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Start > > -> Keine Alg-II-Kürzung bei vorüber gehender Krankenhausbehandl

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.08.2006, 21:20   #1
Arco
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Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Keine Alg-II-Kürzung bei vorüber gehender Krankenhausbehandl

... habe ausnahmsweise mal nicht vorher nachgesehen ob folgende Meldung schon im Forum stand;

Detmold (ddp.djn). Empfänger von Arbeitslosengeld II haben auch bei einem vorüber gehenden Krankenhausaufenthalt Anspruch auf volle Auszahlung ihres Leistungsanspruchs. Im Gegensatz zum Ende 2004 ausgelaufenen Bundessozialhilfegesetz sehe das Sozialgesetzbuch II keine Kürzung der Regelleistung bei Krankenhausaufenthalten vor, wie das Sozialgericht Detmold in einem Eilverfahren entschied (Beschluss vom 10. Januar 2006, AZ: S 9 AS 237105 ER).



http://de.biz.yahoo.com/25082006/336...ehandlung.html

Wenn schon bekannt - bitte wieder löschen ....
Arco ist offline  
Alt 28.08.2006, 11:53   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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das wäre ja mal ein Erfolg, mir wurde damals noch eine Menge abgezogen :daumen:
Arania ist offline  
Alt 28.08.2006, 13:16   #3
Knoellchen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.03.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 221
Knoellchen
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Wie verhält es sich bei einer Mutter Kind Kur ??? von 3 Wochen und (Krankschreibung) ?
Knoellchen ist offline  
Alt 28.08.2006, 13:26   #4
Arco
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Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
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Zitat von Knoellchen
Wie verhält es sich bei einer Mutter Kind Kur ??? von 3 Wochen und (Krankschreibung) ?
... müßte eigentlich auch darunter fallen ? ?

aber . .... das ist ein Urteil (wie immer eine Einzelfallentscheidung) aber warscheinlich mit Aussicht auf Weiterverbreitung ....

Denn dieser Ansicht das es falsch ist die Anrechnung waren ja schon sehr Viele (Kommentare etc.) aber ebend noch kein Gericht.

Die Gesetzeslage trägt es eigentlich nicht das gekürzt wird - es wird aber immer noch von Fall zu Fall.

Also abwarten und Tee :pause:
Arco ist offline  
Alt 28.08.2006, 13:35   #5
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Die Entscheidung haben wir schon länger. Hier zum Urteil

http://www.elo-forum.org/forum/ftopic13119.html
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Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 28.08.2006, 13:45   #6
Arco
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Arco
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:pfeiff: :pfeiff: wußte es doch im Hinterköpfchen das ich das schonmal gelesen hatte ....

Aber nicht ganz so schlimm - gelllll ;) ;)

sonst hätte ja auch Knöllchen bestimmt die Frage nicht gestellt :mrgreen:
Arco ist offline  
Alt 28.08.2006, 13:53   #7
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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doppelt ist besser. Allerdings müssen wir dennoch warnen. Dies ist keine grundsätzliche Entscheidung, von daher wird jeder diese Entscheidung wiederum selbst durchfechten müssen.
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Alt 28.08.2006, 13:59   #8
Arco
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Arco
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Zitat von Martin Behrsing
doppelt ist besser. Allerdings müssen wir dennoch warnen. Dies ist keine grundsätzliche Entscheidung, von daher wird jeder diese Entscheidung wiederum selbst durchfechten müssen.
:daumen: :daumen: (leider)

.... aber das war auch mit meiner Bemerkung gemeint

Zitat:
aber . .... das ist ein Urteil (wie immer eine Einzelfallentscheidung) aber warscheinlich mit Aussicht auf Weiterverbreitung ....
Und die Hoffnung auf Weiterverbreitung wollen wir doch alle weiter hegen ;)
Arco ist offline  
Alt 28.08.2006, 14:31   #9
Martin Behrsing
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klar. Bei uns werden Sie geholfen
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