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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.12.2006, 02:30   #1
Holger69->Emailproblem
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Registriert seit: 04.10.2006
Beiträge: 18
Holger69
Standard Wo steht das noch mal ...

dass Bescheide, bzw. Änderungen nachvollziehbar und verständlich erklärt werden müssen ?
Zählt dazu auch, dass ich auf einen Widerspruch einen separaten Widerspruchsbescheid erhalte, der alle Punkte aufgreift, denen ich widersprochen habe oder reicht es, einen Änderungsbescheid zu erhalten, in dem meinem Widerspruch "teilweise abgeholfen" wird?
Kann ich gegen den (meines Erachtens) nicht ausreichenden Änderungsbescheid direkt Klage vor dem SG erheben oder muss ich erneut "normalen" Widerspruch einlegen, weil es ja ein neuer Bescheid ist?

So langsam muss ich mir mal eine Liste über alle laufenden Anträge und Widersprüche anlegen, sonst verliere ich bald (wie die ARGE schon vor langer Zeit) den Überblick. :?:

Holger
__

Obige Äußerungen stellen lediglich meine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsauskunft.
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Wir haben kein Problem mit fast 5 Mio. Arbeitslosen, sondern mit fast 5 Mio. fehlenden Arbeitsplätzen!
Holger69 ist offline  
Alt 07.12.2006, 02:53   #2
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Wo steht das noch mal ...

Zitat von Holger69
dass Bescheide, bzw. Änderungen nachvollziehbar und verständlich erklärt werden müssen ?

Sollte, klappt aber in der Praxis selten bis gar nicht...

Zählt dazu auch, dass ich auf einen Widerspruch einen separaten Widerspruchsbescheid erhalte,

ich denke, ja
der alle Punkte aufgreift, denen ich widersprochen habe oder reicht es, einen Änderungsbescheid zu erhalten, in dem meinem Widerspruch "teilweise abgeholfen" wird?

So läufts hier auch :-(

Kann ich gegen den (meines Erachtens) nicht ausreichenden Änderungsbescheid direkt Klage vor dem SG erheben

Untätigkeitsklage, wenn keine Widerspruchsbescheide ergehen, nach 3 Monaten, soviel ich weiß... aber da mußt dann auch angeben, was noch nicht durch Änderugsbescheid erledigt ist...wo noch der Widerspruchsbescheid fehlt.

Was erledigt ist durch Änderungsbescheid, kannst nicht mehr einklagen.



oder muss ich erneut "normalen" Widerspruch einlegen, weil es ja ein neuer Bescheid ist?

Man legt gegen neue Bescheid solange Widerspruch ein, bis die Sache erledigt ist... das ist ja das Blöde... so hat man nachher für eine Sache einen Ordner voller Widersprüche... und verliert den Überblick selbst.

So langsam muss ich mir mal eine Liste über alle laufenden Anträge und Widersprüche anlegen, sonst verliere ich bald (wie die ARGE schon vor langer Zeit) den Überblick. :?:

Und genau deshalb müßte man nach der 3 Monatsfrist sofort eine letzte Frist setzen und dann Untätigkeitsklage einreichen....
Holger
 
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