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Start > > -> Super Gau: Ohne Wohung in der Gosse verhungern ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.08.2006, 20:10   #1
fffrank
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Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 335
fffrank Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Super Gau: Ohne Wohung in der Gosse verhungern ?

Hallo Freunde !

Ich möchte zunächst einmal mich bei allen Betreibern und Nutzern dieses Forums herzlich bedanken.
Wenn man sich hier aufmerksam reinliest, kann man sich meistens einen Anwalt sparen.
Ich habe mir mal Gedanken über die härteste Sanktion gegen einen ALG 2 Empfänger gemacht: Ihm wird die Miete gestrichen, also fliegt er raus auf die Straße.
Er kriegt den Regelsatz ganz gestrichen, also verhungert er.
Habe ich etwas übersehen oder habe ich Recht mit der Behauptung, dass man sowas doch nicht eines Menschen würdig nennen kann ?
Dies deshalb, weil man berücksichtigen muss, dass man schon nach 1 Jahr bei ALG 2 angekommen ist.
Hat man eine nicht bezahlte Ausbildung gemacht, muss man sofort ALG 2 beantragen.

Grüße
FRanky
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Alt 18.08.2006, 20:21   #2
FlatRon
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

ich glaub so schnell kann dich kein vermieter auf die strasse setzen, selbst mit räumungsklage nicht. oder irre ich da ?
und das mit dem verhungern ? ist die arge nicht verpflichtet in einer notsituation wenigstes lebensmittelgutscheine zu geben ???

ich hör einige schon wieder kotzen.....aber ich meins nischt trollig ;)
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Alt 18.08.2006, 20:43   #3
fffrank
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 335
fffrank Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard 2 mal keine Miete = raus

Hallo,

so viel ich weiß fliegt man raus wenn man 2 mal die Miete hinternander nicht zahlt.
Ja und dann hat man keine Wohnung mehr.
Eigentlich komisch, dass viele die Härte von Hartz nicht durchschauen.
Auch auf den Montagsdemos ist fast nichts mehr los.
Irgendwie komisch.

Grüße
Franky
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Alt 19.08.2006, 03:27   #4
Baerendienst->Emailproblem
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Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 72
Baerendienst
Standard 2 mal keine Miete = nicht aller Tage Ende und auch hungern n

Zitat von fffrank
Hallo,

so viel ich weiß fliegt man raus wenn man 2 mal die Miete hinternander nicht zahlt.
Ja und dann hat man keine Wohnung mehr.
Eigentlich komisch, dass viele die Härte von Hartz nicht durchschauen.
Auch auf den Montagsdemos ist fast nichts mehr los.
Irgendwie komisch.

Grüße
Franky
Hallo Frank,

In den USA ist das je nach Bundesstaat relativ problemlos. In Washington (state) geht
das binnen von 24 Tagen. Erst kommt der Sherriff und klebt einem öffentlichkeitswirksam den Räumungsbefehl des Gerichts auf die Tür, wenn man die
Miete nicht ausgleicht oder sonst im Räumungsverfahren bei Gericht nicht reagiert
dann wird man wenn notwendig mit Gewalt aus dem Haus oder der Wohnung entfernt.
Wen's interessiert und wer gerne gruseln mag wie es hierzulande in den nächsten
Jahren zugehen wird... hier ist der link (suchworte: tenant eviction).
http://www.fremontpublic.org/client/shelterltt3.html

In der BRD ist es allerdings bei weitem nicht noch nicht so einfach jemanden an die
Luft zu setzen. Dazu braucht es ein Räumungsverfahren in dem man als Vermieter einen
Räumungstitel erwirbt mit dessen Hilfe man den Gerichtsvollzieher mit der Räumung
beauftragen kann. Der wird dann beim Mieter vorstellig wenn notwendig mit
Polizeibegleitung und beauftragt auch eine Umzugsfirma die etwaiges in der Wohnung
verbliebenes Eigentum gegen laufende Gebühren eine Zeit lang einlagert.

Bis dahin ist es aber ein langer und sehr, sehr weiter Weg.

Du hast allerdings Recht, u.a. erst nach zwei Monatsmieten Mietrückstand kann ein
Vermieter fristlos kündigen §543 BGB Außerordentliche fristlose Kündigung aus
wichtigem Grund.

Aber kündigt einem der Vermieter DESWEGEN fristlos kann man die Miete nachzahlen
und alles ist wieder gut, der Jurist sagt dass das Mietverhältnis wieder geheilt ist.
Diesen Joker hat man allerdings nicht laufend, man muss sich danach 24 Monate
wohlverhalten.

§ 569 Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

(3) Ergänzend zu § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 gilt:
2. Die Kündigung wird auch dann unwirksam, wenn der Vermieter spätestens bis
zum Ablauf von zwei Monaten nach Eintritt der Rechtshängigkeit des
Räumungsanspruchs hinsichtlich der fälligen Miete und der fälligen
Entschädigung nach § 546a Abs. 1 befriedigt wird oder sich eine öffentliche
Stelle zur Befriedigung verpflichtet.

Dies gilt nicht, wenn der Kündigung vor nicht länger als zwei Jahren bereits
eine nach Satz 1 unwirksam gewordene Kündigung vorausgegangen ist.

Selbst wenn also das Räumungsverfahren gelaufen ist, hat der Mieter somit immer
noch die Möglichkeit das Mietverhältnis zu heilen, nur wenn es so weit gekommen ist
dann muss er eben auch noch den Vermieter für seine Auslagen und Aufwände durch
das Räumungsverfahren etc. schadlos gehalten haben.

Der Vermieter kann zwar im Anscluss versuchen die fristlose Kündigung in eine
ordentliche nach §573 BGB zu wandeln, nur wird er wegen eines einzigen solchen
Vorfalls kaum Erfolg haben.

ABER: Wer ohne wichtigen Grund keine Miete zahlt dem ist sie nicht erlassen auch
wenn man ihn nicht aus der Wohnung schmeissen kann. D.h. dass sich die
Mietschulden anhäufen und der Vermieter zu diesen ebenso zivilrechtlich einen Titel
erstreiten kann der ebenso von jedem Gerichtsvollzieher in jedem Bundesland in jeder
Stadt frisch-fröhlich in die Hand genommen wird.

Wichtig zu beachten ist ebenso:

Der Vermieter kann nach einer fristlosen Kündigung nicht einfach den Strom, die
Heizung, das Wasser etc. abstellen oder aber gleich die Schlösser an der Tür
auswechseln oder gar pausenlos vor der Tür zu stehen und im Hausgang ein
Theater zu vollführen oder gar in die Wohnung einbrechen bzw. den Hausfrieden
brechen. Das passiert zwar öfters aber geht letztendlich immer zu Lasten des
Vermieters der dann sogar gegebenfalls Handschellen zu gegenwärtigen hat.

Übrigens:
Wenn auf einmal der Schlüssel nicht mehr passt... einfach die Polizei rufen. Dann
wird sofort ein Schlosser beauftragt der wieder Zugang zur Wohnung schafft.

Tja und wenn alle Stricke gerissen sind und der Gerichtsvollzieher irgendwann mit
der Umzugsfirma in der Wohung steht... dann gibt es immer noch Notunterkünfte
und auch für die Ernährung ist noch gesorgt.

Nur am Rande bemerkt, vor einiger Zeit als ich noch Fernsehen hatte gab es eine
Sendung wo jemand nach Essen gebettelt hat. Ich muss auch heute mit H4 schon
wirklich in der gleichen Situation sein, dass ich jemanden zurückweise der mich um
etwas zu essen bittet und so sind viele Bäcker etc. und sogar Wirtschaften bereit
eine kleine Mahlzeit springen zu lassen wenn jemand offensichtlich Hunger hat...

... Was wirklich für die Menschen in diesem Land spricht und vor Augen führt wie
wenig der Menschen?schlag der hierzulande "an der Macht ist" mit den normalen
Bürgern dieses Land geistig und seelisch verwandt ist...

aber andere um Essen anzugehen ist NICHT NOTWENDIG... Wer Hunger hat
der spricht eben dann bei der Sozialbehörder der Stadt oder gleich bei der ARGE
vor und besteht auch bei kompletter Sperrung des Anspruchs auf
Lebensmittelgutscheine und zwar stundenweise so lange wie notwendig bis man
ihm die herausgibt.

Wir sind hier auch noch nicht in Kasachstan angekommen.

Oh und wie immer: Ich bin kein Rechtsanwalt und das war auch keine Rechtsberatung. Ich hafte nicht für etwaige Folgen die aus diesem Beitrag entstehen können.
Wär ja nach schöner...
__

Du suchst jemanden der für Dich für umsonst arbeiten muss? Nimm mich! Ich erweise Dir gerne einen Bärendienst!

Das hier ist keine Rechtsberatung und wer sich nach den Informationen hier richtet tut dies auf eigene Gefahr: Ich hafte nicht für etwaige Folgen.
Baerendienst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2006, 14:14   #5
kleinerMann->Emailproblem
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 17
kleinerMann
Standard

@Baerendienst: schreib dir das doch in die signatur ;)
kleinerMann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2006, 14:30   #6
fffrank
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 335
fffrank Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Danke Baerendienst

für deine sehr gute Erklärung.

Grüße
Franky
fffrank ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 12:22   #7
tamiflu->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2005
Ort: stuttgart
Beiträge: 11
tamiflu
Standard so gehts doch nicht

das amt hat kein recht dich auf die strasse zu setzen!
im gesetz steht die vermeidung der obdachlosigkeit. sie müssen dir die wohnung bezahlen! essen bekommst du per gutschein. nur eben kein geld mehr! die paragraphen habe ich nicht zur hand! grundsicherrung!!!!!
tamiflu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 13:00   #8
Peppone->Emailproblem
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Registriert seit: 16.04.2006
Beiträge: 140
Peppone
Standard Re: so gehts doch nicht

Zitat von tamiflu
das amt hat kein recht dich auf die strasse zu setzen!
im gesetz steht die vermeidung der obdachlosigkeit. sie müssen dir die wohnung bezahlen! essen bekommst du per gutschein. nur eben kein geld mehr! die paragraphen habe ich nicht zur hand! grundsicherrung!!!!!
Lies dir mal den §31 durch....... und staune.

http://www.erwerbslosenforum.de/wide...202%20Fort.pdf
Peppone ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 13:13   #9
tamiflu->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2005
Ort: stuttgart
Beiträge: 11
tamiflu
Standard

oh das ist mir zu viel zu lesen. außerdem bin ich "juritischer laie"!

ich habe die aussage kürzlich in einem ard magazin gesehen! muss man dann eben einklagen. klär mich doch mal genau auf bitte! danke
tamiflu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 13:18   #10
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

also das durchlesen sollte man doch verlangen dürfen, wenn man eine Info haben möchte, oder ? ;)
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 13:21   #11
Peppone->Emailproblem
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Registriert seit: 16.04.2006
Beiträge: 140
Peppone
Standard

Im extremfalle kannst du entgegen dem Grundgesetz und den Menschenrechtkonventionen den Regelsatz und die KdU komplett einbüssen.
Sachleistungen und geldwerte Leistungen (Lebensmittelschein) kann gewährt werden.
Das Gesetz erlaubt also das du verhungerst bzw. erfrierst.
Peppone ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2006, 13:30   #12
mrspock->Emailproblem
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Beiträge: 10
mrspock
Standard

hallo zusammen,
möchte auch noch einiges dazu sagen und auch den text von Baerendienst ergänzen.

eine fristlose kündigung wegen zahlungsverzug ist auch bei anderen bereich möglich, nicht nur wenn jemand mit 2 vollen monatsmieten in verzug ist, sondern auch wenn mehrere teilbeträge die gesamte summe von 2 monatsmieten erreicht hat, siehe dazu auch BGB § 534, Absatz 2. Nr. 3b.

ich finde das es ein sehr heiklers thema ist, wenn alles so offen geschrieben wird, weil doch die gefahr besteht, dass sich vermieter ( die wenigstens kennen sich mit den richtigen rechtlichen gegebenheiten aus, das trifft leider auch auf viele mieter zu) von finaz. schwachen personen so einwandfrei informieren können und solche Kündigungen recht wasserdicht schreiben können. dies möchte ich vermeiden.

das wichtigste ist einfach, dass jeder der in solch eine situation kommt umgehend handelt, widerspruch einlegt und schnellstens alle mittel ( davon gibt es ne menge) nutzt dagegen vor zu gehen und sich so zeit verschafft um das problem zu lösen.

viele grüße
mrspock

auch bei mir gilt, keine rechtsberatung, sondern nur tipps und empfehlungen für die ich nicht hafte

wer rechtschreibfehler findet kann sie auch behalten 8)
mrspock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:22   #13
Rotznase41->Emailproblem
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Rotznase41
Standard

Zitat von FlatRon
ich glaub so schnell kann dich kein vermieter auf die strasse setzen, selbst mit räumungsklage nicht. oder irre ich da ?
und das mit dem verhungern ? ist die arge nicht verpflichtet in einer notsituation wenigstes lebensmittelgutscheine zu geben ???

ich hör einige schon wieder kotzen.....aber ich meins nischt trollig ;)
da irrst du leider...das geht ganz schnell ..ich frage mich immer wie die leute das machen von denen im fernsehen berichtet werden..die zahlen keine miete und können trotz klage weiter wohnen weil man sie nicht rausbekommt
ich alleinerziehen mit zwei kindern.....sollen am 8.11. auf die straße gesetzt werden....obwohl regelmäßig miete gezahlt wird.....leider war mein anfang in BW nicht so toll..weil das job-center nicht in die pötte kam...und ich somit 2 monate im rückstand war...was allerdings nicht mehr der fall ist da sie ja rückeirkend gezahlt haben und auch fortlaufend zahlen....meine vermieterin ist bösartig!
Rotznase41 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:25   #14
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat:
sollen am 8.11. auf die straße gesetzt werden..
Also ist noch Zeit, in Deinem anderen Beitrag klang das etwas anders, da kann man noch einiges machen.
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:27   #15
Rotznase41->Emailproblem
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Rotznase41
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Zitat von FlatRon
ich glaub so schnell kann dich kein vermieter auf die strasse setzen, selbst mit räumungsklage nicht. oder irre ich da ?
und das mit dem verhungern ? ist die arge nicht verpflichtet in einer notsituation wenigstes lebensmittelgutscheine zu geben ???

ich hör einige schon wieder kotzen.....aber ich meins nischt trollig ;)
da irrst du leider...das geht ganz schnell ..ich frage mich immer wie die leute das machen von denen im fernsehen berichtet werden..die zahlen keine miete und können trotz klage weiter wohnen weil man sie nicht rausbekommt
ich alleinerziehen mit zwei kindern.....sollen am 8.11. auf die straße gesetzt werden....obwohl regelmäßig miete gezahlt wird.....leider war mein anfang in BW nicht so toll..weil das job-center nicht in die pötte kam...und ich somit 2 monate im rückstand war...was allerdings nicht mehr der fall ist da sie ja rückeirkend gezahlt haben und auch fortlaufend zahlen....meine vermieterin ist bösartig!
Rotznase41 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:31   #16
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:39   #17
Rotznase41->Emailproblem
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Rotznase41
Standard brauche dringend hilfehilfe

weiß auch nicht warum das doppelt kommt...hab mich eben erst angemeldet....und vielleicht mach ich ja was falsch :(
Rotznase41 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.10.2006, 11:42   #18
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ach was , wird schon ;)
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