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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Eingliederungsvereinbarungsdilemma

ALG II

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Alt 11.12.2009, 17:41   #1
Erwerbsgelost
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Erwerbsgelost
Daumen runter Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Hallo! Bevor ich über die eigentliche Angelegenheit berichte, erstmal ein kurze Vorgeschichte. Ich übe seit letztem Jahr einegeringfügige Beschäftigung aus und besuche seit September diesen Jahres eine Abendschule zur Vorbereitung auf den Realschulabschluss. Nachdem meine Recherche bezüglich BaFög und Kindergeld ergebnislos verliefen, verwies man mich an die ARGE, um nach möglicher finanzieller Unterstützung zu fragen. Gesagt, getan. Die Geschichte mit dem Klamauk um Anspruch auf BaFög spare ich mir an dieser Stelle. Im September hatte ich mein erstes Gesprächmit meiner Sachbearbeiterin, die mir von Beginn an glaubhaft weismachen wollte, ich sei ein Schmarotzer weil ich ALGII beantragt habe. *Sie verschwenden hier Steuergelder",war ein toller Einstieg ins Gespräch. Ich wies sie darauf hin, dass ich eine Reise geplant hatte, die mich zwischen dem 13. Oktober bis zum 11. November zu einem "Ortsabwesenden" machte. Sie wies mich darauf hin, dass die ARGE nur 21 Tage Leistungen überweist und ich diese Reise ohne Ihre Zustimmung antrete. Dieses nahm ich so hin, (was auch sonst?!) und wir verblieben dabei, dass ich mich nach meiner Rückkehr wieder melden würde um dann auch Bewerbungsunterlagen vorzulegen. Nach meiner Rückker rief ich dann bei der ARGE an, um zu erfahren, dass mein Leistungsbezug beendet und meine Sachbearbeiterin nicht im Hause sei und es auch nicht bekannt wäre, wann sie zurückkommt und ich doch bitte alsbald persönlich vorsprechen möchte. Vom 17.November bis 4. Dezember war ich krankgeschrieben, nachdem mir die Gallenblase entfernt wurde, noch in dieser Zeit, am 30. November bin ich dennoch zur ARGE gestratzt. Habe einen Neuantrag gestellt und meinen Fall geschildert und auch den Krankenschein vorgelegt. Alles okay soweit. Das ALG II wurde neu berechnet und von Dezember bis Mai bewilligt. Heute bekomme ich dann ein nettes Schreiben von meiner Sachbearbeiterin, die wieder aufgetaucht ist, und mir folgende nette Zeilen schreibt: "... in der von Ihnen am 23.09.09 unterzeichneten Eingliederungsvereinbarung verpflichten Sie sich dazu, erstmalig biszum 22.11.2009 ihre Bewerbungsbemühungen vorzulegen. Dieser Pflichte sind sie für den Zeitraum vom 22.11.09 - 10.12.09 entgegen der Vereinbarung nicht nachgekommen. Damit kann der Tatbestand für den Eintritt einer Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II gem. § 31 des Zweiten Buches Sozial... SGBII gegeben sein." und dann noch: "Bevor ich über den Eintritt einer Sanktion entscheide, bitte ich Sie hiermit bis zum 31.12.09 schriftlich die Gründe für ihr Verhalten mitzuteilen." Nimmt die gute Dame hier erstmal nicht Bezug auf eine Vereinbarung die mit Ende der Leistungen auch hinfällig ist? Denn meine aktuellen Leistungen beziehen sich auf Dezember bis Mai. Und natürlich die Tatsache, dass ich nicht im Land und im Krankenhaus war und daher logischerweise auch keine Bewerbung woauch immer vornehmen konnte. Das habe ich so auch der ARGE mitgeteilt, für die das zumindest scheinbar auch Sinn machte und es keine Aufforderung gab, Bewerbungen nachzureichen. Also worauf basiert dieses Schreibenvon der Dame? Und wenn ich schriftlich dazu Stellung nehme, obwohl das Schreiben mich für mein Verstädnis zu Unrecht als Schuldigen darstellt,wie soll ich mich dann ausdrücken? Im Moment habe ich eine ziemliche Wut auf diesen Verein,von denen ich bisher anstatt Unterstützung nur Ärger bekommen habe...
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Alt 11.12.2009, 18:38   #2
Ela
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

boah, nen ganz schönes durcheinander bei dir, und verdammt schwer zu lesen... aber trotzdem erstmal nen Hallo von mir

Sehr gut wäre es, wenn du deine EGV hier mal reinstellst. Danach ist man eher in der Lage, dir Ratschläge zu geben.


gruss Ela
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Alt 11.12.2009, 18:58   #3
Erwerbsgelost
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Danke danke, ich kann keine Absätze machen.
Warum auch immer und den Beitrag kann ich auch nicht mehr bearbeiten. Java-Scripts habe ich aber schon aktiviert. Naja... hier also der wohl entscheidende Auszug aus der EGV.
Hoffe es hilft weiter.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
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Alt 11.12.2009, 19:03   #4
Ela
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

hmm, du must deine EGV hochladen. Gehe auf Anhänge und dann wirds klappen


alles klar, sehe es, war wohl etwas zu schnell, lach
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Alt 11.12.2009, 19:15   #5
Ela
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Nach meiner Rückker rief ich dann bei der ARGE an, um zu erfahren, dass mein Leistungsbezug beendet und meine Sachbearbeiterin nicht im Hause sei und es auch nicht bekannt wäre, wann sie zurückkommt und ich doch bitte alsbald persönlich vorsprechen möchte.
Hast du etwas schriftliches bekommen von der Arge, wegen Ende des Leistungsbezuges???

Dies ist wichtig zu wissen !!!
Denn wenn du einen schriftlichen Bescheid darüber bekommen hast, dann ist die EGV von da an Geschichte, da ja kein Leistungsbezug mehr bestand.





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Alt 11.12.2009, 19:33   #6
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Man hat mir gesagt, es wurde rausgeschickt, so ein Bescheid. Ist aber bei mir nicht angekommen. Aber in deren System ist es vermerkt, also eben das aufgrund Abwesenheit länger als 21 Tage die Leistungen eingestellt werden. Irgendwie sowas, hab es ja nicht gelesen.
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Alt 11.12.2009, 19:59   #7
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

bestehe auf jeden Fall auf einen gültigen Aufhebungs-Bescheid.

Von dem Tage an, wo der Aufhebungsbescheid der Arge greift, ist auch deine EGV hinfällig.
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Alt 11.12.2009, 20:08   #8
Mario Nette
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Bei gar nicht gestatteter Ortsabwesenheit hat hier SB leider nach den Vorgaben korrekt entschieden und die Leistungen eingestellt. Was ich mich frage (weil ich es nicht weiß): Ist die Leistungseinstellung gleichzusetzen mit der Aufhebung der Leistung oder ist es eher so wie eine 100%ige Sanktion zu betrachten (bei der also ein grundsätzlicher Anspruch nicht verneint ist)? Wenn komplett eingestellt wurde, dann hoffe ich, dass es keine "Nachwehen" geben wird wegen des Krankenhausaufenthaltes. Hier könnte u. U. die Krankenkasse auf dich zukommen (es sei denn, du bist familienversichert).

Ich schlage vor, dass du dir bei dieser SB keine "Schnitzer" mehr leistest, sie scheint recht strikt zu sein.

(Absätze: Wenn du keine hier machen kannst (einfache kannst du machen, das sehe ich - Taste einfach mal doppelt bedienen), schreib doch in einem Editor deiner Wahl und kopiere nur alles ins Eingabefeld. Es ist wirklich schwer zu lesen.)

Mario Nette
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Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
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Alt 11.12.2009, 20:18   #9
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Das bleibt dann ja nur zu hoffen, in der Tat. So etwas könnte ich jetzt am Wenigsten gebrauchen.
Was soll ich der Dame nun aber erklären? Für mein Verständnis hat ihre Drohung keinerlei Nährboden, aufgrund dessen was ich mit ihr persönlich ausgemacht habe (woran ich mich ja auch gehalten habe) und weil eben dieser Bescheid rausging oder rausgehen sollte.

Ich finde den ersten Beitrag auch furchtbar zu lesen, aber ich kann ihn nicht mehr bearbeiten, der Button ist nicht mehr da! Vielleicht könnte sich ein Moderator dem annehmen, dann will ich da gerne Absätze reinhauen.
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Alt 11.12.2009, 20:29   #10
Ela
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

ist schon richtig, Mario

Darum soll Erwerbsgelost auch auf einen gültigen Aufhebungsbescheid bestehen.

Ansonsten befindet er sich ja in einem rechtsfreiem Raum... das heisst.. er hat keinerlei Möglichkeit sich zu wehr zu setzen.


Wenn er nur eine 100% Sanktion bekommen hat, wegen unerlaubter Ortsabwesenheit, dann braucht er keinen Neuantrag zu stellen, oder???

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Alt 11.12.2009, 21:23   #11
Mario Nette
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Zitat von Ela Beitrag anzeigen
Ansonsten befindet er sich ja in einem rechtsfreiem Raum... das heisst.. er hat keinerlei Möglichkeit sich zu wehr zu setzen.
Naja, Akteneinsicht beantragen wäre eine weitere Möglichkeit.
Zitat von Ela Beitrag anzeigen
Wenn er nur eine 100% Sanktion bekommen hat, wegen unerlaubter Ortsabwesenheit, dann braucht er keinen Neuantrag zu stellen, oder???
Sehe ich so, ja. Aber du weißt auch, dass die linke dort manchmal nicht weiß, was die rechte Hand tut.

Mario Nette
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Alt 11.12.2009, 21:27   #12
Erwerbsgelost
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Um das nochmal klarzustellen, man hat mir ganz klar gesagt, dass meine Leistungen eingestellt wurden und man mich wieder neu aufnehmen musste. Da gibt es kein Vertun. Darum wurde ja auch neu berechnet und dieser Bescheid ist mir erst vor ein paar Tagen zugegangen.
Übrigens bekomme ich etwas weniger Geld als zuvor. Also ist es für mein Verständnis defintiv ein ganz neuer Antrag.
Nur, dass müsste doch die Dame ganz genau wissen, warum droht sie trotzdem mit Sanktionen? Dabei war sie es doch, die meine Leistungen einstellen hat lassen...
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Alt 11.12.2009, 21:35   #13
Ela
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Ela
Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

das ist ganz einfach Erwerbsgelost

die Dame denkt, das du niemanden hast , der dir weiterhilft.
Sie denkt, das sie leichtes Spiel mit dir hat. Deine SB muss Gelder einsparen und da kommst du ihr gerade recht.
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Alt 11.12.2009, 21:40   #14
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

@ Mario

Sehe ich so, ja. Aber du weißt auch, dass die linke dort manchmal nicht weiß, was die rechte Hand tut.


Jap. das ist mir klar.

Aber wenn Erwerbsgelost nachweisen kann, das er einen Neuantrag stellen muste, dann haben wir sie an den E... oder Stö... darauf hoffe ich.
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Alt 12.12.2009, 05:13   #15
ethos07
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarungsdilemma

Eventuell auch im Bewilligungsbescheid nochmals ganz genau schauen, ab wann der gültig ist. Möglicherweise doch rückwirkend bis vor der Krankschreibung?

Die Frage ist nämlich, warum kommt die Vermittlerin als Startdatum für die Bewerbungsbemühungen auf den 22.11?

Erwerbsgelost könnte auch erstmal nur einfach der Vermittlerin nochmals die AU zukommen lasse und die Operation etc. als Grund für die fehlenden Bemühungen angeben.
Denn es scheint mir fast, dass hier die Vermittlungsseite einfach nicht weiss, was bei der Leistungsstelle schon angekommen ist.

Auch würde ich diese AU auf jeden Fall auch dazu verwenden um doch noch für die Zeit der AU per Überprüfungsantrag rückwirkend ALG II zu beantragen. Denn dass man bei/nach einer Operation nicht im Jobcenter erscheinen kann, dürfte auch dem JC einleuchten - und erst recht wenn man dann noch mit dem Sozialgericht wedelt, dass vermutlich in diesem Fall ebenfalls einer rückwirkenden ALG-II-Bewilligung zustimmen würde.
Vermutlich ist ja auch das Rückmeldetelefonat unmittelbar nach dem zu langen OA in der Akte doch vermerkt worden?

erwerbsgelost: ein ganz zentraler Grundsatz von uns ist , nichts telefonisch machen, sondern alles immer schriftilch fixiert und mit Quittungs-Kopie machen, sonst geht zuviel "verloren" bei diesem Amt.

(Gerade in manchen JC Berlins lohnt es sich, den Teufel erstmal nicht von vornherein zu schwarz an die Wand zu malen - manche Vermittler und SBs sind als einzelne durchaus hilfsbereits - ist jedenfalls so meine Erfahrung.)
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
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