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Start > > -> Skandal bei einstweiliger Verfügung Sozialgericht Heilbronn

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.08.2006, 14:49   #1
BettinaLederer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Skandal bei einstweiliger Verfügung Sozialgericht Heilbronn

Hi liebes Forum,

ich beziehe seit dem 01.01.05 ALG2 und ich bin Diabetes und Bluthochdruck krank. Ich bekomme ebenfalls einen Mehrbedarf von der ARGE aufgrund meiner Erkrankung. Ich bin auf die Medikamente angewiesen. Meine Medikamente sind alle aufgebraucht Insulin und pp. Ich bekomme schon Schwindelanfälle. Meine Bewilligung lief bis zum 30-06-2006. Der Fortzahlungsantrag wurde negativ beschieden. Grund versteh ich nicht. Wegen EX Ehemann. Aber ich bekomme wirklich keine Leistungen von IRGENDWEM. ! Ich habe auch kein Vermögen mehr das ich das abfedern kann.
Ich bekomme seit zwei Monaten kein Hartz IV mehr. Es fehlen mir Gelder von Juli und August 06. Miete ist net bezahlt, Kühlschrank ist leer.

Da ich jetzt Null Euro habe und bisschen Essen im Kühlschrank habe ich beim Sozialgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt und die entsprechende Notlage geschildet im Schreiben. Ich habe geschrieben das dass Sozialgericht die ARGE zwingen soll mir das Geld zu geben wegen existenzieller Notlage und gesundheitlicher. Ich habe alle Nachweise beigefügt. Kontostandauszug, Arztnachweis.

Ich habe nichts vom Sozialgericht Heilbronn gehört. Als ich bei denen angerufen habe und gesagt habe was jetzt genau ist wurde mir mitgeteilt das der ARGE bis zum 15 August 2006 Zeit gegeben worden ist sich eine Stellungsnahme zu erarbeiten und die AKTE zu versenden.

ICH DACHTE BEI EILBEDÜRFTIGKEIT UND GESUNDHEITLICHER NOT geht das innerhalb eines TAGES: Ich muss cirka zwei Wochen warten. Wie soll ich das machen. Vorallem als Diabetes Kranke. Ich habe Angst. Ihr wisst nicht wie es ist Unterzuckerung zu haben oder Überzuckerung. Da kann man nciht mehr aufrecht stehen.

Kommt mir nicht mit frag doch Freunde und Verwandte. ICh bekomme seit zwei Monaten kein Hartz IV mehr. Letze Bewilligung 30-06-06. Ich habe von Freunden bereits Geld geliehen aber das sind auch Hartz IV Empfänger und haben es auch nicht mit dem Geld dicke.

Zu meiner Person.

Ich bin arbeitslos, wohne alleine, habe keine Einkünfte oder Vermögen oder Zinsen oder was der Teufel es noch gibt.

Ich habe dem Sozialgericht meine Lage geschildert das ich DAS GELD UMBEDINGT brauche. Mit der BITTE um Vorschuss.

Wieso gibt das Sozialgericht der ARGE soviel Zeit.

Bitte helft mir

Meine E Mail Adresse ist

bettinalederer@yahoo.de

freu mich auf jede kleine Hilfe

Ich bin aus BaWü
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Alt 02.08.2006, 15:01   #2
nele->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2006
Beiträge: 185
nele
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hallo bettina,

.....schau'mal bitte in deine PN-box!!!!!
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 02.08.2006, 20:17   #3
aufgemerkt
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Beiträge: n/a
Standard

Eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis (Regelungsanordnung) ist zulässig, wenn eine solche Regelung zur Abwendung wesentlicher Nachteile nötig erscheint (§ 86b Abs 2 Satz 2 SGG). Das ist etwa dann der Fall, wenn der ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179; Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4.Aufl 2005, Rdnr 643). (Gefahr im Verzug)

Eine solche Regelungsanordnung setzt aber voraus, dass die ASt Angaben zum Vorliegen eines Anordnungsgrundes - das ist i.d.R. die Eilbedürftigkeit - und zum Vorliegen eines Anordnungsanspruches - das ist der materiell-rechtliche Anspruch, auf den sie ihr Begehren stützt - glaubhaft machen kann (§ 86b Abs 2 Sätze 2, 4 SGG iVm § 920 Abs 2, § 294 Abs 1 Zivilprozessordnung; Meyer-Ladewig /Keller / Leitherer, SGG, 8.Aufl 2005, § 86b Rdnr 41).

Bei der hier erforderlichen Überprüfung der Sach- und Rechtslage (dazu im Einzelnen: BVerfG vom 12.05.2005 NDV-RD 2005, 59) zeigt es sich, ob dem ASt ein Anordnungsgrund und ein Anordnungsanspruch zur Seite steht.

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorliegens eines Anordnungsgrundes, also der Eilbedürftigkeit der Sache, ist in jeder Lage des Verfahrens, insbesondere also auch im Beschwerdeverfahren, der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung.


keine Rechtsberatung, keine Haftung, ist nicht von mir.Ich bin nur zu dumm, hier einen Link einzustellen!
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Alt 02.08.2006, 20:29   #4
Barney
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Widerspruch gegen den Bescheid hast du hoffentlich eingelegt. Ich frage nur, weil du darüber nichts geschrieben hast. Wenn du die Ablehnung nicht verstehst, frage ich mal, wie hast du den Widerspruch begründet?

Am besten ist es, du packst die ganzen Unterlagen und Bescheide ein (2 x kopieren) und wendest dich persönlich an das Gericht. Da kann man die Dringlichkeit der Angelegenheit oft besser darstellen.

Kannst du mit deinem behandelnden Arzt reden? Vielleicht hat er noch Medikamente, die er dir geben kann. Es gibt Ärzte, die machen das.
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Alt 03.08.2006, 14:25   #5
nele->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2006
Beiträge: 185
nele
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ich hoffe, ich habe jetzt mit meiner ansicht unrecht, glaube es aber nicht.

bettina lederer war noch online, als ich ihr über PN finanzielle hilfe, um die sie ja gebeten hatte, angeboten habe. bisher habe ich auf meine PN keine antwort bekommen.

wenn jemand so in not ist, wie sie uns hier schildert, nimmt man die hilfe doch an, um die gebeten wurde, oder nicht?

aufgrunddessen glaube ich, wir sind hier einem fake aufgesessen, der an dem vorangegangenen notfall - wo martin sich eingesetzt hat - angelehnt ist..

sollte ich unrecht haben, entschuldige ich mich hiermit.

sollte ich recht haben, muss ich sagen, dass es eine bodenlose unverschämtheit wäre.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 03.08.2006, 15:33   #6
hartzhasser
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Beiträge: 649
hartzhasser
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vielleicht wurde sie ja auch schon mit dem Notarztwagen ins Krankenhaus gebracht, da sie ja geschrieben hat das ihre Medikamente aufgebraucht sind, und ein diabetiker benötigt sein Insulin da es sonst zu einer Überzuckerung/Unterzuckerung kommt, im schlimmsten fall kann es sogar zu einem koma führen. wenn das so sein sollte würde ich die Arge auf unterlassene hilfe verklagen.

lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
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Alt 03.08.2006, 15:51   #7
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Beiträge: 185
nele
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habe ich auch 'drüber nachgedacht, hartzhasser, aber meine PN ging 1/4 stunde nach start des themas 'raus und sie war noch online.

naja, vielleicht wird man durch die trolls auch verrückt gemacht. man denke an das thema 'ARGE schnüffelt im briefkasten'. da wäre ich nicht auf einen fake gekommen.

ich würde mich freuen, wenn ich unrecht hätte...:-)
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 03.08.2006, 16:09   #8
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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ich hatte einen entsprechenden Anruf. War zwar keine Frau, ging aber um die gleiche Thematik und die selbe Stadt. Deshalb nehme ich an, dass es der Freund oder Bekannte war, der sich Ratschläge geholt hatte, die er auch bekommen hatte.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 03.08.2006, 16:12   #9
heuschrecke->Emailproblem
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Registriert seit: 26.11.2005
Beiträge: 424
heuschrecke
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Hmm. Das Thema Fake war ehrlich gesagt auch mein erster Gedanke beim Durchlesen des Originalpostings...
Zumal ich meine, mich an einen äusserst(!) ähnlich gelagerten Fall in diesem oder einem ähnlichen Forum in der Vergangenheit zu erinnern.

Wie dem auch sei. Wir können es natürlich nicht mit Sicherheit wissen: Daher sollten wir IMHO in solchen Fällen einfach die notwendigen/möglichen Schritte aufzeigen und es dabei dann aber auch belassen: Das Anbieten von Geld halte ich in solchen Fällen für völlig verfehlt...

Ich habe schon zu viele Fakes gesehen, um an sowas noch vorbehaltlos zu glauben: Bonsai-Katzen, Nazianschlag auf Rollstuhlfahrerin, Spendenaufrufe für angebliche kranke einzelne Kinder in Rumänien und Russland, usw. usf.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
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Alt 03.08.2006, 16:41   #10
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Registriert seit: 17.03.2006
Beiträge: 185
nele
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Zitat von Martin Behrsing
ich hatte einen entsprechenden Anruf. War zwar keine Frau, ging aber um die gleiche Thematik und die selbe Stadt. Deshalb nehme ich an, dass es der Freund oder Bekannte war, der sich Ratschläge geholt hatte, die er auch bekommen hatte.
ok, martin, danke. das beruhigt.

@heuschrecke
du hast im grunde vollkommen recht.
nur, wenn jemand schreibt, dass er seit langer zeit nichts mehr im kühlschrank hat und sich bei bekannten durchbitten muss, sollte die solidarität schon einmal siegen, wenn es einem ein wenig besser geht.

es ist das gleiche bei obdachlosen, da macht ein guter rat auch nicht satt....:-((((((
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 03.08.2006, 17:14   #11
alpha
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Zitat von nele
naja, vielleicht wird man durch die trolls auch verrückt gemacht. man denke an das thema 'ARGE schnüffelt im briefkasten'. da wäre ich nicht auf einen fake gekommen.
Was hatte es denn mit dem og. Briefkasten Thema auf sich ?
War Verarsche sozusagen ?
__

- Meine Beiträge im Forum stellen lediglich meine pers. Meinung dar und sind nicht als Rechsberatung oder Fakten ...etc. anzusehen
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Alt 03.08.2006, 17:24   #12
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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War anscheinend ein Fake, ja! :(
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Alt 03.08.2006, 17:31   #13
nele->Emailproblem
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Registriert seit: 17.03.2006
Beiträge: 185
nele
Standard

ja, alpha.
es war ein user, der eigentlich vollkommen nett aufgetreten ist.

nur hat er sich anscheinend ein thema ausgedacht, wo wir alle drauf angesprungen sind. und es war wohl gefaked.
da er so nett war, hat das natürlich geschockt.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
nele ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2006, 17:39   #14
alpha
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Registriert seit: 04.06.2006
Ort: NRW
Beiträge: 1.031
alpha Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Mhhh. Das ist natürlich eine große Gefahr an die ich so noch nicht gedacht habe....wenn solche Fälle hier als echt dargestellt werden, erzeugt das doch nur noch mehr Unruhe als so schon herrscht.
__

- Meine Beiträge im Forum stellen lediglich meine pers. Meinung dar und sind nicht als Rechsberatung oder Fakten ...etc. anzusehen
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Alt 04.08.2006, 00:51   #15
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
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Wir wissen sowieso nicht, wer sich hinter den Nicks verbirgt, weder von denen, die hier mal reinschauen, weil sie ein Problem haben, ihre Fragen stellen, Antworten bekommen und dann wieder weg bleiben, noch von vielen anderen, obwohl sie zu den Stamm-Usern gehören.

Es besteht immer die Gefahr, dass hier jemand eine ausgedachte Geschichte reinschreibt. Wenn sie abe so real geschildert ist, dass sie hätte so passieren können, dann ist sie auch irgendwo garantiert passiert. Nur eben nicht dem Schreiberling.
Hier lesen viele, einige mit vielleicht genau diesem oder einem ähnlichen Problem. Dann haben die Antworten eben denen geholfen.
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Alt 04.08.2006, 08:33   #16
Eka->Emailproblem
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Registriert seit: 09.12.2005
Beiträge: 1.635
Eka
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Naja, mir wurd mal gesagt, das man zeitweise hier noch als online stehen kann, auch wenn man schon offline gegangen ist.
Ich hoffe das es kein fake war *seufz*
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