Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> HEGA 07/10 - 06 - Statistik Widersprüche und Klagen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 25.07.2010, 14:50   #1
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard HEGA 07/10 - 06 - Statistik Widersprüche und Klagen

HEGA 07/10 - 06 - Statistik Widersprüche und Klagen

Geschäftszeichen: SP II 21 – II-7001 / II-4114 / II-4352

Gültig ab: 20.07.2010

Gültig bis: 19.07.2015

SGB II: Weisung (GA Nr. 27/2010)

SGB III: -

Zusammenfassung

Die Monatsstatistik „Widersprüche und Klagen“ wird ab 01.08.2010 um die Abfragen der Statistik „Stattgabegründe im Klageverfahren“ und „Erledigungsstatistik Einstweiliger Rechtsschutz“ erweitert. Es wird eine neue Kennzahl „Anteil vermeidbarer Stattgaben auf Basis aller erledigten Widersprüche“ eingeführt und künftig nachrichtlich ausgewiesen. Die durch die Regionaldirektionen aufzubereitenden ARGE-Kennzahlen werden um diese neue Kennzahl erweitert.

* 1. Ausgangssituation

* 2. Übergeordnete Entscheidung und Absicht

* 3. Eigene Entscheidung und Absicht

* 4. Einzelaufträge

1. Ausgangssituation

1. Es enden ca. 85 % aller Klageverfahren ohne gerichtliche Entscheidung. Eine Auswertung der Gründe ist bislang nicht möglich, da sonstige Erledigungen nicht in der Auswertung „Stattgabegründe im Klageverfahren“ erfasst werden.

2. Die Berechnung des Anteils der vermeidbaren Stattgaben, welche gem. der GA Nr. 50/2009 (HEGA 12/09-12; Geschäftspolitischer Schwerpunkt „Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung sicherstellen“) für 2010 auf unter 30 % aller Stattgaben zu senken ist, wirkt sich nachteilig für kleinere Organisationseinheiten mit geringer absoluter Anzahl von Stattgaben aus.

2. Übergeordnete Entscheidung und Absicht

entfällt

3. Eigene Entscheidung und Absicht

1. Zur Erhöhung der Transparenz wurde die statistische Auswertung „Stattgabegründe im Klageverfahren“ erweitert. In die Auswertung der „Stattgabegründe im Klageverfahren“ wurden die sonstigen Erledigungen mit ganzem oder teilweisem Nachgeben der Grundsicherungsstelle mit einbezogen, da ca. 85 % aller Klageverfahren ohne gerichtliche Entscheidung enden.

2. Ab 01.08.2010 wird folgende zusätzliche Kennzahl erhoben: Vermeidbare Stattgaben im Verhältnis zu allen erledigten Widerspruchsverfahren.

Diese Kennzahl wird in 2010 nur nachrichtlich ausgewiesen. Für die Zielnachhaltung bleibt die Kennzahl „Anteil der vermeidbaren Stattgaben auf Basis aller Stattgaben und teilweisen Stattgaben“ relevant.

Mit der Veröffentlichung der GA zu den Geschäftspolitischen Schwerpunkten für 2011 wird aufgrund der neuen Kennzahl ein angepasster Erfüllungsgrad zum Qualitätsstandard „vermeidbare Stattgaben/Stattgabegründe“ bekanntgegeben.

3. Die Geschäftsanweisung Nr. 08/2005 vom 23.12.2005 wird durch diese Geschäftsanweisung abgelöst. Das bisherige Verfahren zur Lieferung der SGG-Daten bleibt unverändert, die Datenlieferung wird lediglich ergänzt (siehe Nr. 4 „Einzelaufträge“).

4. Einzelaufträge

1. Diese Geschäftsanweisung ist von den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agenturen für Arbeit gegenüber den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) ihres Zuständigkeitsbereichs unverzüglich, d. h. in der Regel binnen 24 Stunden nach Erhalt, in geeigneter Weise verbindlich in Kraft zu setzen.

2. Die Agenturen für Arbeit stellen sicher, dass die betroffenen Mitarbeiter (MA) in den Grundsicherungsstellen die übermittelte Geschäftsanweisung kennen und anwenden Adressatenkreis sind die MA der Widerspruchsstellen.

3. Die Widerspruchsstellen der ARGEn/ AAgAw liefern bis zum 3. Werktag des Folgemonats folgende in coLeiPC SGGAlgII generierten Statistiken über Widersprüche und Klagen an die zuständige Regionaldirektion:

* Erledigungsstatistik Widersprüche

* Erledigungsstatistik Klagen

* Erledigungsstatistik Einstweiliger Rechtsschutz

* Stattgabegründe im Widerspruchsverfahren

* Stattgabegründe im Klageverfahren

* Bearbeitungsdauer im Widerspruchserfahren

Für den Export der Statistikdaten aus der Anwendung coLeiPC SGGAlgII ist wie bisher vorzugehen. Auf die Arbeitsanleitung in der Anlage wird insoweit verwiesen. Die generierten Excel-Tabellen sind unverändert zu versenden, da in den Regionaldirektionen eine automatisierte Auswertung der Daten erfolgt.

Sofern eine Nutzung der o. a. Anwendung nicht erfolgt und die Statistikdaten deshalb nicht in der erforderlichen Form vorliegen, stellen die Regionaldirektionen die verbindlich zu verwendenden Excel-Tabellen zur Verfügung. Sofern nicht alle dort abgefragten Statistikdaten erhoben wurden, ist zur Sicherstellung der Verwertbarkeit der Daten in der Mitteilung an die Regionaldirektion gesondert darauf hinzuweisen.

4. Die Regionaldirektionen melden die aggregierten Daten bis zum 5. Werktag des Folgemonats für den vergangenen Berichtsmonat an die Zentrale (Teampostfach SP II 21).
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
hega, klagen, statistik, widersprüche

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
HEGA 07/10 - 05 - Fachliche Hinweise zu § 31 SGB II (20.07.2010) WillyV Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 35 20.06.2011 16:10
Eine frechheit sowas (EingliederungsVERTRAG) Klagen Klagen Klagen ! aufgewecktes Schaf Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 18 28.04.2010 23:29
Berlin,Klagen klagen und nochmals klagen wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 12.05.2009 19:29
Klagen über Klagen gegen Hartz IV Paolo_Pinkel Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 07.04.2009 18:11
80.000 Klagen,Armen soll das Klagen schwerer fallen wolliohne Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 8 28.12.2007 22:12


Es ist jetzt 02:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland