesagentur für Arbeit vom 23.11.2010:

*klick* Landeserziehungsgeld


Zitat:
Anliegen:

Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 wird auch § 10 Bundeselterngeldgesetz (BEEG) geändert. Das Elterngeld ist dann ab dem 01.01.2011 grundsätzlich nicht mehr privilegiertes Einkommen. Aufgrund der Änderung stellt sich die Frage, ob das Landeserziehungsgeld ebenfalls als Einkommen zu berücksichtigen ist?



Antwort:


Soweit nach dem jeweiligen Landesgesetz das Landeserziehungsgeld eine vergleichbare Leistung des Landes im Sinne des § 27 Absatz 4 BEEG ist, bleibt das Landeserziehungsgeld anrechnungsfrei.

Gem. § 27 Absatz 4 BEEG ist § 8 Absatz 1 Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für vergleichbare Leistungen der Länder in der bis zum 31.12.2006 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. In letztgenannter Vorschrift ist die Anrechnungsfreiheit des Erziehungsgeldes sowie der vergleichbaren Leistungen der Länder geregelt.

Hinweise:

§ 27 Absatz 4 BEEG und § 8 Absatz 1 BErzGG
Ich würde an Deiner Stelle mal bei der für Dich zuständigen Landeserziehungsgeldstelle anrufen, ob die Voraussetzungen der Nichtanrechenbarkeit vorliegen. Ist vermutlich so.
__


biddy ist offline  
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