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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.09.2006, 14:17   #1
George Young->Emailproblem
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George Young
Standard Eheänliche Gemeinschaft unter einem Jahr

Hallo zusammen,

möchte kurz meinen Fall schildern.

Bin vor ca 3 Monaten( im Juni) mit meiner Freundin zusammen gezogen.
Habe daraufhin direkt Alg2 beantragt.
Mir wurde dann klar gemacht das meine Freundin mir gegenüber Unterhaltsverpflichtet sei.Was aber finanziell garnicht klappen würde.
Da meine Freundin einen 20std job hat sollte sie dann mit mir gemeinsam einen Antrag stellen.

Bevor es zur Antragsabgabe kam, fand ich einen Job.

Nun wurde ich vergangene Woche gekündigt und musste heute erneut Alg2 beantragen.

Nun meine Frage:

Überall liest man das man seit dem 1.8 erst nach einem Jahr als eheänliche Gemeinschaft gilt.

Könnt ihr mir irgendwie tipps geben wie ich das ganze jetzt handhaben muss das meine Freundin nicht den Unterhalt für mich aufbringen müsste??

Schließlich soll mir das Amt ja nur den regelsatz und die Krankenkasse zahlen. Keine Miete, da die meine Freundin übernimmt.
Außerdem möchte meine Freundin keine Angaben machen
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 18:30   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Also ich denke das wird Schwierigkeiten geben, für die Widerlegung das es keine eheähnliche Gemeinschaft ist, seid Ihr zuständig und dafür braucht es einen gemeinsamen Mietvertrag (jeder zahlt die Hälfte) oder einen Untermietvertrag bei Deiner Freundin, ein eigenes Zimmer, getrennte Haushaltsführung Konto etc.

Also ich sehe da etwas schwarz, leider :(
Arania ist offline  
Alt 18.09.2006, 19:13   #3
George Young->Emailproblem
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George Young
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Ich kann doch aber nicht von meiner Freundin verlangen das sie nach 3 Monaten für mein Leben einsteht und mich finanziert???

Denn wir sind auch erst knapp 4 Monate zusammen.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 19:40   #4
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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das interessiert die ARGE aber leider kaum :(
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Alt 18.09.2006, 19:45   #5
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George Young
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Was bedeutet dann die gesetzes änderung seit dem 1.08.06 ?????

Partnerschaft nach einem Jahr Zusammenleben ??????
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 19:53   #6
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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unter anderem das nicht die ARGE Euch beweisen muß das Ihr eheähnlich seid, sondern IHR das machen müsst, und das läuft dann so wie ich es eingangs beschrieben habe, Ihr könnt dagegen dann Widerspruch einlegen und klagen
Arania ist offline  
Alt 18.09.2006, 19:58   #7
George Young->Emailproblem
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George Young
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Ich kann mit der Anmeldung vom Einwohnermeldeamt nachweisen das ich erst seit dem genannten Datum (sprich Ende Juni) erst in diesem Bundesland wohne.

Das heißt damit hätte ich doch Beweis genug das diese Gemeinschaft noch nicht länger besteht oder??????
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:04   #8
Arco
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Arco
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.. mal eine Zwischenfrage

Zitat:
Schließlich soll mir das Amt ja nur den regelsatz und die Krankenkasse zahlen. Keine Miete, da die meine Freundin übernimmt. Außerdem möchte meine Freundin keine Angaben machen
:icon_kinn: hast du das so auch schon der Arge mitgeteilt ? ? ?



Noch eine Frage - habt Ihr jeder 1 eigenes Zimmer in der Wohnung ( ich meine nicht wie ihr schläft ;) )
Arco ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:28   #9
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George Young
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Nein so haben wir das noch nicht mitgeteilt.


Zitat:
jeder 1 eigenes Zimmer
Dazu: Nein. müssten wir doch auch nicht. Denn wir leben ja noch kein Jahr zusammen, also gibt es doch sonst auch nix weiter zu beweisen oder????

Außerdem:
Zitat:
Mit einem Urteil hat das Sozialgericht Saarbrücken festgestellt, dass das alleinige Zusammenwohnen von Paaren noch keine eheähnliche Gemeinschaft darstellt. Partnereinkommen von ALG-II-Empfängern darf demzufolge nicht grundsätzlich zur Berechnung des Leistungsanspruches herangezogen werden.
Und:
Zitat:
Nach wie vor gilt die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG), wonach niemand Hausbesuche und insbesondere unangemeldete dulden muß.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:36   #10
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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so noch mal. Das Gesetz ist nach wie vor gesetzeswidrig, deshalb lohnt sich Widerspruch und eine entsprechende Klage. Deshalb Bedarfgemeinschaft widersprechen http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/wibg.pdf
und dann unsere Hilfe in Anspruch nehmen. Bisher sind auch die neueren Gerichtsentscheidungen total positiv. Auch an Ariana und ARco: nicht alles so pessimistisch sehen. Wir sollten uns eher verstärkt bemühen, dass wir genügend Hilfen geben, damit diese Sachen bei Gericht durchkommen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:42   #11
George Young->Emailproblem
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George Young
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Das hilft uns sehr weiter.

Eine Frage noch?? Wie fülle ich jetzt den Antrag auf Alg2 weiter aus?
Muss meine Freundin trotzdem noch ihre Angaben vollständig abgeben? nein oder?

Danke vorab.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:44   #12
Arco
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Arco
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... also das Argument mit der Übernahme der Miete der Freundin wäre auch tödlich gewesen ! ! !

Ansonsten muß ich mich leider den Annahmen von Arania anschließen.

Damit sagen und meinen WIR ( spreche mal auch hoffentlich im Sinne von der Laufkatze ;) ) nicht dass die Arge mit der Meinung RECHT hat ....

Nur, IHR müßt beweisen dass IHR keiene EäG seid - und das wird nicht leicht / besonders wenn nicht jeder ein eigenes Zimmer hat.

Ja IHR seid NICHT länger als 1 Jahr zusammen, wobei auch eine längere Zeit kein Beweis wäre für die EäG, aber das wird der Arge nicht von der Vermutung abhalten.

Du schreibst auch das deine Freundin ( so würde ich die Mitbewohnerin auch nie titulieren !) keinerlei Auskünfte z.B. über ihr Einkommen rausgeben will ( ist ja auch ihr gutes Recht ) aber genau dies wird Dir warscheinlich eine Nichtberarbeitung deines Antrages einbringen bzw. auch der Grund für die evtl. Ablehnung sein.

Alles nicht im rechtlichen Rahmen, aber es läuft alles auf Widersruch und Klage hinaus .......

Wenn ich (und Arania) hier falsch liegen und die Arge alles zu Eurer Zufriedenheit macht, käme Freude auf ......

Ich wünsche Dir/Euch viel Glück und einen langen Atem :daumen:
Arco ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:47   #13
Arco
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Arco
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... sehe gerade den Beitrag von Martin Behrsing


es nützt Dir überhaupt nichts wenn ich die Sache positiv sehe ! ! !

Wie geschrieben, du / wir haben RECHT - aber :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 18.09.2006, 20:58   #14
George Young->Emailproblem
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George Young
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Freundin von George :


HAllo erstmal ;-)

Ich habe gerade das Fortentwicklungsgesetz vorliegen in dem steht :

Die eheähnliche Gemeinschaft wird im FEG wie folgt definiert :

> zur Bedarfsgemeinschaft gehören... die erwerbsffähigen Hilfebedürftigen...und... Partner...(und)...eine Person...die mit dem erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenleben, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen

(§7 Abs.3S.1 Nr 1 + S 1 Nr.3c) SGB II )

> Ein Wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner

1. länger als 1 Jahr zusammenleben (oder)
2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben, (oder)
3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen

(§7 Abs.3a SGBII)


So, nun sind die 4 genannten Punkte aber doch alle nicht auf uns zutreffend, was ja auch mit z.B. der Ummeldungsbescheinigung und nachweislich getrennten Konten bewiesen werden kann.

Oder sehe ich das falsch???

Liebe Grüße

Nina
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:06   #15
Arco
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Arco
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... Ihr seht das NICHT falsch ! ! !

:icon_kinn: :hmm: nur die Arge sieht es falsch ! ! !

Ergo warscheinlich - Widerspruch und höchtswarscheinlich Klage :(

( tut mir leid das ich es von der Verfahrensweise nicht positiver sehe )
Arco ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:11   #16
George Young->Emailproblem
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George Young
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hmmm.

Und ihr meint wir sollten es darauf ankommen lassen???

Einen langen Atem hab ich wenns sein muss ;)


Denn dieses Fortentwicklungsgesetz ist ja die neue Hartz4 Regelung daran müssen sich auch diese Lakeien halten die es ausführen sollen
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:13   #17
Arco
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Arco
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Zitat von George Young
hmmm.

Und ihr meint wir sollten es darauf ankommen lassen???

Einen langen Atem hab ich wenns sein muss ;)

:daumen: :daumen: selbstverständlich sollt Ihr nicht kleinbeigeben .....

Je mehr den Weg der Klage beschreiten und dabei positiver Urteile rauskommen - so besser ist es ;)

Ich beschreibe ja nur was auf Euch zukommen kann/wird ! ! !
Arco ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:16   #18
George Young->Emailproblem
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George Young
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Ich/wir danken euch schonmal vielmals für eure Hilfe und werden euch auf jedenfall auf dem laufenden halten;)

Bei weiteren Fragen meld ich mich wieder
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:27   #19
strümpfchen->Emailproblem
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strümpfchen strümpfchen
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die liste im SGB ist übrigens nicht abschließend

es können weitere Hinweistatsachen in Betracht kommen

in meinem Fall
- Bezeichnung des Mitbewohner als Freund
- Bezug einer neu angemieteten Wohnung (ist laut ARGe nur bei jungen Ehen üblich)
- nicht hälftige Teilung der Lebenshaltungskosten (also lass George Brot und Wasser und kauf Kaviar, Lachs etc. oder auch nur andere Getränke (Cola) sowie Fleisch und frisches Gemüse nur für dich alleine ;) )

Hoffe das nächste Urteil kann ich hier einstellen, langsam wird es mal Zeit für eine Entscheidung vom LSG

LG
das strümpfchen
strümpfchen ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:34   #20
George Young->Emailproblem
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George Young
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Meine Freundin wohnt schon lange in der Wohnung. ist das Haus ihres Vaters. ich bin neu dazu gekommen seit dem 27.6.06

Verschiedene Getränke sind auch da. ich Cola sie Cola light. *gg*

Allerdings muss ich ja aber auch niemanden in unsere wohnung rein lassen
denn:

Zitat:
Nach wie vor gilt die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG), wonach niemand Hausbesuche und insbesondere unangemeldete dulden muß.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:44   #21
strümpfchen->Emailproblem
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strümpfchen strümpfchen
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hier gibts auch verschiedene Getränke Wasser für meinen Junior und mich und Cola für ihn ... Einkaufen gehen wir doch meist gemeinsam bzw. wir rechnen die Kosten gegeneinander auf, schon alleine aus dem Preisunterschied für die Getränke ergibt sich der Mehrbetrag den er monatlich zahlt.

Hier in der Wohnug war auch niemand, nichtmals in meiner alten, aber die Arge ist der Meinung, dass wir auch dort auf 55 qm zu Dritt hätten -probeweise- zusammenleben können. Dabei gibt sie selbst 55qm als angemessene Mindestgröße für 2 Personen an.
strümpfchen ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:50   #22
George Young->Emailproblem
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George Young
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die kennen ihre eigenen Vorgaben nicht wirklich habe ich das Gefühl.

Wir werfen gemeinsam in einen Topf. aber das geht die ja nix an.

Wir können nur nicht verstehen: wenn ich mir jetzt ne wohnung alleine hole dann zahlen die um einiges mehr.

So ist es doch die günstigere Variante für die.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:56   #23
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat:
Wir werfen gemeinsam in einen Topf. aber das geht die ja nix an.
das sehen die deutlich anders
Arania ist offline  
Alt 18.09.2006, 21:59   #24
George Young->Emailproblem
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George Young
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wie wollen die das prüfen???

bei mir kommt keiner rein ;)

und ich mein ja nur im Bezug auf Lebensmittel.
George Young ist offline  
Alt 18.09.2006, 22:05   #25
strümpfchen->Emailproblem
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strümpfchen strümpfchen
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die prüfen das ganz einfach, könnt ihr nicht nachweisen, dass die Kosten getrennt getragen oder gegeneinander aufgerechtnet werden, steht ihr füreinander ein und seid somit als BG einzustufen.

Auch bei mir hätten/werden sich die Kosten für die ARGE durch den Umzug deutlich verringern (über 100 € weniger Miete, kein Zuschlag für Alleinerziehung und evtl. 311 € statt 345 € RL) .... aber ganz aus dem Bezug schmeissen ist eben noch günstiger für die ARGE und die Statistiken.
strümpfchen ist offline  
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