Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Vertretungsberechtigter einer BG und Rechtsfolgen ???

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 17.09.2006, 18:57   #1
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Vertretungsberechtigter einer BG und Rechtsfolgen ???

hallo,
nun mal ein folgendes Rechtsproblem.

Wenn jemand der Vertreter einer BG ist in wie fern ist er dann haftbar ?

In einer BG sind normalerweise nur Juristische Laien.
In wieweit kann dann also der Vertreter einer BG für andere an einem Verwaltungsakt mitwirken ?
Wenn er Fehler macht und ein Mitglied der BG hat Rechtsnachteile dadurch wer haftet.
Die Argen aktzeptieren ja nicht mehrere Vertreter einer BG.

Muß ein Verwaltungsakt an den Vertreter oder an die betroffene Person gerichtet sein ?

für Hilfe wäre ich dankbar.
michaelulbricht ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.09.2006, 19:03   #2
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Vertretungsberechtigter einer BG und Rechtsfolgen ???

Zitat von michaelulbricht
hallo,
nun mal ein folgendes Rechtsproblem.

Wenn jemand der Vertreter einer BG ist in wie fern ist er dann haftbar ?

In einer BG sind normalerweise nur Juristische Laien.
In wieweit kann dann also der Vertreter einer BG für andere an einem Verwaltungsakt mitwirken ?
Wenn er Fehler macht und ein Mitglied der BG hat Rechtsnachteile dadurch wer haftet.
Die Argen aktzeptieren ja nicht mehrere Vertreter einer BG.

Muß ein Verwaltungsakt an den Vertreter oder an die betroffene Person gerichtet sein ?

für Hilfe wäre ich dankbar.
... also ohne jetzt in die Tiefen der Verordnungen und Gesetze einzutauchen, ist der "Vertreter" einer BG nur eine Behelfsform.

Es kann jederzeit geändert bzw. auch eine Selbstvertretung beantragt werden.

Die Arge nimmt nur an das der "Ersthiflbedürftige" die Vertretung übernimmt.



EDIT:

Bitte jetzt nicht die Wortwahl auf die Goldwaage legen .....

Achsoo, ein Verwaltungsakt muß getrennt gesehen werden.
Eine Aufforderung wegen zu hoher KdU betrifft die gesamte BG - ein Sanktion wegen Arbeitsverweigerung z.B. trifft (darf nur) nur den einzelnen BGler....
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.09.2006, 19:10   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Vertretungsberechtigter einer BG und Rechtsfolgen ???

Zitat von Arco
Zitat von michaelulbricht
Wenn jemand der Vertreter einer BG ist in wie fern ist er dann haftbar ?

Wenn er Fehler macht und ein Mitglied der BG hat Rechtsnachteile dadurch wer haftet.
... also ohne jetzt in die Tiefen der Verordnungen und Gesetze einzutauchen, ist der "Vertreter" einer BG nur eine Behelfsform.

Es kann jederzeit geändert bzw. auch eine Selbstvertretung beantragt werden.

Die Arge nimmt nur an das der "Ersthiflbedürftige" die Vertretung übernimmt.


Bitte jetzt nicht die Wortwahl auf die Goldwaage legen .....
Michaels Frage ist schon interessant ...
was, wenn der Vertreter der BG z.B. eine Frist versäumt, durch die der andere aus der BG einen Nachteil hat?

Ich denk, dann gibts Krach in der BG... :mrgreen: ... und wer nix dafür konnte, hat Pech gehabt, weil er sich vertreten lassen hat.

Gruß aus Ludwigsburg
  Mit Zitat antworten
Alt 17.09.2006, 19:12   #4
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... da stellt sich die Frage was ist das für ein Termin

>> siehe z.B. mein EDIT im vorigen Beitrag<<
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.09.2006, 19:29   #5
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... gerade was gefunden - paßt zu dem Thema

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...grundsatz.aspx

habe es aber selbst noch nicht ganz durchgelesen ....
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.09.2006, 09:59   #6
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arco
... gerade was gefunden - paßt zu dem Thema

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...grundsatz.aspx

habe es aber selbst noch nicht ganz durchgelesen ....
Ist auf jeden Fall hilfreich... da werden ähnliche Fragen aufgeworfen ...

Gruß aus Ludwigsburg
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
rechtsfolgen, vertretungsberechtigter

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rechtsquelle gesucht? Einverständniserklärung, negative Rechtsfolgen abmildern... Bernhard Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12 22.01.2009 15:11
Gründung einer WG Nameless Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 10 22.09.2008 08:54
Die Linken kommen - Einer war mal CSU-Funktionär, einer DDR-Gewerkschaftler Martin Behrsing Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 3 20.03.2008 15:08
eheähnliche Gemeinschaft - einer arbeitet, einer nicht sternschnuppe ALG II 2 01.03.2008 21:46
Kann man mich zur Privatinsolvenz zwingen mit Rechtsfolgen! Sabine333 ALG II 6 08.09.2007 18:40


Es ist jetzt 08:38 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland