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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.01.2010, 15:54   #1
Albert->Emailproblem
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Registriert seit: 06.01.2010
Beiträge: 4
Albert
Standard Fragen zum Meldetermin

Hallo,


X ist unter 25 und von der ARGE schriftlich zu einem Meldetermin geladen worden. In der Einladung hat die ARGE bereits darum gebeten, dass, falls X am Tag des Meldetermins arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, er am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, erscheinen soll(?).

X wohnt in einer BG mit seinem Vater, der auch dessen Vorstand ist. Nun hat X jedoch einige Fragen bezüglich der Einladung:

Kann die ARGE X sanktionieren, falls dieser am Meldetermin arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, und am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, nicht bei der ARGE erscheint? Muss die ARGE dafür keine weitere Einladung verschicken?

Kann eventuell der Vater den Meldetermin für X wahrnehmen, da er ja der BG Vorstand ist?


Dankeschön
Albert ist offline  
Alt 06.01.2010, 19:02   #2
Rudi->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2007
Ort: Kreis Recklinghausen
Beiträge: 382
Rudi Rudi
Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Zitat von Albert Beitrag anzeigen
Hallo,


X ist unter 25 und von der ARGE schriftlich zu einem Meldetermin geladen worden. In der Einladung hat die ARGE bereits darum gebeten, dass, falls X am Tag des Meldetermins arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, er am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, erscheinen soll(?).

X wohnt in einer BG mit seinem Vater, der auch dessen Vorstand ist. Nun hat X jedoch einige Fragen bezüglich der Einladung:

Kann die ARGE X sanktionieren, falls dieser am Meldetermin arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, und am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, nicht bei der ARGE erscheint?

Ja kann sie, das ergibt sich aus dem rot hinterlegtem Text. Versäumt man einen Meldetermin ohne wichtigen Grund hat man seine Mitwirkungspflicht verletzt und wird entsprechend sanktioniert.

Muss die ARGE dafür keine weitere Einladung verschicken?

Nein, muss sie nicht, das ergibt sich auch aus dem Text.

Kann eventuell der Vater den Meldetermin für X wahrnehmen, da er ja der BG Vorstand ist?

Nein, die Einladung zum Meldetermin gilt für X und nicht für Y (Vater)
Dankeschön
Rudi ist offline  
Alt 08.01.2010, 12:03   #3
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Dein Sohn hat aber ein Recht einen Beistand zum Termin mitzunehmen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 08.01.2010, 13:30   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Zitat:
Ist der Meldepflichtige am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.
§ 309 SB-III

Zu beachten wäre, wie bereits geschrieben, daß X einen Beistand gem. § 13 Abs. 4 SGB X mitnimmt. Natürlich sollte man auch nicht vergessen evtl. Reisekosten per Antrang in Rechnung zu stellen. (Siehe Dazu § 309 Abs. 4 SGB-III.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 08.01.2010, 22:12   #5
Malaika
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Zitat von Albert Beitrag anzeigen
X ist unter 25 und von der ARGE schriftlich zu einem Meldetermin geladen worden. In der Einladung hat die ARGE bereits darum gebeten, dass, falls X am Tag des Meldetermins arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, er am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, erscheinen soll(?).

X wohnt in einer BG mit seinem Vater, der auch dessen Vorstand ist. Nun hat X jedoch einige Fragen bezüglich der Einladung:

Kann die ARGE X sanktionieren, falls dieser am Meldetermin arbeitsunfähig erkrankt sein sollte, und am ersten Tag, an dem er wieder arbeitsfähig ist, nicht bei der ARGE erscheint? Muss die ARGE dafür keine weitere Einladung verschicken?

Kann eventuell der Vater den Meldetermin für X wahrnehmen, da er ja der BG Vorstand ist?


Dankeschön
Ja, er wird sanktioniert, denn er hat einen Termin nicht wahrgenommen. Gemeint ist nicht der Termin, den er wegen Krankheit ausfallen ließ, sondern das Erscheinen, sobald er gesund ist.
 
Alt 09.01.2010, 00:10   #6
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Wenn man sich völlig dusselig anstellt, dann wird man eben sanktioniert.

Ihr seid sicher, dass Euch das Einladungsschreiben auch tatsächlich, nachweislich erreicht hat?
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 09.01.2010, 11:52   #7
canigou
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Fragen zum Meldetermin

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Ihr seid sicher, dass Euch das Einladungsschreiben auch tatsächlich, nachweislich erreicht hat?
Wie sonst hätte daraus zitiert werden können.
 
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