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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.08.2010, 12:12   #1
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Frage Leistung zu Unrecht bezogen?

Huhu,

zur Abwendung von Obdachlosigkeit nahm mich die Mutter meiner Freundin (im ALG 2-Bezug) auf, jedoch war mein Aufenthalt auch nur begrenzt gewollt, mit der Bitte um schnellstmöglichen Auszug bzw. wurde konzentrierte Wohnungssuche vorausgesetzt. Leider war auch ich dann gezwungen, bei der ansässigen ARGE Leistungen zur Grundsicherung zu beantragen. KdU kamen in diesem Sinne ja nicht auf mich zu.

Der ARGE war bekannt, dass ich zwar dort aufgenommen wurde, aber dass keine wirkliche Bedarfs- und schon gar keine Einstandsgemeinschaft ensteht. -> LSG NRW L 19 AS 70/08

Nun wurden aber der Familie bzw. der BG ( Mutter + 3 Kinder) 180,94 € abgezogen an KdU, welche mir ja nicht auferlegt wurden eben damit dann keine Überbezahlungen zu einem komplexen Streitthema wird.

Bisher ist's nur eine Anhörung und kein Bescheid, aber es soll auch nicht zu einem werden.

Ist das abzuwenden, bzw. kann ich dann nicht die Differenz für mich
verlangen (abzüglich des Anteils, den man für Heizung und Strom aus der Regelleistung trägt)?

Sanfte Grüße

ForU
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Alt 06.08.2010, 12:22   #2
gelibeh
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Zitat:
Ist das abzuwenden, bzw. kann ich dann nicht die Differenz für mich
verlangen (abzüglich des Anteils, den man für Heizung und Strom aus der Regelleistung trägt)?
Würde ich machen. Der Mutter wird das ja abgezogen und Du musst Deinen Anteil dazutun.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 06.08.2010, 17:03   #3
Reiner Zufall
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Zitat von ForenUser Beitrag anzeigen
Nun wurden aber der Familie bzw. der BG ( Mutter + 3 Kinder) 180,94 € abgezogen an KdU, welche mir ja nicht auferlegt wurden eben damit dann keine Überbezahlungen zu einem komplexen Streitthema wird.
Warst Du auch in der Zeit, als Du bei der Mutter der Freundin wohntest, im Leistungsbezug?

Dann sollten jene 180,94 €, die ihr abgezogen wurden, aber auch Dir als KdU zustehen u. Du müßtest sie ihr geben. (Wie zum Teufel kommen die auf 180,94? )
 
Alt 06.08.2010, 17:31   #4
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Hi ForU...

..das kann eigentlich kein Streitthema sein.

Wie kommst Du eigentlich auf den Gedanken, Du könntest dort kostenlos wohnen? War das ein Vorschlag vom Amt? Da Du ja dort ALGII beantragt hast, musstest Du ja polizeilich da gemeldet sein; vorübergehender Besuch scheidet also aus.

Geht halt zusammen zur Anhörung und klärt das; ggfs. musste gegen Deinen Bescheid Widerspruch einlegen. Wie hoch ist Dein Regelsatz?

MfG
__

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alvis123 ist offline  
Alt 06.08.2010, 18:28   #5
renamausi->Emailproblem
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renamausi
Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

es gibt durchaus die Möglichkeit sich bei eingen Obdachlosenheimen zu melden, denke das dies evtl auch hier der fall war
__

Der mensch sieht nur mit dem herzen gut, das wesentliche ist für die Augen unsichtbar.
renamausi ist offline  
Alt 07.08.2010, 09:47   #6
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

-Ich wohne immernoch dort
-Ich wurde hier aufgenommen, damit mich ich melden und Leistung beziehen konnte
-KdU fallen offiziell nich für mich an

Sinn der fehlenden KdU war's ja, damit diese dann nich bei der Mutter als Einnahmen gerechnet würden und sie so keine Abzüge
zu fürchten habe.

Wir werden auch als 2 Bedarfsgemeinschaften geführt.
---------------------------------------------------------------------

Berechnung:

Mutter
12,09 - Unterkunft und Heizung Juli
33,10 - August

Summe 45,19

Kinder x 3
12,15 - Juli
33,10 - August
Für jedes Kind eine Summe von 45,25 € (3 Kinder)

_45,19
+45,25
+45,25
+45,25
180,94 €

____________________________________________________

Mein Regelsatz ist 359,-€ - davon gehen 180 € als Eigenanteil an KdU weg?


ForU
ForenUser ist offline  
Alt 07.08.2010, 10:43   #7
Reiner Zufall
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Beiträge: n/a
Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Wie wär's mit einem klärenden Gespräch in der Leistungsabteilung?
 
Alt 07.08.2010, 10:57   #8
alvis123
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Hi ForU...

..da Du den vollen Regelsatz bekommst, biste auch theoretisch nicht in der Bedarfsgemeinschaft.

Deine Berechnung ist leider nicht nachvollziehbar, da die Gesamtmiete (KDU) fehlt. Da die Bedarfsgemeinschaft jetzt aber weniger bekommt, liegt bei mir der Verdacht nahe, dass hier um Deinen Miet- und Kostenanteil gekürzt wurde. Im Prinzip: Gesamtkosten der Unterkunft geteilt durch die Personenanzahl, abzgl. evtl. Kosten für Warmwasserbereitung.

Da dies sicherlich ein Fehler der ARGE ist, sollte dies bei der Anhörung zu klären sein. Falls es Ungereimtheiten geben sollte, dann melde Dich wieder. Am besten dann mit allen berechnungsrelevanten Zahlen.

Du musst Deinen Wohnkostenanteil selbsverständlich nicht aus dem Regelsatz bezahlen.

MfG
__

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alvis123 ist offline  
Alt 07.08.2010, 17:41   #9
catwoman666666
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Kann ja wohl nicht sein, dass vier Personen die eine Hälfte der KDU und die fünfte Person die andere Hälfte der KDU erbringt. Wenn schon abgezogen wird, dann bitte nur ein Fünftel und das wären ca. 72 €, welche dann aber wiederum als KDU gewährt werden müssen.

SB rechnet da sehr eigenwillig.
__

catwoman
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Alt 07.08.2010, 19:59   #10
biddy
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Ist das nicht laut Threadüberschrift ("Leistung zu Unrecht bezogen?") die Auflistung im Rückforderungsbescheid, also die 180,94 € werden anteilig von allen Mitgliedern der BG (Mutter plus 3 Kids) zurückgefordert?

Kann auch der KdU-Auszahlbetrag nach Anrechnung von Einkommen z.B. der Mutter sein ... kann man ja nicht wissen. Ich denke jedenfalls nicht, dass es die Hälfte der KdU ist, kann aber natürlich auch daneben liegen. Deshalb:

Wie hoch ist denn der Gesamt-KdU-Bedarf (Zeile "anerkannte Kosten der Unterkunft und Heizung" im Berechnungsbogen [vor Deinem Einzug]) überhaupt?
__


biddy ist offline  
Alt 08.08.2010, 12:42   #11
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ist das nicht laut Threadüberschrift ("Leistung zu Unrecht bezogen?") die Auflistung im Rückforderungsbescheid, also die 180,94 € werden anteilig von allen Mitgliedern der BG (Mutter plus 3 Kids) zurückgefordert?
Es gibt noch keinen Bescheid. Is'n Anhörungsbogen mit dieser Auflistung.


Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Wie hoch ist denn der Gesamt-KdU-Bedarf (Zeile "anerkannte Kosten der Unterkunft und Heizung" im Berechnungsbogen [vor Deinem Einzug]) überhaupt?
Kann ich so nicht sagen. Müsste ich deren Bewilligungs-Bescheid
einsehen. Leider ist Muttern verreist und kommt erst Montag Frühnachmittag zurück.

Werde einfach mal dementsprechend ein Schreiben aufsetzen und sehen und posten, was dabei herumkommt.

Danke schonmal, an alle ;)


Sanfte Grüße

ForU
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Alt 08.08.2010, 13:15   #12
biddy
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Zitat von ForenUser Beitrag anzeigen
Es gibt noch keinen Bescheid. Is'n Anhörungsbogen mit dieser Auflistung.
Es ist aber zumindest die Höhe der Rückforderung/Überzahlung, auf die man sich in der Anhörung bezieht und es ist nicht die Hälfte der Gesamt-KdU.
__


biddy ist offline  
Alt 25.08.2010, 19:46   #13
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Standard AW: Leistung zu Unrecht bezogen?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Es ist aber zumindest die Höhe der Rückforderung/Überzahlung, auf die man sich in der Anhörung bezieht und es ist nicht die Hälfte der Gesamt-KdU.
Davon hat ja auch keiner etwas gesagt. Es wurde erwähnt, dass dies gut die Hälfte meiner Regelleistung sei.

---------------------------------

Hab Heute den Bewilligungsbescheid für die KdU bekommen.
Also Thematik geklärt. :)

Vielen Dank
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