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Start > > -> Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.12.2010, 11:20   #1
sonne100->Emailproblem
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Registriert seit: 17.07.2009
Beiträge: 83
sonne100
Standard Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

Hallo Ihr Lieben,
bisher habe ich immer eine Rate in Höhe von 15,- Euro an die Agentur für Arbeit gezahlt.Die Leistungen waren von der ARGE an mich gezahlt worden und ich muss sie seit langem zurückzahlen, weil ich wieder im Job bin und es Überzahlungen gab. Ich habe dort für meinen Sohn und mich insgesamt drei Konten. Das dritte Konto soll erst ausgeglichen werden wenn die anderen beiden Konten mit jeweils 15,- Euro monatlich beglichen sind. Nun aber soll ich anstelle von 15,- für ein Konto 30,- Euro zahlen. Wenn ich damit nicht einverstanden bin soll ich denen meine letzten drei Kontoauszüge vorlegen und alle Gläubiger auflisten. Dann würde man entscheiden. Ich bin alleinerziehend und bekomme keinen Unterhalt für meinen Sohn.

Nun meine Frage;
was passiert wenn ich einfach so wie bisher die 15,- pro Konto weiter zahle und nicht wie in einem Stundungsbescheid entschieden wurde von 03.2010 die Rate von 30,- Euro begleiche ?

LG, Sonne
sonne100 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.12.2010, 11:52   #2
Wolfsdream->Emailproblem
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Registriert seit: 14.06.2010
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Beiträge: 460
Wolfsdream Wolfsdream
Standard AW: Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

Zitat von sonne100 Beitrag anzeigen
Hallo Ihr Lieben,
bisher habe ich immer eine Rate in Höhe von 15,- Euro an die Agentur für Arbeit gezahlt.Die Leistungen waren von der ARGE an mich gezahlt worden und ich muss sie seit langem zurückzahlen, weil ich wieder im Job bin und es Überzahlungen gab. Ich habe dort für meinen Sohn und mich insgesamt drei Konten. Das dritte Konto soll erst ausgeglichen werden wenn die anderen beiden Konten mit jeweils 15,- Euro monatlich beglichen sind. Nun aber soll ich anstelle von 15,- für ein Konto 30,- Euro zahlen. Wenn ich damit nicht einverstanden bin soll ich denen meine letzten drei Kontoauszüge vorlegen und alle Gläubiger auflisten. Dann würde man entscheiden. Ich bin alleinerziehend und bekomme keinen Unterhalt für meinen Sohn.

Nun meine Frage;
was passiert wenn ich einfach so wie bisher die 15,- pro Konto weiter zahle und nicht wie in einem Stundungsbescheid entschieden wurde von 03.2010 die Rate von 30,- Euro begleiche ?

LG, Sonne
Hallo,

in jedem Fall würde ich gegen den Bescheid Widerspruch einlegen, liegst Du ggf. unter der Pfändungsfreigrenze ?

Zunächst einmal auf die Gegenreaktion warten ist mein Vorschlag.

Bon chance

Wolfsdream
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Alt 17.12.2010, 12:03   #3
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

Hi sonne...

..anscheinend ist die Arbeitsagentur bekannt geworden, dass Du anscheinend mehr verdienst und mehr zahlen kannst. wie?

Die Vereinbarung, dass Du ja den Betrag X (15€) zurückzahlen konntest, kam im "pflichtgemäßen Ermessen" damals zustande. Die Erhöhung jetzt auch?
*klick:
Verwaltungsakt - § 106 LVwG

Nichts tun ist immer ein Fehler. Leg Widerspruch ein.

Deine Belastungsgrenze kannste hier erfahren:
BMJ | Pfändungsfreigrenzen

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.12.2010, 12:07   #4
sonne100->Emailproblem
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sonne100
Standard AW: Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

Danke für deine Antwort. Ist glaube ich schon zu spät für einen Widerspruch. Der Stundungsbescheid ist ja vom März 2010. In dem steht, dass ich ab dem 1.12.2010 30,- Euro zahlen soll. Die Mitarbeiterin am Telefon hat das damals so entschieden, hat aber gesagt ich könne mich ja im Dezember nochmal telefonisch melden. Falls es mir dann nicht möglich ist 30,- Euro zu zahlen würde man bei 15,- Euro bleiben. Und nun soll ich da jede menge Papierkram vorlegen damit ich bei den 15,- Euro bleiben kann. Aber was passiert denn nun wenn ich einfach so wie vorher nur 15,- Euro überweise ? Zollamt ?
sonne100 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.12.2010, 12:09   #5
sonne100->Emailproblem
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Beiträge: 83
sonne100
Standard AW: Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

@Alvis, die wollten von mir wissen wieviel ich verdiene, damit sie mir die sagen können wieviel ich zu überweisen habe. Da musste ich ja antworten.

Hab mir gerade mal die Tabellen angeschaut. Nun ja. Mich regt einfach diese Willkür auf. Mein ehemaliger Sachbearbeiter sagt ich soll da in der nächsten Woche nochmal anrufen und versteht die Abänderung auch nicht. Vielleicht habe ich dann jemand anderen am Telefon der mir besser gesinnt ist.
sonne100 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.12.2010, 12:15   #6
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Kann die Agentur für Arbeit die Ratenhöhe bei Rückzahlung willkürlich festlegen ?

Hi sonne 100...

..was passiert musste schon dort fragen, denn ich habe meine Glaskugel verlegt

Es kann viel bis nix passieren; auch Zoll. Normalerweise gehen aber die Verwaltungshengste den Weg des geringsten Widerstands.

MfG
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agentur, arbeit, festlegen, ratenhöhe, rückzahlung, willkürlich

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