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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.11.2009, 03:54   #1
lommler->Emailproblem
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Registriert seit: 02.03.2008
Beiträge: 277
lommler
Standard Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Ich bin nach längerer Selbstständigkeit, durch freiwillige ALG-Versicherung, raus aus H4 und im Bezug von ALG 1.

Da sich die Leistungen von der Arge & dem AA überschnitten, musste ich bereits einen vollen Monat H4 zurückzahlen - auf einen Schlag. Eine Ratenzahlung war nicht möglich, die Arge machte das direkt mit dem AA klar.

Nun wurde ich von der Arge angeschrieben, mit der Aufforderung meine Einkommen/Ausgaben der letzten 3 Monate von meiner Selbstständigkeit vorzulegen.

Nun die Fragen:

- muss ich das noch machen, da ich von der Arge zwischenzeitlich den Bescheid zur Einstellung der Bezüge bekommen habe (raus aus H4)

- falls ja und ich müsste ggf. nachzahlen: Wird das wieder direkt mit dem AA abgerechnet oder werde ich direkt mit einer Zahlungsaufforderung angeschrieben und mir somit die Möglichkeit einer Ratenzahlung gegeben ?

- was ist, wenn ich dieser Aufforderung nicht nachkomme ?
Im Schrieb wird mir mit Entzug der H4-Zahlung gedroht, wobei ich ja bei denen nicht mehr in Bezug bin ?!

Ich danke für eure Hilfe.
lommler ist offline  
Alt 29.11.2009, 23:27   #2
Andrea123
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Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 403
Andrea123
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Hallo,
seit wann muss man denn Hartz4 zurückzahlen???
Das ganze kommt mir sehr suspekt vor.
Bei Abmeldung von hartz4 oder übergang in ALG I , musst du garnichts mehr vorzeigen oder zurückzahlen.
Geh bitte schnellstens zum Anwalt ( Fachanwalt für Soziales), das ist ja ein unding, was die mit dir machen!!
So ein schei*s, entschuldige bitte den Ausdruck habe ich noch nie gehört.
Ich glaube die haben gemerkt, dass du Geld hast und verkohlen dich, weil du keine Ahnung von der Materie hast.
Also Fachanwalt wäre prima.
Viel Glück und schöne Grüsse von Andrea
Gruss von Andrea
__

:icon_evil:
Nicht das Volk muss Angst vor der Regierung haben, sondern die Regierung muss Angst vor dem Volk haben !!! :icon_klatsch:
Andrea123 ist offline  
Alt 29.11.2009, 23:49   #3
Renni
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Beiträge: n/a
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

es gilt immer das zuflussprinzip, da arge am anfang des monats im voraus bezahlt und alg 1 rückwirkend, kommt es automatisch zu einer überschneidung. allerdings dürfen die nicht auf einmal zurückfordern, schon gar nicht wenn dann die grundsicherung nicht gegeben ist. hast du der ARGE unterschrieben das Sie das direkt mit dem AA aufrechnen? Wohl kaum. wichtig wird hier sein, wann das geld vom Aa zugeflossen ist. Auf jden Fall dürfen die das nicht einfach inbehalten. mir fällt gerade der genaue begriff nicht ein , aber ohne deine zustimmung schonmal gar nicht.

das mit den 3 monaten rückwirkend, dürfen die einsehen um zu sehen ob sie dir da zuviel gezahlt haben. gilt aber wirklich auch nur für den zeitraum wo du von denen geld bezogen hast.
 
Alt 30.11.2009, 00:02   #4
lommler->Emailproblem
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lommler
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Also Fakt ist, das mir das zu viel gezahlten H4-Geld ohne Kommentar direkt vom ALG1 Geld für den Monat der Überschneidung, abgezogen wurde. So stehts auch auf dem Bewilligungsschreiben des Arbeitsamtes. Mit der übrig gebliebenen Summe muss ich jetzt den Dezember durchkommen, Miete bezahlen usw. Das sind gerade mal 400€ !!!

Das wird ja ein tolles Weihnachten.

Natürlich hat mich die ARGE nicht gefragt ob ich mit der Verrechnung einverstanden bin, weiß aber auch nicht ob die das müssen.

Kann ich dieser "Verechnung" eigentlich nachträglich widersprechen ?
Falls ja, bei wem ?
Arge oder AA ?

Danke für eure Mithilfe !
lommler ist offline  
Alt 30.11.2009, 00:03   #5
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Zitat:
Nun wurde ich von der Arge angeschrieben, mit der Aufforderung meine Einkommen/Ausgaben der letzten 3 Monate von meiner Selbstständigkeit vorzulegen.

Nun die Fragen:

- muss ich das noch machen, da ich von der Arge zwischenzeitlich den Bescheid zur Einstellung der Bezüge bekommen habe (raus aus H4)

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. In den letzten 3 Monaten Deiner Selbständigkeit hast Du aufstockendes ALG II bezogen? Dann ist die Forderung korrekt. Schau auch mal in Deinen letzten Bewilligungsbescheid, ob dieser als vorläufiger Bescheid erstellt wurde. Es wird dann sehr wahrscheinlich um die endgültige Abrechnung gehen.

- falls ja und ich müsste ggf. nachzahlen: Wird das wieder direkt mit dem AA abgerechnet oder werde ich direkt mit einer Zahlungsaufforderung angeschrieben und mir somit die Möglichkeit einer Ratenzahlung gegeben ?
Das Letztgenannte trifft zu.
__

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gerda52 ist offline  
Alt 30.11.2009, 00:08   #6
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lommler
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Vielen Dank, das bringt Klarheit in die Forderung der Einnahmen-/Ausgabenaufstellung.

Nun benötige ich noch bitte Auskunft zu Posting #4.

Vielen Dank !!!
lommler ist offline  
Alt 30.11.2009, 00:22   #7
gerda52
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Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Zitat:
Nun benötige ich noch bitte Auskunft zu Posting #4.
Für die Aufrechnung muss die Rechtsgrundlage (§ ?? SGB ?) genannt sein. Was steht dazu in der Begründung?
__

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gerda52 ist offline  
Alt 30.11.2009, 01:06   #8
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lommler
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Vielen Dank.

Im Bewilligungsbescheid steht Folgendes WÖRTLICH dazu:

Der Leistungsbetrag, der an andere berechtigte gezahlt wird:
"ARGE wegen § 103 SGB X - Erstattung"

Das X ist kein Platzhalter - so steht es da wörtlich !
lommler ist offline  
Alt 30.11.2009, 01:58   #9
gerda52
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Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

Dann mal nachfolgend der Wortlaut des § 103 SGB X ( Das X steht für römisch 10 ; ))

Zitat:
§ 103 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist

(1) Hat ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist der Anspruch auf diese nachträglich ganz oder teilweise entfallen, ist der für die entsprechende Leistung zuständige Leistungsträger erstattungspflichtig, soweit dieser nicht bereits selbst geleistet hat, bevor er von der Leistung des anderen Leistungsträgers Kenntnis erlangt hat.

(2) Der Umfang des Erstattungsanspruchs richtet sich nach den für den zuständigen Leistungsträger geltenden Rechtsvorschriften.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten gegenüber den Trägern der Sozialhilfe, der Kriegsopferfürsorge und der Jugendhilfe nur von dem Zeitpunkt ab, von dem ihnen bekannt war, dass die Voraussetzungen für ihre Leistungspflicht vorlagen.
Die Arge wird ihren Erstattungsanspruch nach Bekanntwerden der Antragstellung auf ALG I unverzügl. bei der AfA angemeldet haben. Ich würde der Arge einen Besuch abstatten und versuchen ein Überbrückungsdarlehen zu erhalten. Das ist der übliche Weg, wenn Leistungen eingestellt werden, weil bedarfsdeckendes Einkommen erwartet wird.

Dass Du die Leistung zurückerstatten musstet, war Dir ja sicherlich selbst klar. Du bist vom Bescheid der kompletten Verrechnung aber regelrecht überrumpelt worden und kannst daher erst jetzt diesbezüglich agieren. Ich drücke die Daumen, dass es klappt.
__

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gerda52 ist offline  
Alt 30.11.2009, 10:06   #10
Renni
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Von H4 zu ALG1 - Frage zur Nachzahlung

genau so ist es ,man muss zurück zahlen, jedoch wird das nicht einfach 1:1 verrechnet ohne beachtung das deine grundsicherung nicht gewährleistet ist.

kannst dagegen widersprechen, wird aber lange dauern. schneller geht es, wenn du einfach ein "neues" Überbrückungsdarlehn beantragst. Hierzu musst du nur deine Bedürftigkeit vorweisen. Da ist auch egal ob die noch die letzten Monate prüfen wollen etc.

Fakt ist, gehe mit einem aktuellen Kontoauszug und vorsorglich der letzten 3 Monate zum Amt, deine KdU kosten etc. sollte ja noch bei denen vorliegen. Nimm den letzten gültigen Bescheid mit aus dem dein Bedarfsanspruch hervorgeht.

Damit stellst du dann einen Antrag auf Überbrückung! Nicht abwimmeln lassen, die müssen das wenn du den bedarf nachgeiesen hast direkt auszahlen, sonst direkt zum Sozialgericht weitergehen (lass dir die Ablehnung schriftlich geben) und eine Einstweillige Anordnung beantragen
 
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