Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Sozialgericht - Klage / ER / EA

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 22.01.2010, 20:45   #1
Sockenschuss
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.01.2010
Beiträge: 159
Sockenschuss Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sozialgericht - Klage / ER / EA

Vielen Dank vorab an Kikaka

Aus meinem anderen Thread mal eine Zusammenfasung + weitere Fragen an die "Könner"

-Auf dem Wege zur EA beim Sozialgericht türmen sich einige Fragen auf
Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
Grund für die Beantragung der EA :



-Sockenschuss , bis zum 01.12.2008 selbstständiger Versicherungskaufmann in Bayern zog im April 2009 wegen einem in Aussicht stehenden Job nach Niedersachsen. Zum Zeitpunkt des Umzuges war er ALG –1 Bezieher, erhielt nach Antrag bei der Arge in Bayern zusätzlich zum ALG I knapp 200,- ALG II . Seit 04/2009 kürzte die neue Arge die KdU um ca. 40% .
-Sockenschuss bemühte sich um Klärung bei der neuen Arge, wurde aber abgeschmettert mit der Begründung, für komplette KdU-Übernahme sei eine Umzugsnotwendigkeitsbescheinigung der Arge in Bayern notwendig gewesen. Da Sockenschuss aber zum Zeitpunkt des Umzuges ALG 1- Bezieher war wurde natürlich kein derartiger Antrag gestellt, die Kürzungen der neuen Arge sind widerrechtlich.

-Nun möchte Sockenschuss eine EA bzw. ER beim Sozialgericht anstrengen. Das weitere Vorgehen wirft Fragen auf.

-Wenn EA beim Sozialgericht beantragt wird , muß er trotzdem Widerspruch und Überprüfungsantrag bei Arge einreichen ?

-Es wurde zur Klage beim SG geraten. Kollidiert das mit einem Antrag auf EA ?

-Oder muß die Klage unabhängig vom EA –Antrag erfolgen ? Oder sollte Sockenschuß erst mal auf die Klageerhebung verzichten ?
Edit sagt:
Kleiner Nachtrag. ALG II wurde bei der neuen ARGE erst im Juni 2009 beantrag. Im April wurde zu dem ALG I Wohngeld bezogen. Mit Bescheid vom August wurde ALG II ab 01.05. von der neuen ARGE gezahlt.
Sockenschuss ist offline  
Alt 23.01.2010, 01:12   #2
Rapid Eye Movement
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sozialgericht - Klage / ER / EA

Zitat von Sockenschuss Beitrag anzeigen
-Wenn EA beim Sozialgericht beantragt wird , muß er trotzdem Widerspruch und Überprüfungsantrag bei Arge einreichen ?
Ohne den anderen Thread jetzt präsent zu haben: Es muss zuerst Widerspruch eingelegt werden, der entsprechend zu begründen ist. Das Amt muss schließlich die Möglichkeit haben, einen Fehler zu beheben. Ohne vorherigen Widerspruch wird weder eine Klage noch ein EA beim Sozialgericht angenommen.

Imho gilt das gleiche für einen Überprüfungsantrag.


Zitat:
-Es wurde zur Klage beim SG geraten. Kollidiert das mit einem Antrag auf EA ?
Ganz und gar nicht, im Gegenteil. Der EA, genauer gesagt Einstweiliger Rechtsschutz sorgt lediglich dafür, dass Deine Rechte bis zum Abschluss des Hauptverfahrens nicht gefährdet werden.

Zitat:
-Oder muß die Klage unabhängig vom EA –Antrag erfolgen ? Oder sollte Sockenschuß erst mal auf die Klageerhebung verzichten ?
Bitte die Reihenfolge einhalten: Erst Widerspruchsverfahren, dann Klage und evtl. parallel zur Klage ER. Vorher sehr genau die Begründung für den Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz bedenken. Ohne die erforderliche Dringlichkeit nachzuweisen, haut Dir das Sozialgericht den Antrag um die Ohren.
 
Alt 23.01.2010, 10:40   #3
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Sozialgericht - Klage / ER / EA

Zitat:
Ohne den anderen Thread jetzt präsent zu haben: Es muss zuerst Widerspruch eingelegt werden, der entsprechend zu begründen ist. Das Amt muss schließlich die Möglichkeit haben, einen Fehler zu beheben. Ohne vorherigen Widerspruch wird weder eine Klage noch ein EA beim Sozialgericht angenommen.
Threat
http://www.elo-forum.org/alg-ii/4978...umgezogen.html

- Wenn Widerspruch und Überprüfungsantrag bei Arge eingereicht sind,dann Klage beim SG, dann Antrag auf E A ? Kann der Antrag auf E A auch ohne Klageerhebung erfolgen ?
Kikaka ist offline  
Alt 23.01.2010, 14:32   #4
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Sozialgericht - Klage / ER / EA

Ja, ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung EA ist auch ohne Klageeinreichung möglich.

Eine von vielen Quellen:
Zitat:
Die Einstweilige Anordnung kann schon vor Erhebung der eigentlichen Klage (Hauptsacheverfahren) beantragt werden, um übermäßige Nachteile abzuwenden; sie dient also eigentlich nicht dazu Ansprüche zu erfüllen, sondern Rechte zu sichern.
Quelle: Einstw.Anord.-SGG
__


biddy ist offline  
Alt 23.01.2010, 14:54   #5
Rapid Eye Movement
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sozialgericht - Klage / ER / EA

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ja, ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung EA ist auch ohne Klageeinreichung möglich.
Richtig: voher, aber nicht ohne Klage. Die Frage war:
Zitat:
-Es wurde zur Klage beim SG geraten. Kollidiert das mit einem Antrag auf EA ?
Die Antwort ist nach wie vor: Ein Antrag auf ER ersetzt nicht die Klage. Er greift nicht dem Ergebnis der Hauptsache vor, sondern sorgt lediglich dafür, dass die Rechte des Antragstellers bis zum Abschluss des Hauptverfahrens nicht gefährdet werden.

Wenn das Widerspruchsverfahren durch ist und keine Abhilfe gebracht hat, macht es wenig bis gar keinen Sinn, nur einen ER-Antrag zu stellen, wenn man keine Klage/kein Hauptverfahren anstrebt. Ist die Frist zur Klage erst mal rum, gibt es keine Hauptsache mehr und damit fehlt dem ER die Grundlage.
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
klage, sozialgericht

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Klage vor dem Sozialgericht Patrik Allgemeine Fragen 22 05.04.2009 13:29
Klage Sozialgericht. Hat schon jemand erlebt, dass... b31runner Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 14 03.02.2009 23:27
Überzahlung - Widerspruch+Klage - Sozialgericht hilflos Disco Stu ALG II 9 03.11.2008 02:21
Klage beim Sozialgericht - Fragen GlobalPlayer Allgemeine Fragen 3 12.11.2007 01:26
Vermittlungsschein während offener KLage vor Sozialgericht taz71 AfA /Jobcenter / Optionskommunen 2 12.01.2007 17:18


Es ist jetzt 17:17 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland