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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.07.2006, 06:47   #1
superrichi->Emailproblem
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Registriert seit: 21.02.2006
Beiträge: 11
superrichi
Standard Kindergeldrückforderung

Hallo malwieder

Ich weiß jetzt nicht ob mein Thema hier hin paßt,aber Folgendes.

1998 war meine Frau im Erziehungsurlaub und erst 20 Jahre alt.
Zu diesem Zeitpunkt erhielten wir Sozialhilfe.Das Sozialamt wollte,
daß meine Frau für sich bzw ihre Mutter für sie Kindergeld beantragt.
Also so geschehen.Familienkasse bewilligt,ihre Mutter tritt das Kindergeld an meine Frau ab und das Sozialamt rechnet es als Einkommen an.

Mitte 1999,wir bezogen keine Sozialhilfe mehr,kam plötzlich eine Rückforderung für 10 Monate der Familienkasse,leider haben wir damals keinen Widerspruch eingelegt,wir hatten ja überhaupt keine Ahnung,daß im Erziehungsurlaub kein Anspruch besteht,obwohl Familienkasse dem Antrag zustimmte und das Sozialamt es ja verlangte.Alle Unterlagen waren eingereicht.
Wir haben uns ja nun wirklich nicht bereichert und waren auf diesem Gebiet
richtig dumm.Wir haben das gemacht,was das Sozialamt sagte.
Der Zoll tauchte ab und an mal auf und 2004 gabs eine befristete Niederschlagung bis Oktober 2006.

So jetzt meine Frage (n):
1. Nach welchen Vorschriften,also Paragraphen,kann man eine endgültige Niderschlagung beantragen?
2.Gibts die Möglichkeit,den Verwaltungsakt in den voherigen Stand zuversetzen,so daß wir Widerspruch einlegen können.
3. Gibts überhaupt eine Möglichkeit,das ganze Ding wieder von vorn aufzurollen oder komplett auszusetzen?


Danke schonma
superrichi ist offline  
Alt 25.07.2006, 10:13   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Beantrage die Niederschlagung formlos und gib vor allen Gründe an, warum eine weiteres Betreiben eine unangemessene Härte bedeutet.
Zurück in den alten Stand geht nicht, weil Frist nur ausnahmsweise 1 Jahr und dies gilt dann auch nur für Anträgen und Widersprüchen, die aus bestimmten Gründen nicht rechtzeitig gestellt wurden. Etwa Krankheit o.ä.

Es wäre möglich gem. § 44 SGB X die Rücknahme eines nicht rechtsbegünstigten Verwaltungsaktes zu beantragen.
Dieser muss überprüft werden und die Ermessengründe mitgeteilt werden. Dagegen kann man dann widersprechen und ggf. klagen. Allerdings habe ich keine Hinweise in der Literatur gefunden welche Fristen für einen Antrag gem. § 44 SGB X gilt. Hier könnte der Knackpunkt liegen. Also erstmal einen formlosen Antrag auf Niederschlagung.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
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