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Start > > -> Datenabgleich der Ämter automatisch?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.09.2006, 15:33   #1
arnie102->Emailproblem
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Registriert seit: 01.06.2006
Beiträge: 6
arnie102
Standard Datenabgleich der Ämter automatisch?

gibt es bzgl. ALG II eine Art permanenter Rasterfahndung, in der die Daten verschiedener Stellen laufend auf Konsistenz mit den ARGE-Daten
eines ALG-II Empfängers untersucht werden, oder , ist der Datenabgleich individuell und wird lediglich bei "Verdachtsmomenten" vom Fallmanager ausgelöst?


grüsse

arnie
arnie102 ist offline  
Alt 15.09.2006, 18:08   #2
heuschrecke->Emailproblem
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Registriert seit: 26.11.2005
Beiträge: 424
heuschrecke
Standard

Ich glaub der ist automatisch. Mein SB teilte mir jedenfalls gerade auf Anfrage mit, dass er einmal im Jahr eine Meldung über Zinseinnahmen für mich kriegt und die dann durchschauen muss, ob ihm davon alles schon bekannt ist. (Ob diese Aussage allerdings der Wahrheit entspricht, das entzieht sich verständlicherweise meiner Kenntnis.)
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 15.09.2006, 19:47   #3
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von heuschrecke
Ich glaub der ist automatisch. Mein SB teilte mir jedenfalls gerade auf Anfrage mit, dass er einmal im Jahr eine Meldung über Zinseinnahmen für mich kriegt und die dann durchschauen muss, ob ihm davon alles schon bekannt ist. (Ob diese Aussage allerdings der Wahrheit entspricht, das entzieht sich verständlicherweise meiner Kenntnis.)
... so ist es - allerdings wenn ich es richtig mitbekommen habe, sogar 2 x im Jahr zu bestimmten Zeiten werden Datenabgleiche vorgenommen.

Nicht nur Bankdaten sondern auch Finanzamt und und und .....

So richtig gefällt das den SB`s auch nicht, da sie wirklich jede MENGE zustätzliche Arbeit damit haben und zu ?? 90 % ?? oder mehr nichts dran ist .......
Arco ist offline  
Alt 15.09.2006, 20:38   #4
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Automatischer Datenabgleich

Legen wir noch eine Schippe drauf: aller 3 Monate, am 1. eines jeden Quartals.

Für ALG II
geregelt im
SGB II §52 Automatisierter Datenabgleich

Für ALG I
geregelt im
SGB III §397 Automatisierter Datenabgleich

SGB II §52
...Die Bundesagentur und die zugelassenen kommunalen Träger überprüfen Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, zum
1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober im Wege des automatisierten Datenabgleichs...

Fortentwicklungsgesetz lesen, da steht alles drin über das Bundeszentralamt für Steuern, Kapital- und Zinserträge etc.

Dazu dann noch die §§ 50 und 51 SGB II

Lesen bildet.
 
Alt 15.09.2006, 20:43   #5
Seebarsch->Emailproblem
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Registriert seit: 13.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Datenabgleiche !

Im SGB II Bereich werden 4 x jährlich Abgleiche gestartet.
Abgeglichen wird
a) mit allen SV-Trägern ob Doppelbezug besteht,
b) mit der Bundesknappschaft ob ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis besteht,
c) mit den Krankenkassen ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis besteht,

1 x jährlich wird mit dem Bundesamt für Finanzen abgeglichen, ob Freistellungsaufträge bestehen und dort Zinsen angefallen sind.

Bankdaten werden nicht abgeglichen !
:shock:
Seebarsch ist offline  
Alt 15.09.2006, 21:09   #6
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
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Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat:
Bankdaten werden nicht abgeglichen !
Bankdaten - Kontenstände nicht ! ! - aber doch wer wo wieviele Konten hat :(

oder bin ich da im falschen Film ? ? ?
Arco ist offline  
Alt 15.09.2006, 23:06   #7
Heiko1961
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Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Passt vielleicht hier her.

Ich habe wieder eine Aufforderung vom Finanzamt zur Abgabe meiner Einkommenssteuererklärung bekommen.
Haben die es auf mich abgesehen? :lol:
Die sind nicht ganz dicht. Oder Datenabgleich? :icon_kinn:
Heiko1961 ist offline  
Alt 16.09.2006, 13:12   #8
Arco
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Arco
Standard

Zitat von Heiko1961
Passt vielleicht hier her.

Ich habe wieder eine Aufforderung vom Finanzamt zur Abgabe meiner Einkommenssteuererklärung bekommen.
Haben die es auf mich abgesehen? :lol:
Die sind nicht ganz dicht. Oder Datenabgleich? :icon_kinn:

... hattest du in deinem "früheren" Arbeitsleben auch bis Mai die Einkommensteuererklärungen abgeben müssen ( z.B. Hausbesitz oder so ) - dann geben die nicht nach :twisted: :twisted:

Das hat mit diesen Datenausgleich nichts zu tun ;)
Arco ist offline  
Alt 16.09.2006, 16:31   #9
alpha
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Standard

Zitat von Arco
Zitat:
Bankdaten werden nicht abgeglichen !
Bankdaten - Kontenstände nicht ! ! - aber doch wer wo wieviele Konten hat :(

oder bin ich da im falschen Film ? ? ?
Soweit ich weiß werden mit FA die Freistellungsaufträge bis zu 2 Jahren rückwirkend abgeglichen. D.h. wenn jemand letztes Jahr zuviele Zinseinnahmen hatte und das Vermögen nicht angegeben, könnte es problematisch werden. Auserdem Abgleich mit Kraftfahrtbundesamt (o. wie immer das heißt) bzgl. der gemeldeten Fahrzeuge (und vermutlich auch die von Mitgliedern der sog. Bedarfsgemeinschaften). Das heißt, hast Du zB. einen BMW Wert 20000€ und den nicht angegeben wird es ebensfalls haarig werden :twisted: Zum Glüc habe ich nur einen Golf Bj95 im Wert v. 1500 oder so :kotz:
__

- Meine Beiträge im Forum stellen lediglich meine pers. Meinung dar und sind nicht als Rechsberatung oder Fakten ...etc. anzusehen
alpha ist offline  
Alt 17.09.2006, 16:30   #10
Nelly->Emailproblem
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Beiträge: 10
Nelly
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Dieser "automatisierte Datenabgleich" macht mich irgendwie sauer und wütend.

Um eine Telefonüberwachung genehmigt zu bekommen, muß die Polizei hinreichende Verdachtsmomente vorlegen; unsereiner hingegen kann enfach so durchleuchtet werden.

Ach, ich vergaß - als Hartzler ist man ja automatisch ein potentieller Betrüger... :| :| :|
Nelly ist offline  
Alt 17.09.2006, 17:38   #11
Seebarsch->Emailproblem
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Ort: NRW
Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Datenabgleich

@ arco
Nö, die Anzahl die Bankkonten wird nicht automatisch abgefragt.
Sofern die nicht über die Standardabfrage beim Bundesamt für Finanzen wegen des erteilten Freistellungsauftrages(gesplittet auf mehrere Konten oder Anlagen) auftauchen, gibt es nur die Möglichkeit der Einzelabfrage.
Hier muss es begründete Verdachtsmomente geben, dass jemand bei den Banken mehrere Konten hat. Dann muss an das Bundesamt für Finanzen eine durch die Geschäftsleitung freigegebene Einzelanfrage mit Begründung gestellt werden.
Das ist -- noch -- keine Rasterabfrage.
Einzelauskünfte zu Konten bekommt man nur über eine richtlerliche Verfügung. Ansonsten sagen die Banken noch nicht einmal guten Tag !!
8)
Seebarsch ist offline  
Alt 17.09.2006, 18:35   #12
Arco
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Arco
Standard

... richtig, kannte ich auch nicht anders.

Es ging mir ja nur darum, das abgeglichen wird wer wieviel und wo Konten hat .....
Arco ist offline  
Alt 17.09.2006, 19:14   #13
Rounddancer
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Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
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Zitat von Nelly
Um eine Telefonüberwachung genehmigt zu bekommen, muß die Polizei hinreichende Verdachtsmomente vorlegen;
das stimmt leider so nicht. Im Gegenteil: Hier in D ist es deutlich einfacher, abhören zu dürfen, als in den USA.
Genauer: In D wird weit öfter abgehört, als in der ganzen USA.

Andererseits während immer 90% aller Autobahnmaut-Kontrollbrücken ausgeschaltet sind, werden wir Langzeitarbeitslosen zu 100% automatisch kontrolliert. Daß Rasterfahndung aber nur zu manchen Todesfällen aus putativer Notwehr führte, doch nicht zu wirklichen Fahndungserfolgen, das sollte eigentlich seit den bundesweiten Terroristenverfolgungen bekannt sein.

Daß dann z.T. AlgII-Opfer von Amtes wegen nicht mal darüber aufgeklärt werden, daß jeder Zufluß gemeldet werden muß, und dann, wenn herauskommt, daß da ein Zufluß war, Ärger kriegen und AlgII zurückzahlen müssen, ist uch eine Sauerei.


Heinz
Rounddancer ist offline  
Alt 17.09.2006, 19:20   #14
Arco
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Arco
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Zitat:
Daß dann z.T. AlgII-Opfer von Amtes wegen nicht mal darüber aufgeklärt werden, daß jeder Zufluß gemeldet werden muß, und dann, wenn herauskommt, daß da ein Zufluß war, Ärger kriegen und AlgII zurückzahlen müssen, ist uch eine Sauerei.
... ist ja insoweit fast richtig, aber wer hält eigentlich dem Alg2-Anträgler davon ab sich bei der Arge mit dem Formular auch diverse Broschüren mitzunehmen und zu lesen :pfeiff: :pfeiff:

Auf andere Möglichkeiten sich zu informieren will ich hier mal nicht eingehen .....
Arco ist offline  
Alt 17.09.2006, 20:32   #15
Fortunatus->Emailproblem
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Fortunatus
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Die Hauptdatenabfrage erfolgt wohl noch wie in den Neunzigern zwischen Agentur für Arbeit und Krankenkassen, bzw. Rentenversicherungsträgern. Dabei werden wohl auch die meisten "Mißbrauchsfälle" aufgedeckt. In der Regel handelt es sich dabei um doppelte Renten- und/oder Krankenversicherungsbeiträge. Diese kommen dann zustande, wenn ein Arbeitsloser bzw. ein Arge/Agentur-Angestellter sich/den Arbeitslosen nicht rechzeitig von einer Leistung abmeldet, obwohl er einen neuen Job oder eine andere Leistung wie Rente bekommt. Logischerweise werden dann sowohl vom neuen Arbeitgeber als auch von der Agentur Beiträge bezahlt, was natürlich der EDV auffällt. Wie mir voriges Jahr eine Bekannte, die inzwischen für den Zoll tätig ist, erzählt hat, werden diese Datenabgleiche dann zuerst von der Agentur durchgecheckt und landen dann meistens bei den Zollbehörden, die ja inzwischen für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig sind. Dort wird dann entschieden, ob man ein Verfahren einleitet und welche Maßnahmen zu treffen sind.
__

"Was ist das für ein Volk! Denken sie auch oder schlurfen sie nur sinnlos über die Erde?" - Franz Kafka - Der Steuermann
Fortunatus ist offline  
Alt 17.09.2006, 20:37   #16
silkem->Emailproblem
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silkem
Standard

Zitat von arco
... ist ja insoweit fast richtig, aber wer hält eigentlich dem Alg2-Anträgler davon ab sich bei der Arge mit dem Formular auch diverse Broschüren mitzunehmen und zu lesen
Tja Arco, Rounddancer hat leider Recht. Die Argen sind uns gegenüber zur Aufklärung verpflichtet nur tun sie das meistens nicht :cry:

LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline  
Alt 17.09.2006, 20:44   #17
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
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Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von silkem
Zitat von arco
... ist ja insoweit fast richtig, aber wer hält eigentlich dem Alg2-Anträgler davon ab sich bei der Arge mit dem Formular auch diverse Broschüren mitzunehmen und zu lesen
Tja Arco, Rounddancer hat leider Recht. Die Argen sind uns gegenüber zur Aufklärung verpflichtet nur tun sie das meistens nicht :cry:

LG

Silke
... na na Silke ;) und wie lange soll dann das erste Aufklärungsgespräch dauern :pfeiff: vorausgesetzt der/die SB weiß selber was mann/frau alles wissen muß :mrgreen:

Also ein bisserl sollte mann/frau aber auch sich selber informieren - ist aber nur eine Meinung eines Hundes :hug: :hug:
Arco ist offline  
Alt 17.09.2006, 20:50   #18
silkem->Emailproblem
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silkem
Standard

Zitat von arco
. na na Silke und wie lange soll dann das erste Aufklärungsgespräch dauern vorausgesetzt der/die SB weiß selber was mann/frau alles wissen muß
Tja solange wie es eben dauern muss. Natürlich sollte man die Gesetze kennen aber über die Rechtsfolgen des eigenen Handelns sowie die Rechte und Pflichten sollten die einen schon aufklären! (Zur Not auch schriftlich)

LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline  
Alt 17.03.2014, 09:14   #19
echtratlos->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2014
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echtratlos
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

ICh weiß das dieser Thread schon alt ist, trotzdem hoffe ich hier auf Hilfe.

Nachdem die Rentenkasse meinen dritten Frührenteantrag abgelehnt hat, muss ich wieder zur Arge, und Hartz VI beantragen. Dabei erwähnte die Dame auch etwas von einem Datenabgleich. Bis jetzt konnte ich in Erfahrung bringen, das damit Zinsen vom Sparbuch gemeint sind und Steuern etc. Wie sieht es jetzt aber aus mit Zinsen von einen gebührenfreien Girokonto? Werden die auch der Arge gemeldet? Und wenn ja, auch rückwirkend? Und wie lange rückwirkend?
Explizit geht es um ein Girokonto, auf dem ich kleinere Beträge hatte, aus ibääh-Verkäufen. Ihr könnt euch denken, dass das keine Riesensummen waren, außerdem habe ich schon lange nichts mehr verkauft, weshalb ich das Konto schlicht und ergreifend vergessen hatte.
Aus Angst vor Betrug und Phishing wollte ich aber mit ibääh-Verkäufen aber nicht mein eigentliches Girokonto belasten, einfach weil davon meine Miete und alles gezahlt wird.

Vielen Dank schon mal im Voraus
echtratlos ist offline  
Alt 17.03.2014, 09:27   #20
heutehier
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heutehier Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

Zitat von echtratlos Beitrag anzeigen
ICh weiß das dieser Thread schon alt ist, trotzdem hoffe ich hier auf Hilfe.

Nachdem die Rentenkasse meinen dritten Frührenteantrag abgelehnt hat, muss ich wieder zur Arge, und Hartz VI beantragen. Dabei erwähnte die Dame auch etwas von einem Datenabgleich. Bis jetzt konnte ich in Erfahrung bringen, das damit Zinsen vom Sparbuch gemeint sind und Steuern etc. Wie sieht es jetzt aber aus mit Zinsen von einen gebührenfreien Girokonto? Werden die auch der Arge gemeldet? Und wenn ja, auch rückwirkend? Und wie lange rückwirkend?
Explizit geht es um ein Girokonto, auf dem ich kleinere Beträge hatte, aus ibääh-Verkäufen. Ihr könnt euch denken, dass das keine Riesensummen waren, außerdem habe ich schon lange nichts mehr verkauft, weshalb ich das Konto schlicht und ergreifend vergessen hatte.
Aus Angst vor Betrug und Phishing wollte ich aber mit ibääh-Verkäufen aber nicht mein eigentliches Girokonto belasten, einfach weil davon meine Miete und alles gezahlt wird.

Vielen Dank schon mal im Voraus
es werden ALLE ZInsbeträge gemeldet, gib das KOnto einfach an und gut ist. Der Betrag darauf ist jetzt eben Vermögen
heutehier ist offline  
Alt 17.03.2014, 10:55   #21
echtratlos->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2014
Beiträge: 16
echtratlos
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

Denkt die Arge nicht automatisch, das man was unterschlägt wenn man ein Konto nachreichen muss?
echtratlos ist offline  
Alt 17.03.2014, 11:03   #22
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
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silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

Zitat von echtratlos Beitrag anzeigen
Denkt die Arge nicht automatisch, das man was unterschlägt wenn man ein Konto nachreichen muss?
Nein, nicht das JC denkt automatisch, sondern der Datenabgleich wird automatisch gemacht.
Beispiel:
Wenn du ein Konto (Nur das Konto) nicht angibst, fällt das beim Datenabgleich auf.
Da steht, du hast 1 Konto bei der Sparkasse,1 bei der Bausparkasse.
Und 1Sparbuch.
Hoppla, du hast das Sparbuch-Konto vergessen anzugeben.
Das teilst du eben dann noch mit.

Wieviel da überall drauf ist, sieht der Automat und der SB nicht.
silka ist offline  
Alt 17.03.2014, 14:10   #23
Don Vittorio
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Don Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio Enagagiert
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 52 Automatisierter Datenabgleich

(1) Die Bundesagentur darf Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, regelmäßig im Wege des automatisierten Datenabgleichs daraufhin überprüfen,
1. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der gesetzlichen Unfall- oder Rentenversicherung bezogen werden oder wurden,
2. ob und in welchem Umfang Zeiten des Leistungsbezuges nach diesem Buch mit Zeiten einer Versicherungspflicht oder Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung zusammentreffen,
3. ob und welche Daten nach § 45d Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes an das Bundesamt für Finanzen übermittelt worden sind,
4. ob und in welcher Höhe ein Kapital nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 nicht mehr dem Zweck einer geförderten zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des § 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient, und
5. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der Sozialhilfe bezogen werden oder wurden.
(2) Zur Durchführung des automatisierten Datenabgleichs dürfen die Träger der Leistungen nach diesem Buch die folgenden Daten einer Person, die Leistungen nach diesem Gesetz bezieht, an die in Absatz 1 genannten Stellen übermitteln:
1. Name und Vorname,
2. Geburtsdatum und -ort,
3. Anschrift,
4. Sozialversicherungsnummer.
(2a) Die Datenstelle der Rentenversicherungsträger darf als Vermittlungsstelle die nach den Absätzen 1 und 2 übermittelten Daten speichern und nutzen, soweit dies für die Datenabgleiche nach den Absätzen 1 und 2 erforderlich ist. Sie darf die Daten der Stammsatzdatei (§ 150 des Sechsten Buches) und der bei ihr für die Prüfung bei den Arbeitgebern geführten Datei (§ 28p Abs. 8 Satz 2 des Vierten Buches) nutzen, soweit die Daten für die Datenabgleiche erforderlich sind. Die nach Satz 1 bei der Datenstelle der Rentenversicherungsträger gespeicherten Daten sind unverzüglich nach Abschluss des Datenabgleichs zu löschen.
(3) Die den in Absatz 1 genannten Stellen überlassenen Daten und Datenträger sind nach Durchführung des Abgleichs unverzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten. Die Träger der Leistungen nach diesem Buch dürfen die ihnen übermittelten Daten nur zur Überprüfung nach Absatz 1 nutzen. Die übermittelten Daten der Personen, bei denen die Überprüfung zu keinen abweichenden Feststellungen führt, sind unverzüglich zu löschen.
(4) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung das Nähere über das Verfahren des automatisierten Datenabgleichs und die Kosten des Verfahrens zu regeln; dabei ist vorzusehen, dass die Zuleitung an die Auskunftsstellen durch eine zentrale Vermittlungsstelle (Kopfstelle) zu erfolgen hat, deren Zuständigkeitsbereich zumindest das Gebiet eines Bundeslandes umfasst.
Don Vittorio ist offline  
Alt 17.03.2014, 22:26   #24
echtratlos->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2014
Beiträge: 16
echtratlos
Standard AW: Datenabgleich der Ämter automatisch?

Aber da gilt natürlich dann auch wieder:
"Reichen Sie die Kontoasuzüge der letzten drei Monate ein"
Beim einer Online Bank bekomme ich PDF-Dateien, muss die Arge die akzeptieren? Die Arge ist da nicht immer so auskunftsfreudig, aber sie haben mir gesagt, das die Gasrechnung als PDF-Datei (Ausdruck derselbigen)nicht akzeptiert wird.

Als Edit noch mal die Frage zu dem vorangeganen Post, der löblicherweise überaus ausführlich ist. Leider verstehe ich nur noch Bahnhof, was jetzt in wie weit überprüft werden darf und wird. Ich bin da echt mit dem Beamtendeutsch überfordert
echtratlos ist offline  
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