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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Ortsabwesenheit

ALG II

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Alt 30.10.2010, 22:48   #1
germanpandit
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Registriert seit: 05.01.2009
Beiträge: 10
germanpandit Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ortsabwesenheit

Ab 1.1.2011 gibt Neuregelung:
Ortsabwesenheit

Der Verweis auf die „entsprechende“ Anwendung der Erreichbarkeits-Anordnung wurde gestrichen, gilt aber übergangsweise weiter, bis die BA eine eigenständige Verordnung für § 7 Abs. 4a SGB II erlassen hat (§ 77 Abs. 1 SGB II). Insofern gilt Nachfolgendes auch erst dann.

Die Dauer von max. 3 Wochen Ortsabwesenheit „ohne wichtigen Grund“ wurde fest im SGB II verankert (§ 7 Abs. 4a S. 5 SGB II). Anmerkung: Damit ist die bisherige Nichtanwendbarkeit dieser Vorschrift auf Erwerbstätige und Schüler aufgrund der bisherigen sinngemäßen Anwendung der EAO nur für Arbeitslose hinfällig. Konkret dürfen nunmehr auch Erwerbstätige und Schüler nur max. 3 Wochen pro Jahr ortsabwesend sein, auch wenn die Dauer ihres arbeitsvertraglichen Urlaubes bzw. der Ferien länger ist. Hier muss der Gesetzgeber oder die BA anhand ihrer neuen Ermächtigungsgrundlage (§ 13 Abs. 3 SGB II) dringend nachbessern und diesen „Hausarrest“ für Erwerbstätige und Schüler aufheben.

Als wichtige Gründe, die nicht der zeitlichen Beschränkung auf 21 Tage unterliegen, werden Zeiten ärztlich verordneter Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, die Teilnahme an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient oder sonst im öffentlichen Interesse liegt, sowie die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit genannt (§ 7 Abs. 4a S. 3 SGB II).
germanpandit ist offline  
Alt 31.10.2010, 10:07   #2
Reiner Zufall
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Beiträge: n/a
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Wo wurde das denn veröffentlicht?
 
Alt 31.10.2010, 10:44   #3
Soll und Haben
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Registriert seit: 09.07.2010
Ort: im Osten
Beiträge: 375
Soll und Haben Soll und Haben
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Ist das beschlossen oder gehört das zu den geplanten Gesetzesänderungen, die Mitte Dez verabschiedet werden sollen?
__

[CENTER][FONT=Franklin Gothic Medium][COLOR=DarkSlateGray][FONT=Verdana][SIZE=1][COLOR=Green]Bevor du urteilen willst, über mich oder mein Leben,[/COLOR][/SIZE][/FONT][/COLOR][/FONT][FONT=Franklin Gothic Medium][COLOR=DarkSlateGray][FONT=Verdana][SIZE=1][COLOR=Green] ziehe meine Schuhe an und laufe meinen Weg,[/COLOR][/SIZE][/FONT][/COLOR][/FONT] [FONT=Franklin Gothic Medium][COLOR=DarkSlateGray][FONT=Verdana][SIZE=1][COLOR=Green]
durchlaufe die Strassen Berge und Täler fühle die Trauer erlebe den Schmerz und die Freude ...
und erst DANN kannst du über mich urteilen!![/COLOR][/SIZE][/FONT][/COLOR][/FONT]
[/CENTER]
[FONT=Franklin Gothic Medium][B][COLOR=DarkSlateGray]
[/COLOR][/B][/FONT]
Soll und Haben ist offline  
Alt 31.10.2010, 12:39   #4
biddy
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Benutzerbild von biddy
 
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Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Wo wurde das denn veröffentlicht?
Quelle Posting #1:
*klick* Hartz IV Forum - geplante Änderungen des SGB II ab 01.01.2011 - Stand: 20.10.2010



.
__


biddy ist offline  
Alt 16.01.2011, 17:03   #5
Bine1979
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Benutzerbild von Bine1979
 
Registriert seit: 29.12.2008
Beiträge: 18
Bine1979 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Ist das jetzt gut oder schlecht für uns Hartzer oder ändert es rein garnicht an der bisherigen Reglung?

Mann oh Meter dieses Juristendeutsch, da blickt ja keiner durch in diesem Gesetzesmurks .
Bine1979 ist offline  
Alt 16.01.2011, 17:04   #6
gast_
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Benutzerbild von gast_
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.606
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Es ist eine geplante Änderung...
gast_ ist offline  
Alt 16.01.2011, 17:10   #7
pigbrother
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von pigbrother
 
Registriert seit: 22.06.2009
Beiträge: 1.217
pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Also weiterhin ...

bis Konkretes kommt
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

Wer nichts unternimmt unterstützt das System
pigbrother ist offline  
Alt 16.01.2011, 17:12   #8
Speedport
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Speedport
 
Registriert seit: 15.05.2007
Beiträge: 3.338
Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Es ist eine geplante Änderung...
Ich habe mich vorher nicht darum gekümmert und werde es in Zukunft auch nicht tun.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline  
Alt 17.01.2011, 14:41   #9
Faibel
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Faibel
 
Registriert seit: 06.01.2009
Beiträge: 866
Faibel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: OrtsAbwesenheit

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Ich habe mich vorher nicht darum gekümmert und werde es in Zukunft auch nicht tun.


...wobei das eigentlich der verkehrte weg ist.
besser wäre es, wenn man die 21 tage einzeln beantragen würde.

21 anträge=21 antworten (bescheide) * 5 millionen h4´ler= 105 millionen briefe

der "spaß" würde der ARGE dann hunderte millionen kosten (porto, personalkosten etc.)

wenn alle mitziehen würden, würde man diesen s.cheiss ganz schnell einstampfen - allein schon aus kostengründen...
__

Wer getrieben ist und aus der Tiefe des Schmerzes handelt, macht selten bella figura. Daran ist nicht er, daran sind die Täter schuld.
Faibel ist offline  
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