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Start > > -> Ich habe das System geknackt !!! § 7 Begriff der Wohnung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.10.2009, 23:01   #1
Der Ratlose
 
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Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard Ich habe das System geknackt !!! § 7 Begriff der Wohnung

hallo,

es ist unfassbar ich glaube ich habe das gesamte Argesystem ausgehebelt.

Zur Sache.

Also ich bin ein Selbständiger der in einem Wohnmobil und Wohnwagengespann lebt.(Schon seit über einem Jahr)
Meine Arge führt mich momentan komplett vor und hat dabei mir geholfen das gesammte System auszuhebeln.

Ich habe seit kurzen keine Meldeadresse mehr. Die Arge bestreitet
das ich meinen gewöhnlichen Aufenthalt hier habe da ich keine Meldeadresse besitze.
Deswegen wird mir das Geld nur jeden Tag als Obdachloser bewilligt.
Das ist momentan sehr unangenehm da ich krankgeschrieben bin und mich immer zur Arge schleppen muß.

Nun ist mir auf einmal folgendes aufgefallen:
Als Obdachloser ist der Bewilligungszeitraum immer nur für einen Tag.
Wenn ich am Montag mich bei der Arge melde bekomme ich 11,98 € ausgezahlt oder in Zukunft überwiesen.
Ich bekomme auch einen Leistungsbescheid für nur einen Tag.
Wenn ich also am Dienstag nicht zur Arge gehe dann bin ich also nicht im Leistungsbezug.
Und das ist der Knackpunkt an der Sache.
Dadurch das ich einen Obdachlosenstatus habe muß ich nicht die ganze Prozedure eines normalen Antrages durchlaufen.
Ich muß keine Anlage EKS ausfüllen oder die Anschaffung von höherwertigen Wirtschaftsgütern genehmigen lassen.

Eine Rechnung die also am Dienstag bei uns aufs Konto reinkommt gilt ja nach dem Zuflußprinzip dann als nicht im Hartz IV Bezug zugeflossen und wäre am Mittwoch ein sogenanntes Schonvermögen wenn ich bei der Arge mich wieder melde,oder?

Nach meinen jüngsten Infos gibt es auch keine tägliche Anmeldung bei der Krankenkasse sondern nur monatlich.
Das heißt die Krankenkasse wäre auch für den Rest des Monats umsonst.

Ich muß zwar dann fast jeden Tag zur Arge aber das sind nur 3 Minuten mit dem Fahrrad.

Habe ich da irgendwo einen Denkfehler?
Der Ratlose ist offline  
Alt 31.10.2009, 01:23   #2
Volker
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Beiträge: 1.571
Volker Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Willst du da einziehen oder was...

Volker
Volker ist offline  
Alt 31.10.2009, 09:22   #3
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Neulich sah ich eine Doku im TV über Menschen, die langfristig auf Campingplätzen leben, es scheinen immer mehr zu werden und sie haben es gerade im Winter sehr schwer.

Die Befragten sagten alle aus, daß sie kein ALGII beziehen können wg. fehlender Meldeadresse. Die Postadresse des Campingplatzes wird nicht als solche anerkannt.

Ein trauriges Problem, das unbedingt geändert werden sollte.
Tinka ist offline  
Alt 31.10.2009, 09:37   #4
Linchen0307
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Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Das Problem könnte man umgehen indem man als Adresse angibt:

Sabine Musterfrau

Campingplatz Musterstadt

Parzelle 27 Briefkasten am Eingang der Parzelle vorhanden

Aber im Ernst, selbst eine Tageszeitung kann man auf dem Campingplatz abonieren...
Linchen0307 ist offline  
Alt 31.10.2009, 09:41   #5
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

...genau das wird aber nicht anerkannt!

Tageszeitung ist kein Problem, Postzustellung auch nicht, nur offiziell an-melden darf/kann mensch sich dort nicht.
Tinka ist offline  
Alt 31.10.2009, 09:48   #6
Linchen0307
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Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Gelten also alle Menschen, die z.B. ihren Altersruhesitz auf dem Campingplatz verbringen (keine andere Wohnung/Haus mehr vorhanden) als Obdachlos?
Ich kenne einige (nicht in SH aber noch aus meiner Zeit in NRW), die dauerhaft auf dem Campingplatz wohnen, dort mehr als komfortabel....
Linchen0307 ist offline  
Alt 31.10.2009, 10:35   #7
Der Ratlose
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

@ linchen0307

genau das ist es.
Ein Wohnwagen auf einem Campingplatz kann sehr wohl eine Wohnung darstellen und damit eine Meldeadresse.

§ 7
Begriff der Wohnung
1Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird. 2Als Wohnung gilt auch die Unterkunft an Bord eines Schiffes der Bundeswehr. 3Wohnwagen und Wohnschiffe sind nur dann als Wohnungen anzusehen, wenn sie nicht oder nur gelegentlich fortbewegt werden.


Und das steht in allen Meldegesetzen so, mit der definition werden nämlich seit neuestem auch von Wohnwagenbesitzern Zweitwohnsteuern erhoben.


Einfach immer da schauen wo der Staat sich Begründungen schafft um die Bürger zu bestehlen.
Das ist dann nämlich keine Einbahnstraße mehr.


@ Volker


meinst du ob ich da einziehen würde?


Ich glaube ja!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
bbb.jpg   bbbc.jpg  
Der Ratlose ist offline  
Alt 31.10.2009, 12:05   #8
Hopefull
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Beiträge: 327
Hopefull
Daumen hoch AW: Ich habe das System geknackt !!!

Hallo Ratloser,
schön bei dir daheim, also ich meine, dort könnte ich mich ( zumindest für einen Urlaub) auch schon wohlfühlen.

Was ich nicht ganz verstehe.....für wen läßt du dich krankschreiben, wenn du selbstständig bist und warum schreibst du, dass du seit KURZEM keine Meldeanschrift mehr hast? Wer hat das denn veranlasst.....? du lebst seit mehr als einem Jahr in diesem tollen Teil, ab wann hat man dir denn diese Meldeanschrift "gestrichen"?
Hat die Arge dein Wohnheim nicht noch nachgemessen....von wegen angemessener Wohnraum?
Also dass du als Selbstständiger überhaupt was abbekommst....mir( als ehemalige Selbstständige) wurde die Leistung seinerzeit nur in Form eines Darlehens gewährt, da ich noch im Besitz eines Hauses war und dieses ja schließlich zu Geld machen konnte.
Ist dein Wohnmobil Eigentum, dann könnte man es dir schlichtweg aberkennen.
Überhaupt....so ein Schwachsinn....was versteht eigentlich die ARGE unter dem Begriff OBDACHLOS??????????????
Bis heute war ich der Meinung, dass es eine Bezeichnung für die armen Schlupps ist, die kein Dach über dem Kopf haben.

......Volkshochschule ich komme.

Schreib bitte hier weiter, denn mir scheint`s als habe sich das Amt ganz schön in die Nesseln gesetzt.....
lg
Hopefull
Hopefull ist offline  
Alt 31.10.2009, 12:14   #9
Mario Nette
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Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Heißt nicht der Posten Kosten für Unterkunft und Heizung? Ich lese da nichts von Wohnung.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 31.10.2009, 12:59   #10
Gavroche
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Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Heißt nicht der Posten Kosten für Unterkunft und Heizung? Ich lese da nichts von Wohnung.

Mario Nette
Eben. Er ist ja auch nicht obdachlos, sondern nur 'nicht sesshaft'.
 
Alt 31.10.2009, 13:55   #11
Der Ratlose
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Hallo,

das ist so nicht richtig.

Ein Obdachloser ist eine Person ohne festen Wohnsitz (im ordnungsrechtlichen Sinne)

Ein nicht sesshafter ist ein obdachloser der von Ort zu Ort zieht.

Ich bin im ordnungsrechtlichen Sinne ohne festen wohnsitz da ich keine meldeadresse habe!
Deswegen habe ich trotzdem ein Privatgrundstück auf dem ich immer parke.
Daher entscheidet ja auch der gewöhnliche Aufenthalt über die Leistungen des SGB II.
Ein Obdachloser der seinen gewöhnlichen Aufenthalt aber in einem Ort hat ist Leistungsberechtigt.

Da meine Freundin und die Kinder nur 200m weiter wohnen und ich immer wenn ich auswärtig gearbeitet habe zu meinem Platz zurückkomme habe ich dann auf dem platz meinen gewöhnlichen Aufenthalt.

Selbstverständlich sind in der Wohnung meiner Freundin keine Dinge des täglichen lebens die mir gehören.
Damit mann uns nicht unterstellt wir wären eine BG.
Wir haben schon alles durch vom Außendienst bis hin zum Ordnungsamt die behaupten wollten ich würde dort mit wohnen.
Die dürften dann sogar überall reinschauen.
Und es gibt nichts schöneres als ein Ordnungswidrigkeitsverfahren das eingestellt werden mußte weil definitiv festgestellt wurde das ich im gespann wohne.

Auch hat vor der Tür sitzen nichts gebracht , ist eh mein Berufsfeld und selbstverständlich wache ich morgens in meinem Gespann auf.
ich kann da ganz schön komisch werden wenn leute zeitgleich bei mir und meiner Freundin klingeln nur um zu belegen das ich dort schlafen und damit dort wohnen würde.

Natürlich sind die Bilder nur Vergleichsbilder weil Volker doch fragte ob ich da einziehen will.
Und ja in so einen Wohnwagen würde ich einziehen aber ich finde meinen der vergleichbar ist, viel schöner mit dem Wohnmobil noch davor. Ist einfach mehr Platz
Der Ratlose ist offline  
Alt 31.10.2009, 14:02   #12
Der Ratlose
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard @ hopefull

hallo Hopefull,

ich habe den Stellplatz im Ort gewechselt und dies der Stadtverwaltung mitgeteilt.

Ich habe auch daraufhingewiesen das gemäß dem Niedersächsischen melderecht Wohnwagen nur eine Wohnung darstellen dürfen wenn diese nicht oder nur gelegentlich fortbewegt werden.
Also keine Meldeadresse werden können.

Das hat nichts mit Unterkunft und gewöhnlichen Aufenthalt im sinne des SGB II zu tun. die meldeadresse ist nämlich nur ein Indiz für einen gewöhnlichen Aufenthalt.

Sonst wäre ja eine BG (einstehgemeinschaft) schnell ausgehebelt in dem sich einer der beiden Mitglieder einfach bei den Eltern oder Freunden anmelden würde.
Ist dort nicht gemeldet kann also dort nicht wohnen ?

Und krankschreiben als selbständiger?
Selbsverständlich ich muß mich jeden Tag bei der Arge melden als Obdachloser um Leistung zu empfangen ,das sind zwar nur 3 Minuten mit dem Rad aber wenn mann flachliegt mit ner Lungenentzündung dann haut das nicht so hin.
Der Ratlose ist offline  
Alt 31.10.2009, 14:12   #13
nightangel
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nightangel nightangel nightangel nightangel nightangel nightangel nightangel
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Also ich weiß nicht, bei meiner Mama auf dem Campingplatz gibt es Leute die dort wohnen und auch offiziel gemeldet sind. Z.B. Rentner die dort ihren Altersruhesitz haben.
Wenn man dort gemeldet ist hat man doch eine Meldeadresse und auch dort den festen Wohnsitz.
Manche Leute haben richtig grosse Mobilheime dort stehen die man garnicht so einfach weg fahren kann, dazu bräuchte man einen Tieflader. Es gibt sogar Telefon und Internet dort.
__



Was bedeuten schon Worte, wenn Taten eine andere Sprache sprechen!

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Ein schöner Mensch kann dir die Augen öffnen.
Ein kluger den Verstand.
Aber nur ein Engel dein Herz.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!!!
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Alt 31.10.2009, 15:11   #14
Der Ratlose
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

wie ich ja schon schrieb ist via UMTS telefon , internet , und fax kein Thema mehr.
Der Ratlose ist offline  
Alt 31.10.2009, 17:01   #15
The Rat
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The Rat
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Ein Obdachloser ist eine Person ohne festen Wohnsitz (im ordnungsrechtlichen Sinne)
Richtig. Einer der keine Meldeadresse hat.

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Ein nicht sesshafter ist ein obdachloser der von Ort zu Ort zieht.
Nöö. Einer der von Ort zu Ort zieht aber im Rechstsinn ein Obdach hat (Wohnwagen).
siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Berber_(Wohnungsloser)

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Ich bin im ordnungsrechtlichen Sinne ohne festen wohnsitz da ich keine meldeadresse habe!
Eben das wird Dein Problem werden.

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Deswegen habe ich trotzdem ein Privatgrundstück auf dem ich immer parke.
Daher entscheidet ja auch der gewöhnliche Aufenthalt über die Leistungen des SGB II.
Richtig! Dann hoffe mal, dass die ARGE den Status Quo in nächster Zeit nicht ändert.
Sonst kannste das Womo oder den Hänger verkaufen und erstmal vom Erlös leben.

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Ein Obdachloser der seinen gewöhnlichen Aufenthalt aber in einem Ort hat ist Leistungsberechtigt.
Du widersprichst Dir selber:

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Ein Obdachloser ist eine Person ohne festen Wohnsitz (im ordnungsrechtlichen Sinne)
Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Da meine Freundin und die Kinder nur 200m weiter wohnen und ich immer wenn ich auswärtig gearbeitet habe zu meinem Platz zurückkomme habe ich dann auf dem platz meinen gewöhnlichen Aufenthalt.
Ich vermute mal, sie hat Dich rausgeworfen und Du malst Dir Deinen sozialen Absturz schön rosarot.

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Selbstverständlich sind in der Wohnung meiner Freundin keine Dinge des täglichen lebens die mir gehören.
Damit mann uns nicht unterstellt wir wären eine BG.
Wir haben schon alles durch vom Außendienst bis hin zum Ordnungsamt die behaupten wollten ich würde dort mit wohnen.
Die dürften dann sogar überall reinschauen.
Und es gibt nichts schöneres als ein Ordnungswidrigkeitsverfahren das eingestellt werden mußte weil definitiv festgestellt wurde das ich im gespann wohne.
Eben, die wollen den Status feststellen...

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
ich kann da ganz schön komisch werden wenn leute zeitgleich bei mir und meiner Freundin klingeln nur um zu belegen das ich dort schlafen und damit dort wohnen würde.
Du könntset ja durch Hinterfenster in den Wowa verschwinden.

Auf die Steuererklärung bin ich gespannt: "Liebes Finanzamt, leider können Sie mir keinen Steuerbescheid zustellen, da ich obdachlos bin...
... Bitte ändern Sie auch die in der Gewerbeanmeldung angegebene Adresse in 'ohne Geschäftssitz'".

Vielleicht hättest Du als Thema "Ich befinde mich im freien Fall durch die Maschen des Sozialsystems" wählen sollen.
Ich zitier Dich nochmal
Zitat:
wie ich ja schon schrieb ist via UMTS telefon , internet , und fax kein Thema mehr.
Ich kenne keinen Harzer in meinem Umfeld, der sich UMTS-Tarife leisten kann. Die meisten sind froh, wenn die Prepaid-Karte geladen ist.

The Rat,
der sich doch sehr wundert über das zitierte
The Rat ist offline  
Alt 31.10.2009, 17:32   #16
Gabi73
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Gabi73
Standard AW: @ hopefull

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Und krankschreiben als selbständiger?
Selbsverständlich ich muß mich jeden Tag bei der Arge melden als Obdachloser um Leistung zu empfangen ,das sind zwar nur 3 Minuten mit dem Rad aber wenn mann flachliegt mit ner Lungenentzündung dann haut das nicht so hin.
Doch das geht wohl.....hab irgendwo gelesen, dass ein SS ab der 7. Woche Krankengeld beziehen kann....ich glaub es war AOK aber dazu muss man nat. auch einzahlen...
Gabi73 ist offline  
Alt 31.10.2009, 18:40   #17
Der Ratlose
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Ich habe das System geknackt !!!

@ the rat

ich glaube das ist das problem mit den Selbstständigen.

Eine Umts karte gibt es mittlerweile schon als prepaid für 15 € von Aldi.

ich habe noch eine base und die kostet 25 € im Monat. Ich glaube soviel kostet schon ein normaler telefonanschluß im Monat.

Via Skype für 4 € irgendwas kann ich in 20 europäische Festnetze als Flaterate anrufen.

Ich brauch mir auch keinen rauswurf schön reden sondern folge einfach nur einem gewissen wirtschaftlichkeitsgebot und versuche soviel Schaden wie möglich von der Familie abzuwenden.
Als selbständiger mit einer familie als BG hast du nämlich null chance da sie einfach sofort immer die Leistungen streichen.

So bin nur ich eine BG und ich kann doch erheblich mehr einstecken.

Hättest du die beiträge besser durchgelesen würdest du mitbekommen haben das ich der Besitzer und Nutzer des Womo und des WoWa bin.
Der Eigentümer aber ist eine Firma die eine juristische Person ist, also muß ich da nichts veräußern.

Bei mir werden die Steuern auch dort gezahlt wo der Betrieb seinen betriebssitz hat !

Und im Unternehmensregister wo meine Firma registriert ist, ist meine Adresse schon lange mein Postfach. Das geht einfach so.
Der Ratlose ist offline  
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