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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.12.2009, 18:17   #1
sanetta
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sanetta
Standard Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Mein Sohn (21) hat Ende Mai für 4 Monate Kindergeld nachgezahlt bekommen, ich habe die Arge sofort darüber in Kenntnis gesetzt.
Heute haben wir Post von der Arge erhalten.

"Im Monat Mai 2009 wurde für Ihren Sohn Kindergeld für 4 Monate gezahlt. Unter Berücksichtigung der zu gewährenden Versicherungspauschale war das Kindergeld, das den Bedarf Ihres Sohnes für den Monat Mai übersteigt bei Ihnen als Einkommen anzurechnen."

Ich habe irgendwo gelesen, wenn Kinder ihren eignen Bedarf durch Unterhalt.... decken, darf der Einkommensüberhang nicht bei den Eltern angerechnet werden.

Evtl. könnt ihr mir weiterhelfen.
sanetta ist offline  
Alt 30.12.2009, 18:29   #2
spin
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Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Das Problem dabei ist, daß das KG erst einmal als Einkommen den Eltern zugerechnet wird. Hat das Kind ein eigenes Einkommen welches ohne KG den Regelsatz + Anteil KdU nicht erreicht, kann der betreffende Teil des Kindergeldes behalten werden. Der Rest abzgl. Pauschale wird angerechnet.

Denkbar wäre ein Widerspruch deshalb, weil die Höhe des Regelsatzes angezweifelt werden kann. Grundsätzlich sollte man für alle Bescheide der letzten 4 Jahre Überprüfungsanträge stellen, damit man Rückzahlungen erhält, sofern das BVerfG die Regelsätze allgemein als zu niedrig befindet. Die Entscheidung soll im Januar 2010 fallen.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
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Alt 03.01.2010, 07:30   #3
Erolena
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Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Der Sohn müßte aber familienversichert sein.
Sonst müßte er - weil das ALG 2 wegfällt - für Mai SV-Beiträge bezahlen. Und diese könnte/müßte er dann von seinem Einkommen (Kindergeld) absetzen. Also bliebe weniger Kindergeld übrig, das den Eltern angerechnet werden kann.

Hat das Elternteil keine eigenen Einkünfte außer dem übertragenen Kindergeld, dann muss die Versicherungspauschale von 30 Euro abgesetzt werden.

Bei Beantragung von Kindergeld bzw. Kindergeldnachzahlungen sollte man immer auf Eilbedürftigkeit wg ALG 2-Bezug hinweisen. Dann zahlt die Familienkasse eigentlich auch zügig.
Erolena ist offline  
Alt 03.01.2010, 11:32   #4
trama417
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trama417
Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Hallo und noch ein GUTES NEUES JAHR AN ALLE.

Zitat von sanetta Beitrag anzeigen
Ich habe irgendwo gelesen, wenn Kinder ihren eignen Bedarf durch Unterhalt.... decken, darf der Einkommensüberhang nicht bei den Eltern angerechnet werden.
Dies gilt leider nur für minderjährige Kinder, da diese nicht für den Unterhalt der Eltern herangezogen werden dürfen. Mit Erreichen der Volljährigkeit sieht das allerdings anders aus.

Aber dann geht folgendes:
bei arbeitsagentur.de steht: "Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören: ...die im Haushalt lebenden eigenen Kinder und die Kinder des Partners, solange sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und unverheiratet sind und kein ausreichendes eigenes Einkommen oder Vermögen haben"

Wenn nun der Sohn in dem Monat der Nachzahlung seinen Bedarf aus eigenem Einkommen bestreiten kann, so ist er, nach meiner Interpretation im Umkehrschluss, aus der BG HERAUSZUNEHMEN.
Aber wie erolena schon bemerkte, ist auf die (Kranken-) Versicherung zu achten.

Andererseits, wenn ihr schon länger H4 bezieht, also die Monate vorher, in denen ja wohl kein Kindergeld-Einkommen war (ich nehme an, dass daher die KG-Nachzahlung erfolgte), dann müsste der Bescheid für diese vorhergehenden Monate neu berechnet werden, und zwar ohne Einkommen an Kindergeld. Dann müsste wohl eine Nachzahlung erfolgen - die sich mit der Nachzahlung an KG aufrechnet.

Also auf jeden Fall Widerspruch gegen den neuen Bescheid einlegen.
trama417 ist offline  
Alt 03.01.2010, 16:50   #5
J*O*Y
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Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

@Trama417
"Dies gilt leider nur für minderjährige Kinder, da diese nicht für den Unterhalt der Eltern herangezogen werden dürfen. Mit Erreichen der Volljährigkeit sieht das allerdings anders aus."

Wie sieht es denn da mit dem KG aus?

Stehe eben ein wenig auf dem Schlauch, da ich erst jetzt ein Urteil gelesen habe, wonach jedem Kind die Versicherungspauschale bei überschüssigen KG gewährt werden muss.

Aber in meinen Bescheiden wurde die VP immer nur für das volljährige Kind gewährt, obwohl die minderjährigen Kinder durch Wohngeld mal in der BG und mal wieder nicht drin sind.

Im Dezember wurde mir mitgeteilt,die minderjährigen Kinder haben jetzt kein Anspruch auf Wohngeld mehr.Ich steige da nicht mehr durch!
J*O*Y ist offline  
Alt 03.01.2010, 20:09   #6
biddy
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Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Zitat von J*O*Y Beitrag anzeigen
Zitat:
@Trama417
"Dies gilt leider nur für minderjährige Kinder, da diese nicht für den Unterhalt der Eltern herangezogen werden dürfen. Mit Erreichen der Volljährigkeit sieht das allerdings anders aus."
Wie sieht es denn da mit dem KG aus?
Das Kindergeld der Minderjährigen, die ihren Alg-II-Bedarf decken können bzw. über den Bedarf hinausgehendes Einkommen haben, wird wie immer schon bzw. immer noch an die Eltern übertragen, da sie die Kindergeldberechtigten sind.

Zitat:
Stehe eben ein wenig auf dem Schlauch, da ich erst jetzt ein Urteil gelesen habe, wonach jedem Kind die Versicherungspauschale bei überschüssigen KG gewährt werden muss.
Seit der kurz nach dem positiven BSG-Urteil vornommenen Änderung der Alg-II-Verordnung (BSG-Urteil 13.05.2009, Änderung Alg-II-Verordnung gültig ab 01.08.2009, soweit ich informiert bin) erhalten Minderjährige diese Versicherungspauschale nicht mehr.
Alg-II-Verordnung hier (§ 6 auf PDF-Seite 10): http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

Trotzdem würde sich meiner Meinung nach ein Überprüfungsantrag für den Zeitraum vor dem 1. August '09, in dem Deine minderj. Kinder nicht in der BG waren, lohnen, wenn sie aus der BG waren und ihnen niemals die Versicherungspauschale gewährt wurde. Das BSG hat am 13. Mai ja lediglich die immer schon gültige, nur eben von den ARGEn nicht vorgenommene Absetzbarkeit (alte Alg-II-Verordnung § 6) der Vers.pauschale auf das (überschüssiges) Einkommen der Minderjährigen (bevor es also an den Elternteil übertragen wurde und bei diesem, wenn kein weiteres Einkommen vorhanden war, ebenfalls bereinigt werden musste) bestätigt.


Zitat:
Im Dezember wurde mir mitgeteilt,die minderjährigen Kinder haben jetzt kein Anspruch auf Wohngeld mehr.Ich steige da nicht mehr durch!
Meinten die allgemein oder speziell für Dein Kind? Hat sich sein Einkommen denn stark verringert? .. oder gar immens erhöht, dass sich gar kein Zuschuss mehr errechnet? *ironie-off*
__


biddy ist offline  
Alt 04.01.2010, 00:44   #7
J*O*Y
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Standard AW: Kindergeldnachzahlung und Anrechnung?

Erstmal danke für Deine umfassende Antwort.Hab die Versicherungspauschale immer nur für 1 Kind, bzw. 1x bekommen, hab aber 4 davon (lach).

Am Einkommen (Unterhaltsvorschuss) hat sich nichts verändert, jedoch zahle ich jetzt Miete. Wohngeld wurde für Dezember für meine erwachsene Tochter (mit Bafög 383€) bewilligt.
Telefonisch wurde mir mitgeteilt, meine anderen Kinder hätten zuwenig Einkommen für Wohngeld.Vorher haben wir nur Nebenkosten bezahlt, keine 200€, da haben sie Wohngeld bekommen.

Das soll noch einer kapieren!

Werd meine Bescheide nochmal durchgehen und ggf. einen Überprüfungsantrag stellen.
J*O*Y ist offline  
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