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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.11.2006, 14:10   #1
wusel
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Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kürzung

Hallo,

hab mal eine Frage. Wenn ich vor über einem Jahr ne Massnahme abgebrochen hätte und die hätten mich deswegen nicht gekürzt, können die mich dann heute noch im nachhinein kürzen. Wie sieht da die gesetzes lage aus.

Grusel wusel
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Alt 30.11.2006, 14:47   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
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... ich würde mal schreiben wollen - eigentlich NEIN :icon_kinn:

oder teile uns mal mit, warum Du gerade jetzt nach einem Jahr diese Frage stellst ;)
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 15:06   #3
wusel
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Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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ich habe letztes jahr im April eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und sollte darin eine Feststellungsmassnahme machen. In dieser Massnahme sollte ich ein Praktikum machen was ich mir selber suchen sollte. Die Massnahme ging 6 Wochen. Mitten in der Massnahme bin ich aber krank geworden und konnte mir somit keinen Praktikumsplatz suchen. Die wollten mich dann einfach in einen Baumarkt reinstecken, was ich aber nicht wollte. Ich bin dann zu meinem Sachbearbeiter gegangen und hab dem das geschildert. Der stellte mich dann frei für den Rest der Massnahme. Er sagte mir aber auch das er das zur Überprüfung weitergeben müsste und das ich eventuell mit einer Kürzung zu rechnen hätte.

Wir haben aber bis heute nichts mehr von denen gehört.

Jetzt sind wir aber mit der ARGE vor Gericht, weil wir versuchen eine Weiterbildung einzuklagen. Die schreiben aber zum Gericht da ich ja die Massnahme abgebrochen habe wär ich ja nicht arbeitswillig bla bla bla....

Wir haben Begründet das die ja nicht abgebrochen wurde sondern das der Sachbearbeiter mich ja freigestellt hat und wir ja auch keine Kürzung erhalten haben die das gesagte bestätigen würden.

Antwort von der Arge: Das wär wohl ein versehen gewesen das die das bisher nicht gemacht haben. Das bisher stört mich nur. Ich frag mich jetzt ob das nach so langer Zeit jetzt noch ne Kürzung geben kann.

Wir haben nämlich kein Geld drauf und waren auch da aber leider nach Öffnungszeiten und wir sollen morgen wieder kommen. Aber die haben keine Zahlung rausgeschickt, also die Zahlung wär eingestellt. Jetzt fragen wir uns natürlich was das sein kann.

Wollte mich nur schon mal für morgen wappnen. Vielleicht weiss ja einer in welchem Zeitraum so eine Kürzung erfolgen sollte.

Gruss wusel
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Alt 30.11.2006, 15:32   #4
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Beiträge: 647
Andi_
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Eine Kürzung wäre nur zeitnah angebracht, da die Sanktionswirkung sonst verfehlt wird. Wenn die trotzdem kürzen, Widerspruch, Klage.
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 15:35   #5
Arco
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Arco
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... also ich habe mal in den einschlägigen Gesetzen nachgeschaut (ohne Gewähr) und eigentlich insoweit nichts gefunden außer

SGB II § 31
Zitat:
.......(6)5 1Absenkung und Wegfall treten mit Wirkung des Kalendermonats ein, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes, der die Absenkung oder den Wegfall der Leistung feststellt, folgt; in den Fällen von Absatz 4 Nr. 3 Buchstabe a treten Absenkung und Wegfall mit Beginn der Sperrzeit oder dem Erlöschen des An-spruchs nach dem Dritten Buch ein. 2Absenkung und Wegfall dauern drei Monate.

das hat allerdings nicht sehr viel Aussagekraft inwieweit nicht doch ein Hintertürchen da ist.

Nach meiner Meinung aber eigentlich nicht mehr wenn nicht zeitnah reagiert wird.
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 16:46   #6
PUT->Emailproblem
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Registriert seit: 03.03.2006
Ort: Kiel
Beiträge: 105
PUT
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Hallo wusel

schau mal hier:

http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...cmd=all&Id=994

Nach so langer Zeit kann nicht mehr sanktioniert werden.


Gruß PUT
PUT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 17:24   #7
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich danke euch für eure Antworten. Bin ja mal gespannt was das morgen gibt. Aber laut der Aussage von der Frau unten bei der Anmeldung ist das auch keine Kürzung sondern eine Einstellung der Leistung, was immer die auch damit meinen. Wann wird denn eine Leistung eingestellt?

Keine Ahnung mal morgen abwarten.

Aber trotzdem nochmal danke

Wusel
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Alt 30.11.2006, 20:38   #8
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Andi_
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Zitat von wusel
Ich danke euch für eure Antworten. Bin ja mal gespannt was das morgen gibt. Aber laut der Aussage von der Frau unten bei der Anmeldung ist das auch keine Kürzung sondern eine Einstellung der Leistung, was immer die auch damit meinen. Wann wird denn eine Leistung eingestellt?

Keine Ahnung mal morgen abwarten.

Aber trotzdem nochmal danke

Wusel
Einstellung = Du bekommst nix mehr, keinen Cent.

Nimm' mal besser einen Anwalt mit zur "Beratung" ... :pfeiff:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 30.11.2006, 21:05   #9
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Nein war kein cent drauf nichts noch nicht mal der Anteil von meinem kleinen.

Wusel
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Alt 30.11.2006, 21:26   #10
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Andi_
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Zitat von wusel
Nein war kein cent drauf nichts noch nicht mal der Anteil von meinem kleinen.

Wusel
Wie gesagt, dringender Fall für eine Rechtsberatung. Gehe bitte zur Rechtshilfe des zuständigen AG oder SG und wünsche eine Beratungshilfe. Dir wird ein Formular ausgehändigt, mit dem du zu einem Anwalt deiner Wahl gehst. Dieser wird dich sachgerecht beraten, ich darf es nicht. Du musst auf jeden Fall solcher Entscheidung sofort widersprechen. Sie ist für dich lebensbedrohlich und dein Anwalt wird eine einstweilige Verfügung dagegen erwirken können.
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 21:36   #11
münchnerkindl->Emailproblem
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münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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Zitat von wusel
Aber laut der Aussage von der Frau unten bei der Anmeldung ist das auch keine Kürzung sondern eine Einstellung der Leistung,l
Hallo Wusel,

habe ich das richtig verstanden, die wollen die Leistungen einstellen weil Du wegen einer Fortbildung klagst??

Oder wegen der Sache von vor einem Jahr? Ich dachte auch immer daß man wenn man zB ein Praktikum nicht macht erstmal eine Kürzung bekommt, und nicht gleich eine komplette Streichung..

Ich wünsch Dir jedenfalls viel Erfolg auf dem Klageweg!

Liebe Grüsse,

Petra
münchnerkindl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2006, 22:40   #12
wusel
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Zitat von münchnerkindl
Zitat von wusel
Aber laut der Aussage von der Frau unten bei der Anmeldung ist das auch keine Kürzung sondern eine Einstellung der Leistung,l
Hallo Wusel,

habe ich das richtig verstanden, die wollen die Leistungen einstellen weil Du wegen einer Fortbildung klagst??

Oder wegen der Sache von vor einem Jahr? Ich dachte auch immer daß man wenn man zB ein Praktikum nicht macht erstmal eine Kürzung bekommt, und nicht gleich eine komplette Streichung..

Ich wünsch Dir jedenfalls viel Erfolg auf dem Klageweg!

Liebe Grüsse,

Petra

Sorry hast du nicht richtig verstanden. Ich weiss noch nicht warum die das eingestellt haben, wir haben ja nichts schriftliches und nix. Was gibt es denn für Gründe die Leistungen komplett einzustellen?? Sogar die Leistungen für mein Kind? Ich weiss es nicht. Weiss es vielleicht jemand von euch. Ansonsten berichte ich mal was es morgen gegeben hat. Bin ja mal echt gespannt was die sich jetzt haben einfallen lassen um mich zu schickanieren.

Gruss wusel
wusel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.12.2006, 00:03   #13
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Andi_
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Zitat von wusel
Sorry hast du nicht richtig verstanden. Ich weiss noch nicht warum die das eingestellt haben, wir haben ja nichts schriftliches und nix. Was gibt es denn für Gründe die Leistungen komplett einzustellen?? Sogar die Leistungen für mein Kind? Ich weiss es nicht. Weiss es vielleicht jemand von euch. Ansonsten berichte ich mal was es morgen gegeben hat. Bin ja mal echt gespannt was die sich jetzt haben einfallen lassen um mich zu schickanieren.

Gruss wusel
Solches ist nur wenige Fällen erlaubt. Was nicht ist, kann dir egal sein. Schreibe halt morgen, was dich bewegt :icon_kinn:
__

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Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.12.2006, 09:40   #14
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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So war sehr interessant :)

Erst haben wir uns ja unten angemeldet und dann mussten wir in eine Wartezone so wie immer. Dort haben wir ne dreiviertelstunde gewartet, dann kam ein Sachbearbeiter raus und wollte nicht das ich rein kam sondern das ich ihm meinen Ausweis gebe. Nach einer weiteren viertel Stunde wurde ich von einer anderen Sachbearbeiterin aufgerufen. Ich hab dann gefragt was los ist aber das konnte sie mir nicht sagen sondern sagte nur das ich schon mal die Geldkarte nehmen soll. Desweiteren bekam ich einen Brief. Da wusste ich dann was schief gelaufen ist. Meine Frau macht eine Umschulung und erhält kein Alg 2 sondern unterhaltsgeld. Im Oktober ist da auch was schief gelaufen und wir bekamen zuviel Geld. Den grössten Teil haben wir zurück überwiesen und im nov und dez sollten sie dann jeweils 50 euro einbehalten und dann wäär das wieder erledigt gewesen. Im November haben die das aber nicht einbehalten und haben das jetzt gemacht und für Januar. Und ich denke mal das die dann vergessen haben das Knöpfchen zu drücken und den Restbetrag zu überweisen.

Gott sei dank ist das jetzt vorbei aber trotzdem danke an euch für euren guten Ratschläge.

Bin ja mal gespannt was nächsten Monat dann kommt.

Gruss wusel
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