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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.09.2006, 12:40   #1
Sabrina->Emailproblem
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Registriert seit: 12.09.2006
Ort: Itzehoe
Beiträge: 8
Sabrina
Standard Krankenhausaufenthalt

Hallo!

Ich brauche eure Hilfe.

Im Mai diesen Jahres lag ich für 10 Tage im Krankenhaus und nun möchte mir die Arge für diesen Zeitraum Geld abziehen.
Im Mai hatte ich meinen Befreiungsausweis noch nicht ( für den ich auch 100 Euro bezahlen musste, damit ich ihn überhaupt bekomme!) und musste deshalb die 10 Euro Eigenanteil pro Tag bezahlen.

Bisher weiß ich von einem Urteil des Sozialgerichtes Detmold:

SG Detmold, S 9 AS 237/05:

Im SGB II fehlt es an einer Rechtsgrundlage zur Küzung der Regelleistung auf den sog. Barbetrag bei einem Krankenhausaufenthalt. Aus dem Umkehrschluss zu § 7 Abs. 4 SGB II ergibt sich, dass bei einer stationären Aufnahme von weniger als 6 Monaten gerade keine Leistungseinschränkung vorgenommen werden soll.

Ich denke jedoch, dass das nicht ausreicht, um dagegen anzugehen.Gibt es da noch etwas anderes, was mir weiterhelfen könnte?

Außerdem war ich noch ein zweites Mal im Krankenhaus ( in einem anderen) und die Arge weiß davon noch nichts, jedenfalls habe ich deswegen von denen noch keine Post bekommen.
Da liegt das Problem allerdings woanders und ich schreibe es in einen anderen Teil des Forums.

Ich wäre für jede Hilfe dankbar!

Gruß,
Sabrina
Sabrina ist offline  
Alt 12.09.2006, 12:51   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
Außerdem war ich noch ein zweites Mal im Krankenhaus ( in einem anderen) und die Arge weiß davon noch nichts, jedenfalls habe ich deswegen von denen noch keine Post bekommen.
Da liegt das Problem allerdings woanders und ich schreibe es in einen anderen Teil des Forums.
Vielleicht solltest Du aber dieses sofort mit der ARGE abklären, wie kann man überhaupt im Krankenhaus sein ohne das die ARGE das weiß, die braucht doch die Krankmeldung, Du stehst ja dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung?

Da könnte ja noch mehr Ärger auf Dich zukommen, also ich würde das sobald wie möglich klären und nicht warten bis die darauf stossen
Arania ist offline  
Alt 12.09.2006, 12:54   #3
Sabrina->Emailproblem
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Ort: Itzehoe
Beiträge: 8
Sabrina
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Tja, das kann ich dir nicht beantworten...
Vielleicht, weil ich weiter weg im Krankenhaus lag?
Außerdem ist die Arge hier ziemlich...ich finde nicht wirklich das richtige Wort dafür...
Du hast Recht, das ist schon wichtig, aber das eigentliche Problem ist damit nun auch nicht geklärt.

Danke trotzdem für deinen Beitrag!
Gruß,
Sabrina
__

Selbst, wenn ein großer Teil zu seltsam ist um glaubwürdig zu sein, ist nichts zu merkwürdig, dass es nicht passieren könnte.
Sabrina ist offline  
Alt 12.09.2006, 13:03   #4
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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das werden aber Probleme werden die ineinander greifen, aber da werden sicher noch mehr Lösungsvorschläge kommen.
Arania ist offline  
Alt 12.09.2006, 14:02   #5
Koelschejong
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Ein weiteres Urteil mit Verweisen auf andere Urteile (2-mal klicken, sonst klappt's nicht)
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...=esgb&id=55005
Im übrigen denke ich auch, wie Arania, Du solltest nicht warten, bis Dir die ARGE eventuell irgend eine Pflichtverletzung vorwerfen kann. Wenn Du da also noch etwas zu melden hast .....
Koelschejong ist offline  
Alt 13.09.2006, 14:23   #6
Sabrina->Emailproblem
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Beiträge: 8
Sabrina
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Danke, werde ich machen, aber könntest du mir vielleicht sagen, welche Urtiele genau du da meinst?
Ich blick da nicht durch...
__

Selbst, wenn ein großer Teil zu seltsam ist um glaubwürdig zu sein, ist nichts zu merkwürdig, dass es nicht passieren könnte.
Sabrina ist offline  
Alt 13.09.2006, 16:04   #7
Koelschejong
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Zitat:
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 31. März 2005 – Az.: S 37 AS 919/05 ER; Sozialgericht Kassel, Beschluss vom 1. Februar 2005 – Az.: S 20 AS 3/05 ER
wobei ich diese Urteile nicht gelesen habe!
Vielleicht ist es auch ratsam, dass Du Dir einen Beratungsschein nimmst und mal mit einem Anwalt redest und Dir die Argumentation in den Urteilen von ihm erläutern lässt. Die Gerichte argumentieren hier doch recht "trickreich", da muss man gründlich lesen und möglicherweise auch etwas Erfahrung im Lesen juristischer Texte haben, um da in die Feinheiten einzusteigen.
Koelschejong ist offline  
Alt 17.10.2006, 23:26   #8
Sabrina->Emailproblem
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Beiträge: 8
Sabrina
Standard Krankenhausaufenthalt Klappe die 2.te

Nun weiß die Arge darüber Bescheid, dass ich ein zweites Mal im Krankenhaus lag.
Das scheint die allerdings weniger zu interessieren.

Gegen die letzte Zahlungsaufforderung habe ich abermals Widerspruch eingelegt und ich bekam eine nette Botschaft, in der man mir sagte, dass ich mich nicht mehr melden solle, damit alles noch einmal in Ruhe geprüft werden könne.

Das tat ich auch nicht.
Vor ein paar Tagen hatte ich dann eine schöne Mahnung in meinem Briefkasten, habe bisher allerdings nichts von der Frau gehört, die die ganze Sache bearbeitet hat.

Hat sie meinen Widerspruch vielleicht garnicht weitergeleitet oder einfach nur vergessen mir mitzuteilen, dass der Widerspruch nicht gültig ist?

Gruß,
Sabrina
__

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Sabrina ist offline  
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