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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.09.2006, 17:18   #1
TheRaven->Emailproblem
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Registriert seit: 05.04.2006
Ort: Mainz-Kostheim
Beiträge: 7
TheRaven
Standard Internetrecherche rechtens?

Hallo in die Runde,

bei mir wurde aus zwei Bewohnern in der Wohnung (55qm) von der ARGE in ihrem Bescheid sieben gemacht. :x Glücklicherweise ist das jetzt (nach drei Widersprüchen und mehrfachem persönlichen Erscheinen) vom Tisch, aber ich habe mittlerweile die Quelle als Kopie vorliegen.

Offensichtlich wurde eine Recherche über meine Person im Internet gemacht - und ich hatte in der Rubrik "Über mich" auf meiner Homepage die 5 hier gehaltenen Rattendamen erwähnt. Handschriftlich ist auf einem Ausdruck dieser Seite vermerkt "Für Widerspruch eheähnliche Gemeinschaft", der Ausdruck ist vom 18.07.2006.
Am 01.06.2006 hatten meine Mitbewohnerin und ich den Bescheid erhalten, dass wir nach Prüfung durch die ARGE nicht als eheähnliche Gemeinschaft eingestuft werden würden (sie hatten das zunächst versucht). Jetzt vor kurzem, datiert auf den 15.09.2006, wurden wir in einem neuen Bescheid "aufgrund der Gesetzesänderung" als eine Bedarfsgemeinschaft geführt. (Das sowas ohne Erwähnung des Paragraphen eh nicht rechtens ist wurde bereits mit der Widerspruchstelle geklärt.)

Nun meine beiden Fragen:
- Dürfen (bzw. durften nach der Gesetzeslage am 18.07.2006) überhaupt generell Informationen über mich ohne meine Zustimmung im Internet gesammelt werden? Gerade im Hinblick auf die fragwürdige Lesekenntnis der ARGE (Ratten...) nicht unwichtig :?
- Wenn ja: Darf zu einer Zeit recherchiert werden, wo noch nicht einmal ein Vorwurf zu dem Thema im Raum steht? Immerhin ist der Bescheid, dass wir nach der Prüfung keine eheähnliche Gemeinschaft wären, noch keine zwei Monate alt gewesen am 18.07.2006.

Vielen Dank schonmal für Antworten :)

P.S.: Der entscheidende Wortlaut aus meiner Homepage: "Jetzt lebe ich gemeinsam mit 6 Frauen (meiner Freundin und 5 Rattendamen) in der Wetzlarer Altstadt in einer kleinen Wohnung."
TheRaven ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2006, 19:02   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... ist deine Webseite eine geheime oder öffentlich erreichbar ? ? ? ;)

Allerdings mal wieder sehr seltsam was in den Köpfen vieler SB in den Argen abläuft :twisted: :twisted:

..... haben denn die wenigstens die Regelleistung von 311 Euro auch voll gerechnet - also 311 x 7 = 2.177 Euro plus KdU :lol: :lol: :lol:
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2006, 21:46   #3
TheRaven->Emailproblem
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Registriert seit: 05.04.2006
Ort: Mainz-Kostheim
Beiträge: 7
TheRaven
Standard

Öffentlich ... aber da für meine (Neben-)Tätigkeit als Schriftsteller angelegt wäre ja auch von da aus schon der Informationsgehalt fragwürdig. Selbstdarstellung eines Künstlers als Beleg für irgendwas? :lol:

--

Schön wäre es @7 x 311 ... dann hätte ich auch keinen Widerspruch eingelegt :D
TheRaven ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.09.2006, 09:00   #4
heuschrecke->Emailproblem
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Registriert seit: 26.11.2005
Beiträge: 424
heuschrecke
Standard Re: Internetrecherche rechtens?

Zitat von TheRaven
Jetzt vor kurzem, datiert auf den 15.09.2006, wurden wir in einem neuen Bescheid "aufgrund der Gesetzesänderung" als eine Bedarfsgemeinschaft geführt. (Das sowas ohne Erwähnung des Paragraphen eh nicht rechtens ist wurde bereits mit der Widerspruchstelle geklärt.)
Ich denke, das könnte mal wieder eine dieser "Tarnen & Täuschen"-Formulierungen der Arge sein: Durch die Gesetzesänderung wurde die Beweislast umgekehrt. Die Paare müssen jetzt ihre "Unschuld" beweisen, und nicht mehr die Arge deren "Schuld". Die Tatsache haben Sie dir aber offensichtlich lieber verschwiegen, dass diese "Einstufung aufgrund der Gesetzesänderung" nicht unumstösslich ist, sondern vielmehr nur von Dir/Euch entkräftet werden muss.

Wie das geht steht hier schon in zig Threads besprochen. Bitte mal die Suchfunktion zum Thema "eheähnliche Gemeinschaft" oder "Einstandsgemeinschaft" oder so befragen.

Da die Arge mittlerweise vom Gesetzgeber angehalten ist eine eigene Abteilung "Horch & Guck" einzurichten - fürchte ich, dass Du mit einer Klage gegen die Ausspähung über das Internet wenig Chancen auf Erfolg haben könntest. Aber ich bin kein Anwalt und kein Datenschützer. Von daher solltest Du bei denen nochmal nachfragen.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline   Mit Zitat antworten
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