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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.12.2006, 02:14   #1
Netnetworx
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Netnetworx
Standard bewerbungskostenübername

hallo ich habe mal eine frage

werden überraubt noch Bewerbungskosten für alg2 Endempfänger übernommen?

ich frage deshalb weil der fm meiner Freundin

hat zur ihr gesagt das keine kosten mehr für Briefmarken Papier
und der gleichen übernommen werden!

ist da was dran?

ich habe bis heute so einen anrag noch die gestellt deshalb weiß ich das auch nicht!

gibt es das noch und wenn ja was wird noch übernommen?

mfg

netnetworx
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Alt 04.12.2006, 07:12   #2
Knoellchen
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Knoellchen
Standard

wir bekommen hier bei uns pro bewerbung 5 euro erstattet.
mein nachbar hatte gerade über 65 euro von unseren aamt erhalten.
als ich beim sb war, fragte ich auch gleich nach, denn ich hatte das auch gehört und meine sb meinte das stimmt nicht und es gibt weiterhin bewerbungskosten.
hatte mir auch gleich diese vordrucke zum abrechnen mitgegeben.
Knoellchen ist offline  
Alt 04.12.2006, 09:56   #3
Arco
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Arco
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... immer schriftlich Antrag auf Bew.-kosten stellen -

ist allerdings eine Kannbestimmung und hängt "angeblich" von der Haushaltslage der Arge ab - deswegen jetzt am Ende des Jahres kann es vorkommen das DIE ablehnen.

Nicht gefallen lassen und .........
Arco ist offline  
Alt 04.12.2006, 21:47   #4
Andi_
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Andi_
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Zitat von Arco
... immer schriftlich Antrag auf Bew.-kosten stellen -

ist allerdings eine Kannbestimmung und hängt "angeblich" von der Haushaltslage der Arge ab - deswegen jetzt am Ende des Jahres kann es vorkommen das DIE ablehnen.

Nicht gefallen lassen und .........
Wird es in der EGV abgeschlossen, ist es verpflichtend und bindet die Arge unabhängig der Haushaltslage. Daher immer im eigenen Entwurf zur EGV berücksichtigen 8)
Andi_ ist offline  
Alt 04.12.2006, 21:50   #5
Arco
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Arco
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Zitat:
Nicht gefallen lassen und ......... in die EGV einarbeiten lassen
... :hihi: zugegeben - ist jetzt nachträglich eingebaut worden ;)
Arco ist offline  
Alt 06.12.2006, 03:09   #6
Netnetworx
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Netnetworx
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hallo erst mal danke für eure Reaktion auf meinen post.

was wird den genau übernommen? wenn überraubt.

anbasten wäre wenn ihr für mich eine www seite hättet wo das aufgelistet ist. mit rechtlichen schnick schnack und co damit wir dem fm was vorlegen können wo er nicht gegen an kommt!

ihr wisst ja wie die fm drauf sind



mfg

netnetworx
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Alt 06.12.2006, 13:52   #7
Andi_
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Andi_
Standard

Zitat von Netnetworx
hallo erst mal danke für eure Reaktion auf meinen post.

was wird den genau übernommen? wenn überraubt.

anbasten wäre wenn ihr für mich eine www seite hättet wo das aufgelistet ist. mit rechtlichen schnick schnack und co damit wir dem fm was vorlegen können wo er nicht gegen an kommt!

ihr wisst ja wie die fm drauf sind



mfg

netnetworx
Generell gibt es 5 EUR pauschal für jede Bewerbung, maximal 260 EUR im Jahr. Aber nur auf Antrag (vorher stellen!) und nur sicher, wenn in der EGV drin, sonst nur nach Haushaltslage der zuständigen Arge. Zudem werden auch minimale Kosten für Vorstellungsgespräche erstattet (billigste Anfahrt, Übernachtung nur selten vollständig), sofern der Arbeitgeber diese ausdrücklich nicht übernimmt und dies auch so bestätigt (da er normal zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist). Hier sollte man sich entsprechend immer -vorher- der Kostenübernahme schriftlich versichern, beim Arbeitgeber und / oder bei der Arge.

Ansonsten gibt es nichts (?) was man in einer "Übersicht" veröffentlichen könnte :pfeiff:
Andi_ ist offline  
Alt 06.12.2006, 15:23   #8
muensterland1
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Wie sieht es eigentlich aus,wenn...

Beispiel:
Der Ehehmann hat seine 260 € an Bewerbungskosten verbraucht und bekommt keine mehr erstattet.Die Ehefrau hingegen schreibt keine Bewerbungen,weil sie es wegen kleinen Kindern nicht braucht.Theroretisch stehen der Ehefrau 260 € an Bewerbungskosten zu.Kann sie die ihr zustehenden Bewerbungskosten an ihren Mann abtreten,damit der Mann noch mehr Bewerbungen schreiben kann?
 
Alt 06.12.2006, 15:25   #9
muensterland1
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Zitat von Andi_
Zudem werden auch minimale Kosten für Vorstellungsgespräche erstattet (billigste Anfahrt, Übernachtung nur selten vollständig),
Die Kosten für Vorstellungsgespräche werden bei den Bewerbungskosten hinzu gerechnet.
Zumindest in Bocholt
 
Alt 06.12.2006, 15:27   #10
Arco
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Arco
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... gute IDEE ;)

ich würde es mal auf einen Versuch ankommen lassen :mrgreen:
Arco ist offline  
Alt 07.12.2006, 02:28   #11
Netnetworx
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Netnetworx
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Zitat von Andi_
Zitat von Netnetworx
hallo erst mal danke für eure Reaktion auf meinen post.

was wird den genau übernommen? wenn überraubt.

anbasten wäre wenn ihr für mich eine www seite hättet wo das aufgelistet ist. mit rechtlichen schnick schnack und co damit wir dem fm was vorlegen können wo er nicht gegen an kommt!

ihr wisst ja wie die fm drauf sind



mfg

netnetworx
Generell gibt es 5 EUR pauschal für jede Bewerbung, maximal 260 EUR im Jahr. Aber nur auf Antrag (vorher stellen!) und nur sicher, wenn in der EGV drin, sonst nur nach Haushaltslage der zuständigen Arge. Zudem werden auch minimale Kosten für Vorstellungsgespräche erstattet (billigste Anfahrt, Übernachtung nur selten vollständig), sofern der Arbeitgeber diese ausdrücklich nicht übernimmt und dies auch so bestätigt (da er normal zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist). Hier sollte man sich entsprechend immer -vorher- der Kostenübernahme schriftlich versichern, beim Arbeitgeber und / oder bei der Arge.

Ansonsten gibt es nichts (?) was man in einer "Übersicht" veröffentlichen könnte :pfeiff:
hallo Andi_

Das hört sich doch schon mal gut an!
jetzt das problem, der fm meiner freundin sagt, das stimmt nicht.

Jetzt wäre es noch wichtig, damit wir gegen den fm angehen können,
das wir einen bindenen § hätten!

ich habe mal gegoogelt, nur leider sowas in der art nicht gefunden.

Was natürlich auch, an meiner tollen Rechtschreibung liegen kann.

hast du da vieleicht was für mich?

Immer wieder das gleiche mit dem amt,
die drücken da wo sie drücken können.
Aber wenn es mal darum geht zu fördern, machen die immer wieder ein auf stur.

das forder dagegen, können die echt sehr gut!

mfg

netnetworx
Netnetworx ist offline  
Alt 07.12.2006, 04:38   #12
Andi_
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Andi_
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@muensterland1

Nein, das geht nicht, ist nicht übertragbar :pfeiff:

@Netnetworx

Dazu müsste man erstmal wissen, ob sie eine EGV hat und was da drin steht. Hat sie keine, oder wurden die Kosten nicht in der EGV inkludiert, kann der Sachbearbeiter willkürlich die Kosten verweigern.

http://www.bewerbung-schreiben.de/bewerbungskosten.html ist eine brauchbare Erklärung zu Bewerbungskosten allgemein. Geregelt ist das Ganze in

§ 45 SGB III
Leistungen

Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende sowie Ausbildungsuchende können zur Beratung und Vermittlung unterstützende Leistungen erhalten, soweit der Arbeitgeber gleichartige Leistungen nicht oder voraussichtlich nicht erbringen wird. Als unterstützende Leistungen können Kosten

1. für die Erstellung und Versendung von Bewerbungsunterlagen (Bewerbungskosten),

2. im Zusammenhang mit Fahrten zur Berufsberatung, Vermittlung, Eignungsfeststellung und zu Vorstellungsgesprächen (Reisekosten)

übernommen werden.

"Können" macht die Willkür möglich :pfeiff:
Andi_ ist offline  
Alt 07.12.2006, 08:18   #13
Arwen
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Arwen
Standard

... und über die Höhe sagt der § 46 SGB III aus:

Zitat:
§46 Höhe

1) Bewerbungskosten können bis zu einem Betrag von 260 Euro jährlich übernommen werden.

(2) Als Reisekosten können die berücksichtigungsfähigen Fahrkosten übernommen werden. Berücksichtigungsfähig sind die bei Benutzung eines regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels anfallenden Kosten der niedrigsten Klasse des zweckmäßigsten öffentlichen Verkehrsmittels, wobei mögliche Fahrpreisermäßigungen zu berücksichtigen sind. Bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel ist ein Betrag in Höhe der Wegstreckenentschädigung nach § 6 Abs. 1 des Bundesreisekostengesetzes berücksichtigungsfähig. Bei mehrtägigen Fahrten können zusätzlich für jeden vollen Kalendertag ein Betrag von 16 Euro und für den Tag des Antritts und den Tag der Beendigung der Fahrt ein Betrag von jeweils 8 Euro erbracht werden. Daneben können die Übernachtungskosten erstattet werden. Übersteigen die nachgewiesenen Übernachtungskosten je Nacht den Betrag von 16 Euro, können sie erstattet werden, soweit sie unvermeidbar sind. Übernachtungskosten, die die Kosten des Frühstücks einschließen, sind vorab um 5 Euro zu kürzen.
Quelle: http://www.sozialhilfe24.de/ges_para_anz474.html

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 07.12.2006, 12:30   #14
Seebarsch
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Berwerbungskosten

Sicherlich ist die Übernahme der Bewerbungskosten eine "Kann=Leistung"!
Allerdings hat hier der FM ein "Ermessen" auszuüben.
Werden Leistungen nicht übernommen, hat der FM die Ausübung seines
"Pflichtgemäßen Ermessen" ausführlich zu begründen und zu dem Antrag einen Ablehnungsbescheid zu erstellen.
Das Fehlen von Haushaltsmitteln stellt nach einschlägigen Urteilen keinen Grund dar, die Leistungen generell abzulehnen.

Die gleichen Grundsätze gelten übrigens für alle Kann=Leistungen der Förderung.
Zum Ermessen siehe auch § 39 SGB I
http://db03.bmgs.de/Gesetze/gesetze.htm
:hug:
Seebarsch ist offline  
Alt 07.12.2006, 13:42   #15
Netnetworx
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Netnetworx
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Zitat von Andi_
@muensterland1

Nein, das geht nicht, ist nicht übertragbar :pfeiff:

@Netnetworx

Dazu müsste man erstmal wissen, ob sie eine EGV hat und was da drin steht. Hat sie keine, oder wurden die Kosten nicht in der EGV inkludiert, kann der Sachbearbeiter willkürlich die Kosten verweigern.

http://www.bewerbung-schreiben.de/bewerbungskosten.html ist eine brauchbare Erklärung zu Bewerbungskosten allgemein. Geregelt ist das Ganze in

§ 45 SGB III
Leistungen

Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende sowie Ausbildungsuchende können zur Beratung und Vermittlung unterstützende Leistungen erhalten, soweit der Arbeitgeber gleichartige Leistungen nicht oder voraussichtlich nicht erbringen wird. Als unterstützende Leistungen können Kosten

1. für die Erstellung und Versendung von Bewerbungsunterlagen (Bewerbungskosten),

2. im Zusammenhang mit Fahrten zur Berufsberatung, Vermittlung, Eignungsfeststellung und zu Vorstellungsgesprächen (Reisekosten)

übernommen werden.

"Können" macht die Willkür möglich :pfeiff:
hallo Andi_

Nein es steht in der EGV nichts davon drine.

Der grund ist der, das der Fm verweigert es einzutragen.
Und sagt unterschreiben oder es gibt eine Kürzung!

Tja was nun?

So viel ich weiß ist eine EGV ein Vertrag, der auf beeidigen Einverständnis
beruhen muss, bevor er unterschrieben wird.

für mich heißt das, das ich mitbestimmen kann was drin steht.

Was mache ich aber besser gesagt meine freundin,
wenn der FM aber verweiger das rein zu schreiben!

Gibt es dazu einen § dem ich besser gesagt sie dem Fm vorlegen kann?

mfg

Netnetworx

p.s Sorry das ich frage, aber ich finde echt nichts!
Netnetworx ist offline  
Alt 07.12.2006, 15:06   #16
egjowe
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egjowe
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@ netnetworx

hast du dies vielleicht bereits gefunden ?

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...V-Intranet.pdf

sgb II - arbeitshilfe eingliederungsvereinbarung - stand 14.09.2006

auf den seiten 8 bis 9 werden die entsprechenden punkte behandelt:
nachweis der bemühungen
dass in der ev dieser punkt erforderlich ist, wird in § 15 sgb II geregelt.

wenn eine nachweispflicht gefordert und beziffert wird, dürfte sich der/die fm danach nicht weigern,
auch die kostenübernahme in die ev mit aufzunehmen.
null nachweisplicht dann auch null kostenübernahme.
egjowe ist offline  
Alt 07.12.2006, 19:55   #17
Andi_
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Andi_
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Zitat von Netnetworx
hallo Andi_

Nein es steht in der EGV nichts davon drine.

Der grund ist der, das der Fm verweigert es einzutragen.
Und sagt unterschreiben oder es gibt eine Kürzung!

Tja was nun?

So viel ich weiß ist eine EGV ein Vertrag, der auf beeidigen Einverständnis
beruhen muss, bevor er unterschrieben wird.

für mich heißt das, das ich mitbestimmen kann was drin steht.

Was mache ich aber besser gesagt meine freundin,
wenn der FM aber verweiger das rein zu schreiben!

Gibt es dazu einen § dem ich besser gesagt sie dem Fm vorlegen kann?

mfg

Netnetworx

p.s Sorry das ich frage, aber ich finde echt nichts!
Wundert mich nicht. Bei 60.000 Klagen gegen Hartz IV ist das für alle Neuland. Da wirst du (noch) wenig finden. Ich würde dem FM die entsprechend von euch geänderte EGV, welche im Gegenzug zu geforderten Bewerbungen den Ausgleich der Bewerbungskosten vorsieht, vorlegen. Weigert er sich, würde ich es auf den Rechtsstreit ankommen lassen. Ich halte es für sittenwidrig. Wie das Gericht es sieht, ist mir unbekannt. Um keine finanziellen Nachteile zu erleiden, würde ich mir einen netten Anwalt nehmen, dessen Finanzierung die ZPO in § 114 regelt. Der möge dann im Zweifel einstweilige Anordnung zur Zahlung bis zum Entscheid des Hauptsacheverfahren für mich erwirken, damit ich auch tatsächlich keine Nachteile aus der Arge Willkür erleide. Durch die Instanzen prozessiert könntest du Millionen Betroffenen helfen :party:
Andi_ ist offline  

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