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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.11.2009, 12:42   #1
PAPMobber
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Registriert seit: 08.12.2008
Beiträge: 238
PAPMobber
Standard AU unwirksam für Vorladung zum Amt

mal was zu unseren kranken:

laut neuester sozialgerichtsrechtsprechung reicht die au nicht mehr aus. die arge kann jetzt eine bescheinigung verlangen, dass man zusätzlich nicht nicht zum amt kommen kann.

wie oft wird davon gebrauch gemacht? und was, wenn der arzt die zusatzbescheinigung nicht ausstellen kann im nachhinein, wenn das amt das nachträglich verlangt? werzahlt den die kosten der zusatzbescheinigung?
PAPMobber ist offline  
Alt 15.11.2009, 12:59   #2
Mario Nette
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Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
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Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Auf welches Urteil beziehst du dich? Bitte Gerichtsstand und Aktenzeichen angeben.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 15.11.2009, 13:07   #3
PAPMobber
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 238
PAPMobber
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

war vor kurzem im zdf videotext. glaube sogar bsg.
PAPMobber ist offline  
Alt 15.11.2009, 19:42   #4
Malermeister->Emailproblem
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Registriert seit: 29.05.2007
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Malermeister
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Da wurde doch Anfang Oktober hier im Forum schon ausführlich drüber diskutiert.

Urteil war dieses hier: Hartz-IV-Empfänger muss sich trotz Krankheit melden
Malermeister ist offline  
Alt 15.11.2009, 21:03   #5
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Malermeister Beitrag anzeigen
Da wurde doch Anfang Oktober hier im Forum schon ausführlich drüber diskutiert.

Urteil war dieses hier: Hartz-IV-Empfänger muss sich trotz Krankheit melden
wie wir wissen brauchen es keine extra bescheinigung bei AU da es kein gesetz gibt das so etwas vorschreibt das urteil ist ein rohrkrepierer.
Atlantis ist offline  
Alt 15.11.2009, 21:16   #6
alvis123
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Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Naja....,

mittlerweise wissen wir doch alle, dass Hartz IV verfassungswidrig ist und wie von den ARGEN reagiert wird.

Dass selbst Richter sowas mitmachen, ist traurig, aber halt nicht zu ändern.

Warten wir halt ab, was beim BVG rauskommt. Obwohl; mittlerweile dürfte ja der EuGH die letzte Instanz sein, da ja alle jetzt in der EG unterschrieben haben. Und der verbietet ja Zwangsarbeit.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline  
Alt 15.11.2009, 21:38   #7
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Das war eine Einzelfallentschedung von einem SG, ist also nicht allgemeingültig.

Auch das Urteil der LSG Bayern (L 16 B 978/07 AS PKH) war eine Einzelfallentscheidung und ist auch nicht allgemeingültig.
 
Alt 16.11.2009, 12:09   #8
PAPMobber
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.12.2008
Beiträge: 238
PAPMobber
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

also reicht die au bis das bsg entscheidet?
PAPMobber ist offline  
Alt 16.11.2009, 12:16   #9
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von PAPMobber Beitrag anzeigen
also reicht die au bis das bsg entscheidet?
Was soll das BSG entscheiden?

Es wird sich dann eh nur wieder um eine Einzelfallentscheidung handeln und nicht um ein Grundsatzurteil.

Die können es vielleicht versuchen, wenn sich Dein Fall ähnlich wie bei den Urteilen verhält, aber das müssen die Dir erst beweisen.
 
Alt 16.11.2009, 16:25   #10
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Also,

ich habe das selbe Problem.
Ich soll mich trotz einer bestehenden AU täglich bei der Arge persönlich melden, sonst gibt es keine Leistungen.

Das ist nicht so einfach wenn ein Fuß so hin ist das du kein KFZ oder Fahrrad mehr fahren kannst.
Auch zu Fuß gehts nur max 50m.
Der Ratlose ist offline  
Alt 16.11.2009, 18:53   #11
Gavroche
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Also,

ich habe das selbe Problem.
Ich soll mich trotz einer bestehenden AU täglich bei der Arge persönlich melden, sonst gibt es keine Leistungen.

Das ist nicht so einfach wenn ein Fuß so hin ist das du kein KFZ oder Fahrrad mehr fahren kannst.
Auch zu Fuß gehts nur max 50m.
Eine Vorladung mit RFB? Dann widersprich ihr:

Zitat:
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Aufforderung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der oben genannten Stelle einzulegen.

Hinweis:
Auch wenn Sie Widerspruch erheben, sind Sie verpflichtet, der Meldeaufforderung nachzukommen. Ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§ 39 Nr. 4 SGB II). Bitte beachten Sie daher, dass trotz eines Widerspruchs die oben beschriebenen Rechtsfolgen eintreten, wenn Sie ohne wichtigen Grund der Meldeaufforderung nicht nachkommen und der Widerspruch keinen Erfolg hat.

Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften können Sie bei Ihrem Träger der Grundsicherung einsehen.
 
Alt 16.11.2009, 23:00   #12
alvis123
Forumnutzer/in
 
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Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Hi, der Ratlose..

ich an Deiner Stelle würde mit Begleitung zum Teamleiter gehen bzw. soviel Öffentlichkeit wie möglich herstellen.

Tägliche Vorladung ist eine Schikane. Durch was werden diese Vorladungen eigentlich gerechtfertigt?

MfG
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alvis123 ist offline  
Alt 16.11.2009, 23:30   #13
gelibeh
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Beiträge: 23.605
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Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Deshalb
http://www.elo-forum.org/alg-ii/4692...tml#post498768
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 17.11.2009, 01:21   #14
gnom123->Emailproblem
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Registriert seit: 02.01.2009
Beiträge: 357
gnom123
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Gavroche Beitrag anzeigen
Eine Vorladung mit RFB? Dann widersprich ihr:
nur hat der widerspruch ja keine aufschiebende Wirkung.
gnom123 ist offline  
Alt 17.11.2009, 11:28   #15
alvis123
Forumnutzer/in
 
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Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

@gelibeh..

thanks... jetzt ist der Rat ratlos. Ich empfinde dieses tägliche Erscheinen aber trotzdem als Schikane. Schließlich ist er ja verpflichtet, Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

@ der ratlose..

..schon mal mit Vertretungsvollmacht versucht?

MfG
__

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alvis123 ist offline  
Alt 17.11.2009, 12:52   #16
Octavius->Emailproblem
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Octavius
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Da bin ich ja gespannt was bei mir dann rauskommen wird.
Lege morgen früh meine AU vor.. Da es doch schlimmer geworden ist und ich bis eben beim Arzt war.
Mal schaun was sie macht und wenn sie trotzem was sehen will rede ich mit dem arzt und frag den was das kostet diesee extra bescheinigung, dieses stell ich der ARGE vorher dann in "Rechnung"! Denke kann man doch machen oder?
__

Liebe Grüße
Nina
Ich gebe keine Rechtsberatung, da ich nur aus eigenen Erfahrungen schreiben kann.
Octavius ist offline  
Alt 17.11.2009, 13:47   #17
hergau->Emailproblem
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Beiträge: 1.103
hergau hergau hergau hergau hergau
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Klar kannst Du um Kostenübernahme bitten.
Es reicht ja, wenn Du dort beim Doc anrufst und die Sprechstundenhilfe bittest, Dir den Betrag zu nennen.

Danach bei der Arge den Antrag einreichen.
Schließlich ist dieses Geld nicht im Regelsatz enthalten, die Arge besteht aber darauf.
hergau ist offline  
Alt 17.11.2009, 14:59   #18
Octavius->Emailproblem
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Ort: Hessen
Beiträge: 332
Octavius
Rotes Gesicht AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Na wollen wir mal schaun wann der nächste Brief wegen einladung bei mir ankommt. Oder ein anderer Brief von wegen AU und so =)
Werd dann aufjedenfall Berichten =D
__

Liebe Grüße
Nina
Ich gebe keine Rechtsberatung, da ich nur aus eigenen Erfahrungen schreiben kann.
Octavius ist offline  
Alt 17.11.2009, 16:53   #19
Octavius->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Ort: Hessen
Beiträge: 332
Octavius
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Also meine AU werd ich nun nicht abgeben müssen so wie es aussieht, habe eben einen Anruf bekommen vom Vertreter meiner SB.
Sie ist krank und der Termin muss verschoben werden, sie würde sich dann im laufe der Zeit melden.

solle ich nun die AU vorlegen oder doch nicht.
__

Liebe Grüße
Nina
Ich gebe keine Rechtsberatung, da ich nur aus eigenen Erfahrungen schreiben kann.
Octavius ist offline  
Alt 17.11.2009, 17:02   #20
Sancho
Gast
 
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Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Octavius Beitrag anzeigen
Also meine AU werd ich nun nicht abgeben müssen so wie es aussieht, habe eben einen Anruf bekommen vom Vertreter meiner SB.
Sie ist krank und der Termin muss verschoben werden, sie würde sich dann im laufe der Zeit melden.

solle ich nun die AU vorlegen oder doch nicht.
mach mal
 
Alt 17.11.2009, 17:06   #21
Octavius->Emailproblem
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Registriert seit: 02.12.2006
Ort: Hessen
Beiträge: 332
Octavius
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Ok xD verlieren kann ich ja denke ich eh nichts =)
__

Liebe Grüße
Nina
Ich gebe keine Rechtsberatung, da ich nur aus eigenen Erfahrungen schreiben kann.
Octavius ist offline  
Alt 17.11.2009, 19:04   #22
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Ach was natürlich gehe ich da jeden Tag hin.
Das ist so eine geschichte auf Zeit, wer den längeren Atem hat warten wir mal auf den Schadensersatz ich habe sogar den Krankenhausbericht und Fotos bei der AU mit beigefügt.

Damit hinterher keiner sagt er hätte von nichts gewußt.
Die Vorteile entwickeln sich aber auch.

Ich weiß nicht wie ich hier verlinken kann aber ich habe ein neues Thema aufgemacht und das heißt Fahrtkostenerstattung bei einem Termin und vergesst euren Taschenrechner nicht.
Der Ratlose ist offline  
Alt 17.11.2009, 19:08   #23
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Ach was natürlich gehe ich da jeden Tag hin.
Das ist so eine geschichte auf Zeit, wer den längeren Atem hat warten wir mal auf den Schadensersatz ich habe sogar den Krankenhausbericht und Fotos bei der AU mit beigefügt.

Damit hinterher keiner sagt er hätte von nichts gewußt.
Die Vorteile entwickeln sich aber auch.

Ich weiß nicht wie ich hier verlinken kann aber ich habe ein neues Thema aufgemacht und das heißt Fahrtkostenerstattung bei einem Termin und vergesst euren Taschenrechner nicht.
http://www.elo-forum.org/alg-ii/4760...tml#post506032

Das Thema aufmachen, dann den Link aus der Adressleiste kopieren und dann hier einfügen.
 
Alt 17.11.2009, 19:19   #24
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Und ? Wird ne harte Nummer oder.
Der Ratlose ist offline  
Alt 17.11.2009, 19:21   #25
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: AU unwirksam für Vorladung zum Amt

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Und ? Wird ne harte Nummer oder.
das mit den 1.000 km habe ich nicht ganz verstanden.
 
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