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Start > > -> Arge und angebliche Lebensgemeinschaft

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.09.2006, 13:47   #1
imclub->Emailproblem
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Registriert seit: 07.09.2006
Beiträge: 7
imclub
Standard Arge und angebliche Lebensgemeinschaft

Hallo,

ich hab diesen Monat keine Leistung erhalten obwohl bewilligt.

Auf Anrufe hingegen wurde mir versichert betrag wurde gebucht.
Am 05 hatte ich den Kaffe auf und hab mir jemand aus der Leistungsabteilung geben lassen.

Dieser Rief nach paar Stunden zurück mit der bitte am 07 zu ihm zu kommen auf meine Frage warum ?! es geht um meine Leistung.

Ich Heute hin dort wurde mir sofort unterstellt mit meiner Freundin zusammen zuleben.

Desweiteren wurd mir zu einer sofortigen begehung der Stadtkräfte gedroht dies ich ablehnte !

Ich habe Ihm klar gemacht das sie "mein Besuch ist" und ich diesen so oft empfangen und schlafen lassen will ich es empfinde.

Ich hab ihm dann geschildert das sie in einer Stadt gemeldet ist und überhaupt nicht im Mietvertrag auftaucht.

Desweiteren hab ich bis Dato keine Leistung erhalten und auf meine Frage hin was da nun passiere müsste ich warten es wird schriftlich dazu stellung genommen.

Ich habe vorher keinerlei Briefverkehr erhalten und trozdem wurde mir die Leistung entzogen das find ich eine *@?*'...

Da ich schon ahne von welche ecke diese Unterstellung kommt und welchen grund dies hat.

Bin ich sofort zum Amtsgericht um Bewelligung einer Beratungshilfe.

Jetzt werd ich wohl abwarten müssen aber wie will man sowas beweisen auch wenn ich 2 getrennte betten und teilweise ihre sachen hier sind ist das kein beweis :(

ps entschuldigt die rechtschreibung bin total aufgeregt.

MfG
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Alt 07.09.2006, 14:06   #2
Koelschejong
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Standard

Ich vermute mal, dass die Leistungseinstellung keine ausreichende Rechtsgrundlage hat. Weise Deinen Anwalt auch auf den nachfolgenden Link hin (musst Du vermutlich 2 Mal anklicken, beim ersten Mal kommt man nur auf die Homepage), ich denke, da hast Du mit einer einstweiligen Anordnung ganz gute Aussichten auf schnelle Hilfe.
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...rds=&sensitive
Die Argumentation in dem Link kannst Du (oder der Anwalt) sicher auf Deinen Fall anpassen. Viel Glück!
Koelschejong ist offline  
Alt 07.09.2006, 14:46   #3
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imclub
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danke für den tip..grad am lesen hab schon hacken also nicht anwendbar :

Die Antragsgegnerin ist nicht berechtigt, die Zahlung – ohne Erlass eines Aufhebungsbescheids – vorläufig einzustellen. (so weit so gut)

Diese Möglichkeit besteht nur, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetz zum Ruhen oder Wegfall des Anspruchs führen und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben ist, § 331 Abs. 1 Satz 1 SGB III i.V.m. § 40 Abs. 1 Ziff. 2 SGB II.

oder seh ich das falsch, die haben ja ne anynoyme oder Persones aussage.
imclub ist offline  
Alt 07.09.2006, 15:33   #4
Koelschejong
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Nur nicht so pessimistisch, ich denke das siehst Du falsch. Eine eheähnliche Bedarfsgemeinschaft führt keineswegs automatisch (oder Kraft Gesetz) zur Aufhebung Deines Leistungsbescheids, viel wahrscheinlicher ist doch, dass dieser nur geändert werden kann, Du also z.B. etwas weniger bekommst. Genau dieser Fall liegt doch in dem zitierten Urteil vor. Sprich das mal mit Deinen Anwalt durch, falls Du Beratungshilfe bekommst.
Ich denke, dieses Urteil passt in Deinem Fall recht gut.
Koelschejong ist offline  
Alt 07.09.2006, 16:44   #5
Anselm Querolant
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Zitat von imclub
...
oder seh ich das falsch, die haben ja ne anynoyme oder Persones aussage.
Koelschejong hat dir ja bereits soweit zutreffend helfen können.
Dazu kommt noch dass die Arge nicht einfach aufgrund eines anonymen Hinweisses ungeprüft die Leistungen einstellen kann!

Der zuständige FM, bzw. seine vorgesetzte Dienststelle, hätte da recht schnell eine Dienstaufsichstbeschwerde wegen Willkür von mir bekommen.

Gruß, Anselm
 
Alt 07.09.2006, 21:07   #6
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Hallo,

danke für die aufbautätigkeit...mir gehts heute echt schlecht !

Es wurde ja keine ehe. Bedarfsgemeinschaft in dem eigentlich sinne erstmal ausgesprochen sondern eine Lebensgemeinschaft generell.

Ich wohne hier alleine und meine Freundin wurde jetzt mir angelastet das sie hier wohnt (aber woanders gemeldet ect. s.o.)

Und ob es anonym ist oder nicht werde ich wohl noch erfahren, mein Mieterbund hat schonmal am tel. erklärt akteneinsicht wäre kein problem.

Ich vermute eh meine Vermieter weil ich einer Mietererhöhung wiedersprochen hab durch den Mieterbund...

MfG
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Alt 08.09.2006, 09:01   #7
Koelschejong
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Hallo imclub,
mach doch keinen Nebenkriegsschauplatz auf. Die Frage, ob anonymer Hinweis oder nicht ist im Moment völlig unwichtig, ebenso halt Dich nicht mit komplizierten Detailfragen nach eheähnlicher Gemeinschaft oder "generelle Lebensgemeinschaft" (ich kenne den Unterschied nicht) auf. Entscheidend ist, die ARGE durfte Dir nicht ungeprüft die Leistung einstellen, also entweder sofort hin zur ARGE und dort mit Zeugen ein großes, aber sachliches, Theater machen (ist vielleicht der schnellste Weg) und, falls erfolglos, sofort zum zuständigen Sozialgericht, schnapp Dir dort den diensthabenden Rechtspfleger, schilder Deinen Fall und bitte ihn, für Dich sofort einen Antrag auf einstweilige Anordnung zu stellen. Mit etwas Glück geht das dann auch recht flott.
Koelschejong ist offline  
Alt 10.09.2006, 03:12   #8
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imclub
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Hallo, nochmal

bin schon ruhiger geworden....hab mal das Forum angelesen..

Das trifft glaub ich , echt fast schon auf mein Fall nur umgekerte Situation http://www.elo-forum.org/forum/ftopic13443.html
nur das meine Freundin mir angelastet wird (wohnt wo anderes nicht ALG1/2)

und ich sehe es kommen, die gleichen Forderungen werden mir auch geschehen.

Ich werd hoffentlich Glück haben mit dem Anwalt...ich werde resultate
hier weiterführen und hoffe dann das Leute sich dann nicht verrückt machen wie ich.

MfG
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Alt 02.10.2006, 21:12   #9
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imclub
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Hallo,

was bisher geschah :

Anwalt hat der Arge geschrieben das sie mit mir ein Termin absprechen sollen für begehung.

2 Wochen gewartet nichts passiert...anwalt hat frist gesetzt das ich geld bekomme und siehe da am 28 wurde bei mir gebucht.

Habe bis dato kein aufhebungsbescheidt bekommt und auch kein anruf von der arge.

Fakt ist mein antrag läuft bis 31.10 eh aus ich verlänger ihn nicht ! (weil
ich ja quasi ein staatsverbrecher bin)

Werde nun Heirraten 250,- mehr den rest zu hartz4 werd ich auch noch schaffen...

aber glaubt mir meine rente gebe ich hier nicht mehr aus !

cya
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Alt 02.10.2006, 21:16   #10
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ps. musst bis jetzt nichts bezahlen für den anwalt.

Auf die frage hin was kommen könnte wenn es zum sozialgericht gehen würde.

Würde eine Summe von 630,- ca anfallen bei hochzeit armen recht nicht mehr bestand....die summe wird aber geteilt bei vergleich/verloren/gewinn.

Im gegensatz bekommt meine freundin ca 2500,- steuer zurück.

cya
imclub ist offline  
Alt 03.10.2006, 00:44   #11
Barney
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Verstehe ich das jetzt richtig? Du heiratest, weil man dir keine Unterstützung mehr zahlt?
 
Alt 03.10.2006, 11:58   #12
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich verstehe den ganzen Beitrag irgendwie nicht http://-/images/smilie/konfus/a015.gif
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 09.10.2006, 23:15   #13
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Beiträge: 7
imclub
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@Barney

Nein, weil ich ausziehe da der auslöser ja meiner vermieter wohl waren.

Und wir jetzt nun gemeinsam zusammen ziehen (sie eigentumswohung).

Mir das alles zu stressig wäre mit beweisumkehrlast ect pp (recht haben bekommen is den ja egal) können wir den schritt auch gleich gehen.

Und wer weiss ob die mich jetzt noch auf den kicker haben würden.

Finanziell Sie StKl 1 zu 3 ich 400er job , selbe in grün und ich hab ruhe.

Cya
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Alt 11.10.2006, 17:59   #14
n / a
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Ob das eine glückliche EHE wird ???

Wenn ich das alles richtig verstanden habe , heiratet ihr nur wegen dem Stress und Ärger mit der Arge/ Komune ?!?
Du schenkst denen dein Geld , wofür Du gezahlt hast in eine Versicherung nur aus Bequemlichkeit!? :| :| :|

Und wieder einer den die klein gekriegt haben !! :kratz: :kratz: :cry: :cry:

Gruss
Rüdiger
 
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