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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.08.2006, 17:17   #1
tuvok->Emailproblem
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Registriert seit: 08.07.2006
Beiträge: 31
tuvok
Standard Nur mal ne Frage zum Widerspruch

Generell mal gefragt:

Wenn mal gegen einen Alg2-Bescheid Widerspruch zur Fristwahrung fristgerecht eingelegt hat und die Begründung nachreichen will, wie lange kann man sich für die Begründung des Widerspruchs Zeit lassen???

Von einem Bekannten wurde mir gesagt, das man sich bis zu einem Jahr Zeit lassen kann. Stimmt das???

Für ne schnelle Antwort wäre ich dankbar.
tuvok ist offline  
Alt 15.08.2006, 17:53   #2
nele->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2006
Beiträge: 185
nele
Standard

Zitat:
Von einem Bekannten wurde mir gesagt, das man sich bis zu einem Jahr Zeit lassen kann. Stimmt das???
die jahresfrist bezieht sich auf etwas anderes:

wenn in einem bescheid eine rechtsmittelbelehrung erfolgt ist, muss der widerspruch innerhalb von 4 wochen eingelegt sein.

wenn allerdings eine rechtsbehelfsbelehrung fehlt, dann hat man ein jahr zeit zum einlegen des widerspruches. vorsicht!!! das ist sehr selten!!!

also besser, die 4 wochen einhalten.

für die begründung des widerspruches gilt ebenfalls eine 4-wochenfrist.

die begründung des eingelegten widerspruches würde ich allerdings so schnell wie möglich einlegen. nämlich dann, wenn ich die erforderlichen informationen zur begründung gesammelt und ausgewertet habe.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
nele ist offline  
Alt 15.08.2006, 18:43   #3
Charlie
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von nele
Zitat:
Von einem Bekannten wurde mir gesagt, das man sich bis zu einem Jahr Zeit lassen kann. Stimmt das???
die jahresfrist bezieht sich auf etwas anderes:

wenn in einem bescheid eine rechtsmittelbelehrung erfolgt ist, muss der widerspruch innerhalb von 4 wochen eingelegt sein.

wenn allerdings eine rechtsbehelfsbelehrung fehlt, dann hat man ein jahr zeit zum einlegen des widerspruches. vorsicht!!! das ist sehr selten!!!

also besser, die 4 wochen einhalten.

für die begründung des widerspruches gilt ebenfalls eine 4-wochenfrist.

die begründung des eingelegten widerspruches würde ich allerdings so schnell wie möglich einlegen. nämlich dann, wenn ich die erforderlichen informationen zur begründung gesammelt und ausgewertet habe.
Meine Widersprüche beinhalten am Schluss den Satz:
"Nach Übersendung der Berechnung werde ich unaufgefordert meinen Widerspruch begründen".
Wie ist es damit?
Gilt hier die 4-Wochenfrist auch?
Ich habe eine nachvollziehbare Berechnung verlangt (Einkommensanrechnung,Anrechnung sonstiges Einkommen, Existenzgründerzuschuss und KdU)
:icon_kinn:
 
Alt 15.08.2006, 21:15   #4
tuvok->Emailproblem
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Registriert seit: 08.07.2006
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tuvok
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Also:

Ich hatte am 13.07.2006 Widerspruch zur Fristwahrung eingelegt und bei der Urlaubsvertretung meiner SB abgegeben. Dem Amt ist auch schon bekannt, um was es da geht nämlich um Rentenbeiträge, die vom Amt nicht gezahlt werden. Die Vertretung meiner SB meinte damals, da ich auf Teilzeit an der Feruni Hagen studiere, werden vermutlich RV-Beiträge nicht gezahlt. Einem 15jährigen Alg2-Bezieher bezahle man ja auch keine RV-Beiträge.
Nach dem Urlaub konnte meine SB auch noch nichts dazu sagen, sie müsse erst noch andere Fälle aufarbeiten, die sich angesammelt haben.

Da hab ich bis jetzt Infos gesammelt, und will morgen die Begründung schreiben.

Kann ich mir die Begründung wegen Fristablauf schenken?

Muß das Amt mir eine Frist setzten, bis wann ich die Begründung nachzureichen habe?
tuvok ist offline  
Alt 15.08.2006, 22:24   #5
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Beiträge: 31
tuvok
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egal aus welchem Grund mir die RV-Beiträge nicht gezahlt werden, reich als Begründung sinngemäß nicht folgendes aus:

Da ich Alg2-Bezieher bin, habe ich einen gesetzlichen Anspruch darauf, das für mich die RV-BEiträge gezahlt werden. Ich bitte daher um Nachzahlung der RV-Beiträge.

Oder muß ich auf die Sache mit dem Fernstudium näher eingehen?
tuvok ist offline  
Alt 16.08.2006, 11:06   #6
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tuvok
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Kann mir keiner einen Tip geben, ob die in #5 formulierte Begründung so reichen würde?
tuvok ist offline  
Alt 16.08.2006, 11:11   #7
Curt The Cat
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Also genaues kann ich Dir da auch nicht sagen, aber im Zweifelsfalle würd' ichs auch so machen. Deine ARGE muß dann auf jeden Fall reagieren und dann kann man weitersehen, wo das Ding hingeht....

;)
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Alt 16.08.2006, 11:21   #8
Grobi->Emailproblem
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Grobi
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Zitat von Curt The Cat
Deine ARGE muß dann auf jeden Fall reagieren
Genau so sehe ich das ebenfalls. Anhand der Reaktion kann man ja erkennen, was nun gebacken ist. Und wenn das nicht funktioniert gibt es ja noch die Option, einen "Überprüfungsantrag" zu stellen, was in einem Bescheid endet, gegen den man Widerspruch einlegen kann - und DANN hat man ja anhand der ersten Reaktion die wichtigen Punkte und Argumente parat. Ist zwar äusserst unelegant, aber wenigstens eine Lösung.
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Grobi ist offline  
Alt 16.08.2006, 15:19   #9
tuvok->Emailproblem
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tuvok
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Wenn man Alg2 bezieht, dann hat man doch einen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung der Rentenbeiträge, oder ist das so falsch formuliert?

Gibt es ne Gesetzestext, wo dadrüber was drin steht?
tuvok ist offline  
Alt 18.08.2006, 13:35   #10
HartzerTG->Emailproblem
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HartzerTG
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Wie lange hat denn die ARGE Zeit, wenn ich Widerspruch eingelegt habe ?
HartzerTG ist offline  
Alt 18.08.2006, 13:46   #11
Curt The Cat
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Zitat von HartzerTG
Wie lange hat denn die ARGE Zeit, wenn ich Widerspruch eingelegt habe ?
Für die Bearbeitung eines Widerspruchs hat die ARGE drei Monate Zeit...

siehe hier -> http://www.sozialgesetzbuch-bundesso...chtsgesetz.htm § 88


;)
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