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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.03.2010, 08:03   #1
sonne100->Emailproblem
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sonne100
Standard HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Hallo ihr Lieben !

So langsam habe ich die Faxen dicke mit der ARGE.

Seit 01.01.2010 arbeite ich wieder Vollzeit in meinem Job. Vorher war ich ein sogenannter "Aufstocker".

Ich bekomme seit Dezember letzen Jahres andauernd neue Änderungsbescheide von der ARGE. In einem Brief waren 15 Seiten nur Aufrechenungen. Klar habe ich im letzten Jahr hin und wieder Post von denen bekommen wegen irgenwelcher Änderungen. Aber in den letzten Wochen kommt es ganz heftig.

Zuerst Post von denen wegen irgendwelcher Überzahlungen und dann Post von der Agentur für Arbeit die das Geld einfordern. Die haben mir drei Konten eingerichtet da beim Arbeitsamt an die ich für meinen Sohn und mich zurückzahlen muss.

Nun hab ich gestern schon wieder eine Zahlungsaufforderung bekommen. Dabei hat die Arge mich diesbezüglich gar nicht angeschrieben. Eine Überzahlung in Höhe von 280,- von Februar 2009 ! Mittlerweile bin ich mit meinen Rückzahlungen nun im vierstelligem Bereich.

Ich habe mit der Agentur für Arbeit eine Ratenzahlung vereinbart. Ich kann die Konten nach und nach abzahlen. Wie kann ich Widerspruch einlegen, wenn die Arge mich zuvor nicht auf gerade die letzte Rechnung hingewiesen hat ? Ich blicke durch die unzähligen Briefe überhaupt nicht mehr durch. Wie lange können die mir noch Rechnungen, Änderungsschreiben schicken ? Ich bin seit 01.2010 von der Arge weg.

Wo finde ich hier jemanden, der mich zur ARGE in Köln begleitet ? Was kann ich tun ? Ich habe noch nie soviel Post von denen erhalten, seit ich von der ARGE weg bin !

LG, Sonne
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Alt 12.03.2010, 08:30   #2
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Hi sonne,

Die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion

MfG
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-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

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Alt 12.03.2010, 09:31   #3
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sonne100
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Danke für den Tipp, Alvis.

Habe gerade bei wo angerufen und einen Termin bei einer Anwältin bekommen. Wie gehe ich nun vor ? Termin bei Anwältin ist in 11 Tagen. Hab gestern die Zahlungsaufforderung von der Regionaldirektion bekommen. Soll ich vorsichtshalber schon mal Widerspruch einlegen ? Ich muss ja die 14 Tage einhalten. Und wenn ja an wen und wie soll ich das begründen ?

LG, Sonne
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Alt 12.03.2010, 09:44   #4
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Hi sonne...

Sehr geehrte(r) xxx


Hiermit lege ich gegen den Bescheid xxx vom xxx

Widerspruch

ein.

Begründung erfolgt nach Beratung mit xxx.

MfG
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-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 12.03.2010, 09:51   #5
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sonne100
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Aber hab doch keinen Bescheid von der Arge erhalten...für die letzte Rechnung von der Regionaldirektion....also nur den Wiedersapruch an die Regionaldirektion Agentur für Arbeit...oder eine Kopie von der Rechnung machen und zusätzlich einen Widerspruch diesbezüglich an die Arge senden ? Sorry....aber bin da echt total blind und will alles richtig machen
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Alt 12.03.2010, 10:15   #6
Reiner Zufall
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Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Das sollte noch reichen, wenn Du die 11 Tage bis zum Termin bei der Anwältin wartest...
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Alt 12.03.2010, 10:21   #7
HajoDF
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Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Du solltest mal die ganzen Schreiben und den Vorgang sammeln und einer dritten Person vorlegen, die sich auskennt.
Zum Widerspruch hast Du vier Wochen und nicht nur vierzehn Tage.
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Alt 12.03.2010, 10:27   #8
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sonne100
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

das ist gut, dachte ich hätte nur 14 Tage Zeit. Ich blicke da Null Null mehr durch alles doppelt, alles neu berechnet, alles durcheinander geschickt, alte Datumsangaben oben auf dem Briefkopf, zwei Tage später ein neues Schreiben mit Datum und Berrechnung geändert und angeblich ausschlaggebend. Nur so..die Seiten liegen jetzt bei etwa 200 für ein Jahr....ich kann da echt nicht mehr. Wer soll das noch verstehen. Ja, mach ich so. Lege das alles am 24. einer Anwältin für Sozialrecht vor und halte euch dann weiter auf dem Laufenden. Gleichzeitig warte ich auf den Rückruf der Arge um einen Termin zu vereinaberen (das konnte man ja am Telefon angeblich nicht sofort machen mit dem Termin !?). Schaue zu das ich da jemanden mit hin nehme.

Dank Euch, Sonne
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Alt 12.03.2010, 11:44   #9
HajoDF
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Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Das macht die KEA auch... Begleitung!
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Alt 12.03.2010, 17:09   #10
Rechte wahrnehmen
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Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

anwalt eimschalten ist die beste idee!


soll der sich drum kümmern!


hoffentlich einer für sozialrecht mit referenzen, von der elo-forum oder tacheles liste.


kea´s haben auch rechtsanwaltsliste, gehe einmal, wenn es dir zeitlich möglich ist, mittwochs zur beratung.



laß dich nicht versauern.

lies einmal meine signatur.


das schönste Wochenende für Dich!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
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Alt 12.03.2010, 20:14   #11
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Ich würde erstmal gar nichts zurückzahlen. Kann gut sein, dass die gar keinen Rechtsanspruch auf das Geld haben.

Sollen sie doch klagen.

==========================================

Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 13.03.2010, 07:06   #12
Reiner Zufall
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Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Sonne100 hat bereits einen Termin bei einer Rechtsanwältin.

Die sollte sich doch bestens auskennen.
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Alt 17.03.2010, 14:39   #13
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sonne100
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Hallo liebe Leidgenossen!

Komme gerade von den Keas.

Alles wurde so weit so gut durchgerechnet. Das Entsetzten über die Flut von Post an mich war groß.

Und nun kommt der Kracher. Die Arge schuldet laut Berrechnungen MIR mindestens 1400,-....mit Sicherheit nach oben aufsteigend !

Hammer oder ?? Müssen die mir eigentlich das Geld erstatten, was ich bereits an die zurückgezahlt habe ?

LG, Sonne
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Alt 17.03.2010, 15:02   #14
Gaudi->Emailproblem
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Gaudi
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Dazu fällt mir ein guter Spruch meiner Freundin ein:

Achso wenn die Geld haben wollen ist es sofort...... wenn sie zahlen müssen kann das ja per se nicht sein


Und danke für den Tipp das sie nix zurückfordern können was sie aus Dummheit zu viel gezahlt haben.


Ein jeder Tag ist eine Gaudi mit der ARGE

Gruß der Gaudi
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Alt 17.03.2010, 15:40   #15
alvis123
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Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Hi sonne...

...erfreulich...erfreulich....
Lass doch den Rest den Anwalt machen, oder haste da abgesagt?

MfG
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alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2010, 07:59   #16
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sonne100
Standard AW: HIlfe Rechnungen Rechnungen Rechnungen

Nö, natürlich habe ich den Termin bei dem Anwalt nicht abgesagt....Aber....dies ist dann auch nur eine kostenlose Beratung. Einen zukünftigen Anwalt werde ich selber latzen müssen, da ich ja verdiene. Muss die Arge die Kosten für meinen Anwalt übernehmen wenn ich einen Rechtsstreit gewinnen sollte ?

So einfach wird die Arge mir kein Geld nachzahlen wollen. Also muss ich da wohl mit nem Anwalt ran, oder ? Hat da jemand andere Erfahrungen ?

LG, Sonne
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