Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Sanktion zu unrecht!?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.08.2010, 11:32   #1
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard Sanktion zu unrecht!?

Hallo,

mal wieder Ärger mit dem Amt...

Im Juli hatte ich ein Vorstellungsgespräch. Es ging laut Stellenanzeige um eine Teilzeitstelle. Aber denkste. Die Dame erklärte mir erst im Vorstellungsgespräch, dass eine Anstellung auf Teilzeit eventuell nach mehreren Monaten zustande kommt, wenn sie sich sicher ist mit dem Bewerber. Vorher also erst nur 400 Euro Job. Da ich mich leicht verarscht gefühlt habe und einen richtigen Job benötige, habe ich mich nicht mehr darauf gemeldet.

So. Ungefähr zwei Wochen später flattern Vermittlungsvorschläge der Arge ins Haus. Dummerweiße auch dabei die Teilzeitstelle (in Wirklichkeit aber nur 400 Euro Job...) die ich paar Wochen zuvor nicht angetreten habe. Paar Tage später dann ein Schreiben vom SB, dass er beabsichtigt mich zu sanktionieren, weil die Dame gemeint hätte, ich hätte mich nicht mehr gemeldet. Auch wäre ich über die Rechtsfolögen belehrt worden (stimmt nicht. Vorstellungsgespräch hat mehrere Wochen VOR dem Vermittlungsvorschlag stattgefunden! Dafür gibts Zeugen). Ich wurde also NICHT über die Rechtsfolgen belehrt da ich die Stelle selbst gesucht hatte. Vermittlungsvorschlag und Rechtsfolgenbelehrung kamen Wochen NACH dem Vorstellungsgespräch!

Heute kam die Sanktion. Fühle mich tierisch verarscht. Ist die Sanktion zu unrecht? In meinen Augen ja.
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:38   #2
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Ach und geschrieben wurde der Bescheid gestern. Habe ich vielleicht Glück und die Sanktion greift für das nächste Geld in paar Tagen noch nicht weils zu kurzfristig war? Die Gelder sind am 25. meine ich ja bereits zur Zahlung angewiesen?

Im Bescheid steht auch "Füe die Zeit vom 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2010". Verstehe ich das so richtig das das nächste Geld in paar Tagen noch nicht betroffen ist?

Dann bliebe auch genug Zeit für die Sanktionsabwehr.
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:44   #3
pigbrother
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von pigbrother
 
Registriert seit: 22.06.2009
Beiträge: 1.217
pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Vor einer Sanktion kommt doch erst eine Anhörung.

Hattest Du die nicht?

Du hast Dich doch nur nicht ERNEUT dort beworben weil Du Dich ja schon vorher beworben hast.
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

Wer nichts unternimmt unterstützt das System
pigbrother ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:45   #4
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Zitat von pigbrother Beitrag anzeigen
Vor einer Sanktion kommt doch erst eine Anhörung.

Hattest Du die nicht?

Du hast Dich doch nur nicht ERNEUT dort beworben weil Du Dich ja schon vorher beworben hast.
Die Anhörung war schriftlich. Ich habe es so erklärt wie euch und darauf hingewiesen das es zum Zeitpunkt des Vorstellungsgespräches noch keine Rechtsfolgenbelehrung gab.
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:50   #5
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.202
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Zitat von MisterChoc Beitrag anzeigen
...

Dann bliebe auch genug Zeit für die Sanktionsabwehr.

Gerichtlich kannst Du gegen eine Sanktion erst dann vorgehen, wenn sie eingetreten ist - sprich, wenn der Sanktionsbetrag tatsächlich von Deiner RL abgezogen wurde.



__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:51   #6
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen

Gerichtlich kannst Du gegen eine Sanktion erst dann vorgehen, wenn sie eingetreten ist - sprich, wenn der Sanktionsbetrag tatsächlich von Deiner RL abgezogen wurde.



Das finde ich aber eine Frechheit. Also sind Bescheide vom Amt wertlos?
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 11:54   #7
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

und stimmt meine Laien-Auffassung, dass die Sanktion erst das übernächste Geld betrifft?

Es steht im Bescheid:

"... wird Ihr Arbeitslosengeld II für die Zeit von 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2010 monatlich [...] der maßgebenden Regelleistung abgesenkt..."
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 13:49   #8
MisterChoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.07.2010
Beiträge: 74
MisterChoc
Standard Greift Sanktion vom 25. schon aufs nächste Geld? Oder erst übernächstes?

Habe heute zu unrecht eine Sanktion erhalten gegen die ich noch vorgehen werde. Frage: Greift die Sanktion schon aufs nächste Geld in ein paar Tagen oder erst aufs übernächste?

Soviel ich weiß werden die Gelder ja schon am 25. angewiesen. Bescheid wurde am 25. erstellt. Schon zu spät?

Außerdem steht im Bescheid:

"... wird Ihr Arbeitslosengeld II für die Zeit von 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2010 monatlich [...] der maßgebenden Regelleistung abgesenkt..."

Also heißt das, dass das nächste Geld noch nicht von der Sanktion betroffen ist?
MisterChoc ist offline  
Alt 26.08.2010, 13:54   #9
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von catwoman666666
 
Registriert seit: 04.04.2007
Beiträge: 1.641
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard AW: Greift Sanktion vom 25. schon aufs nächste Geld? Oder erst übernächstes?

ja
__

catwoman
catwoman666666 ist offline  
Alt 26.08.2010, 13:57   #10
Zollstock
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Greift Sanktion vom 25. schon aufs nächste Geld? Oder erst übernächstes?

Schau mal HIER auf Seite 15 des PDF, Randziffer 31.50, Beispiel b.
 
Alt 26.08.2010, 15:06   #11
pigbrother
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von pigbrother
 
Registriert seit: 22.06.2009
Beiträge: 1.217
pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Greift Sanktion vom 25. schon aufs nächste Geld? Oder erst übernächstes?

BITE, BITTE mach doch nicht immer einen neuen Thrad auf

Deine Belange werden schon gelesen auch wenn die Antwort nicht 5 Minuten später erfolgt
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

Wer nichts unternimmt unterstützt das System
pigbrother ist offline  
Alt 26.08.2010, 15:19   #12
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Curt hat da was durcheinandergebracht.

Gegen ein Absenkungsbescheid kannst Du jetzt in Widerspruch gehen und dann ggf. Klagen.

Was Curt bestimmt sagen wollte, das Du Einsweiligen Rechtschutz erst in Anspruch nehmen kannst, wenn Du das Geld nicht bekommst. Das heißt:

Gegen den Absenkungsbescheid kannst Du jetzt schon in Widerspruch gehen. Ein Antrag auf Einsweiligen Rechtsschutz beim Gericht geht erst, wenn am 1. Oktober das Geld nicht auf dein Konto ist.

Blinky
blinky ist offline  
Alt 26.08.2010, 15:47   #13
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.202
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Curt hat da was durcheinandergebracht.

Gegen ein Absenkungsbescheid kannst Du jetzt in Widerspruch gehen und dann ggf. Klagen.

Was Curt bestimmt sagen wollte, das Du Einsweiligen Rechtschutz erst in Anspruch nehmen kannst, wenn Du das Geld nicht bekommst. Das heißt:

Gegen den Absenkungsbescheid kannst Du jetzt schon in Widerspruch gehen. Ein Antrag auf Einsweiligen Rechtsschutz beim Gericht geht erst, wenn am 1. Oktober das Geld nicht auf dein Konto ist.

Blinky
Curt hat da gar nix durcheinander gebracht ... Curt schrub ja ausdrücklich "gerichtlich"!

Selbstverständlich muß gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch eingelegt werden, allein schon deshalb, damit das Verwaltungsverfahren eingehalten wird. Denn ohne durchgeführtes Verwaltungsverfahren, wirds schlecht mit dem einstweiligen Rechtschutzverfahren vor dem SG ... dazu ist es allerdings unerheblich, ob der Widerspruch bereits beschieden wurde oder nicht.




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 26.08.2010, 16:00   #14
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.202
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Greift Sanktion vom 25. schon aufs nächste Geld? Oder erst übernächstes?

Zitat von pigbrother Beitrag anzeigen
...
Deine Belange werden schon gelesen auch wenn die Antwort nicht 5 Minuten später erfolgt

Stimmt... das ist keine Juke-Box hier ...

Ich hab' die beiden Threads mal zusammengeführt.




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 26.08.2010, 16:03   #15
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Ich wollte Dir nichts böses Curt,

aber dein Text kann man so interpretieren, das er erst was unternehmen kann gerichtlich, wenn kein Geld auf sein Konto ist.

Ich hab schon festgestellt, das die ARGEn ziemlich schnell sein können einen Widerspruchbescheid zu erlassen. Kaum war der Widerspruch da, hatte ich zwei Tage später den Widerspruchbescheid. Angenommen er legt morgen Widerspruch ein und am 1. Septembr ergeht der Widerspruchbescheid. Dann kann er schon gerichtlich gegen vor gehen, aber noch nicht im einsweiligen Rechtschutzverfahren.

Hoffe fühlst Dich nicht von mir auf Slips getreten.
blinky ist offline  
Alt 26.08.2010, 16:07   #16
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.202
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
..
Ich hab schon festgestellt, das die ARGEn ziemlich schnell sein können einen Widerspruchbescheid zu erlassen. ...

Dieses Vergnügen war mir bislang nicht vergönnt ...


Zitat von blinky Beitrag anzeigen
...

Hoffe fühlst Dich nicht von mir auf Slips getreten.

Nee, nee ... ich trach gar keine Schlipse ...




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 26.08.2010, 16:38   #17
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion zu unrecht!?

Jeder Sanktionierte hier sollte sich einmal das Thema komplett durchlesen:
http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ger-stand.html
(Ich will mich nicht dauernd wiederholen)
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
sanktion, unrecht

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Leistung zu Unrecht bezogen? ForenUser ALG II 12 25.08.2010 19:46
Sanktion zu Unrecht erhalten CRiZZ Allgemeine Fragen 10 13.10.2008 16:45
Sanktionen zu Unrecht verhängt sincere ALG II 2 24.08.2008 20:44
ALGII Kürzung zu Unrecht? liegestuhl68 ALG II 9 20.03.2007 10:13
2.350,- zu Unrecht erhalten? Gläubiger ALG II 5 11.10.2006 09:32


Es ist jetzt 02:35 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland